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Nachhaltigkeit und Klimaschutz - nur ohne Bundeswehr! 👉 https://weltnetz.tv/story/2181-nachhaltigkeit-und-klimaschutz-nur-ohne-bundeswehr

Im Bundeshaushalt beträgt derzeit der Anteil des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) mit dem Einzelplan 14 allein 12% des Gesamthaushaltes. Während aber in den anderen Ministerien und Einzelplänen Ausgaben im wesentlichen als Transferleistungen erfolgen, wird vom BMVg mit der Bundeswehr die größte staatliche Einzel-Institution verwaltet bzw. mit dem im Einzelplan 14 ausgewiesenen 45 Mrd. Euro finanziert. Hinzu kommen weitere militärische Ausgaben nach NATO-Kriterien, mit denen die Rüstungsausgaben auf 50 Mrd. Euro steigen. Doch wie wird die Existenzberechtigung dieser Institution begründet, die in früheren Zeiten mit Slogans wie "Wir produzieren Sicherheit" oder "Der Frieden ist unser Auftrag" antrat und heute mit dem nichtssagenden "Wir.dienen.Deutschland" auf Werbetour geht? Wie die aktuellen Aufgaben dieser Institution beschrieben sind, ergibt sich aus dem Bundeswehr-Weißbuch 2016 und ergänzend dazu aus der 2018 vom BMVg erstellten Richtlinie "Konzeption der Bundeswehr". Letztere behandelt die vorgesehenen bzw. als notwendig erachteten Fähigkeiten der Bundeswehr. Das Stichwort Nachhaltigkeit taucht in beiden Dokumenten praktisch nicht auf, d.h. nur eher zufällig im Kontext Beschaffung und Personalentwicklung. Umso verwunderlicher ist es deshalb, dass seit 2012 im Zwei-Jahres-Turnus vom BMVg sogenannte Nachhaltigkeitsberichte herausgegeben werden, bei denen in der letzten Ausgabe 2018 sehr intensiv auf die Agenda 2030 bzw. die UN-Nachhaltigkeitsziele Bezug genommen wird. […]

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Hirntote NATO … soll revitalisiert werden 👉 https://youtu.be/rHW_qeJkiNo

Als sich Deutschland vor 30 Jahren wieder ausbreitete, war das eine Zäsur in der globalen (Un-) Ordnung. Nach Europa kehrte Konfrontation und Aufrüstung zurück. Jetzt geht es in die zweite Runde, jetzt will das Trio Infernale aus US-Außenminister Pompeo, NATO-Generalsekretär Stoltenberg und die vom Rüstungswahn besessene Kramp-Karrenbauer „deutsche Interessen“ und die der NATO nicht nur gegenüber Russland, sondern gegenüber China durchgesetzen.

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Abgeschottetes Militärspektakel soll "Mitte der Gesellschaft" sein
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/366658.abgeschottete-milit%C3%A4rspektakel-einschw%C3%B6ren-auf-krieg.html

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Deutschland als militärische Drehscheibe gegen Russland
Quelle: https://heise.de/-4629858


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Bundeswehr rekrutiert weiterhin Minderjährige
Quelle: https://unter18nie.de/

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AKK, Maas und Scholz sichern "nukleare Teilhabe" der Bundeswehr
Quelle: https://heise.de/-4705726


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Rundum gescheitert: Militärmission in Mali 👉 https://weltnetz.tv/story/2384-rundum-gescheitert-militaermission-mali

Ende Mai wurde das Bundeswehrpersonal, das Teil der EU-geführten Militärmission in Mali ist, von 350 auf 450 SoldatInnen aufgestockt. Ihr Einsatz soll auf ganz Mali und künftig auch auf Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad erweitert werden. Laut dem SPD-Abgeordneten Nils Schmidt gelte es nicht nur, diesen Staaten im Antiterrorkampf zu mehr Selbständigkeit zu verhelfen. Auch die wirtschaftlichen Konflikte müssten gelöst werden, denn „Entwicklung und Sicherheit sind untrennbar miteinander verbunden“. An dieser Doppelaufgabe scheiterte die Mission bislang grandios. […]

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Naher und Mittlere Osten: Perspektiven nach Afghanistan-Abzug 👉 https://youtu.be/cefknKp93zM

Ausgehend von der aktuellen Situation in Syrien erläutert Karin Leukefeld im Gespräch mit Sabine Kebir die im Nahen und Mittleren Osten sichtbaren Auswirkungen des Rückzugs der NATO aus Afghanistan.

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