🇪🇺
Der
#Stellenwert der #Pressefreiheit und #Meinungsfreiheit im #EU #Parlament
zeigt sich an der
Abstimmung zur #Auslieferung
von #JulianAssange .
Es geht hierbei
n u r
um eine Debatte dazu .
Auch kein Ruhmesblatt für die #EU Parlamentarier der #AfD , fast Alle waren abwesend.
Wie auch #MartinSonneborn .
#QuovadisEU ?
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#Stellenwert der #Pressefreiheit und #Meinungsfreiheit im #EU #Parlament
zeigt sich an der
Abstimmung zur #Auslieferung
von #JulianAssange .
Es geht hierbei
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Auch kein Ruhmesblatt für die #EU Parlamentarier der #AfD , fast Alle waren abwesend.
Wie auch #MartinSonneborn .
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#Parlament
Es ist ein riesengroßer,
korrupter Selbstbedienungsladen.
via #TheRealTom
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#RicardaLang #KlimaNarrativ Einfach ohne jegliche Qualifikation Irgendetwas im Namen der Steuerzahler zu fordern. ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
#Vorschlag
#Bundestagsreform:
Warum sollte das #Parlament in einer #Demokratie ein Ort der Bereicherung sein?
Wieso sollten gewählte Vertreter bessergestellt werden als das Volk das sie wählt und finanziert?
Wer politisch ein Amt übernehmen möchte muss dies aus freien Stücken und nicht für Geld tun.
✅️299 direkt gewählte Abgeordnete
✅️Qualifikationsnachweis
✅️5 Jahre Arbeitserfahrung
✅️Keine Diät, Ersatz des letzten Netto
✅️Ämtersperre nach zwei Perioden
✅️Keine Parteilisten
✅️Keine Nebentätigkeiten
✅️Kein Fraktionszwang
#via Dr.DavidLuetke
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#Bundestagsreform:
Warum sollte das #Parlament in einer #Demokratie ein Ort der Bereicherung sein?
Wieso sollten gewählte Vertreter bessergestellt werden als das Volk das sie wählt und finanziert?
Wer politisch ein Amt übernehmen möchte muss dies aus freien Stücken und nicht für Geld tun.
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✅️Qualifikationsnachweis
✅️5 Jahre Arbeitserfahrung
✅️Keine Diät, Ersatz des letzten Netto
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#Slowakei
#Plandemie
#Aufarbeitung
Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert
Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer #Ministerpräsident der #Slowakei.
Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.
Im #Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.
Hier mehr ▶️▶️
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#Plandemie
#Aufarbeitung
Slowakischer Ministerpräsident: Corona-Politik habe 21.000 Sterbefälle gefordert
Seit Ende letzten Jahres ist Robert Fico neuer #Ministerpräsident der #Slowakei.
Er kündigte an, die Corona-Politik gründlich aufzuarbeiten.
Im #Parlament erklärte er nun, dass wegen der #Impfung und anderer #Maßnahmen 21.000 Menschen gestorben seien.
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#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung
In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.
Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug
„Dem deutschen Volke“?
Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.
Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.
Hier mehr ▶️▶️
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#AngstvordemSouverän
#Abschottung
In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.
Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug
„Dem deutschen Volke“?
Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.
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Do. - Taurus-Entscheidung im Bundestag 😱 Mi. - Demo am Brandenburger Tor!!! ✊🏻 12:00 - 23:59 Uhr
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO
Morgen, Mittwoch
wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr
(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine #FriedensDemo am #PariserPlatz
in #Berlin geben .
🕊️
Kommt zahlreich,
wieder müssen WIR
ein Zeichen
setzen -
gegen die #Kriegstreiber in #Medien und #Parlament.
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am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
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#BundeswehrGate #AmpeldesGrauens Nur Hälfte deutscher „Taurus“-Systeme einsatzbereit – Medien Wie die „Welt“ gestern mitteilte, verfügten die deutschen Streitkräfte über geschätzt 600 „Taurus“-Systeme. Die genaue Zahl sei aber „Verschlusssache“. Davon…
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO
HEUTE wird
es
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(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine #FriedensDemo
am #PariserPlatz
in #Berlin geben .
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Kommt zahlreich,
erneut müssen WIR
ein Zeichen
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gegen die #Kriegstreiber und #TaurusZündler
in #Medien und #Parlament.
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#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO
HEUTE wird
es
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(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
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wieder
eine #FriedensDemo
am #PariserPlatz
in #Berlin geben .
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Kommt zahlreich,
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Media is too big
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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die #konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im #Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.
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#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die #konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
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Am Dienstag hat das #EU-#Parlament die #Gebäuderichtlinie verabschiedet, #Bauministerin Klara Geywitz (SPD) muss sie nun für Deutschland in nationales Recht gießen.
Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.
Quelle ➡️➡️
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Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.
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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.
Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.
Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.
Quelle ➡️➡️
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Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.
Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.
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Media is too big
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#Kunst
#GazaKrieg
🕊
Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
liest ein Gedicht zum grausamen #Krieg in #Gaza.
Mit bitteren Details, die weh tun.
Und hält damit der #Doppelmoral im deutschen #Parlament
einen #Spiegel vor.
Hier zum ganzen Werk ▶️▶️
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#GazaKrieg
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Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
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#NGOs
#Georgien
In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.
Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.
Hier mehr ▶️▶️
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#Georgien
In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.
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