Generation Habermas
#Deutschland #Intellektuelle #Verfassung

Der Weltgeist von Starnberg: Kein zweiter Denker hat die Bundesrepublik ähnlich geprägt wie Jürgen Habermas.

Hält die deutsche Rentenbesteuerung?
#GerhardSchröder #Grundgesetz #Rente #Steuern #Verfassung

Nachdem Bundesfinanzrichter Egmont Kulosa öffentlich eingeräumt hat, dass er die Regelung für verfassungswidrig hält, droht Wolfgang Kubicki der Bundesregierung mit dem Gang nach Karlsruhe

Russlands Regierungsumbau
#Medwedew #MichailMischustin #Russland #Verfassung #WladimirPutin

Medwedjew tritt nach Putins Ankündigung von Verfassungsänderungen zurück - als neuer Regierungschef ist der bisherige Steuerbehördenchef Michail Mischustin nominiert․

Putin stellt Amtszeitzähler auf Null
#Russland #Verfassung #WladimirPutin

Die russische Verfassungsreform hat gestern die beiden Parlamentskammern passiert․

Corona: Rechtsstaat auf dem Prüfstand
#Coronavirus #Grundrechte #Verfassung

Kommen die Grundrechte unter die Räder? Zwischenruf eines Richters

Verbotene Diskriminierung?
#Coronavirus #ExitStrategie #Gleichheit #Notstand #Verfassung

Die Corona-Exit-Strategie und die Verfassung․

​​​​​Putin kann jetzt länger Präsident bleiben
#Geschichte #Russland #Verfassung #WladimirPutin

In Russland ist die Verfassungsreform in einer Volksabstimmung angenommen worden

​​​​​Scheuers Fahrverbotsgesetz ist möglicherweise ungültig
#AndreasScheuer #Fahrverbote #Grundgesetz #Straßenverkehrsordnung #Verfassung

Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben

​​​​​Weißrussland: Verfassungsreform vs․ Lukaschenko-muss-weg
#Russland #Sanktionen #Verfassung #Weißrussland

Viktor Babiriko und Maria Kolesnikowa wollen an einer Verfassungsreform mitarbeiten, Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo halten das für falsch

​​​​​Wie die Corona-Gesetze unsere Staatsordnung erschüttern
#CoronaApps #Coronavirus #Grundrechte #Verfassung

Der Jurist Franz Knieps über Nationalsozialisten, den Ausnahmezustand während der Seuche und verfassungsrechtliche Probleme der Pandemie-Politik

​​​​​Diese Kräfte wollen eine neue Verfassung in Chile verhindern
#Chile #Diktatur #Verfassung

Nach dem Votum für ein neues Grundgesetz in dem südamerikanischen Land formieren sich im In- und Ausland Gegner einer Demokratisierung

​​​​​Pence oder Pelosi?
#Biden #DonaldTrump #MikePence #NancyPelosi #USWahl #Verfassung #Wahlrecht

Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht

​​​​​Von Panik in den Lockdown getrieben
#AngelaMerkel #Bundesregierung #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Verfassung

Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein․ Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte

​​​​​Menschenrechte, Demokratie und Diskussionskultur im Ausnahmezustand
#Bundeswehr #Coronavirus #Grundrechte #Menschenrechte #Verfassung

Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung

​​​​​Corona: 15-Kilometer-Grenze gerichtlich gekippt
#Bayern #Coronavirus #Lockdown #Recht #Verfassung

FFP2-Masken "zumutbar"

​​​​​Corona-Krise in Tunesien: Robocops Einsatz
#Autoritarismus #Coronavirus #Jugend #Reisen #Tunesien #Verfassung

Der Präsident entmachtet die Regierung und schließt das Parlament für 30 Tage

​​​​​Letzte Generation: Das Märchen der Gewaltfreiheit
#Gewalt #Justiz #LetzteGeneration #Verfassung #Widerstand

Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt․ Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen․ Eine kritische Annäherung․

​​​​​Union will neuen patriotischen Gedenktag
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung

Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?