​​​​​Einst Deutschlands oberster Verfassungsschützer – und zu rechts für die CDU
#Antisemitismus #CDU #HansGeorgMaaßen #NSU #Verfassungsschutz #Werteunion

Immer mehr Christdemokraten wollen Ex-BfV-Chef Hans-Georg Maaßen loswerden․ Der Antisemitismus-Beauftragte des Bundes befasst sich mit ihm․ Im Dunkeln bleibt seine Rolle bei der NSU-Vertuschung․

​​​​​Warum CO2-Verpressung eine Scheinlösung ist
#EnergieundKlimakompakt

Energie und Klima – kompakt: Unter die Erde und Meere Kohlendioxid einlagern: Eine perfekte Lösung für die Hochemittenten․ Der Haken: Sie ist technisch kaum erprobt, extrem teuer und risikohaft․ Zudem gibt es Alternativen․ Ein Kommentar․

​​​​​Panzer an die Ukraine: Droht nun der Dritte Weltkrieg?
#Bundestag #Journalismus #Panzer #ThemendesTages #UkraineKrieg

Themen des Tages: Die schwierige Verkleinerung des Bundestags․ Der lukrative Wechsel von Redaktion in Ministerium․ Und die Angst vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges․

​​​​​Stockender Wohnungsbau: Familien und Migranten wohnen besonders oft auf engstem Raum
#Bauwesen #Wohnungsmarkt #Wohnungsnot #sozialerWohnungsbau

Beengte Wohnverhältnisse in deutschen Großstädten sind keine Seltenheit, stellt eine aktuelle Studie fest․ Ein Grund: Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum․ Warum das Problem noch länger bestehen könnte․

​​​​​"Ich persönlich werde diesmal CDU wählen"
#Berlin #Korruption #MartinSonneborn #UkraineKrieg #Wahl

Winterview mit Partei-Chef Martin Sonneborn über Berlinwahl und Ostfront․

​​​​​Neue Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
#BND #BNDGesetz #Geheimdienste #Grundrechte #Medien #Pressefreiheit

Gesellschaft für Freiheitsrechte und Reporter ohne Grenzen beanstanden auch reformierte Fassung․ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde darin missachtet․ Gefahr für Medienschaffende im Exil․

​​​​​Die besten Eklats des ukrainischen Vize-Außenministers Andrij Melnyk (Update)
#Diplomatie #Melnyk #UkraineKrieg

Skandale und Skandälchen eines Diplomaten․ "Arschloch", "Leberwurst", "Putin-Versteher", "Hexe": Die Top Eleven der Andrij-Melnyk-Attacken․

​​​​​Show must go on: Heile Agrar-Welt auf der Grünen Woche
#Agrarwende #CemÖzdemir #Klimawandel #Landwirtschaft

Während Tausende für eine Agrarwende demonstrierten, wird in den Messehallen der Status quo kaum infrage gestellt․ Der Bauernverband hält nichts von einer Mehrwertsteuersenkung auf Obst und Gemüse․

​​​​​Das gefährliche Spiel mit roten Linien in der Ukraine
#Panzer #Russland #USA #UkraineKrieg #Waffen #WladimirPutin

Die Biden-Regierung in den USA beteiligt sich zunehmend am Ukraine-Krieg, wohl auch mit Sabotageakten․ Kiew könnte sogar bald grünes Licht für einen Krim-Angriff erhalten․ Die Frage ist, wie weit man zu gehen bereit ist․

​​​​​Scholz-Schwenk zu Panzer-Lieferungen stellt Verbündete bloß
#Panzer #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Spanien wollte längst Leopard-2-Panzer liefern, wurde aber von Scholz zurückgepfiffen․ Dann schwenkte der Kanzler um․ Jetzt steht die gespaltene Regierung in Madrid im Regen․

​​​​​Kinderarmut auf Rekordniveau: Bertelsmänner vergießen Krokodilstränen
#Agenda2010 #BertelsmannStiftung #HartzIV #Kinderarmut #Soziales

Neue Studie: Nie lebten haben mehr Kinder und Jugendliche auf Hartz-IV-Niveau als heute․ Der Bertelsmann Stiftung missfällt das․ Dabei war sie treibende Kraft des Verarmungsprogramms․

​​​​​Alarmstufe Rot: Weltuntergangsuhr 90 Sekunden vor globaler Katastrophe
#Atomkrieg #DoomsdayClock #Klimanotstand #UkraineKrieg #Weltuntergangsuhr

So nah wie noch nie vor Mitternacht wurde die Doomsday Clock vorgerückt․ Die Wissenschaftler warnen vor multiplen Gefahren․ Was sie über Ukraine-Krieg und Klimanotstand zu sagen haben․

​​​​​Grüne Minister: Kriegswille und Eigenlob
#Bundesregierung #Bündnis90DieGrünen #Inflation #Kinderarmut #ThemendesTages #Wohnraum

Themen des Tages: Die Armut der Kinder․ Die Kriegspolitik der USA․ Das Krisenbewusstsein von Baerbock und Habeck․

​​​​​Wiederaufbau der Ukraine mit russischem Vermögen: EU sieht rechtliche Möglichkeiten
#EU #Russland #Zentralbank

Ein juristisches Gutachten zeigt, wie der Wiederaufbau mit russischen Geldern finanziert werden könnten․ Weder Ukraine noch der Westen dürften zufrieden sein․ Russland hätte eine Geldanlage․

​​​​​RWE: Die Profiteure der Heißzeit
#Energie #Geschäftszahlen #Lüzerath #RWE #Strompreise

Der Braunkohle-Konzern hat ein glänzendes Geschäftsjahr hinter sich, mit Gewinnen, die die eigenen Erwartungen übersteigen․ Ein Kommentar․

​​​​​Tatverdächtiger kurz vor Messerattacke "psychisch unauffällig"
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung

Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․

​​​​​Frankreich programmiert den Supergau
#Atomkraft #Frankreich

Der Stromriese EDF hat sich derart tief in die Atom-Sackgasse manövriert, dass er nun prüft, die Laufzeiten von Atomkraftwerken sogar auf 80 Jahre zu verlängern․

​​​​​Meduza: Russlands härtester Angriff auf oppositionelle Medien
#Medien #Meduza #Pressefreiheit #Russland #Verbot #WladimirPutin

"Unerwünschte Organisation": Russische Behörden wollen wichtigstes Medium Nichteinverstandener mundtot machen․ Aktivitäten für Meduza werden illegal․

​​​​​Linken-Abgeordnete bezeichnet Panzerlieferung als "historische Fehlentscheidung"
#Atomkrieg #Deutschland #Panzer #Russland #USA #UkraineKrieg #WladimirPutin

Sevim Dağdelen sieht Bundesregierung durch US-Führung und kriegstreibende Atmosphäre in Stellvertreterkrieg gedrängt․ Kampfpanzer bedeuten eine politische, nicht militärische Wende․ Warum die Entscheidung ihrer Ansicht nach fatal ist․

​​​​​Ukraine: "Wir wollen Flugzeuge der vierten Generation"
#F16 #Kampfjets #NATO #UkraineKrieg

Lieferungen von Kampfjets: Wie das Verteidigungsministerium in Kiew Hürden zum Fallen bringen will․ USA und Frankreich halten "die Türen offen"․ Polen ist dafür, falls die "Nato als Ganzes" zustimmt․