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Zusammen gegen Repression, Verarmung, Überwachung, Krieg!

Für eine Zukunft ohne Krisen! 🅐

#FCKNZS #Klassenkampf

Hoch die internationale Solidarität! 🚩🏴
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Typisch #CSU: Hauptsache die Kasse der Bosse stimmt 👎

Die bayerische Arbeits- und Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) fordert die Aufweichung des gesetzlichen 8-Stunden-Tages. So wagte sie in der vergangenen Woche einen Vorstoß, in dem sie forderte, probehalber die Verlängerung der täglichen Arbeitszeit auf mehr als acht beziehungsweise zehn Stunden zu erhöhen.

➡️ Statt Prekarisierung zugunsten der Unternehmer:innen, müssen wir Lohnerhöhungen über einen Inflationsausgleich hinaus, massive Senkungen unserer Arbeitszeiten und eine demokratische Kontrolle der Arbeiter:innen über ihre Arbeitszeiten einfordern."

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Ulrike Scharf #Erding #CSU will, dass wir länger schuften. 8 Stunden am Tag sind zu wenig!
https://www.jungewelt.de/artikel/440338.schuften-bis-zum-umfallen.html

➡️ "Wir können, als mittelfristiges Ziel des Klassenkampfs gegen Leute wie Frau Scharf, dieses übersichtliche Bild empfehlen"
https://mobile.twitter.com/Diskursivac/status/1601233538900455424

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Forwarded from Bündnis Social Peace
AfD, die „Freien Sachsen“ & Co. – Antimilitarismus in faschistischem Gewand?

#CSU #CDU #FDP #SPD #Grüne unterstützen die Beteiligung am #Krieg in der #Ukraine.

Was ist vom angeblichen #Antimilitarismus in Teilen des völkisch-rechten Spektrums zu halten?

Im Falle der Waffenlieferungen ist die Grundlage des "Pazifismus" eine klare prorussische Haltung, die in der #AfD eine lange Geschichte hat. Die Partei begrüßt aber grundsätzlich mehr Geld für Militär und Krieg.

Es geht ihr nicht um einen ernsthaften Widerstand gegen die kapitalistischen Räuber in Deutschland oder der Ukraine. Sie wollen nur, dass staatliche und wirtschaftliche deutsche Interessen mit anderen Bündnispartnern durchgesetzt werden.

Für faschistische Kräfte sind Krisen immer rein politikgemacht. Dass das vorherrschende Wirtschaftssystem mit seinem Wachstumszwang ständig Krisen hervorbringt, Kriege provoziert und die Bevölkerung vor diesen übergriffigen Konzerninteressen geschützt werden muss, kommt in ihren Argumentationen nicht vor.
"Von links und rechts soll bei Demos am 18.02. die NATO ins Visier genommen werden. Junge Ukrainer wollen schwere Waffen für ihr Heimatland fordern."
#Siko #München

📌 Ratet mal, WER auf der Kriegstreiber-Demo der Ukrainer für mehr Rüstung spricht?
➡️ Agnes #Rheinmetall Strack-Zimmermann #FDP
➡️ Anton "ich kenne alle Panzer" Hofreiter #GRÜNE
➡️ Florian Hahn der #Fake-Opposition #CDU / #CSU

📌 Treffen der braunen Friedenstauben 11 Uhr: J. Elsässer (#Compact-Magazin) plus viel #noAfD-Prominenz: Zimniok, Bystron, Chr. Baum, Kotré, Nolte (#AfD München), Dierkes (AfD München), Reuter (AfD München) etc. Danach will man sich der rechtsoffenen Demo "Macht Frieden" anschließen:

📌 Deren Querfront-Stars:
➡️ Jürgen Todenhöfer (ex-CDU), selbsternannter "Widerständler"
➡️ Karl Krökel (ex-SED/ex-AfD), gerne in Elsässers rechtsextremem Compact-Magazin
➡️ Dieter Dehm (PdL, Putin-Fan, DDR-Verharmloser)

https://archive.is/wO3Sk

🔥 Unsere Empfehlung ist und bleibt die traditionelle #Antisiko-Demo: www.antisiko.de - die, die sich seit JAHRZEHNTEN gegen Krieg und für Frieden einsetzen, nicht erst seit 2023!

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#Polizeigewalt und #Repression in #Augsburg

"Heute 5.3.23 rief das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Augsburg zu einer Soli-Kundgebung auf, der zahlreiche Antifaschist:innen aus mehreren Städten folgten. Die Reden thematisierten die ungeheuerliche Razzia am 2.3. im Hans-Beimler-Zentrum.

Der angemeldeten Spontandemo im Anschluss bekan überzogene Auflagen: Ordner mussten ihre Personalien angeben, Transparente durften nur unverknotet und in 3m Abstand sein (!?).

Die Polizei nutzte die Abgeschiedenheit der Schaezlerstr., um den friedlichen Demozug wegen angeblicher Knoten in Transparenten anzugreifen. Mehrere Teilnehmer wurden durch Schlagstöcke und Pfefferspray verletzt. Dank der deeskalierenden Veranstaltungsleitung traf der Zug zur Abschlusskundgebung ein. Auch nach Veranstaltungsende "begleiteten" die Polizisten weiter.

👉 Das verschärfte #PAG von #Söders #CSU tut, was es soll: mehr #Repression, #Gewalt plus Aushöhlung der Versammlungsfreiheit!

Vollste Solidarität!

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Vor zwei Jahren waren es Umgeimpfte und Kritiker der Pandemiepolitik. Jetzt trifft die #Kriminalisierung aus politischen Motiven die Klimaaktivisten der "Letzten Generation". Beide beriefen bzw. berufen sich auf das Grundgesetz, das nicht eingehalten wird, weil's die Reichen und Mächtigen einen Dreck interessiert.

⚠️ Während und vor der #Coronakrise vorbereitet und von (fast) allen beklatscht, gehen #Repression, #Überwachung und #Polizeistaat in die nächste Runde. Und es wird nicht die letzte sein!

#Bayern #CSU #PAG #Polizeiproblem #Präventivhaft #Hausdurchsuchung

⚠️ »In gewisser Weise wird jeder Bürger a priori verdächtig, denn er ist potenziell kriminell. im Zuge dieser Art der präventiven Kriminalisierung werden die Bürger zudem selbst zur gegenseitigen Denunziation aufgefordert, der sie ja auch liebend gerne nachgehen.«

🔥 Solidarität gegen ihre Repression!

https://non.copyriot.com/der-staat-auf-der-hysterischen-suche-nach-terroristen/

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Forwarded from Bündnis Social Peace
Heizdemo #Erding - Heuchelei mit Amigos #Söder #Aiwanger neben Nazis der #AfD

Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?


➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!

➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!

➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!

➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!

➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?

➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.

🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!

@socialpeacebuendnis
Die selbsternannten evidenzlosen "Pandemieheld*Innen" überhäufen sich gegenseitig mit Lob 🤮

#Söder #CSU hat der "Ethikratsvorsitzenden" Alena #Buyx von der TU München, eine der größten Scharfmacherinnen in Sachen Diskriminierung wie 2G, Impfpflicht, Kinderimpfungen ohne Zulassung, autoritärer Staat einen Verdienstorden verliehen!

https://twitter.com/aktion_red/status/1678803671373447170

➡️ Buyx und Söder bleiben im Amt und kriegen weiter fett Steuergelder - und niemanden störts!

#staatsgewalt #repression #corona

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Never forget: Die CSU in Bayern hat rechte und reaktionäre Kräfte schon immer gerne "bedient" und ins Boot geholt.

Von #Strauß stammt:
»Man muss sich der nationalen Kräfte bedienen, auch wenn sie noch so reaktionär sind – mit Hilfstruppen darf man nicht zimperlich sein.«

Dies betraf nicht nur seine auf gemeinsamen #Antikommunismus basierende Freundschaft mit Putschgeneral Augusto #Pinochet in Chile oder den türkischen #GrauenWölfen.

Die CSU-Landesregierung hielt auch ihre schützende Hand über die #WehrsportgruppeHoffmann. Aus deren Reihen stammte der Neonazi, der 1980 auf dem Münchner #Oktoberfest zwölf Besucher in den Tod riss – wohl eine Strategie der Spannung während eines Wahlkampfes mit Kanzlerkandidat Strauß als starkem Mann.«

🔥 #FCKCSU #NieWiederCSU #Söder #CSU #Bayern

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Bayern: #CSU und #FW bestimmen, was wir in Sachen #NSU - Morde zu lesen bekommen!

Die bayerische Staatsregierung aus CSU und FW kassiert den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses ein.

Begründung: er verstoße gegen den Geheimschutz, gegen den Datenschutz und wird nun in der Geheimschutzstelle des Landtags verwahrt.

Parallel erstellten CSU und FW, ohne Ambitionen zur Sachaufklärung, einen eigenen Bericht mit einer eindeutigen Tendenz pro Sicherheitsbehörden: Man spricht von „versehentlicher“ Datenlöschung, übernimmt die Sprachregelung des LKA.

CSU und FW stellen den Ruf der Behörden über die Sachaufklärung - bei fünf unaufgeklärten Morden und einem nicht geklärten Bombenanschlag stellen sie die Qualität der Strafverfolger null in Frage!

🔥 Der Vorwurf der Vertuschung seitens CSU und FW ist berechtigt.

🔥 Pikant: Die
#AfD #noAfD trägt die Haltung von #CSU und #FW mit.

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https://overton-magazin.de/top-story/csu-putsch-im-nsu-untersuchungsausschuss/
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Heute vor drei Jahren:

Frau "Alternativlos" #Merkel #CDU #CSU, Predigerin der "marktkonformen Demokratie", die Banken und Konzerne für Milliarden auf unsere Kosten rettete, plapperte denselben profitorientierten Lügenquark wie der gesamte neoliberale Mainstream. Motto: "Alles für den Profit, scheiß auf Regeln für Pharmaprodukte oder Gesundheit, die Impfpflicht für euch kommt noch..."

Bereits im April 2020 bekam Milliardär, Verbrecher, Kapitalist und Ausbeuter Bill #Gates fast 10 Minuten in der Tagesschau, um den Plan, die ganze Welt zu impfen, zu bewerben.

Ein billig hergestelltes, industrielles Massenprodukt als Rettung der Welt und "Solidarität" - der ganze religiöse Wahn und Selbstüberschätzung der kapitalistischen Marktreligion in einer Spritze! 😁

🔥 Gesundheit ist Menschenrecht, keine Ware!

🔥 Lobbyisten raus aus dem Gesundheitssystem und den Parlamenten!

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Söderei des Tages 🐇

Kruzifix-Erlass und Genderverbot: Masken-Amigo und Armleuchter Maggus Söder #CSU zeigt uns heute, dass er die dicksten #Eier mit seinem Gesicht drauf und die geilsten rosa #Bunnys hat 👯‍♂️☝️🦄 😂 #Bavaria

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https://www.instagram.com/reel/C5Kt7lHIUoP/
Thorsten Frei CDU CSU lebt anstrengungslos in seinem Wohlstand, den wir bezahlen müssen.

Widerliche rechte Hetze gegen die breite Mehrheit im Land von der korruptesten Lobbyisten-Bagage!


Ihr seid gegen Anstrengungslosigkeit und für Arbeit? Dann ist Erben und Kapitalerträge unversteuert einsacken nicht drin 🖕!

"Arbeit positiv besetzen" heißt leistungslose Einkommen höher besteuern als Arbeit!

Die Erfolge von #CDU #CSU der letzten Jahrzehnte: Vetternwirtschaft, Korruption, Steueroasen, Steuerflucht, Steuerhinterziehung, Steuervermeidungsmodelle, mangelnde Steuerfahndung #Merkel #Schäuble

Dadurch entsteht der größte Schaden, das will, darf scheinbar keiner sehen!?

Wir können uns die #CDU #CSU nicht mehr leisten! 🔥

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Neues rechtspopulistisches Treten nach unten von #BlackRock #Merz #CDU #CSU: „Wir können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“

➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!

🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
🔥
#BlackRock zerschlagen!

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Abschieben in blau #CDU #CSU #JU

Du trägst ein blaues Shirt, auf dem "Ausländer raus" steht, bist Christ und kriegst trotz Genderverbot keinen deutschen Fragesatz mit Prädikat hin?

➡️ Dann bist du bei der CDU, der AfD 2.0! #Rechtsruck

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https://twitter.com/ohaeusler/status/1784090951901761921
"Ihr die #CSU und #Söder habt es auch forciert, labert von #klimaneutral und meint damit Herrschaft, Gängelung, #Repression der Lohnabhängigen. Grün-kapitalistische Propaganda und Populismus.

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https://twitter.com/aktion_red/status/1796476440357347760
Aktionärswohl statt Allgemeinwohl

Laut #CDU #CSU soll die gesetzliche Altersvorsorge Zockern an der Börse anvertraut werden. Es profitiert nur die Finanzwirtschaft.

»Die Niederlande werden als Vorbild für die Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem gepriesen. Dort zahlen fast alle Erwerbstätigen in betriebliche Rentenkassen ein, die jährlich eine Rentensumme von etwa 30 Milliarden Euro auszahlen.

Ihr Anlagevermögen wird von Finanzgiganten wie #Blackrock und #Vanguard betreut, die dafür Provisionen von acht bis neun Milliarden Euro kassieren. Die Overheadkosten liegen also bei 25 bis 30 Prozent des Pensionsvolumens.

Die Deutsche Rentenversicherung gibt für ihre Verwaltung dagegen nur 1,2 Prozent der Rentensumme aus.

Friedrich #Merz saß jahrelang im Aufsichtsrat von #Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?«

🔥 BlackRock zerschlagen!

🔥 Wer CDU wählt, wählt Krieg und Verarmung!

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https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/
»Klar ist, Ursula von der #Leyen #CDU #CSU hat engen Kontakt zu dem Direktor des #Pfizer #BioNTech-Labors -- und weigert sich jetzt, die Nachrichten zu veröffentlichen, die sie während der Verhandlungen mit Pfizer-BioNTech ausgetauscht hat.

Jetzt wollen wir gemeinsam großen öffentlichen Druck aufbauen, um Frau von der Leyen zur Rechenschaft zu ziehen und die Wahrheit ans Licht zu bringen.«


➡️ Petition hier unterschreiben: https://actions.eko.org/pages/von-der-leyen-und-biontech

➡️ Initiator ist die Organisation SumOfUS, die sich für die Kontrolle von Konzernmacht einsetzt.

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CSU: Gesichtserkennung für alle - Big Brother 2.0 dank "KI"

Autoritäre wie Herrmann #CSU und Faeser #SPD überbieten sich bei ihrem neuen Lieblingsthema biometrische Massenüberwachung per KI.

#PAG #Polizeistaat #Palantir #Thiel

Kritiker warnen schon lange vor den Risiken einer allgegenwärtigen Erfassung im öffentlichen Raum in Echtzeit und möglichen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit. Probleme bestehen v.a. durch Diskriminierung und Fehlerquoten bei der automatisierten Gesichtserkennung.

Aber wie immer, es ist doch nur zu unserer "Sicherheit". Überlassen wir es den "Experten" der Regierung und Konzerne, die wissen was gut für uns ist. Mit unseren Gesichtern in allen Polizei - und Internetdatenbanken können wir uns endlich "sicher" fühlen...?!

@Aktion_red