​​​​​Rücktritt gefordert: Wann spricht Scholz Wissing sein "vollstes Vertrauen" aus?
#EFuels #EU #FDP #FridaysforFuture #OlafScholz #VerbrennerAus #VolkerWissing

Bei Altkanzlerin Merkel war die Sprachregelung klar․ Aber was heißt es, wenn ihr Nachfolger von einem "sehr, sehr guten Verkehrsminister" spricht? Fridays for Future startet Petition․

​​​​​Grüne: Die Entfremdung geht weiter
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Klimaschutz #RobertHabeck #VolkerWissing

Der Koalitionsausschuss hat der traditionellen Zielgruppe der einstigen Ökopartei einiges zugemutet․ Gleiches gilt für die eigene Nachwuchsorganisation․ Der nächste Wahlkampf wird schwierig․

​​​​​Wettbewerbsrecht: Kartellamt soll leichter Gewinne abschöpfen können
#Bundeskartellamt #FDP #Kartellrecht #Wettbewerb

Der Gesetzentwurf soll am Mittwoch das Bundeskabinett passieren․ Das Kartellamt soll damit leichter in das Marktgeschehen eingreifen können – allerdings erst nach Jahren․

​​​​​Knast für Fahren ohne Ticket: Bevölkerung gespalten, Mehrheit für Entschärfung
#FDP #Justiz #MarcoBuschmann #Schwarzfahren

Umfrage zur Reformdebatte: Viele würden das Delikt nur als Ordnungswidrigkeit ahnden – auch das kann mehrere Wochen Haft bedeuten, wenn die Geldbuße nicht bezahlt wird․ Dies gilt aber nicht als Strafe․

​​​​​Grüne Vetternwirtschaft und liberale Klimawandelleugner
#Bündnis90DieGrünen #Energiewende #ErneuerbareEnergie #FDP #Habeck #OlafScholz #SPD

Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren․ Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz?

​​​​​PR-Desaster des grünen Kapitalismus: Was von der Graichen-Affäre bleibt
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Fossil #Kapitalismus #PatrickGraichen #RobertHabeck

Staatssekretär Graichen ist weg․ Die Koalitionskrise setzt sich fort․ Sozialen Klimaschutz hat keine der sich bekämpfenden Kapitalfraktionen auf dem Zettel․

​​​​​Sparen, sparen, sparen – außer bei der Rüstung
#ChristianLindner #FDP #NATO #OlafScholz

Soziales interessierte die FDP bisher nur, wenn es sich gegen Klimaschutz in Stellung bringen ließ․ Jetzt sagt sie sinngemäß: Ätsch, eigentlich juckt uns beides kaum․ Allerdings tut sie das nicht im Alleingang․

​​​​​Diesen Traum verkauft die AfD
#AfD #Bündnis90DieGrünen #FDP #Kapitalismus #Klimaschutz #Systemfragen #Wachstum

Nach AfD-Logik könnte Deutschland eine Insel der Glückseligen sein – durch Abschottung und Leugnung ernster Probleme․ Warum die Grünen ihr wenig entgegensetzen können․

​​​​​Lindners "Merkposten": Kindergrundsicherung geteilt durch sechs
#Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #FDP #Haushalt #Kindergrundsicherung #Rüstungsausgaben

Haushaltsstreit der Ampel: Finanzministerium veranschlagt für Kindergrundsicherung zwei Milliarden statt zwölf Milliarden․ Welche Prioritäten das ifo Institut vorschlägt․

​​​​​Elterngeld, Gesundheit und Pflege: Wo gestrichen wird und wo nicht
#Aufrüstung #ChristianLindner #Elterngeld #FDP #Haushalt #LisaPaus #Rüstungsausgaben

Die geplante Elterngeld-Streichung für Besserverdienende erhitzt die Gemüter․ Über andere Haushaltsposten wird weniger gesprochen․