​​​​​Wenn "politischer Islam" sich gegen den Terror auflehnt
#Afghanistan #IslamischerStaat #Islamismus #Terrorbekämpfung #Österreich

Eine Begriffskritik․ Kommentar

​​​​​PKK und deutsche Justiz: Ganz im Sinne Erdogans
#Erdogan #Justiz #Kolonialismus #Kurden #PKK #Terrorbekämpfung #Terrorismus #Völkerrecht

In Deutschland ist die Empörung über den repressiven "Anti-Terror-Kampf" in der Türkei groß․ Dabei geraten Parallelen zur eigenen Rechtsprechung außer Acht

​​​​​Bundesverfassungsgericht streicht Data Mining aus Antiterrordateigesetz
#Bundesverfassungsgericht #DataMining #Terrorbekämpfung

Die Richter geben der Politik im heute veröffentlichen Beschluss sehr detaillierte Anweisungen, wie eine verfassungskonforme Ausgestaltung auszusehen hat

​​​​​"Wir brauchen Banu"
#Bayern #Justiz #Terrorbekämpfung #Türkei

Ausweisungsverfahren gegen Nürnberger Ärztin nach 129b-Prozess: Gewerkschaft ver․di zeigt sich solidarisch

​​​​​Der "War on Terror" der USA unter Joe Biden
#Afghanistan #Guantanamo #JoeBiden #Muslime #Terrorbekämpfung #Woke

Der "Muslim Ban" ist Geschichte, doch mehrheitlich muslimische Staaten werden weiterhin von den USA bombardiert

​​​​​Griechenland: Die Ermordung eines Journalisten und viele mögliche Motive
#Griechenland #Journalismus #Korruption #Kriminalität #Medien #Polizei #Terrorbekämpfung

Giorgos Karaivaz schrieb über Polizeiarbeit, Kriminalität und Korruption․ Am Freitag wurde er auf offener Straße erschossen

​​​​​Gegen Terrorismus und Klimawandel
#Katastrophenschutz #Klimawandel #Terrorbekämpfung #Terrorismus #Unwetter

Katastrophenschützer warnen: Klimawandel macht Extremereignisse wahrscheinlicher․ Sie wollen sich gegen die Risiken wappnen wie gegen gewalttätigen Radikalismus

​​​​​"Schwerwiegende Verletzung der Souveränität Deutschlands"
#AnnalenaBaerbock #AuswärtigesAmt #Justiz #Russland #Terrorbekämpfung #Terrorismus #Tiergartenmord #Tschetschenien

Auf das Urteil im Prozess um den sogenannten Tiergartenmord in Berlin folgte ein heftiger diplomatischer Schlagabtausch․ Eine weitere Eskalation ist zu erwarten

​​​​​Vereitelter Amoklauf in Essen: Wenn nur Weiße psychische Probleme haben
#Amoklauf #Islamismus #Rassismus #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Rassistischer Terror wird von Politik und Medien in Deutschland eher als Produkt gequälter Seelen wahrgenommen als islamistisch motivierter Terror

​​​​​"Linkes Zentrum" in Oberhausen durch Explosion zerstört
#DieLinke #JanineWissler #NRW #Neonazis #Rechtsterrorismus #Sprengstoff #Terrorbekämpfung

Die Betroffenen gehen von einem rechtsterroristischen Anschlag aus, die Polizei hielt sich offiziell zunächst bedeckt․

​​​​​Bundeswehr-Offizier Franco A․ zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt
#Antisemitismus #Bundeswehr #FrancoA #Rassismus #Rechtsterrorismus #Sprengstoff #Terrorbekämpfung #Waffen

Laut Gerichtsurteil plante der als "falscher Syrer" bekanntgewordene ultrarechte Oberleutnant eine schwere staatsgefährdende Gewalttat

​​​​​Wenn Medien politische Exekutionen gutheißen
#Terrorbekämpfung #USA #alQaida

Die Tötung von Aiman al-Sawahiri wird als Schlag gegen Dschihadismus begrüßt․ Tatsächlich ist das "Killing by Remote Control" der USA eine Terrorzüchtungsmaschine und moralischer Bankrott․ Dürfen andere Staaten das auch machen?

​​​​​Deutsche auf schwarzer Liste der Ukraine: Für Minister kein Thema bei Kiew-Besuch
#Bundesregierung #Meinungsfreiheit #Russland #Terrorbekämpfung #UkraineKrieg

Behörde von Selenskyj führte auch SPD-Fraktionschef als "Informationsterroristen"․ Genossen besprachen in Kiew weitere Hilfen․ Liste wurde nun stillschweigend offline genommen․ Warum das nicht genügt․

​​​​​Ukraine: Liste mit "Informationsterroristen" natürlich keine "Terrorliste" (Update)
#Bundesregierung #Meinungsfreiheit #Russland #Terrorbekämpfung #UkraineKrieg

Behörde von Selenskyj führte auch SPD-Fraktionschef als "Informationsterroristen"․ Debatte flammt nach Monaten wieder auf․ Halbherziges Dementi aus Kiew․

​​​​​Tatverdächtiger kurz vor Messerattacke "psychisch unauffällig"
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung

Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․

​​​​​"Neukölln-Komplex": Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Neuköllner Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Drogen, Misswirtschaft, Terror: Was die westliche Intervention Afghanen wirklich brachte
#Afghanistan #Drogen #Krieg #NaheOsten #Taliban #Terrorbekämpfung #USA

Mit Truppen und viel Geld sollten Demokratie, Aufschwung und Frauenrechte nach Afghanistan kommen․ Trotz einiger kurzfristiger Verbesserungen endete der Einmarsch im Desaster․ Eine Bilanz, die zeigt, warum․

​​​​​Nord-Stream-Anschlag: Wusste Bundesregierung von ukrainischen Sabotageplänen?
#NordStream #Terrorbekämpfung #UkraineKrieg

Medienbericht: Hochrangige ukrainische Militärs sollen an Planung des Anschlags beteiligt gewesen sein․ Westliche Geheimdienste wussten davon․ Was angeblich geplant war․