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Zusammen gegen Repression, Verarmung, Überwachung, Krieg!

Für eine Zukunft ohne Krisen! 🅐

#FCKNZS #Klassenkampf

Hoch die internationale Solidarität! 🚩🏴
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Juni 2022: #CDU #JU Hessen lässt ihrem peinlichen #Sexismus mit #Layla freien Lauf. Ist ja nichts neues.

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Forwarded from Bündnis Social Peace
AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?

#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.

Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?

Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.

Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.

Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.
"Von links und rechts soll bei Demos am 18.02. die NATO ins Visier genommen werden. Junge Ukrainer wollen schwere Waffen für ihr Heimatland fordern."
#Siko #München

📌 Ratet mal, WER auf der Kriegstreiber-Demo der Ukrainer für mehr Rüstung spricht?
➡️ Agnes #Rheinmetall Strack-Zimmermann #FDP
➡️ Anton "ich kenne alle Panzer" Hofreiter #GRÜNE
➡️ Florian Hahn der #Fake-Opposition #CDU / #CSU

📌 Treffen der braunen Friedenstauben 11 Uhr: J. Elsässer (#Compact-Magazin) plus viel #noAfD-Prominenz: Zimniok, Bystron, Chr. Baum, Kotré, Nolte (#AfD München), Dierkes (AfD München), Reuter (AfD München) etc. Danach will man sich der rechtsoffenen Demo "Macht Frieden" anschließen:

📌 Deren Querfront-Stars:
➡️ Jürgen Todenhöfer (ex-CDU), selbsternannter "Widerständler"
➡️ Karl Krökel (ex-SED/ex-AfD), gerne in Elsässers rechtsextremem Compact-Magazin
➡️ Dieter Dehm (PdL, Putin-Fan, DDR-Verharmloser)

https://archive.is/wO3Sk

🔥 Unsere Empfehlung ist und bleibt die traditionelle #Antisiko-Demo: www.antisiko.de - die, die sich seit JAHRZEHNTEN gegen Krieg und für Frieden einsetzen, nicht erst seit 2023!

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Forwarded from Bündnis Social Peace
Heizdemo #Erding - Heuchelei mit Amigos #Söder #Aiwanger neben Nazis der #AfD

Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?


➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!

➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!

➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!

➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!

➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?

➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.

🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!

@socialpeacebuendnis
Forwarded from Bündnis Social Peace
Bäuerinnen und Bauern protestieren völlig zurecht gegen die Streichung der Agrardieselbeihilfe und der KFZ-Steuer-Befreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge. Seit Jahren produzieren viele Betriebe unter den Erzeugungskosten und stehen mit dem Rücken an der Wand.

Der Deutsche Bauernverband #DBV wird von Akteuren der Parteien beherrscht, die den Landwirten die Misere selbst einbrocken, wie Rukwied #CDU oder Hennies - die sich mit "Agora Agrar" für "#Klimaneutralität" stark machen. Der DBV sponsorte den Parteitag der #Grünen. Klar müssen dann die Dieselfahrzeuge verschwinden. Nur gibt es keine technisch und wirtschaftlich sinnvolle Alternative zu Diesel-Traktoren.

Gleichzeitig ist Glyphosat & Co. plus enge Seilschaften zu den großen #Agrarchemie-Konzernen gar kein Problem. Für die Konzerne der #Lebensmittelindustrie und des Handels können die #Erzeugerpreise nie niedrig genug sein - damit sich ihre Profitrate erhöht - stört das den DBV?

Es ist unübersehbar, dass die Groß-Eigentümer an den Spitzen der Bauernverbände NIE die Interessen der mittleren und kleinen Landwirte vertreten, sondern die ihrer reichen Geldgeber.

Und als wäre das nicht genug, gibt es auch noch eine Minderheit von Trittbrettfahrern aus der rechten Ecke, wie "Anthony Lee" oder Galgen mit Ampelpuppen im Pegida-Style, die die Proteste für ihre Zwecke missbrauchen.

➡️ Unterstützt ab 8. Januar die Proteste und Streiks!

🔥 Solidarität mit allen protestierenden Bäuerinnen und Bauern!

🔥 Lobbyisten und rechte Hetzer raus aus den Verbänden und Demos!


Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft https://www.abl-ev.de/apendix/news/details/bauern-proteste-muessen-anlass-fuer-planungssicherheit-und-wirtschaftliche-perspektiven-sein

https://www.jungewelt.de/artikel/466257.power-to-the-bauer-den-zorn-kann-man-verstehen.html
Protest gegen die rassistische und menschenverachtende AfD ist nötig, aber:

»Eine „Gefahr für uns alle“ seht Ihr, weil #AfD-Funktionäre bei dem Treffen anwesend waren. Die der #CDU, die diskutiert, die deutsche Staatsbürgerschaft an ideologische Bekenntnisse zu knüpfen und offen #Abschiebelager in Ruanda und anderswo fordert, laßt Ihr außen vor. Mit den #Faesers und #Baerbocks ... macht Ihr gemeinsame Sache.

Eine Bedrohung der Demokratie ... durch verfassungswidrige #Kriegseinsätze im Roten Meer, durch #Überwachungs- und Zensurpläne wie bei der elektronischen #Patientenakte und anderen Zertifikaten und die massenhafte Löschung unliebsamer Beiträge in sozialen Medien vermögt Ihr nicht zu erkennen.

Mit ... „Wählt irgend etwas, nur nicht AfD“ macht Ihr Euch zu #WahlkampfhelferInnen der bürgerlichen Parteien, deren #Migrationspolitik sich nur in Nuancen von der der AfD unterscheidet.«

https://kodoroc.de/2024/01/17/gehts-noch-antifa

➡️ t.me/kodoroc

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Heute vor drei Jahren:

Frau "Alternativlos" #Merkel #CDU #CSU, Predigerin der "marktkonformen Demokratie", die Banken und Konzerne für Milliarden auf unsere Kosten rettete, plapperte denselben profitorientierten Lügenquark wie der gesamte neoliberale Mainstream. Motto: "Alles für den Profit, scheiß auf Regeln für Pharmaprodukte oder Gesundheit, die Impfpflicht für euch kommt noch..."

Bereits im April 2020 bekam Milliardär, Verbrecher, Kapitalist und Ausbeuter Bill #Gates fast 10 Minuten in der Tagesschau, um den Plan, die ganze Welt zu impfen, zu bewerben.

Ein billig hergestelltes, industrielles Massenprodukt als Rettung der Welt und "Solidarität" - der ganze religiöse Wahn und Selbstüberschätzung der kapitalistischen Marktreligion in einer Spritze! 😁

🔥 Gesundheit ist Menschenrecht, keine Ware!

🔥 Lobbyisten raus aus dem Gesundheitssystem und den Parlamenten!

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Thorsten Frei CDU CSU lebt anstrengungslos in seinem Wohlstand, den wir bezahlen müssen.

Widerliche rechte Hetze gegen die breite Mehrheit im Land von der korruptesten Lobbyisten-Bagage!


Ihr seid gegen Anstrengungslosigkeit und für Arbeit? Dann ist Erben und Kapitalerträge unversteuert einsacken nicht drin 🖕!

"Arbeit positiv besetzen" heißt leistungslose Einkommen höher besteuern als Arbeit!

Die Erfolge von #CDU #CSU der letzten Jahrzehnte: Vetternwirtschaft, Korruption, Steueroasen, Steuerflucht, Steuerhinterziehung, Steuervermeidungsmodelle, mangelnde Steuerfahndung #Merkel #Schäuble

Dadurch entsteht der größte Schaden, das will, darf scheinbar keiner sehen!?

Wir können uns die #CDU #CSU nicht mehr leisten! 🔥

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Neues rechtspopulistisches Treten nach unten von #BlackRock #Merz #CDU #CSU: „Wir können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“

➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!

🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
🔥
#BlackRock zerschlagen!

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Abschieben in blau #CDU #CSU #JU

Du trägst ein blaues Shirt, auf dem "Ausländer raus" steht, bist Christ und kriegst trotz Genderverbot keinen deutschen Fragesatz mit Prädikat hin?

➡️ Dann bist du bei der CDU, der AfD 2.0! #Rechtsruck

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https://twitter.com/ohaeusler/status/1784090951901761921
Gerichtliche Untersuchung von Flinten-Uschis Impfstoffkäufen via SMS wird bis nach den EU-Wahlen ausgesetzt! #Klassenjustiz

Die Ermittlungen gegen von der Leyen, nicht gewählte Präsidentin der korrupten #EU-Kommission, wegen Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung des mRNA-Impfstoffs von #Pfizer werden erst abgeschlossen sein, wenn feststeht, ob die #CDU-lerin mit den EU-Wahlen im Juni erneut an der Spitze der EU stehen wird.

Von der Leyen und die EU-Kommission verschafften dem US-Konzern Pfizer ein Quasi-Monopol für den EU-Impfstoffmarkt.

#Herstellerhaftung, Vertragsanpassungen und Ausstiegsklauseln würden weitestgehend ausgeschlossen.

#Pfizer wickelt seine in der EU erwirtschafteten #Gewinne natürlich über die legalen EU-#Steueroasen Irland, Niederlande und Luxemburg ab.

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▶️ https://elpais.com/internacional/2024-05-17/la-investigacion-judicial-a-von-der-leyen-por-la-compra-de-vacunas-suspendida-hasta-despues-del-proceso-electoral-europeo.html
Aktionärswohl statt Allgemeinwohl

Laut #CDU #CSU soll die gesetzliche Altersvorsorge Zockern an der Börse anvertraut werden. Es profitiert nur die Finanzwirtschaft.

»Die Niederlande werden als Vorbild für die Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem gepriesen. Dort zahlen fast alle Erwerbstätigen in betriebliche Rentenkassen ein, die jährlich eine Rentensumme von etwa 30 Milliarden Euro auszahlen.

Ihr Anlagevermögen wird von Finanzgiganten wie #Blackrock und #Vanguard betreut, die dafür Provisionen von acht bis neun Milliarden Euro kassieren. Die Overheadkosten liegen also bei 25 bis 30 Prozent des Pensionsvolumens.

Die Deutsche Rentenversicherung gibt für ihre Verwaltung dagegen nur 1,2 Prozent der Rentensumme aus.

Friedrich #Merz saß jahrelang im Aufsichtsrat von #Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?«

🔥 BlackRock zerschlagen!

🔥 Wer
CDU wählt, wählt Krieg und Verarmung!

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https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/
»Klar ist, Ursula von der #Leyen #CDU #CSU hat engen Kontakt zu dem Direktor des #Pfizer #BioNTech-Labors -- und weigert sich jetzt, die Nachrichten zu veröffentlichen, die sie während der Verhandlungen mit Pfizer-BioNTech ausgetauscht hat.

Jetzt wollen wir gemeinsam großen öffentlichen Druck aufbauen, um Frau von der Leyen zur Rechenschaft zu ziehen und die Wahrheit ans Licht zu bringen.«


➡️ Petition hier unterschreiben: https://actions.eko.org/pages/von-der-leyen-und-biontech

➡️ Initiator ist die Organisation SumOfUS, die sich für die Kontrolle von Konzernmacht einsetzt.

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Die tägliche Kriegspropaganda 🤮 von #CDU #BlackRock #Merz.

Das "Volk" der eingenordeten Bürgerlein und Konsumenten in den Kommentaren freut sich über den "Spaß" des CDU-Bonzen und ihres zukünftigen Herrschers.

🪖 Brot, Spiele und mehr Tod für's Vaterland!

🪖 FCKCDU

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https://www.merkur.de/politik/merz-fliegt-kampfjet-selbst-und-bringt-bundeswehr-kommandeur-zum-grinsen-zr-93142998.html