#GerhardSchröder
#FriedensplanUkraine
Die Frage bleibt,ob Putin überhaupt verhandeln will. Kreml-Insider sagten uns,
dass Putin durchaus Kiew erobern wollte,aber Russlands Fähigkeiten überschätzt hätte.
Das weiß ich nicht. Schauen Sie mal:
Es gibt zwei Leute, die in Moskau wichtig sind.
Putin, der Wichtigste, und Medwedew.
Letzterer hat einen ganz eigenen Einfluss in die russische Gesellschaft.
Er ist Stellv. Vorsitzender des Russischen Sicherheitsrats.
Im Westen will es niemand hören:
Egal,wer an der Macht ist,in Russland existiert die Überzeugung, dass der Westen sich
mit der Nato weiter ausbreiten will und zwar in den postsowjetischen Raum.
Stichwort: #Georgien und #Ukraine.
Das wird niemand, der an der Spitze Russlands
steht, zulassen.
Diese Gefahrenanalyse mag emotional sein,sie ist in Russland real.
Der Westen muss das verstehen und entsprechend Kompromisse akzeptieren,
sonst wird Frieden schwer erreichbar sein.
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#FriedensplanUkraine
Die Frage bleibt,ob Putin überhaupt verhandeln will. Kreml-Insider sagten uns,
dass Putin durchaus Kiew erobern wollte,aber Russlands Fähigkeiten überschätzt hätte.
Das weiß ich nicht. Schauen Sie mal:
Es gibt zwei Leute, die in Moskau wichtig sind.
Putin, der Wichtigste, und Medwedew.
Letzterer hat einen ganz eigenen Einfluss in die russische Gesellschaft.
Er ist Stellv. Vorsitzender des Russischen Sicherheitsrats.
Im Westen will es niemand hören:
Egal,wer an der Macht ist,in Russland existiert die Überzeugung, dass der Westen sich
mit der Nato weiter ausbreiten will und zwar in den postsowjetischen Raum.
Stichwort: #Georgien und #Ukraine.
Das wird niemand, der an der Spitze Russlands
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#NGOs
#Georgien
In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.
Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.
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#Georgien
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#Georgien
#Finanzierungskontrolle
#USInteressen
#Bodenschätze
1/2
#Unruhen in #Georgien, in 177 sec erklärt für #Eilige
Das gewählte Parlament verabschiedet ein Gesetz zur Registrierung ausländischer NGO's, von denen es zahllose im Land gibt, insbesonders von den USA finanziert.
Die EU reagiert offiziell nicht, weil Ungarn eine weitere Einmischung blockiert.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Roth (SPD) sieht dagegen 'einen historischen Moment, den man beim Schopf ergreifen muss', da 'weit über 80 Prozent der Menschen für einen Beitritt zur Europäischen Union' seien, und wir sie 'jetzt in diesem Moment nicht alleine lassen dürfen'.
via #TheRealTom
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#Unruhen in #Georgien, in 177 sec erklärt für #Eilige
Das gewählte Parlament verabschiedet ein Gesetz zur Registrierung ausländischer NGO's, von denen es zahllose im Land gibt, insbesonders von den USA finanziert.
Die EU reagiert offiziell nicht, weil Ungarn eine weitere Einmischung blockiert.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Roth (SPD) sieht dagegen 'einen historischen Moment, den man beim Schopf ergreifen muss', da 'weit über 80 Prozent der Menschen für einen Beitritt zur Europäischen Union' seien, und wir sie 'jetzt in diesem Moment nicht alleine lassen dürfen'.
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#Georgien
#Einflussnahme
Die georgische Präsidentin
Salome Surabischwili
hat ihr Veto gegen das am Dienstag trotz Protesten im Parlament verabschiedete Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" eingelegt. Das Parlament hat nun die Möglichkeit, das Veto mit einfacher Mehrheit zu überwinden.
Das umstrittene Gesetz wird von seinen Gegnern und in der Propaganda im Westen das "russische Gesetz" genannt, obwohl es eher dem US-Gesetz über ausländische Agenten ähnelt und von dem Letzteren mehr oder weniger wörtlich "abgeschrieben" wurde.
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Die georgische Präsidentin
Salome Surabischwili
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Das umstrittene Gesetz wird von seinen Gegnern und in der Propaganda im Westen das "russische Gesetz" genannt, obwohl es eher dem US-Gesetz über ausländische Agenten ähnelt und von dem Letzteren mehr oder weniger wörtlich "abgeschrieben" wurde.
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#Georgien
#EU
#Drohungen
1/2
Das wäre ja dann ziemlich bedrohliche Maßnahmen.
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#Georgien
#EU
#Drohungen
2/2
Die Global War Party ist schon eine hoch interessante Umschreibung …
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Die #LGBTQ-#Regenbogenfahne ist künftig in der georgischen Öffentlichkeit verboten, ebenso #Geschlechts-umwandlungen. Ein weitreichendes #Gesetzespaket schaffte es durch das #Parlament. #Georgien entfernt sich damit weiter von der EU.
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