Hans-Georg Maaßen, 23. Mai 2024 (anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland): "Die Wirklichkeit sieht inzwischen so aus, dass den Bürgern Freiheiten entzogen und Grundrechte nicht mehr wirksam ausgeübt werden.
Die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt, wenn man sich kritisch zur herrschenden Politik äußert, Bürger werden ausgegrenzt, diffamiert und erleben Rufmordkampagnen gegen sich, wenn sie sich kritisch äußern oder einer falschen Partei angehören.
Grundrechte werden unter den Vorbehalt eines ideologischen Klimaschutzes gestellt, und der Staat maßt sich an, diese Grundrechte 'zuzuteilen'.
Die Wirklichkeit sieht so aus, dass die Regierenden sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen, sei es bei der Finanzpolitik, der Klimapolitik, bei 'Rettungsschirmen' oder bei der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zur politischen Feindbekämpfung.
Sie lassen zu, dass es gesellschaftliche Gruppen gibt, die aus ideologischen Gründen das Recht brechen und andere Bürger politisch verfolgen.
Die Wirklichkeit sieht auch so aus, dass die Demokratie in hohem Maße gefährdet ist, wenn einzelne Parteien für sich in Anspruch nehmen, dass nur sie demokratisch sind und dass diejenigen, die diese Positionen ablehnen, als Rechtspopulisten und Faschisten diffamiert und bekämpft werden."

"Mit Parfum gegen die 'Letzte Generation': Ein Berliner Ex-Polizist wird zu 2700 Euro Strafe verurteilt, weil er mit dem versprühtem Kölnisch Wasser '4711' Straßenblockierer von der Landsberger Allee in Friedrichshain vertreiben wollte. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Knast auf Bewährung gefordert."
#WIDERSTAND
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/klima-kleber

Nachdem die AfD aus der Fraktion mit LePens Partei im Europäischen Parlament flog, kommt jetzt die Kampfansage aus Sachsen gegen die "Melonisierung" der Politik in Europa - ein Wink mit dem Zaunpfahl nach Bella Italia 🇩🇪🇨🇵🇮🇹🇪🇺

Es war richtig knapp gestern. Gerade kamen vier Ärzte zur Visite. Es gab noch einen zweiten Stich ins Bein oberhalb des Knies, glücklicherweise ohne  die Sehne zu verletzen. Der andere Stich in den Oberschenkel traf Venen und verursachte erheblichen Blutverlust.

Lebensgefährlich hätte der Stich seitlich in die Brust werden können, der Richtung Lunge ging.

Die Verletzung am Oberarm ist verhältnismäßig glimpflich.

Anders die Stiche ins Gesicht. Ich habe Klammern im seitlichen Kiefer. Die Oberlippe wurde genäht, ich hatte eine klaffende offene Wunde bis zu den Zähnen.

Einen großen Dank an alle Ärzte und die Gesichtschirurgen, die extra von einer Spezialklinik kamen.

Was ein einzelner afghanischer "Flüchtling" mit einem Messer alles anrichten kann..