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#BSW #Chancen Interessant könnte es werden, wenn #Wagenknecht und die #AfD in einem (ostdeutschen) Bundesland zusammen über 50 Prozent kommen sollten, denn dann hätten die #Blockparteien dort keine #Regierungsmehrheit. Wenn #Wagenknecht es ernst meint…
#BündnisSahraWagenknecht
#Programm
#CoronaAufarbeitung

Wichtige und unterstützenswerte Anfrage von Bastian Barucker
an den neuen #Wagenknecht-Verein.

Eine #Partei, die sich keine #CoronaAufarbeitung auf die Fahnen schreibt
und sich nicht massiv und dezidiert gegen zukünftiges
#GainofFunction -Funding
ausspricht, kann im Jahr 2023 keine ernstzunehmende #Oppositionspartei sein.

Man kann nicht einfach so tun, als hätte es die letzten drei Jahre nicht gegeben.
Bitte Baruckers Tweet supporten, wenn ihr das auch so seht.

Wenn Wagenknecht hierauf nicht reagiert,
ist sie ganz einfach eines: #ControlledOpposition.
Machen wir ihr also Druck! 🔥

via #AyaVelasquez

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#HabecksWerte

Um im Freudentaumel über einen
#Wirtschaftsminister, der fehlerfrei vom Teleprompter
ablesen kann, der Gefahr vielbeschworener,

verzerrter #Erinnerungen vorzubeugen:

Hier ein Ausschnitt aus dem ZDF-Sommerinterview:
08.08.2021.

Der Satz "Es geht nicht darum,
#Ungeimpfte auszuschließen - es geht darum, #Geimpften ihre #Grundrechte und ein freies Leben zurückzugeben" macht eindeutig "Die gehen nicht insolvent,sie hören nur auf zu produzieren"Konkurrenz.

Viel gravierender ist es, dass im
#Wertekanon des Robert Habeck eine #Ungleichbehandlung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen offenbar kein Problem darzustellen scheint - solange diese nur durch ein für ihn schlüssiges #Narrativ begründet wird.

Sofern nur "den Richtigen" die Grundrechte vorenthalten werden.

Genau dieser Aspekt macht Habecks damalige Äußerungen so problematisch. Bis heute hat er niemals kritisch dazu Stellung bezogen.

via #AyaVelasquez



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#DigitaleID
#EUKommission

via #AyaVelasquez

1/2

Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen und diese zukünftig mit digitalem Zentralbankgeld zu verknüpfen.

Die EU-Kommission wurde von Europas Bürgern nicht demokratisch legitimiert.


Mit dem "Digital Services Act" hat Brüssel erst kürzlich bewiesen, wie man dort zu bürgerlichen Freiheitsrechten steht.

Egal, wie man es dreht: Diese EU-Kommission ist totalitär.

Die Forderung, die EU zu verlassen, ist in diesen Zeiten genauso wichtig wie die Forderung, die WHO zu verlassen.

Und es handelt sich hierbei keinesfalls um eine "rechte", sondern schlichtweg um eine humanistische Forderung.



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#DigitaleID #EUKommission via #AyaVelasquez 1/2 Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen und diese zukünftig mit digitalem Zentralbankgeld zu verknüpfen. Die EU…
#DigitaleID
#EUKommission

via #AyaVelasquez

2/2

Niemand, absolut niemand hat diese Herrschaften gebeten, eine lebenslängliche E-Identity für jeden europäischen Bürger einzuführen…

Transnationale Organisationen wie die #VereintenNationen
mit ihrer
#Unterorganisation #WHO,
sowie die
#korrupte #EUKommission mit ihrem Milliardendeal mit #Pfizer und den verschollenen SMS, haben alle während der #CoronaJahre ihr wahres Gesicht gezeigt.

Sie haben Falschwahrheiten verbreitet, sie haben massiv Steuergeld verschleudert, sie hatten kein Problem damit, eine Maskierung von Kindern und Isolierung von Alten durchzusetzen, sie haben ein Überwachungsmodell wie in Asien in Teilen implementiert, und möchten letzteres bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit weiter ausbauen und verbindlich einführen.


In Zeiten wie diesen auf nationaler Souveränität zu bestehen, hat nichts mit Nationalismus zu tun.

Ich konnte mit dem Konzept Nationalstaat noch nie etwas anfangen.

Es geht vielmehr darum, dass in Zeiten globalistischer Angriffe auf bürgerliche Freiheiten und Selbstbestimmungs-rechte der Nationalstaat als kleinstmögliche politische Einheit ein Bollwerk gegen eine nicht demokratisch legitimierte Übernahme sein kann.

Und die nationalen Parlamente, so schlecht sie auch sein mögen, sind die einzig demokratisch legitimierte Einheit, die den Bürgern gegenüber - zumindest in der Theorie - rechenschaftspflichtig ist.

Mehr Föderalismus und Subsidiarität nach dem Vorbild der Schweiz wäre natürlich wünschenswert, bleibt aber angesichts völlig fehlender Debatten hierzu im Deutschland 2023 noch ein ferner Wunschtraum.

An einem EU-Technokraten wie Thierry Breton perlen die zahllosen kritischen Kommentare unter seinem Tweet einfach ab.

Er weiß, dass die Bürger Europas die EU-Kommission hassen - es ist ihnen schlichtweg egal geworden.

Das #Demokratiedefizit der #EU, über das ganze Bibliotheken gefüllt wurden, bringt #Gestalten wie #ThierryBreton und Ursula #vonderLeyen hervor, und ist im Gegenzug auf deren vollkommene moralische Verkommenheit und deren Machthunger angewiesen, um neue Überwachungsinstrumente,
wie den
#DSA und nun die neue "Digital Identity Wallet", vorbei an demokratischen Entscheidungsprozessen, einzuführen.

Die Bürgerverachtung strahlt ihnen aus jeder Pore.

Diese EU muss endlich weg!



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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst

1/2

In der Vernehmung
erwiderte Ernst,
sie

hätte
sich eine Empfehlung der STIKO
für die Kinder-Impfung gewünscht,
da eine „hohe Impfquote der Kinder geeignet sei, um damit Schulschließungen zu vermeiden“
und
fügte hinzu:

Zudem habe man Kenntnis darüber gehabt, dass in anderen Ländern diese Altergruppe bereits geimpft würde, daher habe man sich das für Deutschland auch gewünscht.

..#CDU #Abgeordnete #SaskiaLudwig Ludwig wollte auch wissen, ob die Impfkampagne der Landesregierung jemals evaluiert worden sei.

#Ernst antwortete, dies sei nicht der Fall gewesen, da es nur zusätzliche „unverhältnismäßige Kosten“ produziert hätte

via #AyaVelasquez

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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst

2/2

Nach der Mittagspause ging es unter anderem um das Thema Impfungen an Schulen durch die sogenannten „Impfbusse“.

#Ernst gab hierbei zu, „in einer kurzen Phase“ habe es tatsächlich Impfungen an Schulen gegeben.

An dieser Stelle offenbarte der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) sein Unwissen:

Es wurde deutlich, dass ihm die Tatsache von Impfungen an Schulen bislang überhaupt nicht bekannt gewesen war.
Er stritt zunächst ab, dass es Impfungen an Schulen gegeben habe, wurde dann jedoch von Ernst korrigiert, die die “zeitweiligen” Impfungen an Schulen zugab

Es kam die Frage, ob #Ernst im Winter 2021 mal eine Schule besucht habe.

Ernst verneinte dies und begründete es damit, dass der Besuch einer Ministerin an einer Schule immer für sehr großen Aufwand sorge

Nächste Sitzung am 21.12.23 .

via #AyaVelasquez

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#NEWworldOrder
#kein Nachruf zum Tod von #Kissinger

Der Kriegsverbrecher
#Kissinger

hatte auf
#Deutschlands politische #Entwicklung massiven Einfluss.

In den 1960er Jahren rekrutierte er die besten Studenten für sein "Internationales Seminar" in Harvard - das Vorläuferprogramm der heutigen "Young Global Leaders".

Damit sollte die deutsche
#Führungselite ideologisch auf eine Linie mit globalistisch-transatlantischen Zielen eingeschworen werden.

Seit den 1960er Jahren wurde die führende Politikerkaste in Deutschland auf diese Art und Weise "handselektiert" und "herangezogen".

Kissinger übergab den "Stab" - die Ausbildung einer
#Herrschaftskaste für globalistische, transnationale Ziele - später an seinen gelehrigen Schüler Klaus Schwab.

Die Anschubfinanzierung für dessen "Global Leaders for Tomorrow"-Programm stammte von niemand Geringerem als Henry Kissinger himself - dem Spindoktor einer neuen Weltordnung.

via #AyaVelasquez

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#CoronaUntersuchungsausschuss
#LandtagBRB
#Pressefreiheit
#01032024

2/4

#Potsdam
U-Ausschuss zur Untersuchung der Krisenpolitik in der
#Plandemie

Gleich zu Beginn berichten
#Journalisten ,

wie #AyaVelasquez

die den Ausschuss intensiv im Plenum des Landtages beobachten, über merkwürdige Aktivitäten, die an der Pressefreiheit rütteln.

In wessen Auftrag eigentlich?



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#Plandemie
#LandtagBRB
#CoronaUAusschuss

Ein umfangreicher Artikel von #AyaVelasquez zur Sitzung
des
#Corona U-Ausschusses am 01.03.24.

Befragung Ursula Nonnemacher - Gesundheitsministerin, Grüne

Auf die Frage des AfD-Abgeordneten Hans-Christoph Berndt, wann ihr
bekannt geworden sei, dass die Impfstoffe zehn- bis hundertfach mehr Nebenwirkungen hervorriefen als andere Impfstoffe, antwortete Nonnemacher, diese Information würde sie anzweifeln.

Ihr seien keine Informationen bekannt, dass die COVID-19-Impfungen mehr Nebenwirkungen
hervorriefen als andere Impfungen.

Die Aussage dass die Impfung keinerlei Fremdschutz bietet, könne so nicht stehengelassen werden. Die Impfung biete weiterhin guten Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod.

…die nächste Sitzung ist
übrigens für den 11.03.24 terminiert.

via #AyaVelasquez

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#Plandemie
#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Potsdam

Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten
#Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?

Letzte Woche fanden gleich zwei
#Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.

Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.


via #AyaVelasquez

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#Verfassungsschutz
#Delegitimierung

Am 04. März ist ein neues, spannendes Buch erschienen: „#Gesinnungspolizei im #Rechtsstaat?
Der
#Verfassungsschutz als #Erfüllungsgehilfe der #Politik

– verfasst vom Cicero-Journalisten und ehemaligen SPD-Politiker Mathias Brodkorb,
der bis 2016 Bildungsminister und bis 2019 Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern war.

Ich habe die 216 Seiten plus Quellen mit großem Interesse gelesen.

Brodkorb, studierter Philosoph, baut sein Buch auf sechs „Fallstudien“ von Individuen wie
Gruppierungen auf, die teilweise jahrzehntelang durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wurden.

Wie in zwei von diesen sechs Fällen inzwischen juristisch verbrieft ist:
Zu Unrecht beobachtet wurden.

In den Augen des Autors steht die Daseinsberechtigung der Behörde zur Disposition.


via #AyaVelasquez

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Der letzte #Corona-#Untersuchungsausschuss im #Brandenburger #Landtag hat nun Konsequenzen:

Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.

Tatverdacht:

#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.

Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.

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#Plandemie
#RichtigErinnern

1/2

#Quarantänebrecher


Im Winter 2021 wurden in Deutschland Menschen extern und unter Zwang, außerhalb ihres eigenen Wohnraumes, isoliert - und zwar sogenannte "Quarantänebrecher". Diese wurden teilweise in Jugendstrafvollzugsanstalten oder in Psychiatrien untergebracht.

In allen dpa-Medien des Landes wurden damals abschreckende Artikel gebracht, um den Menschen Angst einzujagen, bloß nicht die heiligen Quarantäne-Auflagen zu verletzen, da sie ansonsten in solchen Anstalten "eingesperrt" würden.

Es war eine gezielte, mediale Angst-Kampagne, die damals in allen Leitmedien des Landes ZEITGLEICH gestartet wurde.

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#AyaVelasquez ▶️



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#Plandemie
#RichtigErinnern

2/2

#Quarantänebrecher

Das heißt: Selbst den umstrittenen Punkt "externe Isolierung außerhalb des eigenen Zuhauses",

aus dem geleakten Maßnahmenpapier der COVID-19 Task Force vom 24.03.2020,

hat man nur ein Jahr später leicht abgewandelt so umgesetzt - einziger Unterschied: "Quarantänebrecher" statt "positiv Getestete".


Dies ist nun einmal die historische Wahrheit - und nicht, wie von Mascolo bei Illner behauptet, die Bundesregierung habe sich nicht an der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren orientiert, da die Vorschläge innerhalb der BuReg auf Ablehnung gestoßen seien.

Mascolo hat (in der Sendung #MaybritIllner )
hiermit gelogen und Geschichtsklitterung betrieben - und dagegen verwehre ich mich mit allen mir vorliegenden Beweisstücken.

via #AyaVelasquez ▶️



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