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#RicardaLang #KlimaNarrativ Einfach ohne jegliche Qualifikation Irgendetwas im Namen der Steuerzahler zu fordern. 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
#Vorschlag
#Bundestagsreform:

Warum sollte das #Parlament in einer #Demokratie ein Ort der Bereicherung sein?

Wieso sollten gewählte Vertreter bessergestellt werden als das Volk das sie wählt und finanziert?

Wer politisch ein Amt übernehmen möchte muss dies aus freien Stücken und nicht für Geld tun.


✅️299 direkt gewählte Abgeordnete

✅️Qualifikationsnachweis

✅️5 Jahre Arbeitserfahrung

✅️Keine Diät, Ersatz des letzten Netto

✅️Ämtersperre nach zwei Perioden

✅️Keine Parteilisten

✅️Keine Nebentätigkeiten

✅️Kein Fraktionszwang

#via Dr.DavidLuetke



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#Slowakei
#Plandemie
#Aufarbeitung

Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert


Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer
#Ministerpräsident der #Slowakei.

Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.

Im
#Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.

Hier mehr ▶️▶️



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#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung

In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.

Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug

„Dem deutschen Volke“?

Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.

Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.


Hier mehr ▶️▶️



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Do. - Taurus-Entscheidung im Bundestag 😱 Mi. - Demo am Brandenburger Tor!!! ✊🏻 12:00 - 23:59 Uhr
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO

Morgen, Mittwoch
wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr

(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine
#FriedensDemo am #PariserPlatz
in
#Berlin geben .

🕊️

Kommt zahlreich,
wieder müssen WIR
ein Zeichen
setzen
-
gegen die #Kriegstreiber in #Medien und #Parlament.



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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition

Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.

Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des
#Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten
#Correctiv #Konstrukt
durch die
#Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die
#konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im
#Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.



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Am Dienstag hat das #EU-#Parlament die #Gebäuderichtlinie verabschiedet, #Bauministerin Klara Geywitz (SPD) muss sie nun für Deutschland in nationales Recht gießen.

Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.


Quelle ➡️➡️



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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.

Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.

Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.


Quelle ➡️➡️



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#Kunst
#GazaKrieg

🕊

Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
liest ein Gedicht zum grausamen
#Krieg in #Gaza.

Mit bitteren Details, die weh tun.

Und hält damit der
#Doppelmoral im deutschen #Parlament
einen
#Spiegel vor.

Hier zum ganzen Werk ▶️▶️



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#NGOs
#Georgien

In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.

Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.

Hier mehr ▶️▶️



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#goodNews
#WHOStopp

Aus den
#Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den
#Absichten der #WHO,
den
#Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.


Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.

Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.

Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».

Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).

via #TransitionNews

Hier mehr ▶️▶️



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#WHOReform

Ein Antrag gegen die
#WHO-Reform hat im niederländischen #Parlament eine Mehrheit gefunden. 

Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die #Ablehnung des #Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.


Quelle➡️➡️



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#Zuwanderung #GrüneIdeologie Henryk M. Broder 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
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#Parlament
#Deutschland2024

Gestern im #Bundestag

Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.

Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.

Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.

Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.

Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.


Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.




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#Diätenerhöhung
#Bundestag

Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament

Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.

Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.

Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.

Hier mehr ▶️▶️



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#Parlament
#Plandemie

Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag

Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.

Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,

Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !


via #TheRealTom

Hier mehr ▶️▶️



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Heute wird das #EU-#Parlament neu gewählt. Es wird eine Stärkung der politischen Rechten erwartet. Die #Ampel-Parteien in Deutschland verlieren deutlich an Boden, während in Österreich die FPÖ wohl deutlich den ersten Platz holen dürfte. Weder die deutschen noch die österreichischen Regierungsparteien können mehr als ein Drittel der Wähler für sich gewinnen.

Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.


Quelle ➡️➡️




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Die #LGBTQ-#Regenbogenfahne ist künftig in der georgischen Öffentlichkeit verboten, ebenso #Geschlechts-umwandlungen. Ein weitreichendes #Gesetzespaket schaffte es durch das #Parlament. #Georgien entfernt sich damit weiter von der EU. 


Quelle➡️➡️



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