​​​​​Wenn Neoliberale den Begriff "Generationengerechtigkeit" kapern
#Bundesverfassungsgericht #Klimaschutz #Neoliberalismus #Rente

Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz melden sich Akteure zu Wort, die auch rein systembedingte Sachzwänge zum Naturgesetz erklären wollen․ Ihr Angriffsziel sind die Renten

​​​​​Klimaschutzklagen: Retten Gerichte jetzt die Welt?
#Australien #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzziele #Klimawandel #Kohlekraft #Niederlande #Shell

Die Justiz muss immer öfter den Job der Politik übernehmen, wenn es um den Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen geht․ Entscheidend ist aber auch, dass es Klägerinnen und Kläger gibt

​​​​​1,5 Grad globale Erwärmung bis 2025 befürchtet
#Bundesverfassungsgericht #Erderwärmung #Klimaschutz #Kohlekraft

Die Energie- und Klimawochenschau: Neue Klimaziele erfordern rasche Umsetzung, Kohleausstieg könnte bis 2030 erfolgen

​​​​​Bundestagswahl: Gericht lässt Kommunistische Partei zu
#Bundesverfassungsgericht #DKP #Kleinparteien #Parteien #Wahlen

Wahlhelfer vom Dienst: Bundeswahlleiter Georg Thiel scheitert vor Gericht mit Entzug des Parteienstatus - und sichert der DKP viel Aufmerksamkeit

​​​​​Das Verfassungsgericht bringt Ordnung ins Rundfunkchaos
#Bundesverfassungsgericht #Rundfunkgebhren

Aber die üblichen Verdächtigen wettern wieder gegen Zwangsgebühren․ Kommentar