EINS, ZWEI, DREI, WIDERSTAND DER POLIZEI. Am Montag, 13.11.2017, ab 19:15 Uhr hält eine Vielzahl von Dissidenten, Bürgerrechtlern, Mutbürger/innen, Freunden der Polizei eine MAHNWACHE vor dem Berliner Polizeipräsidium, Platz der Luftbrücke 6, Tempelhof.
Das Ansehen und das Vertrauen in die Polizei Berlins wurde durch die politisierte Polizeiführung schwerst beschädigt.
Die den GRÜNEN nahestehende Berliner Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers wird aus den Reihen der Polizeimitarbeiter/innen mit dem Verdacht konfrontiert sich in privaten Strafverfahren als Beschuldigte von einer Anwaltskanzlei vertreten zu lassen, die den kriminellen nahöstlichen Klans nahe stehe.
Überdies soll Koppers, die auch designierte neue Generalstaatsanwältin des Landes Berlin ist (und somit für Anklageerzwingungen gegen Klan-Mitglieder, Islamisten, Linksextremisten zuständig wäre), der Unterwanderung der Berliner Polizei durch Personal mit Nähe zu den Klans Vorschub leisten, so die Kritik aus Behörde und Opposition im Abgeordnetenhaus.
Dieser unerhörte, bundes- und europaweit beachtete Skandal erfordert robusteste Aufklärung. Die Berliner Polizei muss vom Kopf auf die Füße gestellt, durchleuchtet, gestärkt und personell wie auch strukturell reorganisiert werden.
Die Causa Koppers ist schließlich nicht der einzige Skandal, der das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die “Polizei der Bürger” vernichtet (Angsträume, Verlust des öffentlichen Raums, Linksterrorismus, Justizkollaps, Verlust der Rechtsstaatlichkeit laut Staatsanwaltschaft). Doch genau dieses Vertrauen haben die Polizeimitarbeiter/innen im täglichen Kampf gegen eine sich auflösende Gesellschaft verdient. Mehr als 33 laufende interne Ermittlungsverfahren weisen auf ein weites Dunkelfeld des Kontrollverlusts der Polizeiführung hin.
In dieser Existenzkrise der Berliner Polizei abwiegelnd, vertuschend auf mutmaßliche “Diskriminierung” oder “Ausländerfeindlichkeit” zu verweisen, einen “Generalverdacht” zu beschwören, wie es die Polizeiführung billigst versucht, ist verantwortungslos gegen jene Beamten die Verantwortung zeigen und den für uns alle gefährlichen Fehlentwicklungen internen, legitimen, mutigen Widerstand entgegen setzen 🚨
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#polizei #araberklans #berlin #polizeiberlin #berlinerpolizei #lka #polizeipraesident #subversion #unterwanderung #polizeiskandal #kontrollverlust #failedstateberlin #koppers #margaretekoppers #generalstaatsanwalt #senat #protest #polizeigewerkschaft #mutbuerger #leaks #polizeileaks #baergida #klans #clans #dissidenten #buergerrechtler #widerstand
Das Ansehen und das Vertrauen in die Polizei Berlins wurde durch die politisierte Polizeiführung schwerst beschädigt.
Die den GRÜNEN nahestehende Berliner Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers wird aus den Reihen der Polizeimitarbeiter/innen mit dem Verdacht konfrontiert sich in privaten Strafverfahren als Beschuldigte von einer Anwaltskanzlei vertreten zu lassen, die den kriminellen nahöstlichen Klans nahe stehe.
Überdies soll Koppers, die auch designierte neue Generalstaatsanwältin des Landes Berlin ist (und somit für Anklageerzwingungen gegen Klan-Mitglieder, Islamisten, Linksextremisten zuständig wäre), der Unterwanderung der Berliner Polizei durch Personal mit Nähe zu den Klans Vorschub leisten, so die Kritik aus Behörde und Opposition im Abgeordnetenhaus.
Dieser unerhörte, bundes- und europaweit beachtete Skandal erfordert robusteste Aufklärung. Die Berliner Polizei muss vom Kopf auf die Füße gestellt, durchleuchtet, gestärkt und personell wie auch strukturell reorganisiert werden.
Die Causa Koppers ist schließlich nicht der einzige Skandal, der das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die “Polizei der Bürger” vernichtet (Angsträume, Verlust des öffentlichen Raums, Linksterrorismus, Justizkollaps, Verlust der Rechtsstaatlichkeit laut Staatsanwaltschaft). Doch genau dieses Vertrauen haben die Polizeimitarbeiter/innen im täglichen Kampf gegen eine sich auflösende Gesellschaft verdient. Mehr als 33 laufende interne Ermittlungsverfahren weisen auf ein weites Dunkelfeld des Kontrollverlusts der Polizeiführung hin.
In dieser Existenzkrise der Berliner Polizei abwiegelnd, vertuschend auf mutmaßliche “Diskriminierung” oder “Ausländerfeindlichkeit” zu verweisen, einen “Generalverdacht” zu beschwören, wie es die Polizeiführung billigst versucht, ist verantwortungslos gegen jene Beamten die Verantwortung zeigen und den für uns alle gefährlichen Fehlentwicklungen internen, legitimen, mutigen Widerstand entgegen setzen 🚨
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BUNTLAND NACH SILVESTER. Erst zwei Tage nach den bundesweiten Mob-Bildungen teilweise bewaffneter Moslem-Gruppen erhellt sich das von Medien, Politik, Polizeiführungen verdunkelte Gesamtbild. In fast allen großen Städten kam es zu Ausschreitungen, Terror.
Einige Moslem-Mobs waren sogar mit Schusswaffen ausgerüstet (siehe Video, Link unten). In Berlin-Neukölln kam es offenbar zu einem islamistischen Terror-Anschlag auf eine Vielzahl von nicht-muslimischen (“Kufar”) Passanten.
Zur Stunde ist die politisierte Berliner Polizeiführung unter ihrem Präsidenten Kandt und der Vizepräsidentin Koppers bemüht, Hand in Hand mit dem rot-rot-grünen Senat, diesen Terror-Anschlag zu vertuschen.
Den bundesweit bis ans Äußerste der Belastbarkeit gehenden Polizeikräften muss indes gedankt werden. Nur diesen tapferen Beamten an der Front ist es zu verdanken, dass schlimmere Mob-Bildungen, Übergriffe, Tote verhindert wurden.
Das war ein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland. Unter normalen Umständen müsste der Verteidigungsfall erklärt werden.
Neben polizeilicher Prävention und Repression gibt es noch einen weiteren, letztlich dennoch traurigen, Grund warum Tote jenseits der begrenzten, punktuellen “Safe Zones” für Frauen vermieden wurden: Frauen blieben zu Hause oder mieden, anders als in allen Vorjahren seit 1945, den öffentlichen Raum ganz.
Nicht nur Frauen. Das ehemalige Deutschland hat seinen öffentlichen Raum an bewaffnete Moslem-Mobs verloren. Mobs, die von jenem Staat, der nicht mehr unser Staat ist, geschützt werden!
Indes trat das von nur ca. 50 Abgeordneten des “Buntentags” beschlossene “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (NetzDG) inkraft. Richtig: Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz. Verfassungs- und europarechtswidrig. Unter den ersten Opfern des Merkel-Regimes sind gleich zwei gewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Die demokratisch gewählten Parlamentarierinnen Beatrix von Storch MdB und Alice Weidel MdB wurden in sozialen Netzwerken jenseits von VK, TELEGRAM zensiert und teilweise gesperrt. Zudem wurde unter Vortäuschen einer Straftat, Falschverdächtigung bösgläubig Strafanzeige gegen die Abgeordneten konstruiert. Seit dem 1. Januar ist es offiziell: das ist die 3. sozialistische Diktatur im ehemaligen Deutschland.
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#nye2017 #silvester2017 #welcome2018 #silvester #moslemmob #muslime #moslems #islam #islamisierung #buergerkrieg #civilwar #safezone #nogoarea #staatsversagen #muslimmob #polizei #berlin #neukoelln #wedding #defendeurope #merkelregime #merkelterror #terror #terrorismus #buntland #resist #widerstand
https://vk.com/video-104011130_456239029
Einige Moslem-Mobs waren sogar mit Schusswaffen ausgerüstet (siehe Video, Link unten). In Berlin-Neukölln kam es offenbar zu einem islamistischen Terror-Anschlag auf eine Vielzahl von nicht-muslimischen (“Kufar”) Passanten.
Zur Stunde ist die politisierte Berliner Polizeiführung unter ihrem Präsidenten Kandt und der Vizepräsidentin Koppers bemüht, Hand in Hand mit dem rot-rot-grünen Senat, diesen Terror-Anschlag zu vertuschen.
Den bundesweit bis ans Äußerste der Belastbarkeit gehenden Polizeikräften muss indes gedankt werden. Nur diesen tapferen Beamten an der Front ist es zu verdanken, dass schlimmere Mob-Bildungen, Übergriffe, Tote verhindert wurden.
Das war ein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland. Unter normalen Umständen müsste der Verteidigungsfall erklärt werden.
Neben polizeilicher Prävention und Repression gibt es noch einen weiteren, letztlich dennoch traurigen, Grund warum Tote jenseits der begrenzten, punktuellen “Safe Zones” für Frauen vermieden wurden: Frauen blieben zu Hause oder mieden, anders als in allen Vorjahren seit 1945, den öffentlichen Raum ganz.
Nicht nur Frauen. Das ehemalige Deutschland hat seinen öffentlichen Raum an bewaffnete Moslem-Mobs verloren. Mobs, die von jenem Staat, der nicht mehr unser Staat ist, geschützt werden!
Indes trat das von nur ca. 50 Abgeordneten des “Buntentags” beschlossene “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (NetzDG) inkraft. Richtig: Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz. Verfassungs- und europarechtswidrig. Unter den ersten Opfern des Merkel-Regimes sind gleich zwei gewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Die demokratisch gewählten Parlamentarierinnen Beatrix von Storch MdB und Alice Weidel MdB wurden in sozialen Netzwerken jenseits von VK, TELEGRAM zensiert und teilweise gesperrt. Zudem wurde unter Vortäuschen einer Straftat, Falschverdächtigung bösgläubig Strafanzeige gegen die Abgeordneten konstruiert. Seit dem 1. Januar ist es offiziell: das ist die 3. sozialistische Diktatur im ehemaligen Deutschland.
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NYE 2017/2018, BERLIN💥
This is how a typical "street fight" situation looked like during the officially "peaceful" NYE fireworks in muslim migrant's no go zones in Berlin, 31.12.2017💥 Armed gangs of Merkel's migrants shooting at everyone, everything. Mothers without headscarf but…
FAILED STATE BERLIN. Liebe Mitlesende in Polizeien des Bundes und der Länder, in Staatsschutz und "Verfassungsschutz",
der versagende Staat, dem Ihr ehrlich, mutig dient, verrät Euch. Berlin ist kaputt.
Aber Berlin ist auch ein Schaufenster des Staatszerfalls zu Euren und unser aller Lasten, das transparenter als andernorts die Realität des Jahres 2018 (Merkel IV) aufzeigt.
Drei Jahre nach dem Ende der alten "Bundesrepublik" von 1949/1990, deren Gesetze Ihr zu Wahren und zu Schützen gelobtet.
Das aus einem Staatsstreich hervorgegangene neue Buntland, seine oppositionslose Parteipolitik, die Justiz (jede/r von Euch kann hier Geschichten erzählen), die politischen Weisungen unterworfenen Staatsanwaltschaften, sie alle werden - nicht nur in Berlinistan - von diesen Typen, ihren Netzwerken, Klans, Anwälten, Freunden bei SPD, GRÜNEN, LINKEN und anderen korrupten Mittelsmännern kontrolliert. Indes sponsort der Parteienstaat, der Euer Leben und Eure Gesundheit riskiert, einen neuen Linksterrorismus, eine neue RAF, die Antifa.
Die Transformation ist in bedeutenden Teilen bereits irreversibel vollzogen.
Handelt.
Jede/r auf eigene Weise, mit den eigenen Mitteln. Der Widerstandsfall des Art. 20 Abs. 4 GG betrifft auch Euch. Schießt nicht auf Dissidenten, Mutbürger, Demokraten, Bürgerrechtler, Deutsche und Europäer!
#berlin #berlinistan #failedstateberlin #staatsversagen #staatszerfall #polizei #staatsschutz #polizeiberlin #verfassungsschutz #bfv #wirsindmaaßen #defendeurope #leaks #leak #whistleblower #whistleblowing #abwehr #widerstand
https://vk.com/wall-104011130_2077
der versagende Staat, dem Ihr ehrlich, mutig dient, verrät Euch. Berlin ist kaputt.
Aber Berlin ist auch ein Schaufenster des Staatszerfalls zu Euren und unser aller Lasten, das transparenter als andernorts die Realität des Jahres 2018 (Merkel IV) aufzeigt.
Drei Jahre nach dem Ende der alten "Bundesrepublik" von 1949/1990, deren Gesetze Ihr zu Wahren und zu Schützen gelobtet.
Das aus einem Staatsstreich hervorgegangene neue Buntland, seine oppositionslose Parteipolitik, die Justiz (jede/r von Euch kann hier Geschichten erzählen), die politischen Weisungen unterworfenen Staatsanwaltschaften, sie alle werden - nicht nur in Berlinistan - von diesen Typen, ihren Netzwerken, Klans, Anwälten, Freunden bei SPD, GRÜNEN, LINKEN und anderen korrupten Mittelsmännern kontrolliert. Indes sponsort der Parteienstaat, der Euer Leben und Eure Gesundheit riskiert, einen neuen Linksterrorismus, eine neue RAF, die Antifa.
Die Transformation ist in bedeutenden Teilen bereits irreversibel vollzogen.
Handelt.
Jede/r auf eigene Weise, mit den eigenen Mitteln. Der Widerstandsfall des Art. 20 Abs. 4 GG betrifft auch Euch. Schießt nicht auf Dissidenten, Mutbürger, Demokraten, Bürgerrechtler, Deutsche und Europäer!
#berlin #berlinistan #failedstateberlin #staatsversagen #staatszerfall #polizei #staatsschutz #polizeiberlin #verfassungsschutz #bfv #wirsindmaaßen #defendeurope #leaks #leak #whistleblower #whistleblowing #abwehr #widerstand
https://vk.com/wall-104011130_2077
VK
#WIDERSTAND
FAILED STATE BERLIN. Liebe Mitlesende in Polizeien des Bundes und der Länder, in Staatsschutz und "Verfassungsschutz", der versagende Staat, dem Ihr ehrlich, mutig dient, verrät Euch. Berlin ist kaputt. Aber Berlin ist auch ein Schaufenster des Staatszerfalls…
DORTMUNDER IDIOTEN. Welche Idioten stehen hinter diesem unfaßbaren Aufmarsch in Dortmund, wer war Anmelder, wer ist verantwortlich?
Unter schwarz-weiß-roten Fahnen marschieren 90 Agents Provocateurs durch einen Dortmunder Stadtteil, fackeln Bengalos ab und schreien "Wer Deutschland liebt ist Antisemit!" 🕎
Liebe Dissidenten, Mutbürger, Bürgerrechtler, Widerstandsaktivisten, solche Aktionen werden gegen die gute, gerechte Sache 🇩🇪 inszeniert.
Solche Provokateure dürfen KEINEN Platz auf der Straße finden. Ja, hier ist die Polizei gefordert sofort, robust, präventiv einzugreifen und so etwas zu unterbinden!
Und es muß ein übergreifender, überregionaler Ordnerdienst aus unverdächtigen Bürgern (denken wir auch an die Community der Russlanddeutschen, an säkulare Einwanderer, Biker, Kampfsportler, an die "Soldiers of Odin") her, der Versammlungen ad hoc begleitet und so etwas aus der Versammlung heraus unterbinden kann (als Ordner im Zusammenwirken mit der Polizei) 🚨
#dortmund #nonazis #noneonazis #nazisraus #ordnerdienst #polizei #polizeinrw #staatsschutz #bfv #verfassungsschutz #abwehr #widerstand
https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/dortmund-neonazi-demonstration-id215390113.html
Unter schwarz-weiß-roten Fahnen marschieren 90 Agents Provocateurs durch einen Dortmunder Stadtteil, fackeln Bengalos ab und schreien "Wer Deutschland liebt ist Antisemit!" 🕎
Liebe Dissidenten, Mutbürger, Bürgerrechtler, Widerstandsaktivisten, solche Aktionen werden gegen die gute, gerechte Sache 🇩🇪 inszeniert.
Solche Provokateure dürfen KEINEN Platz auf der Straße finden. Ja, hier ist die Polizei gefordert sofort, robust, präventiv einzugreifen und so etwas zu unterbinden!
Und es muß ein übergreifender, überregionaler Ordnerdienst aus unverdächtigen Bürgern (denken wir auch an die Community der Russlanddeutschen, an säkulare Einwanderer, Biker, Kampfsportler, an die "Soldiers of Odin") her, der Versammlungen ad hoc begleitet und so etwas aus der Versammlung heraus unterbinden kann (als Ordner im Zusammenwirken mit der Polizei) 🚨
#dortmund #nonazis #noneonazis #nazisraus #ordnerdienst #polizei #polizeinrw #staatsschutz #bfv #verfassungsschutz #abwehr #widerstand
https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/dortmund-neonazi-demonstration-id215390113.html
www.derwesten.de
Neonazi-Demonstrationen in Dortmund: Video zeigt schockierende Szenen, Polizei in der Kritik
Zwei Neonazi-Demonstrationen zogen am Freitagabend durch die Dortmunder Stadtteile Dorstfeld und Marten. Auf Twitter tauchten nun Videos von der Demonstration auf, die schockierende Szenen zeigen.
Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
FRANZÖSISCHE POLIZEI TRITT IN STREIK 🇨🇵⚠️ "Die Gewerkschaft der Polizei VIGI kündigt ab dem 8. Dezember einen unbefristeten Streik an und erklärt sich solidarisch mit dem Kampf der GELBWESTEN [...] 'Die Forderungen der Gelbwesten-Bewegung gehen uns alle an. Es ist an der Zeit, sich legal zu organisieren und Solidarität mit ihnen zu zeigen, zum Wohle aller. Wir sind besorgt, weil wir Teil des Volkes sind. Unser Anliegen ist es, am Ende des Monats über die Runden zu kommen und nicht die Teppiche im Elysée für 300.000 Euro zu wechseln', so die offizielle Erklärung der Polizeigewerkschaft."
Das Macron-Regime, Merkels Boy in Frankreich und in der EU, stürzt. Für das Wochenende haben die Gelben Westen die Einnahme des Elyseé angekündigt 🇨🇵
#giletsjaunes #Gelbwesten #polizei #streik #polizeistreik #macrondemission #revolte #rebellion #widerstand
https://deutsch.rt.com/europa/80482-franzosische-polizeigewerkschaft-ruft-zum-unbefristeten-streik-an
Das Macron-Regime, Merkels Boy in Frankreich und in der EU, stürzt. Für das Wochenende haben die Gelben Westen die Einnahme des Elyseé angekündigt 🇨🇵
#giletsjaunes #Gelbwesten #polizei #streik #polizeistreik #macrondemission #revolte #rebellion #widerstand
https://deutsch.rt.com/europa/80482-franzosische-polizeigewerkschaft-ruft-zum-unbefristeten-streik-an
RT DE
Französische Polizeigewerkschaft ruft zum unbefristeten Streik auf: "Derselbe Kampf wie Gelbwesten"
Die Gewerkschaft der Polizei VIGI kündigt ab dem 8. Dezember einen unbefristeten Streik an und erklärt sich solidarisch mit dem Kampf der Gelbwesten. Für Samstag den 8. Dezember ist eine neue "landesweite Mobilisierung" der Gelbwesten geplant.
Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
GELBE WESTEN & VERSAMMLUNGSRECHT. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass die “Gelben Westen” üblicherweise aufgrund ihres spontanen, aktionsbezogenen Formats im Schutzbereich der Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) nicht unter die Anmeldepflicht des einschlägigen Verammlungsgesetzes des Bundes oder des Landes fallen. Die Teilnehmenden treffen sich regelmäßig spontan und aus aktuellem Anlaß jetzt und hier an einem mehr oder weniger zufälligen Ort der bestenfalls vom “Hörensagen” kursiert, sie haben keine gemeinsame politische Agenda, führen keine Kundgebungsmittel (Banner, Pappen, Flyer, Tontechnik) mit sich, teilen unterschiedliche Weltanschauungen. Friedlich sind sie ohnehin.
Ein Versammlungsleiter existiert in der Natur des Aktionsformats begründet nicht. Entsprechend kann er oder sie auch nicht 48 Stunden zuvor bei der Versammlungsbehörde anmelden.
DER POLIZEIPRÄSIDENT IN BERLIN (LKA 552) hierzu: “Spontanversammlungen bzw. -demonstrationen sind Versammlungen oder Aufzüge, die nicht von langer Hand vorbereitet sind, sondern aus einem aktuellen Anlass entstehen.
Man unterscheidet hierbei zwischen den (mangels Möglichkeit) nicht anmeldepflichtigen SOFORTVERSAMMLUNGEN (Spontanversammlungen im engeren Sinne) und den anmeldepflichtigen Eil- bzw. Blitzversammlungen (Spontanversammlungen im weiteren Sinne).
Sofortversammlungen (nicht anmeldepflichtig) haben in der Regel keinen anmeldefähigen und damit auch –pflichtigen Veranstalter. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie aus aktuellem Anlass augenblicklich entstehen, der unmittelbare Beschluss sich zu versammeln mit der tatsächlichen Ausführung also unmittelbar zeitlich zusammenfällt.
Eine Anmeldung ist dann, ohne dem Sinn der Versammlung zu widersprechen, nicht mehr möglich (um der Anmeldepflicht nachzukommen, müsste die Versammlung aufgeschoben werden).
[...] Auch Eil- bzw. Blitzversammlungen [anmeldepflichtig] zeichnen sich dadurch aus, dass der mit der Versammlung verfolgte Zweck bei Einhaltung der versammlungsgesetzlich vorgegebenen 48-Stunden-Frist nicht erreicht werden könnte.
Bei diesen Versammlungen bzw. Demonstrationen bleibt die Anmeldepflicht grundsätzlich bestehen und es wird lediglich die gesetzliche Frist verkürzt. Hierbei fällt die Entscheidung sich zu versammeln nicht unmittelbar mit der tatsächlichen Durchführung der Versammlung zusammen, so dass noch, wenn auch eingeschränkt, gewisse Vorbereitungsmaßnahmen (z.B. Fertigung von Transparenten) getroffen werden können.
In aller Regel ist hier ein Veranstalter vorhanden, für den auch unter Nichteinhaltung der 48-Stunden-Frist noch die Möglichkeit und damit die Verpflichtung zur Anmeldung besteht. Notfalls kann auch eine telefonische Anmeldung über den polizeilichen Notruf 110 erfolgen.”
#gelbewesten #gelbwesten #giletsjaunes #giletjaune #versammlungsrecht #versammlungsbehoerde #polizei #art8gg #spontanversammlung #spontandemo #sofortversammlung #sofortdemo #aktion #protest #blitzversammlung #flashmob #recht #reclaimdemocracy #vivelarepublique
t.me/gelbewesten
Ein Versammlungsleiter existiert in der Natur des Aktionsformats begründet nicht. Entsprechend kann er oder sie auch nicht 48 Stunden zuvor bei der Versammlungsbehörde anmelden.
DER POLIZEIPRÄSIDENT IN BERLIN (LKA 552) hierzu: “Spontanversammlungen bzw. -demonstrationen sind Versammlungen oder Aufzüge, die nicht von langer Hand vorbereitet sind, sondern aus einem aktuellen Anlass entstehen.
Man unterscheidet hierbei zwischen den (mangels Möglichkeit) nicht anmeldepflichtigen SOFORTVERSAMMLUNGEN (Spontanversammlungen im engeren Sinne) und den anmeldepflichtigen Eil- bzw. Blitzversammlungen (Spontanversammlungen im weiteren Sinne).
Sofortversammlungen (nicht anmeldepflichtig) haben in der Regel keinen anmeldefähigen und damit auch –pflichtigen Veranstalter. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie aus aktuellem Anlass augenblicklich entstehen, der unmittelbare Beschluss sich zu versammeln mit der tatsächlichen Ausführung also unmittelbar zeitlich zusammenfällt.
Eine Anmeldung ist dann, ohne dem Sinn der Versammlung zu widersprechen, nicht mehr möglich (um der Anmeldepflicht nachzukommen, müsste die Versammlung aufgeschoben werden).
[...] Auch Eil- bzw. Blitzversammlungen [anmeldepflichtig] zeichnen sich dadurch aus, dass der mit der Versammlung verfolgte Zweck bei Einhaltung der versammlungsgesetzlich vorgegebenen 48-Stunden-Frist nicht erreicht werden könnte.
Bei diesen Versammlungen bzw. Demonstrationen bleibt die Anmeldepflicht grundsätzlich bestehen und es wird lediglich die gesetzliche Frist verkürzt. Hierbei fällt die Entscheidung sich zu versammeln nicht unmittelbar mit der tatsächlichen Durchführung der Versammlung zusammen, so dass noch, wenn auch eingeschränkt, gewisse Vorbereitungsmaßnahmen (z.B. Fertigung von Transparenten) getroffen werden können.
In aller Regel ist hier ein Veranstalter vorhanden, für den auch unter Nichteinhaltung der 48-Stunden-Frist noch die Möglichkeit und damit die Verpflichtung zur Anmeldung besteht. Notfalls kann auch eine telefonische Anmeldung über den polizeilichen Notruf 110 erfolgen.”
#gelbewesten #gelbwesten #giletsjaunes #giletjaune #versammlungsrecht #versammlungsbehoerde #polizei #art8gg #spontanversammlung #spontandemo #sofortversammlung #sofortdemo #aktion #protest #blitzversammlung #flashmob #recht #reclaimdemocracy #vivelarepublique
t.me/gelbewesten
Telegram
#giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
Infos, Koordination für deutsche Aktionen der Solidarität mit der französischen Rebellion der "Gelben Westen" (Gilets Jaunes)
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MERKEL STOP MADE IN RUSSIA 🇷🇺⚠️ Liebe Oberbürgermeister*innen der humanistischen Weltmacht Buntland 🇩🇪🏳️🌈 Bitte dieses Video gucken und für die nächsten Volksfeste, Märkte, Silvester sofort beim klugen Iwan bestellen.
Anders als Eure überteuerten - aber ineffektiven - Merkel-Legos des Modells "Breitscheidplatz" ist das russische System einfach, günstig, flexibel, stadtverträglich, schnell aktivierbar.
Davai, keine Chance dem Merkel-Terror 😍
#merkelterror #merkellego #merkelstein #buntland #berlinistan #breitscheidplatz #dschihad #jihad #terror #islam #defense #weihnachtsmarkt #silvester #koelnhbf #fediwgugl #cdu #spd #gruene #grüne #linke #fdp #sicherheit #bka #polizei
vk.com/widerstand.berlin
Anders als Eure überteuerten - aber ineffektiven - Merkel-Legos des Modells "Breitscheidplatz" ist das russische System einfach, günstig, flexibel, stadtverträglich, schnell aktivierbar.
Davai, keine Chance dem Merkel-Terror 😍
#merkelterror #merkellego #merkelstein #buntland #berlinistan #breitscheidplatz #dschihad #jihad #terror #islam #defense #weihnachtsmarkt #silvester #koelnhbf #fediwgugl #cdu #spd #gruene #grüne #linke #fdp #sicherheit #bka #polizei
vk.com/widerstand.berlin
Forwarded from #giletsjaunes allemagne 🇩🇪⚠️
'FLASH BALL' TERROR, JETZT KOMMT ARTE 🇨🇵📡 Mehr als 250 Fälle unverhältnismäßiger - manchmal tödlicher, manchmal nur schwer und bleibend verletzender - Polizeigewalt haben Experten seit Beginn des Volksaufstands der "Gilets Jaunes" in Frankreich dokumentiert.
Kein anderes EU-Land setzt diese "nicht tödlichen" Waffen gegen Bürger/innen ein. Macron ließ indes weitere 1500 Flash Ball Gewehre bestellen! ARTE berichtet 📡
#flashball #crs #polizei #polizeiskandal #giletsjaunes #giletjaune #gelbewesten #gelbwesten #yellowvests #macronterror #macrondemission #macron #rebellion #revolte #aufstand #solidarité #reclaimdemocracy #widerstand
invidio.us/T3mOgcApUvU
Kein anderes EU-Land setzt diese "nicht tödlichen" Waffen gegen Bürger/innen ein. Macron ließ indes weitere 1500 Flash Ball Gewehre bestellen! ARTE berichtet 📡
#flashball #crs #polizei #polizeiskandal #giletsjaunes #giletjaune #gelbewesten #gelbwesten #yellowvests #macronterror #macrondemission #macron #rebellion #revolte #aufstand #solidarité #reclaimdemocracy #widerstand
invidio.us/T3mOgcApUvU
Invidious
Gelbwesten: Zorn über Polizeigewalt | ARTE Journal
Einer der Gründe, der die sogenannten "Gelbwesten" in Frankreich immer wieder erneut auf die Straße gehen lässt, ist die oft als unverhältnismäßig eingestufte Polizeigewalt gegen die Protestbewegung
KORRUPT VON BERLIN BIS BEIRUT 💶💸💰 Berliner Morgenpost, 25.4.2019: "Zu den herausragenden Verfahren zählte unter anderem das gegen einen Berliner Polizisten. Der Beamte wurde wegen gewerbsmäßiger Bestechlichkeit und Verletzung von Dienstgeheimnissen vor dem Landgericht Berlin angeklagt. Der Polizeioberkommissar soll laut Staatsanwaltschaft gegen regelmäßige monatliche Bargeldzahlungen Informationen aus dem polizeilichen Computersystem, dem polizeilichen Funkverkehr sowie aus der Befragung anderer Polizeibeamter über anstehende Durchsuchungen verraten haben.
Diese Informationen soll der Polizist an Betreiber von Lokalen und Spielkasinos weitergegeben haben. Die Hauptverhandlung gegen den Polizeioberkommissar und vier weitere Angeklagte hat am 20. November 2018 vor dem Landgericht Berlin begonnen [...] In einem anderen Verfahren ging es um unrechtmäßige Visa-Erteilungen. Der Beschuldigte soll in der deutschen Botschaft in Beirut von syrischen Visaantragstellern Geldzahlungen in Höhe von 100 bis 1.000 US-Dollar dafür genommen haben, dass er zügiger Termine in der Visastelle der deutschen Botschaft verschafft haben soll. Der Beginn der Hauptverhandlung ist für den 28. Oktober 2019 vorgesehen."
#polizeiskandal #polizeiberlin #korruption #visa #auswaertigesamt #botschaftsskandal #polizei #unterwanderung #berlinistan #berlinkaputt #failedstateberlin #crime
morgenpost.de/berlin/article217022381/Immer-mehr-Korruptionsverfahren-in-Berlin.html
Diese Informationen soll der Polizist an Betreiber von Lokalen und Spielkasinos weitergegeben haben. Die Hauptverhandlung gegen den Polizeioberkommissar und vier weitere Angeklagte hat am 20. November 2018 vor dem Landgericht Berlin begonnen [...] In einem anderen Verfahren ging es um unrechtmäßige Visa-Erteilungen. Der Beschuldigte soll in der deutschen Botschaft in Beirut von syrischen Visaantragstellern Geldzahlungen in Höhe von 100 bis 1.000 US-Dollar dafür genommen haben, dass er zügiger Termine in der Visastelle der deutschen Botschaft verschafft haben soll. Der Beginn der Hauptverhandlung ist für den 28. Oktober 2019 vorgesehen."
#polizeiskandal #polizeiberlin #korruption #visa #auswaertigesamt #botschaftsskandal #polizei #unterwanderung #berlinistan #berlinkaputt #failedstateberlin #crime
morgenpost.de/berlin/article217022381/Immer-mehr-Korruptionsverfahren-in-Berlin.html
www.morgenpost.de
Korruption in Berlin: Immer mehr Verfahren
Von bestechlichen Polizisten bis Visa-Betrug: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihren Korruptionsbericht vorgestellt.
REPRESSION GEGEN DEUTSCHE 🗜️⚖️⚔️ Julia Juls, 6.6.2019: "'Das Bundeskriminalamt (BKA) ist mit dutzenden Durchsuchungen und Vernehmungen bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. Die Behörde wirft den Tätern vor, im Internet zum Beispiel öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen gepostet zu haben, wie das BKA am Donnerstag mitteilte. Der Einsatz mit 38 Maßnahmen lief in insgesamt 13 Bundesländern gleichzeitig und war Teil eines Aktionstages.' [...]
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
#repression #diktatur #merkelregime #kollaboration #polizeiskandal #polizei #bka #diktatur #totalerstaat #hetze #zersetzung #dissidenten #osze #unfreiheit #herrschaftdesunrechts
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
#repression #diktatur #merkelregime #kollaboration #polizeiskandal #polizei #bka #diktatur #totalerstaat #hetze #zersetzung #dissidenten #osze #unfreiheit #herrschaftdesunrechts
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Während die #Lügenpresse sich immer noch in Schweigen hüllt, die #Polizei den afrikanischen Täter deckt. Hier die ganze Geschichte einer beteiligten: https://halle-leaks.de/Wc2q +++ Folgt auch auf Telegram: https://t.me/InSvensWelt
AFRIKANER MIT MACHETE, MADRID 🗡️🇪🇸 Nicht nur im ehemaligen Deutschland werden mittlerweile "ganz normal" Schwerter in der Öffentlichkeit geschwungen. In Madrid bedrohte ein mehrfach vorbestrafter Afrikaner - zweifach verurteilt wegen Sexualdelikten - die Polizei.
Die reagierte effektiv...
#knifejihad #messerdschihad #migration #gewalt #violence #angstraum #refugeeswelcome #polizeitaktik #police #polizei
twitter.com/JupolNacional/status/1157051580987957252
Die reagierte effektiv...
#knifejihad #messerdschihad #migration #gewalt #violence #angstraum #refugeeswelcome #polizeitaktik #police #polizei
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JUPOL
👏 IMPRESIONANTE intervención de los COMPAÑEROS 🚔 de #Madrid @Jupol_Madrid 🚨👦🏾 amenaza con un machete 🔪 de grandes dimensiones en el Barrio de San Cristobal de los Ángeles, Distrito #Usera #Villaverde. 👉A falta de Taser... 🔝🙌💪👮♂️👮♀️ 📍#EquiparacionYa htt…
GELSENKIRCHEN, BEST PRACTICE ⚔️🛡️ Einzelne Polizisten beginnen korrekt zu handeln: türkischer Messer-Mann zieht Waffe, ruft "Allahu akbar" - von Kommissaranwärter stehenden Fußes erschossen. Genau so geht es, liebe Polizei 🛡️
#knifejihad #messerdschihad #gelsenkirchen #polizei #taktik #antiterror #eigensicherung
http://archive.today/QbDMD
#knifejihad #messerdschihad #gelsenkirchen #polizei #taktik #antiterror #eigensicherung
http://archive.today/QbDMD
COVID-19-AUFRUHR IN BERLINER POLIZEI 🚨☣️ "Nach einem Einsatz der Berliner Polizei am Mittwoch wegen Corona-Verdacht am Standort des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Wilmersdorf rumort es. Obwohl sich der Corona-Verdacht bei einem aus Italien nach Deutschland gekommenen Flüchtling nicht bestätigt hat, lehnen Polizisten nun Vernehmungen von BAMF-Klienten ab. Das hat der Tagesspiegel aus Behördenkreisen erfahren. Die Angst bei den Polizisten, sich zu infizieren, ist groß.
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt: Die Berliner Polizisten seien nicht für Coronavirus-Fälle ausgestattet. Bei einer möglichen Pandemie wäre der Dienstbetrieb nicht ohne erhebliche Risken für die eigene Gesundheit möglich."
#covid19 #covid_19 #coronavirus #polizei #polizeiberlin #polizeiskandal #pandemie #virusalarm #epidemie #schutzausrüstung #psa #bamf #aufruhr #widerstand
https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-einsatz-im-fluechtlingsamt-angst-vor-coronavirus-bei-berliner-polizisten/25585378.html
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt: Die Berliner Polizisten seien nicht für Coronavirus-Fälle ausgestattet. Bei einer möglichen Pandemie wäre der Dienstbetrieb nicht ohne erhebliche Risken für die eigene Gesundheit möglich."
#covid19 #covid_19 #coronavirus #polizei #polizeiberlin #polizeiskandal #pandemie #virusalarm #epidemie #schutzausrüstung #psa #bamf #aufruhr #widerstand
https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-einsatz-im-fluechtlingsamt-angst-vor-coronavirus-bei-berliner-polizisten/25585378.html
www.tagesspiegel.de
Angst vor Coronavirus bei Berliner Polizisten
Berliner Beamte lehnen die Vernehmung von Flüchtlingen ab. Der Grund: Ein Flüchtling kam aus Italien. Der Corona-Verdacht wurde bei diesem nicht bestätigt.
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"ALLE AUFS MAUL HAUN!" 👊🏻 Eine Regime-Polizei der "Herrschaft des Unrechts" in Aktion.
Und dann fragen sich Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern warum sie den Respekt der Bevölkerung verloren haben?
#alleaufsmaulhaun #alleaufsmaul #polizei #polizeiskandal #widerstand
Und dann fragen sich Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern warum sie den Respekt der Bevölkerung verloren haben?
#alleaufsmaulhaun #alleaufsmaul #polizei #polizeiskandal #widerstand
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"ALLE AUFS MAUL HAUN!" 👊🏻 Eine Regime-Polizei der "Herrschaft des Unrechts" in Aktion. So sah die polizeiliche Umsetzung von "Alle aufs Maul haun!" in der Praxis aus 👊🏻👊🏻👊🏻
Und dann fragen sich Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern warum sie den Respekt der Bevölkerung verloren haben?
#alleaufsmaulhaun #alleaufsmaul #polizei #polizeiskandal #widerstand
Und dann fragen sich Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern warum sie den Respekt der Bevölkerung verloren haben?
#alleaufsmaulhaun #alleaufsmaul #polizei #polizeiskandal #widerstand