​​​​​Debatte um 9-Euro-Ticket: Lindner kritisiert "Gratismentalität"
#9EuroTicket #ChristianLindner #Nahverkehr

Das Ticket war ein Erfolg und hatte einen erheblichen Anteil daran, in Deutschland die Inflation zu senken․ Doch ob es einen Nachfolger geben wird, ist noch unklar, denn Bund und Länder können sich bislang nicht einigen․

​​​​​Lindner will die "breiten Schultern der Gesellschaft" entlasten
#ChristianLindner #Inflation #Steuern #Umverteilung #sozialerFriede

Der FDP-Finanzminister stellt seine Pläne für Steuerentlastungen vor․ Die Bürger sollen im nächsten Jahr insgesamt zehn Milliarden weniger zahlen․ Ob das angesichts der Teuerungswellen reicht? Kritiker sehen ein prinzipielles Problem․

​​​​​Neun-Euro-Ticket: Kampf um das Recht auf Mobilität
#9EuroTicket #ChristianLindner #DieLinke #FDP #Gewerkschaften #Mobilität #Verkehrswende #ÖPNV

Im Herbst werden neue Sozialproteste erwartet․ Während Teile der Linken eine rechte Instrumentalisierung fürchten, kommt es auch auf die Schwerpunkte an, die sie selbst setzen․

​​​​​"Genug gelindnert": Sozialprotest vor FDP-Zentrale
#Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #FDP #SPD #Sozialproteste

Das Bündnis "Wer hat, der gibt" fordert den Rücktritt des Bundesfinanzministers – und einiges mehr, denn: "Auch die SPD und die Grünen treten sich an der Bevölkerung die Füße ab․"

​​​​​Klima: Verkehrsministerium verweigert die Arbeit
#ChristianLindner #Klimaschutz #VolkerWissing

Wenn man liberalen "Profis" den Klimaschutz überlässt, ist offensichtlich nichts Gutes zu erwarten

​​​​​Wehrpflicht-Debatte: High-Tech-Armee oder militärischer Drill für ganze Generation?
#BorisPistorius #Bundeswehr #ChristianLindner #FDP #SPD #Wehrpflicht

Nicht allen Wehrpflicht-Gegnern geht es um den Weltfrieden․ Innerhalb der Ampel-Parteien gilt dies als Frage der Professionalität․ In einzelnen Punkten argumentieren Teile der FDP und Friedensbewegte aber ähnlich․

​​​​​Beijing lädt Finanzminister Christian Lindner aus: Kalter Krieg mit China?
#China #ChristianLindner #Finanzminister

China verschiebt kurzfristig Besuch des FDP-Politikers․ Harsche Kritik von Politikern und Medien – in Deutschland․ Sind die Reaktionen übertrieben?

​​​​​Staatseinnahmen brechen ein: Finanzminister Christian Lindner fordert Verzicht
#ChristianLindner #Finanzminister #Haushalt #Steuern

Knapp 150 Milliarden Euro weniger im Staatssäckel, schätzen Experten․ Regierung kann sich bislang nicht auf Haushalt einigen․ Das sind die Ursachen und Folgen․

​​​​​Armut und Reichtum: Sind wir nicht alle irgendwie Mittelschicht?
#Armut #ChristianLindner #FriedrichMerz #Klassen #Reichtum #Ungleichheit

Studie der Uni Konstanz zeigt verzerrte Wahrnehmung․ Viele verorten sich laut "Ungleichheitsbarometer" in der falschen Schicht․ Das hat Folgen für die politische Willensbildung․

​​​​​Sparen, sparen, sparen – außer bei der Rüstung
#ChristianLindner #FDP #NATO #OlafScholz

Soziales interessierte die FDP bisher nur, wenn es sich gegen Klimaschutz in Stellung bringen ließ․ Jetzt sagt sie sinngemäß: Ätsch, eigentlich juckt uns beides kaum․ Allerdings tut sie das nicht im Alleingang․

​​​​​Grundsicherung für Kinder – rote Linie der Grünen?
#Armut #Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #Kinder #Sozialpolitik

Grüne Ministerien wollen Haushalt nur unter einer Bedingung zustimmen․ Vor allem ihrer Jugendorganisation ist das Thema wichtig․

​​​​​Lindners "Merkposten": Kindergrundsicherung geteilt durch sechs
#Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #FDP #Haushalt #Kindergrundsicherung #Rüstungsausgaben

Haushaltsstreit der Ampel: Finanzministerium veranschlagt für Kindergrundsicherung zwei Milliarden statt zwölf Milliarden․ Welche Prioritäten das ifo Institut vorschlägt․

​​​​​Elterngeld, Gesundheit und Pflege: Wo gestrichen wird und wo nicht
#Aufrüstung #ChristianLindner #Elterngeld #FDP #Haushalt #LisaPaus #Rüstungsausgaben

Die geplante Elterngeld-Streichung für Besserverdienende erhitzt die Gemüter․ Über andere Haushaltsposten wird weniger gesprochen․

​​​​​Pressefreiheit im Fall Christian Lindner: Tagesspiegel siegt vor Gericht
#ChristianLindner #FDP #Justiz #Korruption #Pressefreiheit

Vorermittlungen gegen Finanzminister: Generalstaatsanwaltschaft muss Medien Auskunft geben․ Warum das Urteil einen faden Beigeschmack hat․

​​​​​Lindner zu Kinderarmut und Migration: Wenn sich die Eltern erst mal integrieren sollen
#Agenda2010 #Armut #ChristianLindner #Kinder #Kinderarmut

Für die Kindergrundsicherung gibt es ohnehin weniger Geld als zunächst gefordert․ Kindern zugewanderter Eltern würde der Finanzminister erst mal gar nichts gönnen․ Was er zudem schönrechnet․