MERKELS TREIBJAGD I, HYSTERIE. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen. Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Wie viel Meinungsäusserungsfreiheit gibt es noch in Deutschland? Darf ein deutscher Spitzenbeamter öffentlich die Wahrheit sagen, auch wenn es der Regierung nicht gefällt?
Der alte Kollege aus Berliner Tagen winkt ab: ‘Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke. Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen.’
Wer differenziert, ist schon ein Rechter.
Der landesweit prominente Journalist, der einmal ziemlich weit links aussen war, gibt nur unter der Zusicherung absoluter Anonymität Auskunft: ‘Natürlich hat Maassen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach.’”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html
Der alte Kollege aus Berliner Tagen winkt ab: ‘Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke. Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen.’
Wer differenziert, ist schon ein Rechter.
Der landesweit prominente Journalist, der einmal ziemlich weit links aussen war, gibt nur unter der Zusicherung absoluter Anonymität Auskunft: ‘Natürlich hat Maassen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach.’”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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MERKELS TREIBJAGD II, NAZI-HETZE. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Am Telefon erreiche ich einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister. ‘Es ist verrückt’, legt er ungefragt los, ‘die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar. So treibt man den Rechten scharenweise Wähler zu.’
Und was ist mit Hans-Georg Maassen, dem Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, der Merkel kritisierte und ins Visier der Politik und der meisten Medien geriet?
Der Ex-Minister kennt den Angeschuldigten persönlich: ‘Hier geht es darum, einen verdienten, fähigen, integren und äusserst leistungsfähigen Beamten abzuschiessen, nur weil er es gewagt hat, der Kanzlerin zu widersprechen.’
Ganz ähnlich drückte es zuvor auch der Journalist aus: ‘Merkel setzte mit dem Wort ‘’Hetzjagden’’ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden.’
Hier spricht kein AfD-Mitglied, sondern einer der prominentesten und angesehensten Publizisten Deutschlands.”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Am Telefon erreiche ich einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister. ‘Es ist verrückt’, legt er ungefragt los, ‘die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar. So treibt man den Rechten scharenweise Wähler zu.’
Und was ist mit Hans-Georg Maassen, dem Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, der Merkel kritisierte und ins Visier der Politik und der meisten Medien geriet?
Der Ex-Minister kennt den Angeschuldigten persönlich: ‘Hier geht es darum, einen verdienten, fähigen, integren und äusserst leistungsfähigen Beamten abzuschiessen, nur weil er es gewagt hat, der Kanzlerin zu widersprechen.’
Ganz ähnlich drückte es zuvor auch der Journalist aus: ‘Merkel setzte mit dem Wort ‘’Hetzjagden’’ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden.’
Hier spricht kein AfD-Mitglied, sondern einer der prominentesten und angesehensten Publizisten Deutschlands.”
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MERKELS TREIBJAGD III, SCHAUPROZESS. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Die Vorgänge erinnerten an einen Schauprozess fast wie bei George Orwell, Umkehr der Beweislast inbegriffen. Nicht die Kanzlerin müsse Belege bringen für ihre Hetzjagden in Chemnitz, die übrigens auch der sächsische Staatsanwalt längst dementiert hatte, sondern Maassen solle doch gefälligst beweisen, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben habe. Man warf dem Verfassungsschützer vor, er habe sich unscharf ausgedrückt, seine Kompetenzen überschritten, nicht den richtigen Ton gefunden und, vor allem, mit seinen Äusserungen habe er sich ‘zum Verbündeten rechter Verschwörungstheorien gemacht’ [...] Maassen mochte die Wahrheit sagen, aber seine Einstellung ist falsch, denn sie hilft der falschen Seite. Nahles: ‘Maassen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.’ Warum eigentlich? Weil er die Wahrheit gesagt hatte? Was für ein Schauspiel des Obrigkeitsstaats: Journalisten, vor allem die öffentlich-rechtlichen, stellten sich mit den Linken wie Prätorianer gegen Maassen vor die Kanzlerin. Man war sich einig bis hin zu bürgerlichen Zeitungen: ‘Herr Maassen, Sie sollten gehen’ (Die Welt).
So wurde aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf den mutigen Beamten.”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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So wurde aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf den mutigen Beamten.”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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MERKELS TREIBJAGD IV, NOCH DEMOKRATIE? Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Das Drama um Maassen ist das Drama der deutschen Politik. In den absonderlichen Vorgängen offenbart sich die unglaubliche Schwäche der amtierenden Regierung. Die SPD ist im freien Fall und schlägt wild um sich. Die CSU liegt am Boden und droht zu Hause in Bayern eine historische Niederlage einzufahren. Merkels CDU ist nur noch das Hologramm der Partei, das sie einmal war, entkernt und ausgehöhlt von einer Kanzlerin, die sich so sehr nach links orientiert hat, dass rechts eine neue ernsthafte Konkurrenz entstehen konnte.
Die Regierungsparteien sind so ratlos, dass sie sich in ihrem Sinkflug nur noch an etwas Gemeinsames klammern können, an den Popanz einer massiv aufgeblasenen rechtsextremen Gefahr [...] So läuft es heute in Deutschland. Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‘Nazi’ und ‘rechtsextrem’ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe [...] Das moralisierende Schützengraben-Ambiente in Deutschland ist vielen, vermutlich den meisten Deutschen unerträglich. Man leidet sichtlich darunter, dass privat offen geredet und gestritten wird, aber sobald die Öffentlichkeit zuhört, kriecht wie radioaktiver Nebel die politische Korrektheit, der Moralismus in die Diskussionen. Jeder muss dem anderen beweisen, dass er auf keinen Fall rechts ist. Die meisten Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laden fast nur noch Gleichgesinnte ein.
Manchmal sind es Kleinigkeiten, scheinbare Nebensächlichkeiten, die eine Regierung, die den Zeitgeist zum Einsturz bringen. Vielleicht ist der ‘Fall Maassen’ so eine Kleinigkeit. Er macht deutlich, wie schwach die Kanzlerin und ihre Leute und die sie abschirmenden journalistischen Hilfstruppen geworden sind. Mit Chemnitz ist etwas ins Rutschen geraten. Man köpft jetzt schon Geheimdienstchefs, wenn sie nicht sagen, was die Regierung hören will. Ist das noch eine Demokratie?”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Das Drama um Maassen ist das Drama der deutschen Politik. In den absonderlichen Vorgängen offenbart sich die unglaubliche Schwäche der amtierenden Regierung. Die SPD ist im freien Fall und schlägt wild um sich. Die CSU liegt am Boden und droht zu Hause in Bayern eine historische Niederlage einzufahren. Merkels CDU ist nur noch das Hologramm der Partei, das sie einmal war, entkernt und ausgehöhlt von einer Kanzlerin, die sich so sehr nach links orientiert hat, dass rechts eine neue ernsthafte Konkurrenz entstehen konnte.
Die Regierungsparteien sind so ratlos, dass sie sich in ihrem Sinkflug nur noch an etwas Gemeinsames klammern können, an den Popanz einer massiv aufgeblasenen rechtsextremen Gefahr [...] So läuft es heute in Deutschland. Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‘Nazi’ und ‘rechtsextrem’ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe [...] Das moralisierende Schützengraben-Ambiente in Deutschland ist vielen, vermutlich den meisten Deutschen unerträglich. Man leidet sichtlich darunter, dass privat offen geredet und gestritten wird, aber sobald die Öffentlichkeit zuhört, kriecht wie radioaktiver Nebel die politische Korrektheit, der Moralismus in die Diskussionen. Jeder muss dem anderen beweisen, dass er auf keinen Fall rechts ist. Die meisten Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laden fast nur noch Gleichgesinnte ein.
Manchmal sind es Kleinigkeiten, scheinbare Nebensächlichkeiten, die eine Regierung, die den Zeitgeist zum Einsturz bringen. Vielleicht ist der ‘Fall Maassen’ so eine Kleinigkeit. Er macht deutlich, wie schwach die Kanzlerin und ihre Leute und die sie abschirmenden journalistischen Hilfstruppen geworden sind. Mit Chemnitz ist etwas ins Rutschen geraten. Man köpft jetzt schon Geheimdienstchefs, wenn sie nicht sagen, was die Regierung hören will. Ist das noch eine Demokratie?”
#merkel #merkelregime #hetzjagd #chemnitz #maassen #maaßen #meinungsfreiheit #freespeech #diktatur #meinungsdiktatur #bfv #verfassungsschutz #afd #zeckenbiss #antifa #infowar #informationskrieg #waronpeople #zersetzung #dissidenten #dissident #demokratie #merkelmussweg #widerstand
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Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
ACHTUNG NEUE SUBVERSIONSWELLE ⚠️ Mal wieder wird durch "interessierte Kreise" versucht die "Gelben Westen" in der "Bundesrepublik" zu kapern, zu infiltrieren, per Subversion zu neutralisieren. Am Versuch der Zentralisierung und an zentralen Chats mit "Bundesländer" Struktur erkennt Ihr zuverlässig die "Dienste" und ihre "nützlichen Idioten" ⚠️
Diese Rundmail anonymer Autoren ist von niemandem autorisiert, wie auch ein zentrales Orga-Team und jedwede zentrale Forenstruktur nicht:
"Liebe Gelbwesten, in den vergangenen Monaten und Wochen hat sich überall gezeigt, dass die meisten 'Spaziergänge' nicht nur dünn bemannt waren, sondern ebenso nur wenig tiefgreifende Wirkungen, außer dem jeweiligen Beachtungserfolg hatten. Dazu hat auch die teils 'ungeführte' und dezentrale Informationsweise beigetragen.
Bislang war es unser aller Auffassung, eben keine Organisations- und Verantwortungsstruktur zu haben um somit nicht habhaft zu werden. Doch genau das hat letztendlich zu zu wenig Substanziellem geführt, auch wenn die einzelnen Aktionen richtig klasse waren.
Um nun zu verhindern, dass sich die Bewegung durch Enttäuschung, Demotivation, Ausreden, Diskussionen und Inaktivität schleichend selbst ins Aus spielt, hat sich ein bundesweit rekrutierter, sehr engagierter und fähiger Admin-Kreis zusammengeschlossen, um zukünftig eine für ALLE Gelbwesten einheitliche Informations-Forenplattform zu schaffen, die sämtliche bisherigen Foren und Sozialmedia-Kanäle ersetzen wird.
Des Weiteren ist eine zentrale Organisation aller zukünftig gebündelten Aktivitäten geplant, die alle bisherigen Einzelaktionen gegen gewaltfreie aber monumentale Großaktionen ersetzen werden, die dann im Einzelnen bundesweit über regionale Admins in dem neuen Forum bekannt gegeben werden.
Wir möchten ALLEN Gelbwesten für ihren bisherigen unbeschreiblich großen Einsatz für unsere gemeinsame Sache danken. Wir alle wissen, mit wieviel guten Ideen, Zeit, Geld, Einsatz und Hingabe ihr Euch ins Zeug gelegt habt und es erfüllt uns mit Mega - Stolz, was ihr bisher geleistet habt. Unseren absoluten Respekt an ALLE Gelbwesten und Mitwirkenden. Ihr seid wirklich groß!
Auch bitten wir ALLE Gelbwesten um Entschuldigung dafür, ohne vorhergehende große Diskussionen oder Nachfragen diesen Richtungswechsel geplant zu haben und auch voran zu treiben. Es hat sich als unabdingbar erwiesen, aus all unseren kleinen Fehlern zu lernen und gut organisiert gemeinsam zu einem wirklich ernst zu nehmenden Faktor zu werden, den niemand mehr übersehen oder belächeln kann. Mit Blick auf die vergangenen Geschehnisse und Erfahrungen sehen wir es als den effektivsten Weg an, gut strukturiert im Kleinen mit ausgewählten Menschen dieses neue System auszuarbeiten und dann an euch heran zu tragen.
Sobald der neue Informationsknotenpunkt für alle Gelben Westen einheitlich besteht, geben wir euch allen Bescheid, in das neue und sichere Forum zu wechseln.
Bis dahin wünschen wir euch besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Miteinander - Füreinander
Eure Bundesadmins
Hanni, Prinzessin, Tara, Dings, Sophie, Pyro, Swan, Felix, Marvin, Frank"
Ziel der Operation: Die Ausbreitung der "Gilets Jaunes" Bewegung nach Deutschland soll durch solche Fake-Gruppen neutralisiert werden ⚠️🇨🇵🇩🇪⚠️
#desinformation #infiltration #subversion #zersetzung #neutralisierung #giletsjaunes #giletjaune #gelbewesten #gelbwesten #dgsi #verfassungsschutz #abwehr
https://t.me/gelbewesten/61
Diese Rundmail anonymer Autoren ist von niemandem autorisiert, wie auch ein zentrales Orga-Team und jedwede zentrale Forenstruktur nicht:
"Liebe Gelbwesten, in den vergangenen Monaten und Wochen hat sich überall gezeigt, dass die meisten 'Spaziergänge' nicht nur dünn bemannt waren, sondern ebenso nur wenig tiefgreifende Wirkungen, außer dem jeweiligen Beachtungserfolg hatten. Dazu hat auch die teils 'ungeführte' und dezentrale Informationsweise beigetragen.
Bislang war es unser aller Auffassung, eben keine Organisations- und Verantwortungsstruktur zu haben um somit nicht habhaft zu werden. Doch genau das hat letztendlich zu zu wenig Substanziellem geführt, auch wenn die einzelnen Aktionen richtig klasse waren.
Um nun zu verhindern, dass sich die Bewegung durch Enttäuschung, Demotivation, Ausreden, Diskussionen und Inaktivität schleichend selbst ins Aus spielt, hat sich ein bundesweit rekrutierter, sehr engagierter und fähiger Admin-Kreis zusammengeschlossen, um zukünftig eine für ALLE Gelbwesten einheitliche Informations-Forenplattform zu schaffen, die sämtliche bisherigen Foren und Sozialmedia-Kanäle ersetzen wird.
Des Weiteren ist eine zentrale Organisation aller zukünftig gebündelten Aktivitäten geplant, die alle bisherigen Einzelaktionen gegen gewaltfreie aber monumentale Großaktionen ersetzen werden, die dann im Einzelnen bundesweit über regionale Admins in dem neuen Forum bekannt gegeben werden.
Wir möchten ALLEN Gelbwesten für ihren bisherigen unbeschreiblich großen Einsatz für unsere gemeinsame Sache danken. Wir alle wissen, mit wieviel guten Ideen, Zeit, Geld, Einsatz und Hingabe ihr Euch ins Zeug gelegt habt und es erfüllt uns mit Mega - Stolz, was ihr bisher geleistet habt. Unseren absoluten Respekt an ALLE Gelbwesten und Mitwirkenden. Ihr seid wirklich groß!
Auch bitten wir ALLE Gelbwesten um Entschuldigung dafür, ohne vorhergehende große Diskussionen oder Nachfragen diesen Richtungswechsel geplant zu haben und auch voran zu treiben. Es hat sich als unabdingbar erwiesen, aus all unseren kleinen Fehlern zu lernen und gut organisiert gemeinsam zu einem wirklich ernst zu nehmenden Faktor zu werden, den niemand mehr übersehen oder belächeln kann. Mit Blick auf die vergangenen Geschehnisse und Erfahrungen sehen wir es als den effektivsten Weg an, gut strukturiert im Kleinen mit ausgewählten Menschen dieses neue System auszuarbeiten und dann an euch heran zu tragen.
Sobald der neue Informationsknotenpunkt für alle Gelben Westen einheitlich besteht, geben wir euch allen Bescheid, in das neue und sichere Forum zu wechseln.
Bis dahin wünschen wir euch besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Miteinander - Füreinander
Eure Bundesadmins
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Ziel der Operation: Die Ausbreitung der "Gilets Jaunes" Bewegung nach Deutschland soll durch solche Fake-Gruppen neutralisiert werden ⚠️🇨🇵🇩🇪⚠️
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#giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
ABWEHR. Die üblichen Operationen der Infiltration, Subversion, Diffamierung, Zersetzung zielen auf neue Bürgerbewegungen - egal ob links, mitte, rechts stehend (was auch immer das bedeuten mag) - aus zwei Richtungen.
Das sind, erstens, die offiziellen In…
Das sind, erstens, die offiziellen In…
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AMADEU-ANTONIO-STIFTUNG (STASI 2.0) ⛔ Vorbeifluten der Dissidenten, Bürgerbewegungen (u.a. "Patrioten NRW") am vom "Bundesministerium für Familie" co-finanzierten Kahane-Büro, Novalisstrasse 12, 10115 Berlin-Mitte #️⃣
#aas #amadeuantoniostiftung #kahane #neuestasi #stasi #subversion #infiltration #doxing #diffamierung #zersetzung #protest #rebellion #freiheitskampf #widerstand
#aas #amadeuantoniostiftung #kahane #neuestasi #stasi #subversion #infiltration #doxing #diffamierung #zersetzung #protest #rebellion #freiheitskampf #widerstand
TOP SECRET, LEAKED 🆚 Die neue Leitung des Bundesamts für "Verfassungsschutz" (BfV) stach das angebliche "Gutachten" zur AfD an ausgewählte Regime-Medien durch die sodann höchst selektiv daraus zitierten und eine Desinformationskampagne fuhren 🆚 Gleichzeitig hielt das BfV das möglicherweise sogar ganz oder teilweise von der "Stasi 2.0" oder Amadeu-Antonio-Stiftung zugearbeitete - jedenfalls in Kooperation mit "Stasi 2.0" und der "Antifa" entstandene - Elaborat vor AfD und breiter Öffentlichkeit weiterhin geheim 🆚 Hier ist das "Gutachten" nun im Volltext. Somit sind Haldenwang und das BfV nun selbst ein "Prüffall"; der Fortbestand des Amtes, der Landesämter wird fraglich 🆚 "Der Verfassungsschutz hat Anhaltspunkte zusammengetragen, dass die größte Oppositionspartei gegen Demokratie und Verfassung arbeitet. Der Inlandsgeheimdienst bearbeitet nun die 'Alternative für Deutschland' insgesamt als Prüffall und erklärt zwei ihrer Teilorganisationen zum Verdachtsfall.
Das zugrundeliegende Gutachten ist 436 Seiten stark und als 'Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch' eingestuft. Der Öffentlichkeit legte der Verfassungsschutz allerdings nur das Ergebnis und eine Pressemitteilung vor. Wir veröffentlichen das Gutachten jetzt in voller Länge." #️⃣
#prüffall #prueffall #haldenwang #bfv #verfassungsschutz #desinformation #subversion #diffamierung #zersetzung #neuestasi #repression #infowar #leak #leaks #merkelregime #postdemokratie #diktatur #widerstand
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
Das zugrundeliegende Gutachten ist 436 Seiten stark und als 'Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch' eingestuft. Der Öffentlichkeit legte der Verfassungsschutz allerdings nur das Ergebnis und eine Pressemitteilung vor. Wir veröffentlichen das Gutachten jetzt in voller Länge." #️⃣
#prüffall #prueffall #haldenwang #bfv #verfassungsschutz #desinformation #subversion #diffamierung #zersetzung #neuestasi #repression #infowar #leak #leaks #merkelregime #postdemokratie #diktatur #widerstand
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
netzpolitik.org
Prüffall: Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank…
Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
'AUFSTEHEN' NICHT MEHR GELB ⚠️ Warum man Linken nicht wirklich trauen kann: weil "bunt" drin ist wo "gelb" draufsteht ⚠️ Wagenknechts linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" demonstriert jetzt in 14 Städten als "Bunte Westen" und will mit den "Gelben Westen" nichts mehr zu tun haben ⚠️ So geht Spaltung ⚠️
#spaltung #buntewesten #aufstehen #linke #zersetzung #giletsjaunes #giletjaune #gelbewesten #gelbwesten #gelehesjes #yellowvests #verrat #sozialismus #antisocialism #achtung #widerstand
t.me/gelbewesten
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t.me/gelbewesten
REPRESSION GEGEN DEUTSCHE 🗜️⚖️⚔️ Julia Juls, 6.6.2019: "'Das Bundeskriminalamt (BKA) ist mit dutzenden Durchsuchungen und Vernehmungen bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. Die Behörde wirft den Tätern vor, im Internet zum Beispiel öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen gepostet zu haben, wie das BKA am Donnerstag mitteilte. Der Einsatz mit 38 Maßnahmen lief in insgesamt 13 Bundesländern gleichzeitig und war Teil eines Aktionstages.' [...]
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
#repression #diktatur #merkelregime #kollaboration #polizeiskandal #polizei #bka #diktatur #totalerstaat #hetze #zersetzung #dissidenten #osze #unfreiheit #herrschaftdesunrechts
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
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OBSKURER PROTEST, ROßLAU 🤔 Nach dem sexuellen Übergriff eines Migranten auf ein Kind in Roßlau, Sachsen-Anhalt, mobilisierte das Landesamt für "Verfassungsschutz" - ähnlich wie zuvor in Köthen - super schnell die "schnelle Eingreiftruppe" der üblichen Verdächtigen, um den Zorn, Protest der Bevölkerung obskur abzustempeln und das Wut-Potenzial von Anfang an zu verbrennen 🆚
#verfassungsschutz #rosslau #roßlau #de0906 #subversion #infiltration #infowar #zersetzung #protest
#verfassungsschutz #rosslau #roßlau #de0906 #subversion #infiltration #infowar #zersetzung #protest
'DRUIDE' BURGOS VON BUCHONIA 🤡👻 Schon Cäsar wusste, dass Druiden gefährlich sein können. Der Generalbundesanwalt hält sich nun so klug wie Cäsar selbst. Der Grund ist der aus VK einschlägig bekannte rechtsextreme Spinner "Burgos von Buchonia" - den dort manche für einen Sockenpuppen-Account des "Verfassungsschutz" halten. So eine Art "Terrorzelle" mit Luftgewehr und Quarzhandschuh, mit Russen-Netzwerk und Teutates. Was nimmt man eigentlich in Karlsruhe, Wiesbaden?
SPIEGEL, 5.7.2019: "Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe prüft neue Ermittlungen gegen Karl Burghard B., der als selbst ernannter Druide 'Burgos von Buchonia' wiederholt durch rechtsextreme Umtriebe aufgefallen war. Im sozialen Netzwerk VK, einer bei Neonazis beliebten Internetplattform aus Russland, soll er zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen haben.
Es sei 'die Zeit der aktiven Notwehr gekommen', hieß es am Dienstag in einem unter B.s Künstlernamen verfassten Eintrag. 'Täter und Helfer, Beschützer und Nutznießer' einer angeblichen 'Invasion' krimineller Einwanderer nach Deutschland müssten 'sucsessive getötet werden' [...] Bereits im Juni hatte 'Burgos von Buchonia' über VK den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begrüßt und zu Angriffen auf Kommunalpolitiker, deren Familien sowie Journalisten aufgerufen. Der Mord an Lübcke dürfe 'kein Einzelfall bleiben'; 'Deutschfeinde' würden 'ab jetzt hingerichtet' [...] Der 69-jährige B. ist der Justiz einschlägig bekannt. 2017 ermittelte die Bundesanwaltschaft gegen ihn und fünf mutmaßliche Komplizen wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung (SPIEGEL 5/2017). Der Terrorverdacht gegen die Gruppe ließ sich damals nicht belegen. Ende Februar 2019 wurden Karl Burghard B. und drei weitere Beschuldigte stattdessen von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe angeklagt. Die Vorwürfe lauten unter anderem Volksverhetzung, unerlaubter Erwerb von Munition und Herstellen von Schusswaffen. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Landgericht Mannheim entscheiden."
#recht #law #buntland #generalbundesanwalt #unrecht #herrschaftdesunrechts #rechtsbeugung #verfolgung #repression #zersetzung #vk #vkontakte #sockenpuppen #sockpuppet #verfassungsschutz #diffamierung #infiltration #subversion #widerstand #abwehr
spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextremer-druide-unter-verdacht-a-1275952.html
SPIEGEL, 5.7.2019: "Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe prüft neue Ermittlungen gegen Karl Burghard B., der als selbst ernannter Druide 'Burgos von Buchonia' wiederholt durch rechtsextreme Umtriebe aufgefallen war. Im sozialen Netzwerk VK, einer bei Neonazis beliebten Internetplattform aus Russland, soll er zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen haben.
Es sei 'die Zeit der aktiven Notwehr gekommen', hieß es am Dienstag in einem unter B.s Künstlernamen verfassten Eintrag. 'Täter und Helfer, Beschützer und Nutznießer' einer angeblichen 'Invasion' krimineller Einwanderer nach Deutschland müssten 'sucsessive getötet werden' [...] Bereits im Juni hatte 'Burgos von Buchonia' über VK den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begrüßt und zu Angriffen auf Kommunalpolitiker, deren Familien sowie Journalisten aufgerufen. Der Mord an Lübcke dürfe 'kein Einzelfall bleiben'; 'Deutschfeinde' würden 'ab jetzt hingerichtet' [...] Der 69-jährige B. ist der Justiz einschlägig bekannt. 2017 ermittelte die Bundesanwaltschaft gegen ihn und fünf mutmaßliche Komplizen wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung (SPIEGEL 5/2017). Der Terrorverdacht gegen die Gruppe ließ sich damals nicht belegen. Ende Februar 2019 wurden Karl Burghard B. und drei weitere Beschuldigte stattdessen von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe angeklagt. Die Vorwürfe lauten unter anderem Volksverhetzung, unerlaubter Erwerb von Munition und Herstellen von Schusswaffen. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Landgericht Mannheim entscheiden."
#recht #law #buntland #generalbundesanwalt #unrecht #herrschaftdesunrechts #rechtsbeugung #verfolgung #repression #zersetzung #vk #vkontakte #sockenpuppen #sockpuppet #verfassungsschutz #diffamierung #infiltration #subversion #widerstand #abwehr
spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextremer-druide-unter-verdacht-a-1275952.html
Spiegel
"Druide" im Visier der Ermittler
Ein Rechtsextremist soll im Internet zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen haben: Walter Lübcke solle "kein Einzelfall bleiben". Nun hat sich nach SPIEGEL-Informationen die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
HALDENWANGS 'SCHUTZ' & UNTERGANG 🛡️⚔️⛔〽️💥 Anonymer Netzfund, Juli 2019: "Aus meiner Schulzeit habe ich noch ein altes Exemplar des Grundgesetzes. Da habe ich eben mal nachgeschaut wo es einen Paragraphen gibt, der das hier ausschließt:
'Anti-Aysl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.'
Ist verfassungsfeindlich sagt der Verfassungsschutz Eigentlich müßte er ja Grundgesetzschutz heißen, aber wir wollen nicht pingelig sein. Na jedenfalls stufen die Schützer eine asylkritische Argumentation, von den Schlapphüten 'Agitation' genannt, als 'rechtsextremistisch' ein. 'Ne Nummer kleiner geht's nicht?
Es ist mir doch tatsächlich total neu, daß eine ethnopluralistische Diskussion verfassungsfeindlich ist. Jetzt bin ich völlig am Boden zerstört, mein Gott, wie oft haben wir uns schon strafbar gemacht.
Und weil die Schützer gerade dabei sind zu schützen, schützen sie uns nicht vor Vergewaltigern und Infiltratoren sondern vor einigen 'Identitären'. 'Geistige Brandstifter' - so hatte schon Bundesinnenminister Seehofer sie genannt.
Nun gebe ich frank und frei zu gewisse Sympathien für die Leute zu haben, jedenfalls so lange sie nicht aus der Neonaziecke kommen, sondern sich dafür einsetzen, daß jede Ethnie zunächst mal das eigene Haus aufräumt bevor sie fremde Wohnstätten ins Chaos stürzen. Aber allein das zu denken ist sogar der AfD zuviel, weshalb sie eine Unvereinbarkeitsliste hat wo die Leute mit der gelben Fahne drauf stehen.
Die Gruppe hat in Deutschland also 600 Mitglieder, meine Güte was muß der Nomenklatur der Arsch auf Grundeis gehen, wenn die das so beunruhigt, daß sie den Verfassungsschutz auf den Plan rufen?
Aus Sicht der Identitären fördern Nichtregierungsorganisationen illegale Migration nach Europa. Und da muß man unbedingt dafür sein. In Deutschland gibt's neuerdings, bzw. schon wieder nur eine Marschrichtung.
Vielleicht in den nächsten Untergang?"
#verfassungsschutz #bfv #haldenwang #identitaere #identitäre #untergang #agitation #extremismus #postdemokratie #meinungsfreiheit #freedomofspeech #merkelregime #repression #zersetzung #diffamierung #widerstand
'Anti-Aysl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.'
Ist verfassungsfeindlich sagt der Verfassungsschutz Eigentlich müßte er ja Grundgesetzschutz heißen, aber wir wollen nicht pingelig sein. Na jedenfalls stufen die Schützer eine asylkritische Argumentation, von den Schlapphüten 'Agitation' genannt, als 'rechtsextremistisch' ein. 'Ne Nummer kleiner geht's nicht?
Es ist mir doch tatsächlich total neu, daß eine ethnopluralistische Diskussion verfassungsfeindlich ist. Jetzt bin ich völlig am Boden zerstört, mein Gott, wie oft haben wir uns schon strafbar gemacht.
Und weil die Schützer gerade dabei sind zu schützen, schützen sie uns nicht vor Vergewaltigern und Infiltratoren sondern vor einigen 'Identitären'. 'Geistige Brandstifter' - so hatte schon Bundesinnenminister Seehofer sie genannt.
Nun gebe ich frank und frei zu gewisse Sympathien für die Leute zu haben, jedenfalls so lange sie nicht aus der Neonaziecke kommen, sondern sich dafür einsetzen, daß jede Ethnie zunächst mal das eigene Haus aufräumt bevor sie fremde Wohnstätten ins Chaos stürzen. Aber allein das zu denken ist sogar der AfD zuviel, weshalb sie eine Unvereinbarkeitsliste hat wo die Leute mit der gelben Fahne drauf stehen.
Die Gruppe hat in Deutschland also 600 Mitglieder, meine Güte was muß der Nomenklatur der Arsch auf Grundeis gehen, wenn die das so beunruhigt, daß sie den Verfassungsschutz auf den Plan rufen?
Aus Sicht der Identitären fördern Nichtregierungsorganisationen illegale Migration nach Europa. Und da muß man unbedingt dafür sein. In Deutschland gibt's neuerdings, bzw. schon wieder nur eine Marschrichtung.
Vielleicht in den nächsten Untergang?"
#verfassungsschutz #bfv #haldenwang #identitaere #identitäre #untergang #agitation #extremismus #postdemokratie #meinungsfreiheit #freedomofspeech #merkelregime #repression #zersetzung #diffamierung #widerstand
VERSENKT DIE U-BOOTE ❌ Kollaborateure, Kostgänger des Parteienstaats, der "Herrschaft des Unrechts", durchseuchen die AfD auf allen Ebenen (Beamte, Justiz, Polizei, MAD, BND, ehemalige Mitglieder von CDU, FDP, SPD). Raus mit ihnen: "Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den 'Flügel' als rechtsextremistisch eingestuft. Herrmann, der Bundespolizist ist, sagte: 'Als Beamter habe ich auch Pflichten. Diesen werde ich gerecht.' [...] Im Sommer hatte der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Sven-Gunnar Kirmes eine Spende in Höhe von 250 Euro von einem Konto Herrmanns erhalten."
#herrmann #larsherrmann #bundespolizei #afd #sachsen #leipzig #kollaboration #kollaborateur #parteienstaat #cdu #fdp #spd #beamte #altparteien #bundesrepublik #systemling #verfassungsschutz #zersetzung #infiltration #subversion
http://archive.today/GL4uF
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archive.vn
AfD: Lars Herrmann verlässt Partei – wegen Rechtsaußen-Kurs - WELT
archived 19 Dec 2019 06:43:38 UTC
BERLINER 'STASI-ZEITUNG' ÜBER NEUE STASI 👁️🗨️🏳️🌈📡 Ein Dokument der Zeitgeschichte und des Endes von Demokratie, Republik. Berliner Zeitung, 27. Februar 2020:
"Heute müssen wir schauen: Wer kennt wen? Was machen die zusammen? Wo treffen die sich? Versuchen sie Leute für sich zu gewinnen, um kleine Gruppen aufzubauen? [...] Insofern kommt es verstärkt darauf an, von außen da heranzugehen, mit technischen Mitteln und Observationen [...] Wir müssen auch an die Gesellschaft appellieren. An die Schützenvereine, an die Familien und Freunde, wenn denen etwas komisch vorkommt. Es gibt die Möglichkeit bereits, sich in solchen Fällen mit entsprechenden Stellen, die Hilfe anbieten können, in Verbindung zu setzen. Das kann auch der Verfassungsschutz sein [...] Wenn sich jemand etwa in einer Weise äußert, die menschenfeindlich ist. Wenn jemand Verschwörungstheorien äußert [...] Es geht nicht darum, jemanden zu denunzieren sondern sicher zu sein, dass von diesem Menschen keine Gefahr für Andere ausgeht [...] Allein um zu klären, ob der- oder diejenige wirklich Argumentationsmuster benutzt, bei dem man genauer hinschauen muss [...] Wir werden demnächst mit einer Ausschreibung auf den Markt kommen. Die zusätzlichen Stellen, die wir mit dem neuen Doppelhaushalt bekommen haben, werden zum großen Teil eingesetzt für die Internetbearbeitung mit Schwerpunkt im Bereich des Rechtsextremismus [...] Wir bieten auch eine sehr freie Tätigkeit, bei der man seine Ideen einbringen kann. Und so schlecht zahlen wir auch nicht. Wir machen uns darüber hinaus auch Gedanken über Heimarbeitsplätze und familienfreundliches Arbeiten."
#verfassungsschutz #stasi #neuestasi #spitzel #diffamierung #denunziant #denunziantentum #blockwart #diktatur #totalerstaat #observation #postüberwachung #tkü #intercept #intelligence #anschwärzen #repression #zersetzung #meinungspolizei #gedankenpolizei #orwell #linksstaat #herrschaftdesunrechts #widerstand
http://archive.today/Bg581
"Heute müssen wir schauen: Wer kennt wen? Was machen die zusammen? Wo treffen die sich? Versuchen sie Leute für sich zu gewinnen, um kleine Gruppen aufzubauen? [...] Insofern kommt es verstärkt darauf an, von außen da heranzugehen, mit technischen Mitteln und Observationen [...] Wir müssen auch an die Gesellschaft appellieren. An die Schützenvereine, an die Familien und Freunde, wenn denen etwas komisch vorkommt. Es gibt die Möglichkeit bereits, sich in solchen Fällen mit entsprechenden Stellen, die Hilfe anbieten können, in Verbindung zu setzen. Das kann auch der Verfassungsschutz sein [...] Wenn sich jemand etwa in einer Weise äußert, die menschenfeindlich ist. Wenn jemand Verschwörungstheorien äußert [...] Es geht nicht darum, jemanden zu denunzieren sondern sicher zu sein, dass von diesem Menschen keine Gefahr für Andere ausgeht [...] Allein um zu klären, ob der- oder diejenige wirklich Argumentationsmuster benutzt, bei dem man genauer hinschauen muss [...] Wir werden demnächst mit einer Ausschreibung auf den Markt kommen. Die zusätzlichen Stellen, die wir mit dem neuen Doppelhaushalt bekommen haben, werden zum großen Teil eingesetzt für die Internetbearbeitung mit Schwerpunkt im Bereich des Rechtsextremismus [...] Wir bieten auch eine sehr freie Tätigkeit, bei der man seine Ideen einbringen kann. Und so schlecht zahlen wir auch nicht. Wir machen uns darüber hinaus auch Gedanken über Heimarbeitsplätze und familienfreundliches Arbeiten."
#verfassungsschutz #stasi #neuestasi #spitzel #diffamierung #denunziant #denunziantentum #blockwart #diktatur #totalerstaat #observation #postüberwachung #tkü #intercept #intelligence #anschwärzen #repression #zersetzung #meinungspolizei #gedankenpolizei #orwell #linksstaat #herrschaftdesunrechts #widerstand
http://archive.today/Bg581
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CHEBLI (SPD) ./. FREIHEIT 🇩🇪 Was für eine Niederlage für Sawsan Chebli und ihre Repressions- und Zersetzungsstrategie mittels massenhafter Strafanzeigen gegen Dissidenten: "islamische Sprechpuppe" und "Quotenmigrantin" sind in ihrem Fall nicht strafbar - weil von Art. 5 GG gedeckt ⚖️
#sprechpuppe #quotenmigrantin #spd #repression #zersetzung #widerstand
#sprechpuppe #quotenmigrantin #spd #repression #zersetzung #widerstand
AGENT PROVOCATEUR IM PORTRÄT 👁️ "Frank hat bereits 2018 auf Telegram ein Netzwerk für Gelbwesten in Deutschland aufgebaut, in dem vom Umsturz geträumt wurde. Auf Telegram ist 'Frank der Reisende' wahrscheinlich der aktivste Nutzer in Deutschland und der am besten vernetzte.
Er ist an bis zu 4.000 'Projekten', beteiligt, wie er das nennt. Das sind viele Gruppen und noch mehr Kanäle in dem Messengerdienst. Technisch sind dafür Hunderte SIM-Karten nötig. t-online und das ARD-Politikmagazin 'Kontraste' haben ihn ausfindig gemacht und tiefe Einblicke gewonnen."
#subversion #verfassungsschutz #intelligence #humint #gelbewesten #giletsjaunes #agentprovocateur #zersetzung #telegram #widerstand
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89837068/-frank-der-reisende-dieser-mann-vernetzt-auf-telegram-die-umsturzideen-.html
Er ist an bis zu 4.000 'Projekten', beteiligt, wie er das nennt. Das sind viele Gruppen und noch mehr Kanäle in dem Messengerdienst. Technisch sind dafür Hunderte SIM-Karten nötig. t-online und das ARD-Politikmagazin 'Kontraste' haben ihn ausfindig gemacht und tiefe Einblicke gewonnen."
#subversion #verfassungsschutz #intelligence #humint #gelbewesten #giletsjaunes #agentprovocateur #zersetzung #telegram #widerstand
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89837068/-frank-der-reisende-dieser-mann-vernetzt-auf-telegram-die-umsturzideen-.html
www.t-online.de
"Frank der Reisende": Dieser Mann vernetzt auf Telegram die Umsturzideen
Auf Telegram gärt der Protest gegen Corona-Maßnahmen und "das System". t-onli...
"Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Max Otte, hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. 'Die Dame war durch und durch DDR, sie war Apparatschik, sie war Funktionär, sie war völlig sozialisiert im Sozialismus', sagte Otte am Montagabend über die langjährige CDU-Vorsitzende.
'Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr - 16 Jahre oder länger sogar - täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat und das ist ein Zerstörungswerk', sagte Otte. Er bezog dies auf die Energiewende, die Eurokrise, Migration und die Corona-Pandemie."
#merkel #sozialismus #ddr #zerstörung #zerstoerung #zersetzung #bundesrepublik #werteunion #energiewende #eurokrise #migrationskrise #corona #pandemie #freiheit #widerstand
https://m.tagesspiegel.de/politik/werteunion-aetzt-gegen-angela-merkel-die-dame-war-durch-und-durch-ddr/27983786.html
'Es ist mir bis heute noch unfassbar, dass ein ganzes Land sich hat von ihr - 16 Jahre oder länger sogar - täuschen lassen. Das ist ein unglaubliches Meisterwerk, was sie da vollbracht hat und das ist ein Zerstörungswerk', sagte Otte. Er bezog dies auf die Energiewende, die Eurokrise, Migration und die Corona-Pandemie."
#merkel #sozialismus #ddr #zerstörung #zerstoerung #zersetzung #bundesrepublik #werteunion #energiewende #eurokrise #migrationskrise #corona #pandemie #freiheit #widerstand
https://m.tagesspiegel.de/politik/werteunion-aetzt-gegen-angela-merkel-die-dame-war-durch-und-durch-ddr/27983786.html
www.tagesspiegel.de
Werteunion ätzt gegen Angela Merkel: „Die Dame war durch und durch DDR“
Deutschland habe sich 16 Jahre lang von Merkel täuschen lassen, sagt der Chef der konservativen Werteunion Otte. Sie habe „ein Zerstörungswerk“ vollbracht.
WIE ZERSETZUNG, ZENSUR FUNKTIONIERT 🇩🇪🚫 "Gestern, also bald vier Monate nach der 'Androhung von Straftaten', fand die durch den Durchsuchungsbeschluss von Anfang Dezember ermöglichte Durchsuchung statt und Computer und Handy wurden beschlagnahmt. Und das ist der Moment, in dem die Zensur eingetreten ist. Nicht durch eine Sperrung der Konten, sondern durch den Entzug der technischen Voraussetzungen, diese Konten mit Inhalt zu füllen. Nachdem diese Geräte als Beweismittel gelten, werden sie frühestens bei Abschluss des Verfahrens zurückgegeben. Das kann dauern. Jahre [...] Schlimmer noch. Die Coronamaßnahmen haben schließlich dazu geführt, dass reale Kontakte, direkte menschliche Begegnungen erschwert und in vielen Fällen durch virtuelle Kontakte ersetzt wurden. Dadurch hat sich die Bedeutung, die der vorhandene Rechner im alltäglichen Leben hat, massiv verändert. Aus dem Entzug eines technischen Geräts, ohne das man durchaus existieren kann, wurde eine Art virtueller Gefangenschaft, in der alle alternativ möglichen Arten der Kommunikation genommen werden. Es gibt ganze Gruppen von Waren, die nicht Geimpfte nur noch online erwerben können. Treffen, die nur als Videokonferenz stattfinden. Die Maßnahmen sind schon mit Rechner schwer zu ertragen; ohne werden sie unerträglich.
Die Strafe für das vermeintliche Vergehen (den Kommentar) wie für das reale (das Teilen unerwünschter Meinung) liegt also nicht in dem, was irgendwann ein Gericht beschließt, sondern in dem Mangel, der bis dahin erzeugt wird. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist das eine extralegale Strafe, die tief in den Alltag eingreift. Zensur gekoppelt mit Isolation. Da bleibt nur zu hoffen, dass das Beispiel des Würzburger Gerichts nicht Schule macht."
#zensur #zersetzung #bundesrepublik #regime #brdregime #unfreiheit #repression #übergriffigkeit #infowar #isolation #bayern #meinungskampf #widerstand
https://de.rt.com/meinung/130192-mikrokosmos-zensur-wenn-polizei-computer/
Die Strafe für das vermeintliche Vergehen (den Kommentar) wie für das reale (das Teilen unerwünschter Meinung) liegt also nicht in dem, was irgendwann ein Gericht beschließt, sondern in dem Mangel, der bis dahin erzeugt wird. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist das eine extralegale Strafe, die tief in den Alltag eingreift. Zensur gekoppelt mit Isolation. Da bleibt nur zu hoffen, dass das Beispiel des Würzburger Gerichts nicht Schule macht."
#zensur #zersetzung #bundesrepublik #regime #brdregime #unfreiheit #repression #übergriffigkeit #infowar #isolation #bayern #meinungskampf #widerstand
https://de.rt.com/meinung/130192-mikrokosmos-zensur-wenn-polizei-computer/
RT DE
Der Mikrokosmos der Zensur – Wenn die Polizei Computer und Handy abholt
Es gibt viele Formen der Zensur. Bei großen Medien geschieht sie über die Sperrung von Satellitenkanälen; bei den kleinen Meinungsverbreitern durch das Sperren der Konten sozialer Medien. Oder durch Wegnahme des Rechners. Ein Fall aus der fränkischen Provinz.
'VERFASSUNGSSCHUTZ' HETZT MIT 🇩🇪 Wer sind die extremistischen Accounts wirklich, wer steht dahinter?
"Es gehe darum, 'selbst ein bißchen rechtsradikal zu spielen', um so das Vertrauen anderer Nutzer zu gewinnen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes dürften dafür 'Propaganda' betreiben und mitunter auch Straftaten wie 'Volksverhetzungen' begehen.
'Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muß auch selber Aussagen tätigen. Das heißt, die Agenten pöbeln und hetzen auch mit', heißt es in dem Bericht von einer Agentin, die angibt, aus Idealismus zu der Behörde gekommen zu sein. Sie wolle 'etwas gegen Rechtsextreme tun'. Natürlich bestärke sie Menschen damit in ihrem Weltbild, aber sei nunmal ihre Aufgabe, die Szene zu 'füttern'.
Mittlerweile gebe es so viele von der Behörde betriebene Fake-Accounts, daß bundesweite Absprachen nötig seien. Andernfalls könnten sie sich gegenseitig ins Visier nehmen."
#verfassungsschutz #cybercrime #cyberspace #hass #hetze #volksverhetzung #staatsschutz #intelligence #inlandsgeheimdienst #geheimdienst #honeypot #agentsprovocateurs #netzDG #extremismus #zersetzung #trolling #sockpuppets #sockenpuppen #neototalitarismus #postdemokratie #bfv
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-fakes/
"Es gehe darum, 'selbst ein bißchen rechtsradikal zu spielen', um so das Vertrauen anderer Nutzer zu gewinnen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes dürften dafür 'Propaganda' betreiben und mitunter auch Straftaten wie 'Volksverhetzungen' begehen.
'Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muß auch selber Aussagen tätigen. Das heißt, die Agenten pöbeln und hetzen auch mit', heißt es in dem Bericht von einer Agentin, die angibt, aus Idealismus zu der Behörde gekommen zu sein. Sie wolle 'etwas gegen Rechtsextreme tun'. Natürlich bestärke sie Menschen damit in ihrem Weltbild, aber sei nunmal ihre Aufgabe, die Szene zu 'füttern'.
Mittlerweile gebe es so viele von der Behörde betriebene Fake-Accounts, daß bundesweite Absprachen nötig seien. Andernfalls könnten sie sich gegenseitig ins Visier nehmen."
#verfassungsschutz #cybercrime #cyberspace #hass #hetze #volksverhetzung #staatsschutz #intelligence #inlandsgeheimdienst #geheimdienst #honeypot #agentsprovocateurs #netzDG #extremismus #zersetzung #trolling #sockpuppets #sockenpuppen #neototalitarismus #postdemokratie #bfv
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-fakes/
JUNGE FREIHEIT
Twitter, Telegram und Co.: Verfassungsschutz betreibt hunderte rechtsextreme Fake-Accounts selbst
Hunderte vermeintlich rechtsextreme Profile in den sozialen Medien betreibt der Verfassungsschutz selbst. Die Agenten, die mit Steuergeldern bezahlt werden, dürfen mitunter auch Straftaten wie „Volksverhetzungen“ begehen.
HAUSDURCHSUCHUNGEN ZUR ZERSETZUNG ⚫🔴🤫 "Stellen Sie sich vor, der Staat stellt Ihr Haus oder Ihre Wohnung auf den Kopf und durchwühlt sogar Ihre Unterwäsche, weil man feststellen will, wie viel Sie verdienen. Dass dies krank, falsch und vor allem widerrechtlich ist, muss man nicht extra erklären. Dazu ist nicht ein Semester Jus-Studium notwendig. Und das wissen auch alle beteiligten Staatsanwälte, Richter und Exekutivbeamten. Durchgeführt werden solche Maßnahmen trotzdem – man hat ja nur Befehle befolgt."
#bundesrepublik #hausdurchsuchung #recht #zersetzung #repression #widerstand
https://report24.news/deutschland-repression-durch-hausdurchsuchung-nachtraeglich-oft-als-illegal-erkannt/
#bundesrepublik #hausdurchsuchung #recht #zersetzung #repression #widerstand
https://report24.news/deutschland-repression-durch-hausdurchsuchung-nachtraeglich-oft-als-illegal-erkannt/
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Report24
Deutschland: Repression durch Hausdurchsuchung - nachträglich oft als illegal erkannt
Gericht erkennt Hausdurchsuchung zur Ermittlung des Einkommens als Grundrechtsverletzung an.