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#Aufarbeitung #CorronaPlandemie Die #Aufarbeitung dieses Wochenendes geht am kommenden Freitag weiter. Und zwar im Brandenburger #Landtag mit der Vernehmung von Britta Ernst, der Gattin von #OlafScholz , in deren Amtszeit als Bildungsministerin unsere…
#CoronaUntersuchungsausschuss
#LandtagBrandenburg
#Aufarbeitung
Am Freitag tagt er wieder der #CoronaU-Ausschuss im #Potsdamer
#Landtag und wird die
#Kanzlergattin Britta Ernst zu ihrer Rolle als #SPD #Bildungsministerin
in der #Plandemie befragen.
Ernst habe gefordert, gesunde Kinder und Jugendliche zu impfen,
bevor die #Stiko eine entsprechende Empfehlung abgegeben hatte.
Bei der nächsten Sitzung soll es auch unter anderem um das rätselhafte #Verschwinden unzähliger #Unterlagen und #Dokumente aus #Brandenburger #Impfzentren gehen.
Außer dem unerschrockenen Nordkurier hat kaum ein etabliertes
Medium über die Sitzungen dieses Corona-Untersuchungsausschusses
berichtet, gerade so, als ob die Öffentlichkeit kein Interesse daran hätte.
Und was macht der Pressesprecher des Landtags?
Er beschwert sich beim Chefredakteur über die Berichterstattung.
Hier der Beschwerdebrief und die geharnischte
Antwort des Chefredakteurs.
Hier mehr ▶️▶️
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#LandtagBrandenburg
#Aufarbeitung
Am Freitag tagt er wieder der #CoronaU-Ausschuss im #Potsdamer
#Landtag und wird die
#Kanzlergattin Britta Ernst zu ihrer Rolle als #SPD #Bildungsministerin
in der #Plandemie befragen.
Ernst habe gefordert, gesunde Kinder und Jugendliche zu impfen,
bevor die #Stiko eine entsprechende Empfehlung abgegeben hatte.
Bei der nächsten Sitzung soll es auch unter anderem um das rätselhafte #Verschwinden unzähliger #Unterlagen und #Dokumente aus #Brandenburger #Impfzentren gehen.
Außer dem unerschrockenen Nordkurier hat kaum ein etabliertes
Medium über die Sitzungen dieses Corona-Untersuchungsausschusses
berichtet, gerade so, als ob die Öffentlichkeit kein Interesse daran hätte.
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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst
1/2
In der Vernehmung
erwiderte Ernst,
sie
hätte
sich eine Empfehlung der STIKO
für die Kinder-Impfung gewünscht,
da eine „hohe Impfquote der Kinder geeignet sei, um damit Schulschließungen zu vermeiden“
und
fügte hinzu:
Zudem habe man Kenntnis darüber gehabt, dass in anderen Ländern diese Altergruppe bereits geimpft würde, daher habe man sich das für Deutschland auch gewünscht.
..#CDU #Abgeordnete #SaskiaLudwig Ludwig wollte auch wissen, ob die Impfkampagne der Landesregierung jemals evaluiert worden sei.
#Ernst antwortete, dies sei nicht der Fall gewesen, da es nur zusätzliche „unverhältnismäßige Kosten“ produziert hätte…
via #AyaVelasquez
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#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst
1/2
In der Vernehmung
erwiderte Ernst,
sie
hätte
sich eine Empfehlung der STIKO
für die Kinder-Impfung gewünscht,
da eine „hohe Impfquote der Kinder geeignet sei, um damit Schulschließungen zu vermeiden“
und
fügte hinzu:
Zudem habe man Kenntnis darüber gehabt, dass in anderen Ländern diese Altergruppe bereits geimpft würde, daher habe man sich das für Deutschland auch gewünscht.
..#CDU #Abgeordnete #SaskiaLudwig Ludwig wollte auch wissen, ob die Impfkampagne der Landesregierung jemals evaluiert worden sei.
#Ernst antwortete, dies sei nicht der Fall gewesen, da es nur zusätzliche „unverhältnismäßige Kosten“ produziert hätte…
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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst
2/2
Nach der Mittagspause ging es unter anderem um das Thema Impfungen an Schulen durch die sogenannten „Impfbusse“.
#Ernst gab hierbei zu, „in einer kurzen Phase“ habe es tatsächlich Impfungen an Schulen gegeben.
An dieser Stelle offenbarte der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) sein Unwissen:
Es wurde deutlich, dass ihm die Tatsache von Impfungen an Schulen bislang überhaupt nicht bekannt gewesen war.
Er stritt zunächst ab, dass es Impfungen an Schulen gegeben habe, wurde dann jedoch von Ernst korrigiert, die die “zeitweiligen” Impfungen an Schulen zugab
Es kam die Frage, ob #Ernst im Winter 2021 mal eine Schule besucht habe.
Ernst verneinte dies und begründete es damit, dass der Besuch einer Ministerin an einer Schule immer für sehr großen Aufwand sorge …
Nächste Sitzung am 21.12.23 .
via #AyaVelasquez
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#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst
2/2
Nach der Mittagspause ging es unter anderem um das Thema Impfungen an Schulen durch die sogenannten „Impfbusse“.
#Ernst gab hierbei zu, „in einer kurzen Phase“ habe es tatsächlich Impfungen an Schulen gegeben.
An dieser Stelle offenbarte der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) sein Unwissen:
Es wurde deutlich, dass ihm die Tatsache von Impfungen an Schulen bislang überhaupt nicht bekannt gewesen war.
Er stritt zunächst ab, dass es Impfungen an Schulen gegeben habe, wurde dann jedoch von Ernst korrigiert, die die “zeitweiligen” Impfungen an Schulen zugab
Es kam die Frage, ob #Ernst im Winter 2021 mal eine Schule besucht habe.
Ernst verneinte dies und begründete es damit, dass der Besuch einer Ministerin an einer Schule immer für sehr großen Aufwand sorge …
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#Bauernproteste
#Aktionswoche
#Niedersachsen
#Hannover
🚜 4. Tag der Aktionswoche 11.01.24
Seit 11:30 Uhr:
#Kundgebung vom Landvolk Hannover e.V. und LSV Niedersachsen & Bremen direkt vorm #Landtag in #Hannover .
Hier gehts zum
#LiveStream ▶️▶️
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Potsdam
#gemeinsamstark
1/2
Heute - #Staffelfahrt von LSV und den
#FreieBauern
nach #Potsdam
Ab 14 Uhr startet eine #Kundgebung direkt am #Landtag.
#Bauern, #Handwerker, #Unternehmer... #Unterstützer
ALLE sind willkommen!
Die Staffelfahrer sind bereits unterwegs
von der B5 (Neukammer) kommend über Markee > Etzin > Ketzin > Falkenrehde zum Landtag nach Potsdam!
Hoffen wir, das ein landespolitisches Schwergewicht sich Zeit für diesen wichtigen Protest nimmt.
Unsere Kollegen von #BerlinTV
berichten live von der Übergabe der schriftlichen Forderungen an den #Landtag.
🚜 gemeinsam stark 🚚
Hier entlang zum
#Livestream ▶️▶️
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#Potsdam
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ALLE sind willkommen!
Die Staffelfahrer sind bereits unterwegs
von der B5 (Neukammer) kommend über Markee > Etzin > Ketzin > Falkenrehde zum Landtag nach Potsdam!
Hoffen wir, das ein landespolitisches Schwergewicht sich Zeit für diesen wichtigen Protest nimmt.
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#CoronaUntersuchungsausschuss #LandtagBRB #Pressefreiheit #01032024 3/4 #Potsdam a U-Ausschuss zur Untersuchung der #Krisenpolitik in der #Plandemie Im Vorfeld hat sich also der Pressesprecher bei der Chefredaktion des Nordkurier für den #PhilippDebionne…
4/4
#Corona UAusschuss im #Landtag Brandenburg
….Auf Nachfragen, unter anderem von Frau
@SaskiaLudwigCDU
, woher Frau Nonnemacher zu diesem Zeitpunkt bereits Hinweise auf Long #COVID haben konnte, ruderte Frau Nonnemacher dann etwas holprig zurück.
Zudem heißt es - wie hier leider üblich - von Frau Nonnemacher oft: „Darauf möchte ich nicht antworten“ oder „Daran kann ich mich nicht erinnern.“
Heute ebenfalls noch als Zeuge vorgeladen: Ein hochrangiger Polizeibeamter. Es wird mit Spannung erwartet, was hier im Landtag zu dem harten und teils scharf kritisierten Vorgehen der Polizei bei Corona-Demos gefragt wird.
Und wie die Antworten des Polizisten darauf lauten werden.
Mehr dazu von mir bald beim
@Nordkurier
via #P.Debionne / X
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#Corona UAusschuss im #Landtag Brandenburg
….Auf Nachfragen, unter anderem von Frau
@SaskiaLudwigCDU
, woher Frau Nonnemacher zu diesem Zeitpunkt bereits Hinweise auf Long #COVID haben konnte, ruderte Frau Nonnemacher dann etwas holprig zurück.
Zudem heißt es - wie hier leider üblich - von Frau Nonnemacher oft: „Darauf möchte ich nicht antworten“ oder „Daran kann ich mich nicht erinnern.“
Heute ebenfalls noch als Zeuge vorgeladen: Ein hochrangiger Polizeibeamter. Es wird mit Spannung erwartet, was hier im Landtag zu dem harten und teils scharf kritisierten Vorgehen der Polizei bei Corona-Demos gefragt wird.
Und wie die Antworten des Polizisten darauf lauten werden.
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#Berichterstattung
#Haltung
#Landtag
#DemokratieDebatte
Anscheinend wurde der rbb gerichtlich verpflichtet,
die Behauptung , die #AfD hätte
die Abschaffung des #Mehrparteiensystems
thematisiert,
richtigzustellen.
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#Haltung
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#DemokratieDebatte
Anscheinend wurde der rbb gerichtlich verpflichtet,
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die Abschaffung des #Mehrparteiensystems
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4/4 #Corona UAusschuss im #Landtag Brandenburg ….Auf Nachfragen, unter anderem von Frau @SaskiaLudwigCDU , woher Frau Nonnemacher zu diesem Zeitpunkt bereits Hinweise auf Long #COVID haben konnte, ruderte Frau Nonnemacher dann etwas holprig zurück. …
#Landtag
#BRB
#CoronaUAusschuss
Interessante Frage der #CDU Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig.
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#BRB
#CoronaUAusschuss
Interessante Frage der #CDU Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig.
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#Aufarbeitung
#CoronaUAusschuss
#LandtagBRB
#Potsdam
Heute im #Landtag auf der - Tagesordnung des Corona U-Ausschusses:
10:00 Vernehmung des Zeugen Mike Toppel – Leiter der
Polizeidirektion Ost des Landes Brandenburg
13:00 Anhörung des Sachverständigen Dipl. Soz. Ute Sadowski
– Projektleiterin der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Brandenburg
15:30 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Jörg Dötsch –
ehemaliger Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- undJugendmedizin e.V.
Bereits am Freitag wird es eine weitere Sitzung im Landtag geben -
um 10:00 wird Dr. Dietmar Woidke vernommen.
Die #Journalistin Aya Velasquez
hat den Ausschuss intensiv verfolgt.
⬇️⬇️
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#CoronaUAusschuss
#LandtagBRB
#Potsdam
Heute im #Landtag auf der - Tagesordnung des Corona U-Ausschusses:
10:00 Vernehmung des Zeugen Mike Toppel – Leiter der
Polizeidirektion Ost des Landes Brandenburg
13:00 Anhörung des Sachverständigen Dipl. Soz. Ute Sadowski
– Projektleiterin der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Brandenburg
15:30 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Jörg Dötsch –
ehemaliger Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- undJugendmedizin e.V.
Bereits am Freitag wird es eine weitere Sitzung im Landtag geben -
um 10:00 wird Dr. Dietmar Woidke vernommen.
Die #Journalistin Aya Velasquez
hat den Ausschuss intensiv verfolgt.
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#Plandemie
#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Potsdam
Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten #Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?
Letzte Woche fanden gleich zwei #Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.
Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.
via #AyaVelasquez
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Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten #Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?
Letzte Woche fanden gleich zwei #Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.
Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.
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Der letzte #Corona-#Untersuchungsausschuss im #Brandenburger #Landtag hat nun Konsequenzen:
Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.
Tatverdacht:
#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.
Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.
via #AyaVelasquez
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Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.
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#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.
Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.
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#Landtag
#Verfassungsschutz
#Thüringen
🇩🇪
Großes #Dilemma um den #Verfassungsschutz
in #Thüringen.
Ohne die #AfD ist dort Vieles nicht mehr möglich.
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#Wahlergebnis
#LandBrandenburg
#Grüne
Die #Grünen haben sich anscheinend auf eine
Top Ausrede für ihren kolossalen
#Absturz geeinigt,
die davon ablenken soll,
das sie nun auch im Land Brandenburg im #Landtag nicht mehr vertreten sind…
Ganz vorne mit wilden Behauptungen
die Top Talkshow Gäste - Panzer Toni und Katrin Göring Eckardt.
Immer wieder läuft die alte Platte - #Putin ist schuld .
Haben Beide Geheiminformationen, die Wir nicht bekommen?
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#LeidMedien
#Framing
#Landtag
#Thüringen
Wenn die größte Fraktion bei der Wahl des neuen
Landtagspräsidenten
ein Wort mitreden will,
dann sind das
"Winkelzüge".
Läuft das noch unter ‚Journalismus‘ ?
via #TheRealTom
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Turbulente Szenen im Thüringer Landtag – so respektlos dürfen Demokraten nicht miteinander umgehen In Thüringen war am Donnerstag verkehrte Welt. Aus der Landtagswahl vom 1. September ging die AfD als klare Siegerin hervor; sie stellt mit Abstand die stärkste…
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#Landtag
#Konstitution
#Thüringen
Die #Brandmaurer
Welch erbärmliches Schauspiel gestern im Landtag in #Erfurt von den Wahlverlierern und selbsternannten Demokraten
veranstaltet wurde,
hat
unser #Infrarot Kollege Jens Zimmer
hier ▶️▶️ treffend
zusammen gefasst.
Die an diesem unwürdigen Ereignis beteiligten Abgeordneten der Altparteien haben gezeigt, das ihnen konstruktive Politik im Rahmen der Thüringer Gesetze für ihr Bundesland
nicht wichtig ist.
Sie streben klar nach Macht, Brandmauern, Posten.
Schaut einfach mal selbst in das Video ▶️dieser
ersten Sitzung.
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Welch erbärmliches Schauspiel gestern im Landtag in #Erfurt von den Wahlverlierern und selbsternannten Demokraten
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Die an diesem unwürdigen Ereignis beteiligten Abgeordneten der Altparteien haben gezeigt, das ihnen konstruktive Politik im Rahmen der Thüringer Gesetze für ihr Bundesland
nicht wichtig ist.
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Der Landtag von Thüringen hat das Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten geändert. Eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung wurde mit 55 Ja- und 32-Nein-Stimmen angenommen. Zuvor lag das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen, allein bei der stärksten…
#Landtag
#Thüringen
#Landtagspräsident
Die Rache von Journalisten an Politikern ist das Archiv.
Mike Mohring (CDU Thüringen) im Jahr 2018.
via #TheRealTom
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#Thüringen
#Landtagspräsident
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Mike Mohring (CDU Thüringen) im Jahr 2018.
via #TheRealTom
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#Landtag
#Thüringen
#SperrMinorität
1/2
Im Thüringer Landtag hat die AfD über ein Drittel der Sitze und somit eine Sperrminorität in wichtigen Abstimmungen.
Doch durch eine kürzlich beschlossene Änderung der Geschäftsordnung verliert die Partei diese Sperrminorität in den Ausschüssen.
Die Änderung wurde von den anderen Parteien am Samstag durchgesetzt, indem sie die Berechnungsmethode für die Ausschussbesetzung modifizierten.
Nächster Halt #Bundesverfassungsgericht.
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Im Thüringer Landtag hat die AfD über ein Drittel der Sitze und somit eine Sperrminorität in wichtigen Abstimmungen.
Doch durch eine kürzlich beschlossene Änderung der Geschäftsordnung verliert die Partei diese Sperrminorität in den Ausschüssen.
Die Änderung wurde von den anderen Parteien am Samstag durchgesetzt, indem sie die Berechnungsmethode für die Ausschussbesetzung modifizierten.
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