AfD wirkt!
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
https://hauptstadtecho.de/hauke-finger-mdb-bundesregierung-setzt-nun-unsere-forderung-um/
Jetzt soll die erste sinnlose Steuer fallen. Das Finanzministerium plant die staatliche Abzocke beim Luftverkehr deutlich zu senken. Die Bundesregierung setzt damit genau das um, was die AfD kürzlich gefordert hatte.
Fazit: Die Koalition hat keine eigenen Ideen und muss unseren Forderungen folgen, weil der Druck der Opposition, der Bevölkerung und der Wirtschaft nicht ewig ignoriert werden kann. Den das Land und die Menschen brauchen in allen Lebensbereichen spürbare Entlastung.
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Stimme der Hauptstadt
Hauke Finger, MdB: „Bundesregierung setzt nun unsere Forderung um“ | hauptstadtecho
Hauke Finger aus Krefeld gehört dem Deutschen Bundestag an. Der AfD-Parlamentarier hat den Referentenentwurf des Finanzministeriums, die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von<span class="excerpt-hellip"> […]</span>
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Die Zapfsäule als Schauplatz deutscher Selbstaufgabe
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
Wer heute in Berlin oder Mainz für 2,34 Euro pro Liter Diesel tankt, erlebt keine Marktschwankung, sondern das sichtbare Scheitern einer ganzen politischen Klasse. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz Monate mit „Evaluierungen“ verschwendet, zeigen uns Nachbarn wie Italien, Ungarn und Kroatien, was echte Souveränität bedeutet: Sie schützen ihr Volk durch massive Steuererleichterungen, während Deutschland zum Zahlmeister globaler Ambitionen degradiert wird.
Als Kriminalwissenschaftler warne ich seit langem: Diese Preisexplosion ist ein direkter Angriff auf die gesellschaftliche Stabilität. Wenn Mobilität zum unbezahlbaren Luxus wird, bricht das Rückgrat unseres Mittelstandes. Wir erleben hier die ökonomische Quittung für eine Geopolitik, die nicht in unserem Interesse liegt. Wir finanzieren mit unseren Steuern Waffen und Hilfsgüter für Konflikte in der Ferne, nur um am Ende die Zeche durch explodierende Energiekosten und eine neue Welle der Massenmigration zu zahlen.
Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende. Wir müssen die ideologische Fessel der CO2-Steuer sprengen und die Energiesteuern auf das absolute Minimum senken. Mobilität muss wieder bezahlbar sein – bei 1,70 Euro pro Liter, wie es die AfD-Fraktion fordert. Nur so sichern wir den sozialen Frieden und verhindern, dass unser Land im Mahlstrom fremder Interessen untergeht.
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Der „Energie-Lockdown“ ist das Zeugnis einer gescheiterten Staatsführung
Die aktuellen Diskussionen um einen 10-Punkte-Plan der Internationalen Energieagentur (IEA) – von Fahrverboten bis hin zu verordnetem Homeoffice – sind nichts anderes als die Quittung für eine jahrelange, ideologiegetriebene Energie- und Außenpolitik. Was uns hier als „Entlastung“ verkauft wird, ist faktisch die Kapitulation des Industriestandorts Deutschland vor der Realität.
Die aktuellen Diskussionen um einen 10-Punkte-Plan der Internationalen Energieagentur (IEA) – von Fahrverboten bis hin zu verordnetem Homeoffice – sind nichts anderes als die Quittung für eine jahrelange, ideologiegetriebene Energie- und Außenpolitik. Was uns hier als „Entlastung“ verkauft wird, ist faktisch die Kapitulation des Industriestandorts Deutschland vor der Realität.
Die kriminalwissenschaftliche und strategische Analyse:
• Vom Freiwilligen zum Zwang: Wir haben in der jüngsten Geschichte gelernt, dass „Empfehlungen“ supranationaler Organisationen in Krisenzeiten innerhalb kürzester Zeit in repressives Regierungshandeln umgemünzt werden. Ein „Energie-Lockdown“ wäre ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger, um das Versagen bei der Sicherung unserer Energie-Souveränität zu kaschieren.
• Geopolitische Erpressbarkeit: Dass der Iran nun Gebühren für die Straße von Hormus erhebt und strategische Ölanlagen in Flammen stehen, ist die direkte Folge einer Politik, die Deutschland einseitig verwundbar gemacht hat. Wer seine eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt und sich in globale Abhängigkeiten begibt, darf sich über die daraus resultierende Erpressbarkeit nicht wundern.
• Der Kollaps der Infrastruktur: Fahrverbote und Einschränkungen bei Nutzfahrzeugen gefährden die ohnehin fragile Logistik in Deutschland. Wenn die Post nur noch zweimal pro Woche kommt, ist das kein „Öl-Sparen“, sondern der Rückbau eines zivilisierten Staates auf das Niveau eines Schwellenlandes.
Sicherheit bedeutet Versorgungssicherheit. Wer die Freiheit der Bürger für sein politisches Versagen opfert, hat die Legitimation zur Führung dieses Landes verloren.
• Vom Freiwilligen zum Zwang: Wir haben in der jüngsten Geschichte gelernt, dass „Empfehlungen“ supranationaler Organisationen in Krisenzeiten innerhalb kürzester Zeit in repressives Regierungshandeln umgemünzt werden. Ein „Energie-Lockdown“ wäre ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger, um das Versagen bei der Sicherung unserer Energie-Souveränität zu kaschieren.
• Geopolitische Erpressbarkeit: Dass der Iran nun Gebühren für die Straße von Hormus erhebt und strategische Ölanlagen in Flammen stehen, ist die direkte Folge einer Politik, die Deutschland einseitig verwundbar gemacht hat. Wer seine eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt und sich in globale Abhängigkeiten begibt, darf sich über die daraus resultierende Erpressbarkeit nicht wundern.
• Der Kollaps der Infrastruktur: Fahrverbote und Einschränkungen bei Nutzfahrzeugen gefährden die ohnehin fragile Logistik in Deutschland. Wenn die Post nur noch zweimal pro Woche kommt, ist das kein „Öl-Sparen“, sondern der Rückbau eines zivilisierten Staates auf das Niveau eines Schwellenlandes.
Sicherheit bedeutet Versorgungssicherheit. Wer die Freiheit der Bürger für sein politisches Versagen opfert, hat die Legitimation zur Führung dieses Landes verloren.
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Unglaublich, was da läuft:
Die Berufsfeuerwehr Siegen kauft für teures Steuergeld einen Hyundai Nexo mit Wasserstoff-Antrieb. Angeblich ‚zukunftsweisend‘ und ‚klimafreundlich‘. Doch im Dienst, schließt die einzige Tankstelle in der Nähe. Das Auto wird dienstuntauglich.
Lösung der Klima-Ideologen: Die Polizei Osnabrück muss das gebrauchte, für den Ernstfall unbrauchbare Gefährt übernehmen und weiter betreiben.
Statt zuverlässiger Diesel- oder Benzin-Streifenwagen für die Polizisten, gibts Symbolpolitik, die an der Realität scheitert. Steuergelder gehen drauf für grüne Träume, während die Sicherheit leidet. Nur die AfD wird diesen Wahnsinn beenden!
https://www.autobild.de/artikel/hyundai-nexo-mit-wasserstoff-antrieb-28574973.html
Die Berufsfeuerwehr Siegen kauft für teures Steuergeld einen Hyundai Nexo mit Wasserstoff-Antrieb. Angeblich ‚zukunftsweisend‘ und ‚klimafreundlich‘. Doch im Dienst, schließt die einzige Tankstelle in der Nähe. Das Auto wird dienstuntauglich.
Lösung der Klima-Ideologen: Die Polizei Osnabrück muss das gebrauchte, für den Ernstfall unbrauchbare Gefährt übernehmen und weiter betreiben.
Statt zuverlässiger Diesel- oder Benzin-Streifenwagen für die Polizisten, gibts Symbolpolitik, die an der Realität scheitert. Steuergelder gehen drauf für grüne Träume, während die Sicherheit leidet. Nur die AfD wird diesen Wahnsinn beenden!
https://www.autobild.de/artikel/hyundai-nexo-mit-wasserstoff-antrieb-28574973.html
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Abendlicher Austausch in Berlin: Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen war ich zu Gast bei der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DGW). 🇩🇪
Im Fokus stand die „Heimatschutzdivision der Bundeswehr“. Eines ist klar: Sicherheit und Souveränität beginnen vor der eigenen Haustür. Keine Partei setzt sich so konsequent für den Schutz unserer Heimat ein wie die AfD!
#Heimatschutz #Bundeswehr #Berlin #DGW #AfD
Im Fokus stand die „Heimatschutzdivision der Bundeswehr“. Eines ist klar: Sicherheit und Souveränität beginnen vor der eigenen Haustür. Keine Partei setzt sich so konsequent für den Schutz unserer Heimat ein wie die AfD!
#Heimatschutz #Bundeswehr #Berlin #DGW #AfD
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Aus Kanzler-Versprechen wird ein Versprecher
Erst prahlt Kanzler Merz: „80 Prozent der Syrer zurück in drei Jahren!“ Dann zieht es seine Aussage zurück: „War nur der Wunsch von al-Scharaa.“
Typisch Merz: AfD-Positionen aufgreifen, aber ohne Rückgrat und ohne Plan. Am Ende bleiben nur heiße Luft und ein Rückzieher.
Deutschland hilft das nicht. Nur die AfD hat die Lösung, die Merz nicht bringt: endlich konsequent abschieben!
https://m.bild.de/politik/inland/merz-satz-zu-heimkehr-von-syrern-versprechen-oder-versprecher-69cbbab054f8bff84c5331d8
Erst prahlt Kanzler Merz: „80 Prozent der Syrer zurück in drei Jahren!“ Dann zieht es seine Aussage zurück: „War nur der Wunsch von al-Scharaa.“
Typisch Merz: AfD-Positionen aufgreifen, aber ohne Rückgrat und ohne Plan. Am Ende bleiben nur heiße Luft und ein Rückzieher.
Deutschland hilft das nicht. Nur die AfD hat die Lösung, die Merz nicht bringt: endlich konsequent abschieben!
https://m.bild.de/politik/inland/merz-satz-zu-heimkehr-von-syrern-versprechen-oder-versprecher-69cbbab054f8bff84c5331d8
bild.de
Merz-Satz zu Heimkehr von Syrern: Versprechen oder Versprecher?
Hat der Kanzler sich das wirklich gut überlegt, als er bei seinem Auftritt mit Syrien-Präsident Ahmed al-Scharaa verkündete, es sollten „80 Prozent“ der nach Deutschland geflüchteten Syrer in ihre Heimat zurückkehren – und das innerhalb von drei Jahren?
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KLINGBEILS ANGRIFF AUF DIE FAMILIE: SCHLUSS MIT DER STAATLICHEN GÄNGELUNG!
Liebe Bürger,
Lars Klingbeil und die SPD haben der klassischen Familie wieder einmal den Kampf angesagt. Mit der geforderten Abschaffung des Ehegattensplittings zeigt die Ampel ihr wahres Gesicht: Es geht nicht um ‚Gerechtigkeit‘, sondern um ideologische Umerziehung und einen massiven Griff in die Taschen der arbeitenden Bevölkerung!
Liebe Bürger,
Lars Klingbeil und die SPD haben der klassischen Familie wieder einmal den Kampf angesagt. Mit der geforderten Abschaffung des Ehegattensplittings zeigt die Ampel ihr wahres Gesicht: Es geht nicht um ‚Gerechtigkeit‘, sondern um ideologische Umerziehung und einen massiven Griff in die Taschen der arbeitenden Bevölkerung!
Warum ist das gefährlich?
• Zerstörung der Wahlfreiheit: Der Staat will vorschreiben, wie Sie Ihr Leben führen. Wer sich entscheidet, dass ein Partner für die Erziehung der Kinder oder die Pflege von Angehörigen zu Hause bleibt, wird steuerlich abgestraft.
• Massive Steuererhöhung: Die Abschaffung ist nichts anderes als eine milliardenschwere Zusatzbelastung für Ehepaare. In Zeiten von Rekord-Inflation ist das purer Hohn!
• Ideologie statt Biologie: Die SPD verachtet das Modell der klassischen Familie als ‚antiquiert‘. Wir sagen: Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft und verdient Schutz, keine Schikanen!
Unsere Lösung: Wir verteidigen nicht nur das Ehegattensplitting, wir wollen das Familiensplitting! Je mehr Kinder, desto weniger Steuern.
Wir unterstützen Leistungsträger und Familien, statt sie zu gängeln.
Hände weg vom Geld unserer Familien! 🇩🇪
Ihr Daniel Zerbin
• Zerstörung der Wahlfreiheit: Der Staat will vorschreiben, wie Sie Ihr Leben führen. Wer sich entscheidet, dass ein Partner für die Erziehung der Kinder oder die Pflege von Angehörigen zu Hause bleibt, wird steuerlich abgestraft.
• Massive Steuererhöhung: Die Abschaffung ist nichts anderes als eine milliardenschwere Zusatzbelastung für Ehepaare. In Zeiten von Rekord-Inflation ist das purer Hohn!
• Ideologie statt Biologie: Die SPD verachtet das Modell der klassischen Familie als ‚antiquiert‘. Wir sagen: Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft und verdient Schutz, keine Schikanen!
Unsere Lösung: Wir verteidigen nicht nur das Ehegattensplitting, wir wollen das Familiensplitting! Je mehr Kinder, desto weniger Steuern.
Wir unterstützen Leistungsträger und Familien, statt sie zu gängeln.
Hände weg vom Geld unserer Familien! 🇩🇪
Ihr Daniel Zerbin
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Erfolgreiche Klausurtagung der AfD-Bundestagsfraktion in Cottbus
Von Freitag bis Sonntag hat sich unsere Fraktion in Cottbus zur Klausurtagung getroffen. In konstruktiver Atmosphäre haben wir intensiv über die drängendsten Zukunftsfragen Deutschlands diskutiert und klare Positionen erarbeitet.
Die Themen im Fokus:
- Die aktuelle Wirtschaftskrise
- Explodierende Energiepreise
- Die irren Steuern & Abgaben
- Bürokratie-Wahnsinn
- Die internationalen Konflikte
Statt planwirtschaftlicher Steuerung und einer Staatsquote von fast 50 % setzen wir auf marktwirtschaftliche Reformen für:
✅ Sichere bezahlbare Energie
✅ Niedrige Steuern
✅ Abbau der Bürokratie
Die AfD-Fraktion ist geschlossen, zielstrebig und bereit: Wir sind die echte Alternative für Deutschland!
Mehr Infos: https://afdbundestag.de/klausurtagung-cottbus/
Von Freitag bis Sonntag hat sich unsere Fraktion in Cottbus zur Klausurtagung getroffen. In konstruktiver Atmosphäre haben wir intensiv über die drängendsten Zukunftsfragen Deutschlands diskutiert und klare Positionen erarbeitet.
Die Themen im Fokus:
- Die aktuelle Wirtschaftskrise
- Explodierende Energiepreise
- Die irren Steuern & Abgaben
- Bürokratie-Wahnsinn
- Die internationalen Konflikte
Statt planwirtschaftlicher Steuerung und einer Staatsquote von fast 50 % setzen wir auf marktwirtschaftliche Reformen für:
✅ Sichere bezahlbare Energie
✅ Niedrige Steuern
✅ Abbau der Bürokratie
Die AfD-Fraktion ist geschlossen, zielstrebig und bereit: Wir sind die echte Alternative für Deutschland!
Mehr Infos: https://afdbundestag.de/klausurtagung-cottbus/
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Nächster brutaler Messermord in NRW – Regierung schaut weg.
Als Kriminalwissenschaftler stelle ich fest: Es sind immer wieder die selben Muster!
Am Wochenende wurden im Pulheimer Stadtpark ein 28-Jähriger erstochen und ein 35-Jähriger schwer verletzt. Zwei „junge Männer“ (20 und 24) konnten festgenommen werden.
Der Park ist seit Jahren als Problemzone bekannt: Anwohner haben mehrfach die Polizei alarmiert, weil dort „junge Männer“ randalieren. Passiert ist: nichts.
Das ist die bittere Realität hinter der zunehmenden brutalen Gewalt in Deutschland. Messerattacken sind Alltag.
Während die Regierung in Berlin Milliarden für Klimafonds, Gender-Projekte und Willkommensprogramme ausgibt, verrottet die innere Sicherheit.
Die Menschen in Pulheim, Köln und überall im Land haben es satt, dass ihre Parks und Städte zu No-Go-Zonen werden. Die Regierung versagt bei ihrer Kernaufgabe: für Sicherheit zu sorgen. Das ändert nur die AfD!
https://www.bild.de/news/inland/pulheim-nrw-mann-28-im-pulheimer-stadtpark-erstochen-69db81d20695c741e3c2ab1e
Als Kriminalwissenschaftler stelle ich fest: Es sind immer wieder die selben Muster!
Am Wochenende wurden im Pulheimer Stadtpark ein 28-Jähriger erstochen und ein 35-Jähriger schwer verletzt. Zwei „junge Männer“ (20 und 24) konnten festgenommen werden.
Der Park ist seit Jahren als Problemzone bekannt: Anwohner haben mehrfach die Polizei alarmiert, weil dort „junge Männer“ randalieren. Passiert ist: nichts.
Das ist die bittere Realität hinter der zunehmenden brutalen Gewalt in Deutschland. Messerattacken sind Alltag.
Während die Regierung in Berlin Milliarden für Klimafonds, Gender-Projekte und Willkommensprogramme ausgibt, verrottet die innere Sicherheit.
Die Menschen in Pulheim, Köln und überall im Land haben es satt, dass ihre Parks und Städte zu No-Go-Zonen werden. Die Regierung versagt bei ihrer Kernaufgabe: für Sicherheit zu sorgen. Das ändert nur die AfD!
https://www.bild.de/news/inland/pulheim-nrw-mann-28-im-pulheimer-stadtpark-erstochen-69db81d20695c741e3c2ab1e
bild.de
Pulheim (NRW): Mann (28) im Pulheimer Stadtpark erstochen
Ein Streit in einem Stadtpark in Pulheim ist tödlich geendet. Die Polizei hat zwei Personen festgenommen.
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AfD wirkt: Verfassungsschutz schafft „Delegitimierer“-Kategorie ab!
Das war lange überfällig: Die 2021 mitten in der Corona-Krise erfundene Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ war von Anfang an eine Begriffsschwurbelei. Sie diente als Schublade für alle, die die Politik kritisierten. Auch ganz normale Bürger, die Masken- und Impfzwang infrage stellten. Rund 1.500 Personen wurden so 2024 als „Staatsfeinde“ identifiziert.
Das war ganz sicher keine Extremismus-Beobachtung, sondern ein dehnbarer Gummiparagraf, der Meinungsfreiheit und Staatskritik in die Nähe von Verfassungsfeindlichkeit rückte.
Jetzt ist es vorbei damit. Dafür haben wir gekämpft. Es ist ein erster Schritt zurück zu mehr Rechtsstaatlichkeit und weniger linksideologischer Begriffsakrobatik.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69df23d041cbde7aef93fab4/verfassungsschutz-schafft-delegitimierer-kategorie-ab-das-ist-alles-begriffsschwurbelei.html
Das war lange überfällig: Die 2021 mitten in der Corona-Krise erfundene Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ war von Anfang an eine Begriffsschwurbelei. Sie diente als Schublade für alle, die die Politik kritisierten. Auch ganz normale Bürger, die Masken- und Impfzwang infrage stellten. Rund 1.500 Personen wurden so 2024 als „Staatsfeinde“ identifiziert.
Das war ganz sicher keine Extremismus-Beobachtung, sondern ein dehnbarer Gummiparagraf, der Meinungsfreiheit und Staatskritik in die Nähe von Verfassungsfeindlichkeit rückte.
Jetzt ist es vorbei damit. Dafür haben wir gekämpft. Es ist ein erster Schritt zurück zu mehr Rechtsstaatlichkeit und weniger linksideologischer Begriffsakrobatik.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69df23d041cbde7aef93fab4/verfassungsschutz-schafft-delegitimierer-kategorie-ab-das-ist-alles-begriffsschwurbelei.html
DIE WELT
Verfassungsschutz schafft „Delegitimierer“-Kategorie ab – „Das ist alles Begriffsschwurbelei“ - WELT
Sie galt Rechts- wie Linksextremisten, „Reichsbürgern“ oder Querdenkern: Das Bundesamt für Verfassungsschutz schafft die Extremismus-Kategorie „Delegitimierung des Staates“ ab.
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Die PKS-Veröffentlichung: Politische Inszenierung statt wissenschaftlicher Aufarbeitung
Jedes Jahr erleben wir bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik das gleiche Schauspiel: Innenminister, die sich in den Erfolgskurven ihrer eigenen Behörden sonnen und einen vermeintlichen Zuwachs an Sicherheit verkünden. Doch als Kriminalwissenschaftler muss ich hier intervenieren, denn die heutige Veröffentlichung dient mehr der politischen Imagepflege als einer ehrlichen Bestandsaufnahme der Lage in unserem Land.
Die PKS ist kein objektives Spiegelbild der Realität, sondern ein politisch gesteuertes Instrument, das das massive Dunkelfeld in unseren Städten systematisch ausblendet. Wenn die Politik sinkende Zahlen feiert, verschweigt sie dabei den Vertrauensverlust der Bürger, die viele Delikte aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten gar nicht mehr zur Anzeige bringen. Besonders die besorgniserregende Entwicklung bei der Gewaltkriminalität und die klare Korrelation zwischen unkontrollierter Zuwanderung und Kriminalitätsschwerpunkten werden bei diesen Pressekonferenzen regelmäßig relativiert oder durch methodische Kniffe verschleiert.
Wer Sicherheit garantieren will, darf die Statistik nicht als Beruhigungspille für die Bevölkerung missbrauchen. Wir brauchen keine geschönten Zahlenwerke, sondern eine schonungslose Analyse der Ursachen. Der Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht auf dem Papier der Innenministerien, sondern durch die tatsächliche Sicherheit auf unseren Straßen, Bahnhöfen und Plätzen. Wir als AfD fordern ein Ende dieser statistischen Nebelkerzen und eine Rückkehr zu einer Sicherheitspolitik, die Ross und Reiter nennt.
Jedes Jahr erleben wir bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik das gleiche Schauspiel: Innenminister, die sich in den Erfolgskurven ihrer eigenen Behörden sonnen und einen vermeintlichen Zuwachs an Sicherheit verkünden. Doch als Kriminalwissenschaftler muss ich hier intervenieren, denn die heutige Veröffentlichung dient mehr der politischen Imagepflege als einer ehrlichen Bestandsaufnahme der Lage in unserem Land.
Die PKS ist kein objektives Spiegelbild der Realität, sondern ein politisch gesteuertes Instrument, das das massive Dunkelfeld in unseren Städten systematisch ausblendet. Wenn die Politik sinkende Zahlen feiert, verschweigt sie dabei den Vertrauensverlust der Bürger, die viele Delikte aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten gar nicht mehr zur Anzeige bringen. Besonders die besorgniserregende Entwicklung bei der Gewaltkriminalität und die klare Korrelation zwischen unkontrollierter Zuwanderung und Kriminalitätsschwerpunkten werden bei diesen Pressekonferenzen regelmäßig relativiert oder durch methodische Kniffe verschleiert.
Wer Sicherheit garantieren will, darf die Statistik nicht als Beruhigungspille für die Bevölkerung missbrauchen. Wir brauchen keine geschönten Zahlenwerke, sondern eine schonungslose Analyse der Ursachen. Der Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht auf dem Papier der Innenministerien, sondern durch die tatsächliche Sicherheit auf unseren Straßen, Bahnhöfen und Plätzen. Wir als AfD fordern ein Ende dieser statistischen Nebelkerzen und eine Rückkehr zu einer Sicherheitspolitik, die Ross und Reiter nennt.
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Peinlich für die Regierung!
Bei der Eröffnung der Hannover Messe spricht ein Unternehmer Kanzler Merz direkt mit „Herr Merkel“ an.
Anscheinend hat auch in der Wirtschaft noch niemand gemerkt, dass angeblich ein „Neuanfang“ stattgefunden hat. Merz ist für die Unternehmer einfach nur Merkel 2.0: dieselbe Partei, dieselbe Blässe, dieselbe Ideenlosigkeit, nur mit noch mehr Falten und noch weniger Profil.
Während die Industrie ums Überleben kämpft, wird der Kanzler mit seiner Vorgängerin verwechselt. Besser kann man den Stillstand dieser Regierung nicht auf den Punkt bringen.
Deutschland hat etwas Besseres verdient!
https://m.bild.de/politik/inland/ups-unternehmer-spricht-merz-mit-herr-merkel-an-69e633d03e3ff2cce6594a43
Bei der Eröffnung der Hannover Messe spricht ein Unternehmer Kanzler Merz direkt mit „Herr Merkel“ an.
Anscheinend hat auch in der Wirtschaft noch niemand gemerkt, dass angeblich ein „Neuanfang“ stattgefunden hat. Merz ist für die Unternehmer einfach nur Merkel 2.0: dieselbe Partei, dieselbe Blässe, dieselbe Ideenlosigkeit, nur mit noch mehr Falten und noch weniger Profil.
Während die Industrie ums Überleben kämpft, wird der Kanzler mit seiner Vorgängerin verwechselt. Besser kann man den Stillstand dieser Regierung nicht auf den Punkt bringen.
Deutschland hat etwas Besseres verdient!
https://m.bild.de/politik/inland/ups-unternehmer-spricht-merz-mit-herr-merkel-an-69e633d03e3ff2cce6594a43
bild.de
Ups!: Unternehmer spricht Merz mit „Herr Merkel“ an
Beim Rundgang über die Hannover-Messe begrüßte der Geschäftsführer eines Unternehmens Bundeskanzler Friedrich Merz versehentlich mit „Herr Merkel“. Ausgerechnet.
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Immer mehr Menschen erkennen: Erst mit der AfD wird es besser.
20% in NRW! Erstmals an der SPD vorbei, erstmals zweitstärkste Kraft. Das ist euer Erfolg, liebe Unterstützer! Danke für eure Standhaftigkeit. Jetzt geht’s erst richtig los!
https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-forsa-umfrage-fur-nordrhein-westfalen-spd-im-einstigen-stammland-nur-noch-auf-platz-vier-15511691.html
20% in NRW! Erstmals an der SPD vorbei, erstmals zweitstärkste Kraft. Das ist euer Erfolg, liebe Unterstützer! Danke für eure Standhaftigkeit. Jetzt geht’s erst richtig los!
https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-forsa-umfrage-fur-nordrhein-westfalen-spd-im-einstigen-stammland-nur-noch-auf-platz-vier-15511691.html
www.tagesspiegel.de
Neue Forsa-Umfrage für Nordrhein-Westfalen: SPD im einstigen Stammland nur noch auf Platz vier
Im April 2027 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Neue Umfragedaten zeigen, wie dramatisch die Ausgangslage für die SPD ist. Doch auch Ministerpräsident Wüst können die Werte nicht freuen.
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Endlich mal jemand mit klarem Verstand!
Der ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller sagt, die Brandmauer gegen die AfD ist in der Praxis längst Geschichte. Statt Verbotsdebatten zu führen, sollten die anderen Parteien einfach mal ordentlich regieren und die echten Sorgen der Leute bei Migration und Sicherheit angehen. Genau so ist es. Schluss mit dem Theater: die Brandmauer schadet nur dem Land.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/ex-verfassungsrichter-mueller-fordert-ende-der-brandmauer-diskussion/
Der ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller sagt, die Brandmauer gegen die AfD ist in der Praxis längst Geschichte. Statt Verbotsdebatten zu führen, sollten die anderen Parteien einfach mal ordentlich regieren und die echten Sorgen der Leute bei Migration und Sicherheit angehen. Genau so ist es. Schluss mit dem Theater: die Brandmauer schadet nur dem Land.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/ex-verfassungsrichter-mueller-fordert-ende-der-brandmauer-diskussion/
JUNGE FREIHEIT
„Längst geschliffen“: Ex-Verfassungsrichter Müller fordert Ende der Brandmauer-Diskussion
Der frühere Verfassungsrichter Peter Müller fordert ein Umdenken im Umgang mit der AfD. Auch über ein Parteiverbot solle nicht mehr diskutiert werden. Welche Gründe führt er dafür an?
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