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🤡 #MartinSonneborn im #telepolis Interview: Apropos Spaßpolitik: Die FDP will kommendes Jahr Büttenrednerin Frau Strack-Zimmermann nach Europa abschieben. Erhalten Sie Ihre These noch aufrecht, dass dort einzelne Abgeordnete keinen nennenswerten Schaden…
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Wir wollen
Euch
natürlich
keinesfalls
die erwähnte #Baerbock #Pressekonferenz
mit
riesigem Fun Faktor
in der #Schweiz vorenthalten .
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Nau
Ignazio Cassis: Baerbock sorgt mit Namens-Stolperer für Gelächter
Bei einem Aussenminister-Treffen spricht Annalena Baerbock Ignazio Cassis mehrmals als «Ignasco» an. Zudem will sie die «Schlupflöchler» schliessen.
🔦
#Demokratie kann viele Tode sterben.
Lange dachte man, sie könnte vielleicht
in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden
oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden.
Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
Es geht in Riesenschritten zu immer
mehr #Überwachung, #Fremdbestimmung und zentralistischer #Lenkung, flankiert von #Lobbyismus, #Vetternwirtschaft und #Verleugnung #westlicher #Werte.
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Lange dachte man, sie könnte vielleicht
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Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
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Revolution ist machbar, Herr Nachbar
Nirgendwo kann man straflos so viel Schaden anrichten wie in der Politik. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Der Bürger muss selbst aktiv werden.
🔦
Das 500 Mann starke #US Africa Commando (AFRICOM)
gab bekannt, dass es am 1. Juni einen weiteren #Luftangriff in #Somalia gestartet hat, was den zweiten #US-Bombenanschlag im Land innerhalb einer Woche und den dritten seit dem 20. Mai markierte.
Ein Sprecher von AFRICOM sagte, dass der Angriff
etwa 37 Meilen südwestlich von Kismayo,
einer Hafenstadt im Süden Somalias, gestartet wurde.
Das Kommando behauptete, dass der Angriff drei al-Shabaab-Kämpfer getötet habe und dass seine "erste Bewertung" ergab, dass keine Zivilisten verletzt wurden.
Das Pentagon ist dafür berüchtigt, zivile Opfer zu verschweigen.
Neben den Briten haben verschiedene Staaten, wie die #Türkei ,#SaudiArabien ,die #Schweiz , #China ein starkes Interesse an den auf eine Milliarde Barrel geschätzten #Erdölvorkommen vor der Küste, die Vergabe der Lizenzen läuft noch.
Auch bei diesem Konflikt geht es nicht um #Freiheit und #Demokratie für die Somalier.
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Das 500 Mann starke #US Africa Commando (AFRICOM)
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Ein Sprecher von AFRICOM sagte, dass der Angriff
etwa 37 Meilen südwestlich von Kismayo,
einer Hafenstadt im Süden Somalias, gestartet wurde.
Das Kommando behauptete, dass der Angriff drei al-Shabaab-Kämpfer getötet habe und dass seine "erste Bewertung" ergab, dass keine Zivilisten verletzt wurden.
Das Pentagon ist dafür berüchtigt, zivile Opfer zu verschweigen.
Neben den Briten haben verschiedene Staaten, wie die #Türkei ,#SaudiArabien ,die #Schweiz , #China ein starkes Interesse an den auf eine Milliarde Barrel geschätzten #Erdölvorkommen vor der Küste, die Vergabe der Lizenzen läuft noch.
Auch bei diesem Konflikt geht es nicht um #Freiheit und #Demokratie für die Somalier.
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#Volksentscheide
#Demokratie
🇩🇪
Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.
Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.
🇩🇪
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#Demokratie
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Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von #Demokratie ,
die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.
Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.
Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.
Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.
Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".
Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
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🇨🇭
In der gestrigen Volksabstimmung votierten die #Schweizer unter anderem für ein Klimaschutz- und Covid-19-Gesetz.
Die direkte Demokratie hat die #Schweiz schon so manches Mal vor irrsinnigen Gesetzesvorhaben bewahrt, diesmal jedoch nicht.
Ob die meisten Schweizer tatsächlich für diese Gesetze sind, ist
ungewiss.
Doch nun gilt:mitgefangen, mitgehangen.
Das Ergebnis setzt ein klares Signal, dass auch im Musterland der direkten Demokratie nicht mit nennenswertem Widerstand gegen eine demokratiefeindliche und selbstzerstörerische Politik gerechnet werden muss.
Das Covid-Gesetz sorgt dafür, dass jederzeit wieder in den grundrechtseinschränkenden Pandemie-Modus gewechselt werden kann.
Letzteres gilt auch für die Klimapolitik.
Die Schweiz befindet sich mit jährlich 37 Millionen Tonnen emittierter Treibhausgase auf Platz 71 aller Länder. Ihr globaler Anteil liegt etwa bei 0,09 Prozent.
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Die direkte Demokratie hat die #Schweiz schon so manches Mal vor irrsinnigen Gesetzesvorhaben bewahrt, diesmal jedoch nicht.
Ob die meisten Schweizer tatsächlich für diese Gesetze sind, ist
ungewiss.
Doch nun gilt:mitgefangen, mitgehangen.
Das Ergebnis setzt ein klares Signal, dass auch im Musterland der direkten Demokratie nicht mit nennenswertem Widerstand gegen eine demokratiefeindliche und selbstzerstörerische Politik gerechnet werden muss.
Das Covid-Gesetz sorgt dafür, dass jederzeit wieder in den grundrechtseinschränkenden Pandemie-Modus gewechselt werden kann.
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#Schweiz
#Wahlergebnis
Derzeit besetzen die SVP, die sozialdemokratische Partei und die FDP
je zwei Ministerien.
Das siebte Ministerium wird von der Mitte besetzt, die unserer CDU entspricht. Grüne sind nicht vertreten.
Es gibt nicht wie bei uns Regierungs- und Oppositionsparteien, sondern man sucht
nach breiten Mehrheiten, Integration und Verständigung (Konkordanz).
Alle bedeutenden Parteien sind in der Regierung vertreten, radikale bleiben außen vor.
Irgendwie faszinierend.
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Derzeit besetzen die SVP, die sozialdemokratische Partei und die FDP
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#Genf
#Schweiz
#WEF
#GAVI
#WHO
„…Ich sterbe langsam und meine Mutter auch…“
Pascal Najadi, der schweizerische Investment-Banker und Filmemacher
hat bereits 2022 Strafanzeige gegen den Schweizer Bundesrat, den heutigen
Bundespräsidenten Alain Berset gestellt.
Er verantwortete als Direktor der Dresdner Bank Gruppe, London,
Zentralasien, Russland, Afrika, Zentraleuropa und den Nahen Osten.
Najadi fühlt sich (und Millionen Menschen auf der Erde)
wegen der Coronapolitik,
der nutzlosen , gefährlichen nanopartikelbehafteten #mrna #Impfungen
betrogen.
Sein Vater , der mal zum Spitzenpersonal des #WEF gehörte,
hat sich bereits in den 80er Jahren von #KlausSchwab distanziert.
Seine Botschaft - Stellt die Schweizer Neutralität wieder her.
Er fordert die Aktivitäten und die #Immunität der in Genf
ansässigen menschenfeindlichen
Organisationen
#WHO, #WEF und #Gavi
schnell zu stoppen.
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#GAVI
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hat bereits 2022 Strafanzeige gegen den Schweizer Bundesrat, den heutigen
Bundespräsidenten Alain Berset gestellt.
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Zentralasien, Russland, Afrika, Zentraleuropa und den Nahen Osten.
Najadi fühlt sich (und Millionen Menschen auf der Erde)
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betrogen.
Sein Vater , der mal zum Spitzenpersonal des #WEF gehörte,
hat sich bereits in den 80er Jahren von #KlausSchwab distanziert.
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#Plandemie
#WirvergessenNicht
#AufarbeitungZwingend
Januar 2021 in #Deutschland.
Zeitgleich war in der #Schweiz u.v.a.
#Skifahren ohne jede Einschränkung möglich.
via #storymaker
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#Bauernproteste
#gemeinsamstark
#Schweiz
#Bern
#Freiburg
Heute in der #Schweiz
Weckruf Berner Bauern mit über 1000 Traktoren an mehreren Orten in den Kantonen Bern und Freiburg
🚜 gemeinsam stark 💪🏻
via #WendeZeitHannover
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#UkraineNarrativ
#Inszenierung
#Kriegsmüdigkeit
#Schweiz
Leider real.
Dieser ‚Gipfel’ findet ausgerechnet in einem Land statt,
das mal
damit glänzte,
neutral zu sein.
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#Schweiz
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#Ukrainekonferenz
#SlavaUkraini
#Schweiz
Bereits in der vergangenen Wochen hat Olaf Scholz eine Rede mit dem #Bandera faschistischen Ruf beendet.
Teilnehmer der UkraineFriedenskonferenz ruft #Bandera Nazi-Gruß
Wer hätte gedacht, dass eine internationale Konferenz so lehrreich in Sachen Geschichtsstunde sein könnte?
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat während des Gruppenfotos auf der Ukraine-Konferenz in der Schweiz die umstrittene nationalistische Bandera-Grußformel „Slava Ukraini“ (dt. „Ehre der Ukraine“) geschrien.
Einige Delegationsleiter fühlten sich offensichtlich genötigt, es ihm nachzutun.
Bereits in der vergangenen Wochen hat Olaf Scholz eine Rede mit dem #Bandera faschistischen Ruf beendet.
Bei dem Gipfel gab es am Ende Uneinigkeit.
Diverse Staatsmänner haben es abgelehnt, die Abschlusserklärung zu unterzeichnen.
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Bereits in der vergangenen Wochen hat Olaf Scholz eine Rede mit dem #Bandera faschistischen Ruf beendet.
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Wer hätte gedacht, dass eine internationale Konferenz so lehrreich in Sachen Geschichtsstunde sein könnte?
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat während des Gruppenfotos auf der Ukraine-Konferenz in der Schweiz die umstrittene nationalistische Bandera-Grußformel „Slava Ukraini“ (dt. „Ehre der Ukraine“) geschrien.
Einige Delegationsleiter fühlten sich offensichtlich genötigt, es ihm nachzutun.
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#UkraineNarrativ
#Schweiz
Auch in der #Schweiz setzt sich der #deepstate durch.
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#Schweiz
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