FACEBOOK UNTERLIEGT IN BERLIN. Die Medienkammer des Landgerichts Berlin erließ eine Einstweilige Verfügung gegen Facebook wegen der Zensur-Praxis des U.S. Skandal-Konzerns in einem Berliner Fall. Facebook droht in einem jeden solchen Fall ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 EURO oder Ersatzhaft der Manager.
TICHYS EINBLICK, 12.4.2018: "Erstmals ist es in Deutschland gelungen, ein gerichtliches Verbot gegen Löschungen und Sperrungen rechtmäßiger Inhalte durch Facebook zu erwirken. Die Hamburger Kanzlei Rechtsanwälte Steinhöfel hat beim Landgericht Berlin eine entsprechende einstweilige Verfügung beantragt und erhalten (Beschluss vom 23.03.2018, 31 O 21/18). Der Fall: Die 'Basler Zeitung' verlinkte am 08.01.2018 den Artikel 'Viktor Orban spricht von muslimischer ‚Invasion‘' auf ihrer Facebook-Seite. Angekündigt mit einem Zitat des ungarischen Regierungschefs: 'Viktor Orban wundert sich, wie in einem Land wie Deutschland […] das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte’'. Der Nutzer Gabor B. kommentierte: 'Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt'.
Dieser Kommentar war kurz danach derjenige mit den meisten 'Likes'. Bis er von Facebook wegen eines angeblichen und nicht näher erläuterten Verstoßes gegen deren Gemeinschaftsstandards gelöscht und B. für 30 Tage gesperrt wurde. Joachim Steinhöfel: 'Man mag die Einschätzung des Kommentators teilen oder die Äußerung als polemisch und unsachlich erachten. Wichtig ist nur: Der Kommentar ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.'
Facebook lenkte auf die Abmahnung von Rechtsanwälte Steinhöfel teilweise ein und hob die Sperre auf, die Löschung aber nicht."
#facebook #steinhoefel #landgerichtberlin #netzdg #nofacebook #deletefacebook #fckfb #zuckerberg #zensur #censorship #buntland #maas #maass #spd #cdu #merkelregime #diktatur #postdemokratie #arvato #bertelsmann #kirschsieper #klagewelle #abmahnwelle #infowar #resist #widerstand
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/deutsches-gericht-stoppt-erstmals-zensur-durch-facebook/
TICHYS EINBLICK, 12.4.2018: "Erstmals ist es in Deutschland gelungen, ein gerichtliches Verbot gegen Löschungen und Sperrungen rechtmäßiger Inhalte durch Facebook zu erwirken. Die Hamburger Kanzlei Rechtsanwälte Steinhöfel hat beim Landgericht Berlin eine entsprechende einstweilige Verfügung beantragt und erhalten (Beschluss vom 23.03.2018, 31 O 21/18). Der Fall: Die 'Basler Zeitung' verlinkte am 08.01.2018 den Artikel 'Viktor Orban spricht von muslimischer ‚Invasion‘' auf ihrer Facebook-Seite. Angekündigt mit einem Zitat des ungarischen Regierungschefs: 'Viktor Orban wundert sich, wie in einem Land wie Deutschland […] das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte’'. Der Nutzer Gabor B. kommentierte: 'Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt'.
Dieser Kommentar war kurz danach derjenige mit den meisten 'Likes'. Bis er von Facebook wegen eines angeblichen und nicht näher erläuterten Verstoßes gegen deren Gemeinschaftsstandards gelöscht und B. für 30 Tage gesperrt wurde. Joachim Steinhöfel: 'Man mag die Einschätzung des Kommentators teilen oder die Äußerung als polemisch und unsachlich erachten. Wichtig ist nur: Der Kommentar ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.'
Facebook lenkte auf die Abmahnung von Rechtsanwälte Steinhöfel teilweise ein und hob die Sperre auf, die Löschung aber nicht."
#facebook #steinhoefel #landgerichtberlin #netzdg #nofacebook #deletefacebook #fckfb #zuckerberg #zensur #censorship #buntland #maas #maass #spd #cdu #merkelregime #diktatur #postdemokratie #arvato #bertelsmann #kirschsieper #klagewelle #abmahnwelle #infowar #resist #widerstand
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/deutsches-gericht-stoppt-erstmals-zensur-durch-facebook/
Tichys Einblick
Deutsches Gericht stoppt erstmals Zensur durch Facebook
Erstmals ist es in Deutschland gelungen, ein gerichtliches Verbot gegen Löschungen und Sperrungen rechtmäßiger Inhalte durch Facebook zu erwirken.
MERKEL-REGIME, DEMOKRATISCH NIMMER. Willy Wimmer (CDU), ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und 1994-2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), 23.9.2018: “Die Bilder aus dem Emsland sind voller Symbolkraft. Dort verursacht die Bundeswehr einen Moorbrand, der schon hunderttausende Menschen in der Großregion in Mittleidenschaft gezogen hat [...] Statt in der Weltgeschichte rumzumachen, sollte die zuständige Ministerin sich um ihre Truppe kümmern. Weit gefehlt, denn sie hält sich lieber an ihr Vorbild, das sie dereinst zu beerben gedenkt. Deutschland muss eben ganz zugrunde gerichtet werden. Das scheint das in Stein gemeißelte Motto der Chaostruppe, sprich Bundesregierung, in Berlin zu sein [...] Die absolute Ursache für die heutige Entwicklung unseres Staates haben die Bundeskanzlerin und ihre medialen Kohorten gesetzt und jeder Versuch, zur rechtsstaatlichen Ordnung des Landes zurückzukehren, wird durch diese Phalanx untergraben [...] Hier gießt eine Bundeskanzlerin nach der Tragödie von Chemnitz bewusst Öl ins Feuer. Die Wirkung stellte sich offenbar wunschgerecht ein. Die Provokationen hatten die weltweite Wirkung, mental die Feindstaatenklausel der Charta der Vereinten Nationen gegen Deutschland und das deutsche Volk in Stellung zu bringen. Diese bodenlose Vorgehensweise macht deutlich, zu welchen Mitteln in Berlin gegriffen wird, die eigene Verfallszeit aufzuhalten.”
#merkelregime #willywimmer #cdu #dissident #diktatur #postdemokratie #nato #uno #bundeswehr #vdl #vonderleyen #osze #naziwahn #waronthepeople #emsland #chemnitz #antideutsche #regimechange #widerstand
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180923322412320-emsland-merkel-staat-entwicklung
#merkelregime #willywimmer #cdu #dissident #diktatur #postdemokratie #nato #uno #bundeswehr #vdl #vonderleyen #osze #naziwahn #waronthepeople #emsland #chemnitz #antideutsche #regimechange #widerstand
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180923322412320-emsland-merkel-staat-entwicklung
Sputniknews
Merkel und die Politik der verbrannten Erde
Die Bilder aus dem Emsland sind voller Symbolkraft. Dort verursacht die Bundeswehr einen Moorbrand, der schon hunderttausende Menschen in der Großregion in Mittleidenschaft gezogen hat. Ohne Rücksicht auf die Folgen wurde losgeballert.
DEUTSCHLAND AM ENDE. “Der Soziologe Prof. Dr. Oliver Nachtwey sorgt mit einem Artikel in der ‘New York Times’ für Aufsehen: Deutschland sei nach der Ära Merkel am Ende [...] Der in Basel lehrende Soziologe Prof. Dr. Oliver Nachtwey sorgt mit einem Artikel in der New York Times für Aufsehen. Die Schriften Nachtweys werden in zahlreiche Sprachen übersetzt, sein Buch ‘Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne’ erhielt mehrere Preise. Jetzt hat er einen Kommentar für die US-Zeitung verfasst, der aufhorchen lässt.
In dem Meinungsartikel prophezeit Nachtwey, dass der Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel für Deutschland das Ende der Stabilität einläuten wird. Der Wissenschaftler geht noch weiter: Merkels Rückzug markiere eine tiefer werdende Krise der deutschen Politik. Ihr Rückzug bedrohe auch die Zukunft der ganzen Europäischen Union.
Der Professor für Sozialstrukturanalyse verlieh seinem Kommentar den drastischen Titel ‘It doesn’t matter who replaces Merkel. Germany is broken.’ Zu Deutsch: ‘Es ist egal, wer Merkel ersetzt. Deutschland ist am Ende.’ Der Artikel wurde verfasst, unmittelbar bevor Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden der CDU gewählt wurde. Der Soziologe schreibt darin, dass die Nachfolgerin Merkels ‘eine gespaltene Partei erben wird und, falls Merkel ihre Kanzlerschaft nicht bis 2021 durchstehen will oder kann, auch ein zersplittertes Land.’
Die politische Krise in Deutschland gehe noch viel tiefer, so der Professor weiter: ‘Sie geht auf ein ökonomisches System zurück, das in stagnierenden Löhnen und unsicheren Jobs resultierte.’
Einen ursprünglichen Auslöser dieser Krise sieht Nachtwey in der Geschichte der Bundesrepublik: ‘Die Erosion der deutschen Nachkriegsordnung - ein starker Sozialstaat, Vollbeschäftigung, die Möglichkeit aufzusteigen - hat ein Volk geschaffen, das offen ist für Botschaften und Bewegungen, die zuvor an den Rand verbannt waren.’
Zum Ende seines Kommentars bezieht sich Nachtwey auf die Flüchtlingswelle aus dem Jahr 2015: ‘Die Ängste der schrumpfenden Mittelschicht beschleunigen auch den Fremdenhass.’ Die meisten Menschen in Deutschland hätten damals die Immigranten willkommen geheißen, nur ein kleiner Teil der Mittel- und Arbeiterschicht hätte dies abgelehnt, so der Autor. Doch weil Teile der Bevölkerung keine Aufstiegschancen mehr für sich sehen, habe sich eine Verbitterung und Unzufriedenheit über die ‘alten’ Parteien, die Union und die Sozialdemokraten, entwickelt.”
#germanyisbroken #deutschlandamende #merkelregime #postdemokratie #deutschekrise #germancrisis #kaputtegesellschaft #brokensociety #nachtwey #widerstand
www.merkur.de
In dem Meinungsartikel prophezeit Nachtwey, dass der Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel für Deutschland das Ende der Stabilität einläuten wird. Der Wissenschaftler geht noch weiter: Merkels Rückzug markiere eine tiefer werdende Krise der deutschen Politik. Ihr Rückzug bedrohe auch die Zukunft der ganzen Europäischen Union.
Der Professor für Sozialstrukturanalyse verlieh seinem Kommentar den drastischen Titel ‘It doesn’t matter who replaces Merkel. Germany is broken.’ Zu Deutsch: ‘Es ist egal, wer Merkel ersetzt. Deutschland ist am Ende.’ Der Artikel wurde verfasst, unmittelbar bevor Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden der CDU gewählt wurde. Der Soziologe schreibt darin, dass die Nachfolgerin Merkels ‘eine gespaltene Partei erben wird und, falls Merkel ihre Kanzlerschaft nicht bis 2021 durchstehen will oder kann, auch ein zersplittertes Land.’
Die politische Krise in Deutschland gehe noch viel tiefer, so der Professor weiter: ‘Sie geht auf ein ökonomisches System zurück, das in stagnierenden Löhnen und unsicheren Jobs resultierte.’
Einen ursprünglichen Auslöser dieser Krise sieht Nachtwey in der Geschichte der Bundesrepublik: ‘Die Erosion der deutschen Nachkriegsordnung - ein starker Sozialstaat, Vollbeschäftigung, die Möglichkeit aufzusteigen - hat ein Volk geschaffen, das offen ist für Botschaften und Bewegungen, die zuvor an den Rand verbannt waren.’
Zum Ende seines Kommentars bezieht sich Nachtwey auf die Flüchtlingswelle aus dem Jahr 2015: ‘Die Ängste der schrumpfenden Mittelschicht beschleunigen auch den Fremdenhass.’ Die meisten Menschen in Deutschland hätten damals die Immigranten willkommen geheißen, nur ein kleiner Teil der Mittel- und Arbeiterschicht hätte dies abgelehnt, so der Autor. Doch weil Teile der Bevölkerung keine Aufstiegschancen mehr für sich sehen, habe sich eine Verbitterung und Unzufriedenheit über die ‘alten’ Parteien, die Union und die Sozialdemokraten, entwickelt.”
#germanyisbroken #deutschlandamende #merkelregime #postdemokratie #deutschekrise #germancrisis #kaputtegesellschaft #brokensociety #nachtwey #widerstand
www.merkur.de
-third of all workers have insecure or short-term jobs. Moreover, a low-wage sector emerged employing millions of workers who can barely afford basic necessities and often need two jobs to get by.
The German middle class is shrinking and no longer functions as a cohesive bloc. Though the upper-middle class still enjoys a high level of security, the lower middle contends with a very real risk of downward mobility. The relatively new phenomenon of a contracting — and internally divided — middle class has set off widespread anxiety.
Instead of a single elevator, Germany today now resembles a bank of escalators in a department store: one escalator has already taken some well-to-do customers to the upper floor, while for those below them, the direction of travel begins to reverse. The daily experience of many is characterized by constant running up a downward escalator. Even when people work hard and stick to the rules, they often make little progress.
These fears of social decline also accelerate xenophobia. There can be no doubt that a majority of Germans welcomed the new immigrants, just over two million in number, who arrived in 2015. But significant sections of the lower middle and the working class disapproved. When ascent no longer seems possible and collective social protest is almost nonexistent or ineffective, people tend to grow resentful. This has led to accumulated dissatisfaction with the old major parties, the Christian Democrats and Social Democrats.
West Germany’s three-party system of the postwar era is now a six-party system, making the formation of stable coalitions much more difficult, a condition exacerbated by the declining vote shares for the major parties. (It took almost six months to form the current government, which faces periodic threats of collapse.) The right-populist Alternative for Germany, whose leading figures flirt with racist language and tolerate fascists among their ranks, has entered every state parliament. Formed in 2013, it is now one of the loudest voices in national politics, effectively the opposition.
The Greens too appear to be profiting from disenchantment with the main parties, attracting voters who prefer centrist politics but no longer trust the Social Democrats and Christian Democrats to stand up to the far right, or to improve living standards. Traditional loyalties no longer hold. A nervous, agitated mood has settled across political life.
As Ms. Merkel’s political career nears its end, and her possible replacements vie in Hamburg, it seems clear that the economic and social regime over which she presided is breaking down. Rising inequality has contributed to fragmentation in German society, fueling right-wing populism and fundamentally reordering the country’s politics. What comes next is anyone’s guess.”
(Oliver Nachtwey [...] is professor of sociology at the University of Basel and the author of “Germany’s Hidden Crisis: Social Decline in the Heart of Europe.”)
#germanyisbroken #deutschlandamende #merkelregime #postdemokratie #deutschekrise #germancrisis #kaputtegesellschaft #brokensociety #nachtwey #widerstand
https://www.nytimes.com/2018/12/07/opinion/merkel-germany-christian-democrats.html
The German middle class is shrinking and no longer functions as a cohesive bloc. Though the upper-middle class still enjoys a high level of security, the lower middle contends with a very real risk of downward mobility. The relatively new phenomenon of a contracting — and internally divided — middle class has set off widespread anxiety.
Instead of a single elevator, Germany today now resembles a bank of escalators in a department store: one escalator has already taken some well-to-do customers to the upper floor, while for those below them, the direction of travel begins to reverse. The daily experience of many is characterized by constant running up a downward escalator. Even when people work hard and stick to the rules, they often make little progress.
These fears of social decline also accelerate xenophobia. There can be no doubt that a majority of Germans welcomed the new immigrants, just over two million in number, who arrived in 2015. But significant sections of the lower middle and the working class disapproved. When ascent no longer seems possible and collective social protest is almost nonexistent or ineffective, people tend to grow resentful. This has led to accumulated dissatisfaction with the old major parties, the Christian Democrats and Social Democrats.
West Germany’s three-party system of the postwar era is now a six-party system, making the formation of stable coalitions much more difficult, a condition exacerbated by the declining vote shares for the major parties. (It took almost six months to form the current government, which faces periodic threats of collapse.) The right-populist Alternative for Germany, whose leading figures flirt with racist language and tolerate fascists among their ranks, has entered every state parliament. Formed in 2013, it is now one of the loudest voices in national politics, effectively the opposition.
The Greens too appear to be profiting from disenchantment with the main parties, attracting voters who prefer centrist politics but no longer trust the Social Democrats and Christian Democrats to stand up to the far right, or to improve living standards. Traditional loyalties no longer hold. A nervous, agitated mood has settled across political life.
As Ms. Merkel’s political career nears its end, and her possible replacements vie in Hamburg, it seems clear that the economic and social regime over which she presided is breaking down. Rising inequality has contributed to fragmentation in German society, fueling right-wing populism and fundamentally reordering the country’s politics. What comes next is anyone’s guess.”
(Oliver Nachtwey [...] is professor of sociology at the University of Basel and the author of “Germany’s Hidden Crisis: Social Decline in the Heart of Europe.”)
#germanyisbroken #deutschlandamende #merkelregime #postdemokratie #deutschekrise #germancrisis #kaputtegesellschaft #brokensociety #nachtwey #widerstand
https://www.nytimes.com/2018/12/07/opinion/merkel-germany-christian-democrats.html
NY Times
Opinion | It Doesn’t Matter Who Replaces Merkel. Germany Is Broken. (Published 2018)
The erosion of the country’s postwar order has created a populace open to messages and movements previously banished to the fringes.
ANONYMER NETZFUND 📳 "Maaßen tat das, was eine Demokratie erwartet! Er prüfte neutral. Und kam zum falschen Ergebnis! Die AfD ist kein Fall zur Beobachtung. Dafür trat man ihm (sorry) in den Arsch. Spätestens an diesem Punkt war die Verfassung ernsthaft in Gefahr. Und das wusste jeder in der Regierung. Aber weil die Merkelregierung die Deutschen kennt, die alles hinnehmen, bis zum eigenen Exitus, wurde Maaßen durch willfährige Linke ersetzt. Und pünktlich (ich hab die Uhr danach gestellt) zum Wahljahr 2019 erfindet der Verfassungsschutz (bzw. die Merkelregierung) ein neues Wort, welches es in der Geschichte des Verfassungsschutzes nicht gibt. Man treibt durch die liebe Presse das Wort 'Prüffall'.
Liebe Leute, den Prüffall macht der Verfassungsschutz jeden Tag mit jeder Partei. Das ist deren Job zu prüfen, ob es Parteien gibt, die ggf. nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen. Das machen die seit Gründung der Linken, denn über 3000 von denen werden beobachtet. Vielleicht kommt bald die 'Anschau' zur 'Prüfung' vor 'Beobachtung'.
Sie finden nichts, weil es da nichts gibt. Viel schlimmer finde ich das Schweigen der Mehrheit, die in diesen aktuellen Jahren nach mindestens 45 Jahren mit 1000€ Rente nach Hause geht, wobei da noch 200€ Abzüge kommen, während wir Milliarden für Flüchtlinge und auch Banken und Länderrettung raushauen. Wie doof seid ihr bitte?"
#prüffall #prueffall #verfassungsschutz #afd #merkelregime #zeckenbiss #hetzjagd #chemnitz #maassen #postdemokratie
t.me/widerstandberlin
Liebe Leute, den Prüffall macht der Verfassungsschutz jeden Tag mit jeder Partei. Das ist deren Job zu prüfen, ob es Parteien gibt, die ggf. nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen. Das machen die seit Gründung der Linken, denn über 3000 von denen werden beobachtet. Vielleicht kommt bald die 'Anschau' zur 'Prüfung' vor 'Beobachtung'.
Sie finden nichts, weil es da nichts gibt. Viel schlimmer finde ich das Schweigen der Mehrheit, die in diesen aktuellen Jahren nach mindestens 45 Jahren mit 1000€ Rente nach Hause geht, wobei da noch 200€ Abzüge kommen, während wir Milliarden für Flüchtlinge und auch Banken und Länderrettung raushauen. Wie doof seid ihr bitte?"
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AfD-Bundessprecher kritisieren Verbreitung des internen BfV-Gutachtens
Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:
"Dass bestimmte Medien an das interne Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen, der AfD hingegen dieses Gutachten auf Anfrage verwehrt wird, ist ein Riesenskandal, der das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen massiv erschüttert. Journalisten werden mit internen nachrichtendienstlichen Informationen versorgt, während man den eigentlich Betroffenen, also der AfD, dasselbe Gutachten vorenthält. Wir erfahren auf diese Weise die Vorwürfe gegen uns zu Teilen aus der Presse, zu Teilen gar nicht. Das ist ein unglaublicher, in seiner Absurdität geradezu kafkaesker Vorgang, der Konsequenzen nach sich ziehen muss."
AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland ergänzt:
"Es verwundert mich sehr, dass diverse deutsche Medien über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutzes (BfV) verfügen, in dem insbesondere meiner Person Verstöße gegen die Verfassung unterstellt werden. Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht, um eine Partei, die im Deutschen Bundestag sitzt, zu diskreditieren? Das BfV reagierte auf mehrmalige Nachfrage nicht und lehnte es ab, uns das Gutachten zur Verfügung zu stellen. Als Betroffene steht es uns selbstverständlich zu, über die Dinge, die uns vorgeworfen werden, umgehend Kenntnis zu erhalten. Es kann nicht sein, dass wir als Betroffene lediglich über einen Bruchteil der Vorwürfe aus einer hoch politisierten Pressekonferenz erfahren, in der Haldenwang ganz klar seine Pflicht zur Neutralität verletzt hat. Die Lancierung des BfV-Gutachten in den Medien bestätigt zudem die These, der frühere BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen wurde einzig und allein aus dem Grunde geschasst und sein Nachfolger Thomas Haldenwang gezielt eingesetzt, um die Alternative für Deutschland als Partei, ihre Fraktion und mit ihr ihre Mandatsträger zu beschädigen. Ein für eine Demokratie und einen Rechtsstaat wie die Bundesrepublik Deutschland ein unhaltbarer Zustand. So darf ein Rechtsstaat nicht agieren."
Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland kündigen daher an:
"Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten, dagegen vorzugehen – von der Dienstaufsichtsbeschwerde, über eine Strafanzeige, bis hin zur verfassungsrechtlichen Klärung –, in den kommenden Tagen prüfen und gegebenenfalls die erforderlichen Schritte einleiten. Die Einhaltung strikter Rechtsstaatlichkeit gilt für alle, auch gegenüber unserer Partei."
#afd #verfassungsschutz #maassen #maaßen #haldenwang #bfv #intelligence #abwehr #postdemokratie #merkelregime #diktatur #bernerclub
t.me/widerstandberlin
Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:
"Dass bestimmte Medien an das interne Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen, der AfD hingegen dieses Gutachten auf Anfrage verwehrt wird, ist ein Riesenskandal, der das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen massiv erschüttert. Journalisten werden mit internen nachrichtendienstlichen Informationen versorgt, während man den eigentlich Betroffenen, also der AfD, dasselbe Gutachten vorenthält. Wir erfahren auf diese Weise die Vorwürfe gegen uns zu Teilen aus der Presse, zu Teilen gar nicht. Das ist ein unglaublicher, in seiner Absurdität geradezu kafkaesker Vorgang, der Konsequenzen nach sich ziehen muss."
AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland ergänzt:
"Es verwundert mich sehr, dass diverse deutsche Medien über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutzes (BfV) verfügen, in dem insbesondere meiner Person Verstöße gegen die Verfassung unterstellt werden. Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht, um eine Partei, die im Deutschen Bundestag sitzt, zu diskreditieren? Das BfV reagierte auf mehrmalige Nachfrage nicht und lehnte es ab, uns das Gutachten zur Verfügung zu stellen. Als Betroffene steht es uns selbstverständlich zu, über die Dinge, die uns vorgeworfen werden, umgehend Kenntnis zu erhalten. Es kann nicht sein, dass wir als Betroffene lediglich über einen Bruchteil der Vorwürfe aus einer hoch politisierten Pressekonferenz erfahren, in der Haldenwang ganz klar seine Pflicht zur Neutralität verletzt hat. Die Lancierung des BfV-Gutachten in den Medien bestätigt zudem die These, der frühere BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen wurde einzig und allein aus dem Grunde geschasst und sein Nachfolger Thomas Haldenwang gezielt eingesetzt, um die Alternative für Deutschland als Partei, ihre Fraktion und mit ihr ihre Mandatsträger zu beschädigen. Ein für eine Demokratie und einen Rechtsstaat wie die Bundesrepublik Deutschland ein unhaltbarer Zustand. So darf ein Rechtsstaat nicht agieren."
Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland kündigen daher an:
"Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten, dagegen vorzugehen – von der Dienstaufsichtsbeschwerde, über eine Strafanzeige, bis hin zur verfassungsrechtlichen Klärung –, in den kommenden Tagen prüfen und gegebenenfalls die erforderlichen Schritte einleiten. Die Einhaltung strikter Rechtsstaatlichkeit gilt für alle, auch gegenüber unserer Partei."
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DAS NÄCHSTE OPFER DES REGIMES 〽️⤵️ Die Gesinnungsdiktatur zeigt nun an der “TU Dresden” ihre Fratze.
Es reicht bereits zu den Bürgerbewegungen zu forschen und als Politikwissenschaftler der CDU nahe zu stehen. Das bedeutet den beruflichen Tod im Jahr 2019 im ehemaligen Deutschland, dem neuen linksextremen Buntland, in der neuen DDR 2.0.
Nun hat es den kritischen PEGIDA und AfD Experten, den Dresdner Politikwissenschaftler Professor Patzelt erwischt.
Dresdner Neueste Nachrichten, 19.1.2019: “Patzelt hatte sich unter anderem als Experte für die AfD und die Pegida einen Namen gemacht. Seine Kritiker werfen ihm zu große Nähe zu seinem Untersuchungsgegenstand vor.
Für die CDU soll er das Wahlprogramm für die Landtagswahl im September mit entwerfen [...] Patzelt sagte, die Universität habe ihre Ablehnung damit begründet, dass er ‘auf unzulässige Weise die wissenschaftliche und die politische Rolle vermenge’. Diesen Vorwurf weise er zurück: ‘Ich habe keine Rollen vermengt. Ich habe mich immer nur für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingesetzt - auch gegenüber seinen Feinden und Gegnern.’ Ein zweiter Vorwurf der Universität sei, dass er Universitätsleitung und Landeswissenschaftsministerin in der Debatte um die Gründung eines Universitätsinstituts öffentlich kritisiert habe. Damit habe er nach Darstellung der Universität ‘gegen das Mäßigungsverbot verstoßen’, dem er als Professor unterliege.” #️⃣
#tudresden #patzelt #wernerpatzelt #afd #pegida #politik #politikwissenschaft #meinungsdiktatur #postdemokratie #diktatur #merkelregime #linksstaat #neueddr #forschung #lehre #cdu #widerstand
http://m.dnn.de/Nachrichten/Politik/TU-Dresden-trennt-sich-von-Politikprofessor-und-CDU-Berater-Patzelt
Es reicht bereits zu den Bürgerbewegungen zu forschen und als Politikwissenschaftler der CDU nahe zu stehen. Das bedeutet den beruflichen Tod im Jahr 2019 im ehemaligen Deutschland, dem neuen linksextremen Buntland, in der neuen DDR 2.0.
Nun hat es den kritischen PEGIDA und AfD Experten, den Dresdner Politikwissenschaftler Professor Patzelt erwischt.
Dresdner Neueste Nachrichten, 19.1.2019: “Patzelt hatte sich unter anderem als Experte für die AfD und die Pegida einen Namen gemacht. Seine Kritiker werfen ihm zu große Nähe zu seinem Untersuchungsgegenstand vor.
Für die CDU soll er das Wahlprogramm für die Landtagswahl im September mit entwerfen [...] Patzelt sagte, die Universität habe ihre Ablehnung damit begründet, dass er ‘auf unzulässige Weise die wissenschaftliche und die politische Rolle vermenge’. Diesen Vorwurf weise er zurück: ‘Ich habe keine Rollen vermengt. Ich habe mich immer nur für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eingesetzt - auch gegenüber seinen Feinden und Gegnern.’ Ein zweiter Vorwurf der Universität sei, dass er Universitätsleitung und Landeswissenschaftsministerin in der Debatte um die Gründung eines Universitätsinstituts öffentlich kritisiert habe. Damit habe er nach Darstellung der Universität ‘gegen das Mäßigungsverbot verstoßen’, dem er als Professor unterliege.” #️⃣
#tudresden #patzelt #wernerpatzelt #afd #pegida #politik #politikwissenschaft #meinungsdiktatur #postdemokratie #diktatur #merkelregime #linksstaat #neueddr #forschung #lehre #cdu #widerstand
http://m.dnn.de/Nachrichten/Politik/TU-Dresden-trennt-sich-von-Politikprofessor-und-CDU-Berater-Patzelt
DNN - Dresdner Neueste Nachrichten
TU Dresden trennt sich von Politikprofessor und CDU-Berater Patzelt
Für seine Nähe zur AfD und Pegida wurde der CDU-Berater Werner Patzelt häufig kritisiert. Jetzt beendet die TU Dresden die Zusammenarbeit mit dem Politikwissenschaftler.
FCKFB, EPOCH TIMES WEGZENSIERT ⛔ Wie oben bereits dargelegt: wer Facebook und Apps der Facebook-Gruppe nutzt, unterstützt den inneren Feind und gefährdet seine eigenen Kontakte, Inhalte, die eigene Arbeit ⛔ Jetzt hat es das freie Medium "Epoch Times" auf Facebook erwischt: gelöscht.
Die gesamte Reichweite, die Arbeit von Jahren - dahin, verloren, kaputt ⛔ Zensiert durch die ARVATO AG, durch die "Stasi 2.0" ⛔
Verlasst Facebook, den Messenger, WhatsApp, löscht die Apps von Euren Smartphones - und migriert Eure Kontakte, Kommunikation zu den sicheren Alternativen VK und TELEGRAM #️⃣
#deletefacebook #fckfb #nofacebook #arvato #netzdg #neuestasi #nowhatsapp #fckwap #telegram #vk #epochtimes #zensur #censorship #postdemokratie #diktatur #widerstand
invidio.us/7dJNKDNaX94
Die gesamte Reichweite, die Arbeit von Jahren - dahin, verloren, kaputt ⛔ Zensiert durch die ARVATO AG, durch die "Stasi 2.0" ⛔
Verlasst Facebook, den Messenger, WhatsApp, löscht die Apps von Euren Smartphones - und migriert Eure Kontakte, Kommunikation zu den sicheren Alternativen VK und TELEGRAM #️⃣
#deletefacebook #fckfb #nofacebook #arvato #netzdg #neuestasi #nowhatsapp #fckwap #telegram #vk #epochtimes #zensur #censorship #postdemokratie #diktatur #widerstand
invidio.us/7dJNKDNaX94
Invidious
Opfer der Zensur: Epoch Times auf Facebook derzeit gesperrt
Seit Mittwochabend 19 Uhr ist der Facebook-Auftritt der Epoch Times Deutschland nicht mehr ersichtlich. #Facebook #EpochTimes #Sperre Mehr dazu: https://goo.gl/tYmmZp Mögen Sie unsere Videos? Unt
TOP SECRET, LEAKED 🆚 Die neue Leitung des Bundesamts für "Verfassungsschutz" (BfV) stach das angebliche "Gutachten" zur AfD an ausgewählte Regime-Medien durch die sodann höchst selektiv daraus zitierten und eine Desinformationskampagne fuhren 🆚 Gleichzeitig hielt das BfV das möglicherweise sogar ganz oder teilweise von der "Stasi 2.0" oder Amadeu-Antonio-Stiftung zugearbeitete - jedenfalls in Kooperation mit "Stasi 2.0" und der "Antifa" entstandene - Elaborat vor AfD und breiter Öffentlichkeit weiterhin geheim 🆚 Hier ist das "Gutachten" nun im Volltext. Somit sind Haldenwang und das BfV nun selbst ein "Prüffall"; der Fortbestand des Amtes, der Landesämter wird fraglich 🆚 "Der Verfassungsschutz hat Anhaltspunkte zusammengetragen, dass die größte Oppositionspartei gegen Demokratie und Verfassung arbeitet. Der Inlandsgeheimdienst bearbeitet nun die 'Alternative für Deutschland' insgesamt als Prüffall und erklärt zwei ihrer Teilorganisationen zum Verdachtsfall.
Das zugrundeliegende Gutachten ist 436 Seiten stark und als 'Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch' eingestuft. Der Öffentlichkeit legte der Verfassungsschutz allerdings nur das Ergebnis und eine Pressemitteilung vor. Wir veröffentlichen das Gutachten jetzt in voller Länge." #️⃣
#prüffall #prueffall #haldenwang #bfv #verfassungsschutz #desinformation #subversion #diffamierung #zersetzung #neuestasi #repression #infowar #leak #leaks #merkelregime #postdemokratie #diktatur #widerstand
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
Das zugrundeliegende Gutachten ist 436 Seiten stark und als 'Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch' eingestuft. Der Öffentlichkeit legte der Verfassungsschutz allerdings nur das Ergebnis und eine Pressemitteilung vor. Wir veröffentlichen das Gutachten jetzt in voller Länge." #️⃣
#prüffall #prueffall #haldenwang #bfv #verfassungsschutz #desinformation #subversion #diffamierung #zersetzung #neuestasi #repression #infowar #leak #leaks #merkelregime #postdemokratie #diktatur #widerstand
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
netzpolitik.org
Prüffall: Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank…
STAATSSTREICH IN SACHSEN 🛡️🗳️ Vera Lengsfeld (ehem. Bürgerrechtlerin und Dissidentin in der DDR, Ex-MdB der CDU), 5.7.2019: "Es geht in Sachsen anscheinend um die Ausschaltung eines ungeliebten politischen Gegners durch bürokratische Tricks. Die CDU, statt sich endlich zu besinnen und wieder Politik für ihre Wähler zu machen, versucht statt dessen, sich mit Hilfe fadenscheiniger Verwaltungsentscheidungen an der Macht zu halten.
Das Signal an die Sachsen ist glasklar: Im 30. Jahr der Friedlichen Revolution, die einen wesentlichen Impuls aus der Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989 durch die SED bekam, wird den Sachsen signalisiert: Ihr könnt wählen, wen ihr wollt, wir sorgen dafür, dass eure Stimme nicht zählt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun [...] Der Sachse ist vigilant, oder helle, wie man anderswo sagt. Ich bin sicher, dass die Sachsen dieses schamlose Manöver durchschauen und mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass alle Parteien, die mit solchen Mitteln an der Macht bleiben wollen, abgewählt werden.
Bei der sächsischen Kommunalwahl ist das gerade gelungen, bei der Landtagswahl sollte das wiederholbar sein.
Wenn die AfD tatsächlich nicht alle Mandate besetzen kann, die ihr nach dem Wahlergebnis zustehen würden, ist die Frage nach der Gültigkeit der Wahl zu stellen. Wenn das Establishment dann an der Wahl festhält, wie seinerzeit die SED, wird es ihm ergehen, wie der SED, eher früher, als später.
Notwendige Anmerkung: Ich habe diesen Text nicht für die AfD geschrieben, sondern für die Verteidigung der demokratischen Prinzipien, für die ich in der DDR gekämpft habe und die uns gerade wieder entzogen werden."
#wahlbetrug #wahlmanipulation #sachsen #sachsenwahl #postdemokratie #merkelregime #electionfraud #afd #cdu #spd #abwahl #sachsen0109 #widerstand
vera-lengsfeld.de/2019/07/05/staatsstreich-in-sachsen/
Das Signal an die Sachsen ist glasklar: Im 30. Jahr der Friedlichen Revolution, die einen wesentlichen Impuls aus der Fälschung der Kommunalwahlen im Mai 1989 durch die SED bekam, wird den Sachsen signalisiert: Ihr könnt wählen, wen ihr wollt, wir sorgen dafür, dass eure Stimme nicht zählt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun [...] Der Sachse ist vigilant, oder helle, wie man anderswo sagt. Ich bin sicher, dass die Sachsen dieses schamlose Manöver durchschauen und mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass alle Parteien, die mit solchen Mitteln an der Macht bleiben wollen, abgewählt werden.
Bei der sächsischen Kommunalwahl ist das gerade gelungen, bei der Landtagswahl sollte das wiederholbar sein.
Wenn die AfD tatsächlich nicht alle Mandate besetzen kann, die ihr nach dem Wahlergebnis zustehen würden, ist die Frage nach der Gültigkeit der Wahl zu stellen. Wenn das Establishment dann an der Wahl festhält, wie seinerzeit die SED, wird es ihm ergehen, wie der SED, eher früher, als später.
Notwendige Anmerkung: Ich habe diesen Text nicht für die AfD geschrieben, sondern für die Verteidigung der demokratischen Prinzipien, für die ich in der DDR gekämpft habe und die uns gerade wieder entzogen werden."
#wahlbetrug #wahlmanipulation #sachsen #sachsenwahl #postdemokratie #merkelregime #electionfraud #afd #cdu #spd #abwahl #sachsen0109 #widerstand
vera-lengsfeld.de/2019/07/05/staatsstreich-in-sachsen/
Vera Lengsfeld
Staatsstreich in Sachsen
In Sachsen muss die CDU bangen, wieder stärkste Partei zu werden. Die SPD droht sogar, an der 5%-Hürde zu scheitern. Die Grünen haben ihren Höhenflug sichtbar beendet und befinden sich auf dem Abstieg. Die Linke dümpelt vor sich hin und die FDP kann sich…
HALDENWANGS 'SCHUTZ' & UNTERGANG 🛡️⚔️⛔〽️💥 Anonymer Netzfund, Juli 2019: "Aus meiner Schulzeit habe ich noch ein altes Exemplar des Grundgesetzes. Da habe ich eben mal nachgeschaut wo es einen Paragraphen gibt, der das hier ausschließt:
'Anti-Aysl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.'
Ist verfassungsfeindlich sagt der Verfassungsschutz Eigentlich müßte er ja Grundgesetzschutz heißen, aber wir wollen nicht pingelig sein. Na jedenfalls stufen die Schützer eine asylkritische Argumentation, von den Schlapphüten 'Agitation' genannt, als 'rechtsextremistisch' ein. 'Ne Nummer kleiner geht's nicht?
Es ist mir doch tatsächlich total neu, daß eine ethnopluralistische Diskussion verfassungsfeindlich ist. Jetzt bin ich völlig am Boden zerstört, mein Gott, wie oft haben wir uns schon strafbar gemacht.
Und weil die Schützer gerade dabei sind zu schützen, schützen sie uns nicht vor Vergewaltigern und Infiltratoren sondern vor einigen 'Identitären'. 'Geistige Brandstifter' - so hatte schon Bundesinnenminister Seehofer sie genannt.
Nun gebe ich frank und frei zu gewisse Sympathien für die Leute zu haben, jedenfalls so lange sie nicht aus der Neonaziecke kommen, sondern sich dafür einsetzen, daß jede Ethnie zunächst mal das eigene Haus aufräumt bevor sie fremde Wohnstätten ins Chaos stürzen. Aber allein das zu denken ist sogar der AfD zuviel, weshalb sie eine Unvereinbarkeitsliste hat wo die Leute mit der gelben Fahne drauf stehen.
Die Gruppe hat in Deutschland also 600 Mitglieder, meine Güte was muß der Nomenklatur der Arsch auf Grundeis gehen, wenn die das so beunruhigt, daß sie den Verfassungsschutz auf den Plan rufen?
Aus Sicht der Identitären fördern Nichtregierungsorganisationen illegale Migration nach Europa. Und da muß man unbedingt dafür sein. In Deutschland gibt's neuerdings, bzw. schon wieder nur eine Marschrichtung.
Vielleicht in den nächsten Untergang?"
#verfassungsschutz #bfv #haldenwang #identitaere #identitäre #untergang #agitation #extremismus #postdemokratie #meinungsfreiheit #freedomofspeech #merkelregime #repression #zersetzung #diffamierung #widerstand
'Anti-Aysl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung.'
Ist verfassungsfeindlich sagt der Verfassungsschutz Eigentlich müßte er ja Grundgesetzschutz heißen, aber wir wollen nicht pingelig sein. Na jedenfalls stufen die Schützer eine asylkritische Argumentation, von den Schlapphüten 'Agitation' genannt, als 'rechtsextremistisch' ein. 'Ne Nummer kleiner geht's nicht?
Es ist mir doch tatsächlich total neu, daß eine ethnopluralistische Diskussion verfassungsfeindlich ist. Jetzt bin ich völlig am Boden zerstört, mein Gott, wie oft haben wir uns schon strafbar gemacht.
Und weil die Schützer gerade dabei sind zu schützen, schützen sie uns nicht vor Vergewaltigern und Infiltratoren sondern vor einigen 'Identitären'. 'Geistige Brandstifter' - so hatte schon Bundesinnenminister Seehofer sie genannt.
Nun gebe ich frank und frei zu gewisse Sympathien für die Leute zu haben, jedenfalls so lange sie nicht aus der Neonaziecke kommen, sondern sich dafür einsetzen, daß jede Ethnie zunächst mal das eigene Haus aufräumt bevor sie fremde Wohnstätten ins Chaos stürzen. Aber allein das zu denken ist sogar der AfD zuviel, weshalb sie eine Unvereinbarkeitsliste hat wo die Leute mit der gelben Fahne drauf stehen.
Die Gruppe hat in Deutschland also 600 Mitglieder, meine Güte was muß der Nomenklatur der Arsch auf Grundeis gehen, wenn die das so beunruhigt, daß sie den Verfassungsschutz auf den Plan rufen?
Aus Sicht der Identitären fördern Nichtregierungsorganisationen illegale Migration nach Europa. Und da muß man unbedingt dafür sein. In Deutschland gibt's neuerdings, bzw. schon wieder nur eine Marschrichtung.
Vielleicht in den nächsten Untergang?"
#verfassungsschutz #bfv #haldenwang #identitaere #identitäre #untergang #agitation #extremismus #postdemokratie #meinungsfreiheit #freedomofspeech #merkelregime #repression #zersetzung #diffamierung #widerstand
BERLINER VERSAMMLUNGSBEHÖRDE 'LAND UNTER' 🇩🇪✌🏻1.000 neue Demo-Anträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen eingereicht: "Gegen das Verbot der für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen Corona-Schutzmaßnahmen haben die Initiatoren einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht der Stadt eingereicht.
Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang einer entsprechenden Beschwerde der Initiative 'Querdenken 711'. Mit einer Entscheidung sei morgen im Laufe des Vormittags zu rechnen. Inzwischen sind bei der Hauptstadtpolizei rund 1.000 neue Demonstrationen angemeldet worden.
Man gehe davon aus, dass die Zahl weiter steigen werde, da entsprechende Aufrufe im Internet kursierten, sagte eine Polizeisprecherin. Unklar ist, ob die Versammlungen wirklich stattfinden werden. Per se verboten werden könnten die Demonstrationen nicht, erläuterte die Sprecherin.
Berlin hatte gestern mehrere für das Wochenende geplante Kundgebungen untersagt."
Wer selbst als Anmelder einer eigenen Mini-Demo aktiv werden mag:
Landeskriminalamt
LKA 552 (Versammlungsbehörde)
Platz der Luftbrücke 6
12096 Berlin
Telefax 030 4664955298
Telefon 030 4664955213
#b2808 #b2908 #b3008 #b3108 #merkelregime #diktatur #demokratur #postdemokratie #versammlungsfreiheit #grundgesetz #fdgo #art20gg #widerstand
http://archive.today/fcsyi
Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang einer entsprechenden Beschwerde der Initiative 'Querdenken 711'. Mit einer Entscheidung sei morgen im Laufe des Vormittags zu rechnen. Inzwischen sind bei der Hauptstadtpolizei rund 1.000 neue Demonstrationen angemeldet worden.
Man gehe davon aus, dass die Zahl weiter steigen werde, da entsprechende Aufrufe im Internet kursierten, sagte eine Polizeisprecherin. Unklar ist, ob die Versammlungen wirklich stattfinden werden. Per se verboten werden könnten die Demonstrationen nicht, erläuterte die Sprecherin.
Berlin hatte gestern mehrere für das Wochenende geplante Kundgebungen untersagt."
Wer selbst als Anmelder einer eigenen Mini-Demo aktiv werden mag:
Landeskriminalamt
LKA 552 (Versammlungsbehörde)
Platz der Luftbrücke 6
12096 Berlin
Telefax 030 4664955298
Telefon 030 4664955213
#b2808 #b2908 #b3008 #b3108 #merkelregime #diktatur #demokratur #postdemokratie #versammlungsfreiheit #grundgesetz #fdgo #art20gg #widerstand
http://archive.today/fcsyi
archive.ph
Die Nachrichten
archived 27 Aug 2020 15:51:26 UTC
O-TÖNE AUS BERLIN, 29. AUGUST 2020 🇩🇪🇪🇺 So klingen die "Nazis" (und so sehen sie aus) wenn man sie mal medial zu Wort kommen lässt 🎬🎥🇩🇪 Unbedingt ansehen - und selbst eine Meinung bilden, auch zur vollkommen deformierten Darstellung, Desinformation des Merkel-Regimes und der Regime-Medien 🌐
#b2908 #b3008 #merkelregime #diktatur #demokratur #postdemokratie #freiheit #widerstand
https://invidio.us/MKgmU4Lz55U
#b2908 #b3008 #merkelregime #diktatur #demokratur #postdemokratie #freiheit #widerstand
https://invidio.us/MKgmU4Lz55U
'VERFASSUNGSSCHUTZ' HETZT MIT 🇩🇪 Wer sind die extremistischen Accounts wirklich, wer steht dahinter?
"Es gehe darum, 'selbst ein bißchen rechtsradikal zu spielen', um so das Vertrauen anderer Nutzer zu gewinnen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes dürften dafür 'Propaganda' betreiben und mitunter auch Straftaten wie 'Volksverhetzungen' begehen.
'Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muß auch selber Aussagen tätigen. Das heißt, die Agenten pöbeln und hetzen auch mit', heißt es in dem Bericht von einer Agentin, die angibt, aus Idealismus zu der Behörde gekommen zu sein. Sie wolle 'etwas gegen Rechtsextreme tun'. Natürlich bestärke sie Menschen damit in ihrem Weltbild, aber sei nunmal ihre Aufgabe, die Szene zu 'füttern'.
Mittlerweile gebe es so viele von der Behörde betriebene Fake-Accounts, daß bundesweite Absprachen nötig seien. Andernfalls könnten sie sich gegenseitig ins Visier nehmen."
#verfassungsschutz #cybercrime #cyberspace #hass #hetze #volksverhetzung #staatsschutz #intelligence #inlandsgeheimdienst #geheimdienst #honeypot #agentsprovocateurs #netzDG #extremismus #zersetzung #trolling #sockpuppets #sockenpuppen #neototalitarismus #postdemokratie #bfv
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-fakes/
"Es gehe darum, 'selbst ein bißchen rechtsradikal zu spielen', um so das Vertrauen anderer Nutzer zu gewinnen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes dürften dafür 'Propaganda' betreiben und mitunter auch Straftaten wie 'Volksverhetzungen' begehen.
'Um wirklich glaubwürdig zu sein, reicht es nicht, Aussagen anderer zu teilen oder zu liken, man muß auch selber Aussagen tätigen. Das heißt, die Agenten pöbeln und hetzen auch mit', heißt es in dem Bericht von einer Agentin, die angibt, aus Idealismus zu der Behörde gekommen zu sein. Sie wolle 'etwas gegen Rechtsextreme tun'. Natürlich bestärke sie Menschen damit in ihrem Weltbild, aber sei nunmal ihre Aufgabe, die Szene zu 'füttern'.
Mittlerweile gebe es so viele von der Behörde betriebene Fake-Accounts, daß bundesweite Absprachen nötig seien. Andernfalls könnten sie sich gegenseitig ins Visier nehmen."
#verfassungsschutz #cybercrime #cyberspace #hass #hetze #volksverhetzung #staatsschutz #intelligence #inlandsgeheimdienst #geheimdienst #honeypot #agentsprovocateurs #netzDG #extremismus #zersetzung #trolling #sockpuppets #sockenpuppen #neototalitarismus #postdemokratie #bfv
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verfassungsschutz-fakes/
JUNGE FREIHEIT
Twitter, Telegram und Co.: Verfassungsschutz betreibt hunderte rechtsextreme Fake-Accounts selbst
Hunderte vermeintlich rechtsextreme Profile in den sozialen Medien betreibt der Verfassungsschutz selbst. Die Agenten, die mit Steuergeldern bezahlt werden, dürfen mitunter auch Straftaten wie „Volksverhetzungen“ begehen.