Wehrpflichtige Ukrainer verstecken sich in Deutschland
Zum 31. Oktober 2025 lebten fast 330.00 männliche Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland. Das hat mir die Bundesregierung auf meine Nachfrage mitgeteilt.
Doch ihre Rückführung in die Ukraine ist nach geltendem deutschen Recht ausgeschlossen. Das muss sich nach meiner Überzeugung ändern. Ich fordere die Bundesregierung darum auf, die rechtlichen Möglichkeiten nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/ukraine-deutschland-wehrpflichtige/
Zum 31. Oktober 2025 lebten fast 330.00 männliche Ukrainer zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland. Das hat mir die Bundesregierung auf meine Nachfrage mitgeteilt.
Doch ihre Rückführung in die Ukraine ist nach geltendem deutschen Recht ausgeschlossen. Das muss sich nach meiner Überzeugung ändern. Ich fordere die Bundesregierung darum auf, die rechtlichen Möglichkeiten nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/ukraine-deutschland-wehrpflichtige/
Tichys Einblick
Deutschland liefert keine Wehrpflichtigen aus
Im vergangenen Jahr strömten wieder viele Ukrainer in den Westen. Laut einer aktuellen Anfrage an die Bundesregierung halten sich inzwischen rund 330.000 Männer im wehrpflichtigen Alter in Deutschland auf. Sie dürfen hier bleiben, während ihre Kameraden an…
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Eine Million Euro Belohnung für Hinweise auf die Strom-Terroristen der Vulkangruppe: Dieses Kopfgeld zeigt das Versagen des Senats!
Zehntausende Haushalte waren fünf Tage ohne Strom, denn der Berliner Senat hat Linksextremisten jahrelang ignoriert. Warum keine präventiven Maßnahmen gegen solche Anschläge? Berlin bezahlt diese Nachlässigkeit teuer.
Ich fordere, linke
Terrorgruppen endlich zu bekämpfen und die Sicherheitsstandards für Infrastruktur zu erhöhen. Der Senat muss Verantwortung übernehmen, statt nur Belohnungen auszusetzen!
https://m.bild.de/news/berlin-1-million-euro-belohnung-fuer-aufklaerung-von-stromanschlag-69777016707d4aa207581e25?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fnews%2Fberlin-1-million-euro-belohnung-fuer-aufklaerung-von-stromanschlag-69777016707d4aa207581e25
Zehntausende Haushalte waren fünf Tage ohne Strom, denn der Berliner Senat hat Linksextremisten jahrelang ignoriert. Warum keine präventiven Maßnahmen gegen solche Anschläge? Berlin bezahlt diese Nachlässigkeit teuer.
Ich fordere, linke
Terrorgruppen endlich zu bekämpfen und die Sicherheitsstandards für Infrastruktur zu erhöhen. Der Senat muss Verantwortung übernehmen, statt nur Belohnungen auszusetzen!
https://m.bild.de/news/berlin-1-million-euro-belohnung-fuer-aufklaerung-von-stromanschlag-69777016707d4aa207581e25?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fnews%2Fberlin-1-million-euro-belohnung-fuer-aufklaerung-von-stromanschlag-69777016707d4aa207581e25
bild.de
Linksextremer Anschlag: Strom-Terror in Berlin! Eine Million Euro Belohnung
Der Brandanschlag schnitt am 3. Januar 45.000 Haushalte vom Stromnetz ab.
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Im Deutschen Bundestag habe ich mich am Montag in einem Fachgespräch mit Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs über dessen Arbeit und die aktuellen politischen Herausforderungen ausgetauscht – insbesondere über internationale Rechtsdurchsetzung und den Umgang mit politischem Druck.
#DanielZerbin #AfD #Politik
#DanielZerbin #AfD #Politik
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Bundesregierung dreht durch
Ein aktueller Koalitionsbeschluss macht Medienkontrolle zur "vordersten Aufgabe" der Bundesregierung! Unter dem Deckmantel von "Demokratiestärkung" will die Koalition Inhalte bewerten, markieren, unterdrücken und verfolgen.
Der Staat als Manager des Diskurses? Das ist purer Kontrollwahn und ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Statt Diener des freien Wortes zu sein, entscheidet die Politik, was "richtig" ist und wer gefördert oder bestraft wird. Abweichende Stimmen? Stummgeschaltet! Das ist kein Schutz der Demokratie, das ist der Weg in die Zensur-Diktatur.
Ich fordere den sofortigen Stopp dieser Pläne! Schützen wir die Pressefreiheit ohne staatliche Gängelung! Lasst Medien frei berichten, nicht regierungskonform.
https://nius.de/politik/news/vorderste-aufgabe-der-bundesregierung-koalitionsbeschluss-macht-kontrolle-der-medien-zum-regierungsauftrag
Ein aktueller Koalitionsbeschluss macht Medienkontrolle zur "vordersten Aufgabe" der Bundesregierung! Unter dem Deckmantel von "Demokratiestärkung" will die Koalition Inhalte bewerten, markieren, unterdrücken und verfolgen.
Der Staat als Manager des Diskurses? Das ist purer Kontrollwahn und ein Angriff auf die Pressefreiheit!
Statt Diener des freien Wortes zu sein, entscheidet die Politik, was "richtig" ist und wer gefördert oder bestraft wird. Abweichende Stimmen? Stummgeschaltet! Das ist kein Schutz der Demokratie, das ist der Weg in die Zensur-Diktatur.
Ich fordere den sofortigen Stopp dieser Pläne! Schützen wir die Pressefreiheit ohne staatliche Gängelung! Lasst Medien frei berichten, nicht regierungskonform.
https://nius.de/politik/news/vorderste-aufgabe-der-bundesregierung-koalitionsbeschluss-macht-kontrolle-der-medien-zum-regierungsauftrag
NIUS
NIUS — Aktuelle Nachrichten, Shows & Live-Streams
NIUS - die Stimme der Mehrheit. Aktuelle Nachrichten, exklusive Shows, Clips und Live-Streams.
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Klares Signal gegen militante Antifa-Terroristin!
Maja T. Von der Hammerbande wurde in Budapest zu 8 Jahren Haft verurteilt, ohne vorzeitige Entlassung.
Nur so geht es, wenn wir keinen Platz mehr für Gewalt und Chaos unter dem Deckmantel von “Antifaschismus” dulden wollen.
Die Opfer verdienen Gerechtigkeit, und das Urteil zeigt: Der Rechtsstaat schlägt zurück!
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/maja-t-zu-8-jahren-haft-verurteilt-interview-und-fotos-aus-budapest
Maja T. Von der Hammerbande wurde in Budapest zu 8 Jahren Haft verurteilt, ohne vorzeitige Entlassung.
Nur so geht es, wenn wir keinen Platz mehr für Gewalt und Chaos unter dem Deckmantel von “Antifaschismus” dulden wollen.
Die Opfer verdienen Gerechtigkeit, und das Urteil zeigt: Der Rechtsstaat schlägt zurück!
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/maja-t-zu-8-jahren-haft-verurteilt-interview-und-fotos-aus-budapest
Alexander Wallasch | DE
Maja T. zu 8 Jahren Haft verurteilt – Interview und Fotos aus Budapest
Maja T. in Budapest zu 8 Jahren verurteilt.
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Media is too big
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Game-Change oder Fehlkauf? 4,3 Milliarden Euro für KI-Drohnen der Bundeswehr.
Quelle: Kontrafunk
Quelle: Kontrafunk
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Das Verteidigubgsministerium hat mir den Dienst als Reservist verboten. Dagegen wehre ich mich nun mit einer Wehrbeschwerde:
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Der Bescheid ignoriert meinen steten Einsatz für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den ich als Soldat auch in Auslandseinsätzen bewiesen habe.
Ich bin überzeugter Demokrat. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses habe ich Zugang zu sensiblen Informationen, ohne dass hier jemals Bedenken geäußert wurden. Gleichzeitig für den Bundeswehr-Dienst als Risiko zu gelten, ist absurd.
Ich fordere darum die Aufhebung des Bescheides.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/afd-parlamentarier-bundeswehr-zerbin
Tichys Einblick
AfD-Parlamentarier werden als Offiziere der Reserve kaltgestellt
„Unsere Demokratie“ kennt auch beim Militär keine Grenzen beim Ausgrenzen. Politiker der Alternative für Deutschland dürfen laut Bundesverteidigungsministerium, obwohl sie ihren Eid zur Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geschworen…
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An unseren Universitäten und Hochschulen läuft vieles falsch. Zeit, das zu ändern.👍1
Verfassungsschutzpräsident Selen muss zurücktreten!
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
Der AfD-Bundestagsabgeordneten und Sicherheitsexperte Prof. Daniel Zerbin sieht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, wonach die AfD nicht als extremistisch einstufen werden darf, dringenden Handlungsbedarf:
„Die Arbeit des von der Regierung instrumentalisierten Bundesamtes für Verfassungsschutz offenbart sich klar als politische Hetze gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands. Amtspräsident Sinan Selen trägt dafür persönlich Verantwortung.
Wer eine derartige Fehleinschätzung der politischen Lage mitgetragen hat und damit den Verfassungsschutz zum Wahlkampfinstrument der Regierung degradiert, hat in diesem Amt nichts mehr verloren.
Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt von Selen. Nur so kann das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder zu einer neutralen, faktenbasierten Behörde werden, die den tatsächlichen Extremismus bekämpft, statt die demokratisch gewählte Opposition zu verfolgen.“
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Sieg für Demokratie und Rechtsstaat
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
Endlich! Der Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf. Das Urteil wird ohne Beschwerde hingenommen. Ein klares Signal, dass politische Hetzjagden gegen Oppositionsparteien scheitern müssen. Das stärkt unsere Demokratie und zeigt: Der Rechtsstaat siegt über ideologische Angriffe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/verfassungsschutz-gibt-im-eilverfahren-gegen-die-afd-auf/
JUNGE FREIHEIT
Amt legt keine Beschwerde ein: Verfassungsschutz gibt im Eilverfahren gegen die AfD auf
Die Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts war wohl zu eindeutig: Der Verfassungsschutz verzichtet auf eine Beschwerde dagegen, daß er die AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen darf. Damit wird der Beschluß rechtskräftig.
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Die bittere Wahrheit, die so gerne unter den Tisch gekehrt wird: 96% der Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft 2025 betreffen Islamismus und ausländischen Extremismus. Das hat die AfD im Bundestag jetzt aufgedeckt. Mit einer gezielten Frage an die Regierung.
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
Statt echte Bedrohungen zu bekämpfen, jaget die Regierung lieber Phantome im Rechtsextremismus. Da gibt’s aber nur 3% der Taten.
Mindestens seit 2015 wird der Islamismus verharmlost, Migration schöngeredet. Doch es ist Zeit für Null-Toleranz, für Abschiebungen und für echte Sicherheit! Die gibts nur mit der AfD.
https://nius.de/politik/news/islamismus-auslaender-extremismus-ermittlungen-2025-generalbundesanwalt-verfahren-afd-hess
NiUS.de
300 neue Verfahren 2025: 96 Prozent der Verfahren der Generalbundesanwaltschaft entfielen auf Islamismus und ausländischen Extremismus…
Pressemitteilungen des Generalbundesanwalts aus dem Jahr 2025 unterstreichen den Schwerpunkt: Dabei stand das Hamas-Waffenbeschaffungsnetzwerk in Berlin (Oktober/November 2025), die Festnahme eines mutmaßlichen Huthi-Mitglieds (22. Mai 2025) oder die Festnahme…
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Ein weiterer Parteitag der NRW-AfD liegt nun hinter uns. Es war ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wochenende. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem KV Münster und vielen weiteren Delegierten haben wir einen neuen Landesvorstand, neue Schiedsrichter sowie Konventsdelegierte gewählt – und ich bin überzeugt, dass uns eine sehr gute Wahl gelungen ist. Ich wünsche allen Gewählten viel Erfolg und eine glückliche Hand!
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Ist das noch politisch neutral?
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
In einer Sendung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg hat das ZDF viermal eine verfälschte Grafik gezeigt, die die AfD-Sitze so klein darstellte, als hätte sie kaum mehr Sitze als die SPD.
Bis jetzt erfolgte Keine Richtigstellung, stattdessen läuft eine Debatte auf X über einen möglichen Vorsatz.
Sollte das stimmen, wäre es ein Skandal, denn das ZDF bezahlen wir alle mit unseren Zwangsgebühren. Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hinterfragen!
https://apollo-news.net/deutlich-zu-wenige-afd-sitze-zdf-zeigt-viermal-verflschte-wahl-grafik/
Apollo News
Deutlich zu wenige AfD-Sitze: ZDF zeigt viermal verfälschte Wahlgrafik
In einer Live-Sendung von ZDF heute wurde viermal ein verfälschtes Wahldiagramm gezeigt: Bei der Sitzverteilung im neuen Landtag von Baden-Württemberg wurden deutlich zu wenige AfD-Sitze dargestellt.
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Sprit-Steuern senken!
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
Die schwarz-rote Regierung unter Merz und Klingbeil treibt unsere Wirtschaft mit Rekord-Spritpreisen in den Ruin! Benzin +29%, Diesel +44%. Nicht nur wegen des Iran-Kriegs, sondern vor allem wegen der staatlichen Gier (64% Steuern auf Benzin!). Unternehmen gehen pleite, Jobs fallen weg, Wachstum wird ausgebremst. 75% der Bürger fordern endlich zu handeln, aber die Regierung ignoriert uns. Die AfD fordert: Steuern senken!
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-riesen-spritwut-der-buerger-auf-regierung-69b52fcafc05063917a4b168
bild.de
Exklusive Umfrage: Riesen-Spritwut der Bürger auf Regierung
Diese exklusive Insa-Umfrage ist eine Klatsche für die schwarz-rote Bundesregierung! Die Mehrheit ist unzufrieden mit der Regierung und fordert Steuersenkungen.
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Milch-Unternehmer Müller spricht Klartext:
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
Die CDU in Baden-Württemberg sollte nicht automatisch vor den Grünen kuschen. Eine Kooperation mit der AfD oder Tolerierung durch sie wäre eine echte Alternative für einen Politikwechsel! Endlich mal mutige Worte.
https://nius.de/articles/news/muellermilch-milliardaer-zu-regierungsbildung-in-baden-wuerttemberg-cdu-koennte-auch-mit-der-afd-regieren-oder-sich-von-ihr-dulden-lassen
NiUS.de
Müllermilch-Milliardär zu Regierungsbildung in Baden-Württemberg: „CDU könnte auch mit der AfD regieren oder sich von ihr dulden…
Eigentlich hatte die CDU diese Option bereits ausgeschlossen: Statt das Bündnis mit den Grünen in Baden-Württemberg fortzusetzen, könnte sie auch eine Koalition mit der AfD eingehen. Müllermilch-Patriarch Theo Müller brachte diese Möglichkeit nun ins Spiel.
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Schock in Düsseldorf-Brehm-Schule:
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
Ein 18-jähriger afghanischer Asylbewerber macht ein Praktikum in einer 2. Klasse und entblößt sich vor einem Grundschulkind! Zuvor hatte er eine Lehrerin begrapscht.
Das ist kein ‚Einzelfall‘, das ist das Ergebnis offener Grenzen und einer Asylpolitik, die Kulturen importiert, in denen Frauen und Kinder offenbar Freiwild sind.
Unsere Grundschulen sind keine Integrationsbaustelle für unkontrollierte Masseneinwanderung! Unsere Kinder verdienen Schutz, nicht Experimente mit Import-Praktikanten.
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/polizei-ermittelt-schul-praktikant-18-entbloesst-sich-im-klassenzimmer-69b84b8a17184da7cffdbe88
bild.de
Polizei ermittelt: Schul-Praktikant (18) entblößt sich im Klassenzimmer
Ein 18-jähriger Praktikant einer Düsseldorfer Schule soll in einer 2. Klasse eine exhibitionistische Handlung begangen und eine Lehrerin belästigt haben.
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