​​​​​Wie der Ukraine-Krieg die Politik in Deutschland verändert hat
#AliceSchwarzer #Bündnis90DieGrünen #Friedensbewegung #SPD #SahraWagenknecht #ThemendesTages #UkraineKrieg

Themen des Tages: Der Globale Süden bereitet deutschen Diplomaten Kummer․ Die Union möchte das 49-Euro-Ticket teurer machen․ Und zum Jahrestag des Ukraine-Krieges gibt es in Berlin einen Protestmarathon․

​​​​​There’s no Frieden like Burgfrieden: Zwist in der Partei Die Linke
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In Bremen wollen Linke mit CDU, FDP, Grünen und SPD demonstrieren․ In Berlin droht der "Aufstand für Frieden" von Rechten "geflutet" zu werden․ Gibt es nun zweierlei "Querfront"?

​​​​​Die Ukraine, die Linkspartei und die doppelte "Querfront"
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In Bremen wollen Linke mit Regierungsparteien demonstrieren․ In Berlin droht der "Aufstand für Frieden" von Rechten gekapert zu werden․ Die Bewertung ist unterschiedlich․

​​​​​Berlin droht Traumhochzeit für Immobilien- und Autolobby: Giffey will "Schwarz-Rot"
#Berlin #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #SPD

Regierende Bürgermeisterin will Koalition mit der CDU statt mit Grünen und Linken․ Doch in der SPD gibt es Bedenken wegen rassistischer Kampagnen․ Auch Umweltbewegte sind entsetzt․

​​​​​Franziska Giffeys Putsch gegen die Wähler
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Eigensinn statt Gemeinsinn: Verhindern die Mitglieder noch die Selbstzerstörung der Berliner SPD? Kommentar․

​​​​​Berlin: Freie Bahn des Kapitalinteressen
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SPD votiert knapp, CDU einstimmig für Koalitionsvertrag․ Jetzt kann nur noch die außerparlamentarische Opposition gegensteuern – und Die Linke von der KPÖ in Salzburg lernen․

​​​​​Grüne Vetternwirtschaft und liberale Klimawandelleugner
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Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren․ Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz?

​​​​​Niemand hat die Absicht, eine Wehrpflicht wiedereinzusetzen
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Vorstoß von SPD-Politikerin zur Musterung: Gemeint sind diesmal alle Geschlechter․ Warum das Dienen für Deutschland auch dann kein Fortschritt ist․

​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD

Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․