🔦
#Demokratie kann viele Tode sterben.
Lange dachte man, sie könnte vielleicht
in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden
oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden.
Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
Es geht in Riesenschritten zu immer
mehr #Überwachung, #Fremdbestimmung und zentralistischer #Lenkung, flankiert von #Lobbyismus, #Vetternwirtschaft und #Verleugnung #westlicher #Werte.
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#Demokratie kann viele Tode sterben.
Lange dachte man, sie könnte vielleicht
in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden
oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden.
Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
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Revolution ist machbar, Herr Nachbar
Nirgendwo kann man straflos so viel Schaden anrichten wie in der Politik. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Der Bürger muss selbst aktiv werden.
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#CoronaExpertenRat #Protokolle 3/4 💉 Obwohl Christian Haffner den Datensatz aller Sitzungen des Expertenrates angefordert hatte, enthält das ihm ausgehändigte Dokument nur 25 von 33 Sitzungen, bis einschließlich 12. Juli 2022. Die acht Sitzungen…
#Urteil Dr.Habig
#PlandemieHeld
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Vermisst : #Rechtsstaat
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#HitzeNarrativ
Antidemokraten
und #Irrationalsozialisten
wie Karl #Lauterbach betreiben
vor aller Augen den Abbau von #Demokratie und #Rechtsstaat.
#Medien und #Rechtssystem lassen sie wieder gewähren.
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#Rechtsstaat
#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
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Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
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Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
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Wenn der Rechtsstaat zum Risiko für den Bürger wird
Eine aktuelle juristische Diskussionsrunde hat es in sich. Welche Schlüsse ziehen wir aus der Rechtsschutzverweigerung der Gerichte?
#Demokratie
#Rechtsstaat
#Bundestag
#Futtertröge
Die #Linke löst sich als #Fraktion auf, soll aber #PetraPau
als #Bundestagsvizepräsident behalten.
Die #AfD ist eine Fraktion hat aber, dank der
Blockade durch alle anderen Parteien,
weiterhin keinen #Vizepräsident im #Bundestag.
So gehen also #Rechtsstaat und #Demokratie?
via Dr.David Luetke
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Die #Linke löst sich als #Fraktion auf, soll aber #PetraPau
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#AmpeldesGrauens
#Demokratie
#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen #Verdacht hin finanziell erledigt werden.
#Links- und #Klima- #Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.
via #TheRealTom
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#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
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via #TheRealTom
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#Verfassungsschutz
#Delegitimierung
Am 04. März ist ein neues, spannendes Buch erschienen: „#Gesinnungspolizei im #Rechtsstaat?
Der #Verfassungsschutz als #Erfüllungsgehilfe der #Politik“
– verfasst vom Cicero-Journalisten und ehemaligen SPD-Politiker Mathias Brodkorb,
der bis 2016 Bildungsminister und bis 2019 Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern war.
Ich habe die 216 Seiten plus Quellen mit großem Interesse gelesen.
Brodkorb, studierter Philosoph, baut sein Buch auf sechs „Fallstudien“ von Individuen wie
Gruppierungen auf, die teilweise jahrzehntelang durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wurden.
Wie in zwei von diesen sechs Fällen inzwischen juristisch verbrieft ist:
Zu Unrecht beobachtet wurden.
In den Augen des Autors steht die Daseinsberechtigung der Behörde zur Disposition.
via #AyaVelasquez
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Der #Verfassungsschutz als #Erfüllungsgehilfe der #Politik“
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der bis 2016 Bildungsminister und bis 2019 Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern war.
Ich habe die 216 Seiten plus Quellen mit großem Interesse gelesen.
Brodkorb, studierter Philosoph, baut sein Buch auf sechs „Fallstudien“ von Individuen wie
Gruppierungen auf, die teilweise jahrzehntelang durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wurden.
Wie in zwei von diesen sechs Fällen inzwischen juristisch verbrieft ist:
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