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Parteinahe Stiftungen: honoriert für die Nähe zur Macht
#Demokratie #Parteien #Stiftungen

Die politische Herrschaft hat ihren Preis․ Auch das sind Kosten der Freiheit
Tories in Trouble
#Grobritannien #Parteien #Tories #brexit

Boris Johnson hat viele Probleme auszusitzen versucht․ Nun brechen sie über ihn herein․ Corona-Krise wird zur Betonierung staatlicher Repression genutzt
Die AfD ist wirtschaftspolitisch neoliberal
#AfD #Parteien #Sozialpolitik #Wirtschaft

Studie: Die AfD versucht mit sozialer Demagogie zu punkten, doch die bleiben nur Rhetorik, doch ihre Praxis ist marktradikal
Der Wolf hat Kreide gefressen
#Blackrock #CDU #FriedrichMerz #Konservativismus #Neoliberalismus #Nostalgie #Parteien

Friedrich Merz ist nun also doch noch CDU-Chef geworden
CDU: Last Exit Merz
#AngelaMerkel #CDU #EU #Europa #FriedrichMerz #Kapitalismus #Parteien #USA #Volkspartei #Werte

Klare Kante war gestern․ Der neue CDU-Vorsitzende will und muss es allen rechtmachen․ Es droht nicht weniger als ein historischer Absturz
Bei den Grünen brodelt es
#AnnalenaBaerbock #Atomkraft #Bündnis90DieGrünen #Parteien #RobertHabeck #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Mitgliederzahlen steigen, aber alte Aktive steigen aus․ Kritik an Lieferung schwerer Waffen an Ukraine selbst von Uralt-Realos․ Wie nachhaltig ist der Erfolg von "Annalena" und "Robert"?
Heißer Herbst oder nationale Einheitsfront?
#Armut #Energie #Gewerkschaft #Parteien #Russland #UkraineKrieg

Deutschland überrascht mit einer neuen Protestkultur: "Wir" stehen gemeinsam füreinander ein, "die da oben" sollen auch ihren Beitrag leisten sollen․
Mit oder ohne Wagenknecht: Quo vadis, Die Linke?
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht #UkraineKrieg #WladimirPutin

Mit der angekündigten Entscheidung, ob sie eine neue Partei gründen will, sorgt die Mandatsträgerin für Unmut․ Doch die Lager sind neu durchmischt․ Ein Kongress im Mai soll zur Klärung beitragen․
Wahlrechtsreform: Ein Musterbeispiel für Machtmissbrauch
#Direktmandate #FünfProzentHürde #Parteien #Wahlen #Wahlrechtsreform

Die Lex "Wir machen das jetzt einfach mal zu unseren Gunsten", das Zündeln an der Demokratie und mögliche Alternativen․ Warum nicht ganz ohne Prozenthürde auskommen?
Wagenknecht-Dilemma: Kann ein Sonderparteitag die Spaltung der Linken verhindern?
#Bundestag #DieLinke #Direktmandate #JanineWissler #Parteien #SahraWagenknecht #Spaltung

Die jüngsten Töne der Linke-Politikerin könnten auch versöhnlich gedeutet werden․ Kritiker, warfen ihr unlängst Spaltungsabsichten vor, wollen sie aber jetzt wohl samt Anhang loswerden․
Defekte Demokratie?
#Demokratie #Parteien #Umfragen #Wahlen

Nur eine Minderheit vertraut politischen Parteien․ Medien diagnostizieren deren Verfall, wenn ein Vorsitzender keine DDR-Mehrheit erhält․ Hier liegt ein Missverständnis vor․
Linke-Vorstand bricht mit Wagenknecht – gründet sie jetzt ihre eigene Partei?
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht #Umfragen #Wahlen

Die Ex-Fraktionschefin denkt schon länger über eine Ausgründung nach․ Der Vorstand verlangt nun die Rückgabe ihres Bundestagsmandats – was die aktuelle Fraktionschefin dazu sagt․
Wie rechts darf eine Wagenknecht-Partei sein?
#AfD #DieLinke #NeueRechte #Parteien #SahraWagenknecht #Wahlen

Die Auseinandersetzung hat schon lange vor der möglichen Gründung begonnen․ Nicht nur die eigentliche Zielgruppe würde sie begrüßen․ Über Interessen, Motive und Risiken․
Vorstufe zu Wagenknecht-Partei als Verein gegründet
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht #Verein

Registereintrag bereits seit Ende September: Verbündete der Noch-Linke Politikerin bereiten organisatorische Trennung vor․
Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Welches Programm die neue Linkspartei nun braucht
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht

Die Grundlagen einer neuen Partei für Gerechtigkeit und Frieden müssen geklärt werden, meint unser Autor․ Warum er die Linke verlassen hat und was er sich von der neuen Kraft erwartet, Ein Essay,
Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Welches Programm die kommende Linkspartei braucht
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht

Die Grundlagen einer Partei für Gerechtigkeit und Frieden müssen geklärt werden, meint unser Autor․ Warum er die Linke verlassen hat und was er von der neuen Kraft erwartet․
Neue Partei von Sahra Wagenknecht: Welches Programm sie sich geben sollte
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht

Die Grundlagen einer Partei für Gerechtigkeit und Frieden müssen geklärt werden, meint unser Autor․ Was er von der neuen Kraft erwartet․
Was Sahra Wagenknecht mit Christian Lindner verbindet
#ChristianLindner #DieLinke #FDP #Parteien #SahraWagenknecht

Die neue Partei der Ex-Linke-Politikerin wird eher nicht links, meint unsere Autorin․ In einem Punkt erkennt sie sogar Wunschdenken der FDP wieder․
Karriere mit links: Warum die Krise der Linkspartei auch eine Krise des Parteiensystems ist
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht

Die Linke will wegen Parteiaustritten ihre Bundestagsfraktion auflösen – nach Jahren zwischen progressivem Auftreten und Streben nach "Regierungsfähigkeit"․ Was sind die Lehren?
Protestparteien von Parteirebellen: Wagenknecht, Maaßen – und bald Kubicki?
#HansGeorgMaaßen #Parteien #SahraWagenknecht #WolfgangKubicki

Zwei bis drei neue Parteien könnten demnächst bei Wahlen in Deutschland antreten․ Wofür sie stehen und wie konkret die Pläne bisher sind․