​​​​​Lebenslang hinter Gitter – muss das sein?
#Gefängnis #Justiz

Freiheitsentzug bis zum Ende des Lebens, das war einst der Ersatz für die Todesstrafe – dies sei der Mehrheitswille․ Doch nicht nur das ist fraglich․

​​​​​Polizeigewalt in Deutschland ist Alltag
#Justiz #Polizei #Studie

"Unmittelbarer Zwang" gehört normalen Polizeigeschäft․ Wann wird eine rote Linie überschritten? Wie sieht die Ahndung polizeilicher Übertretungen aus? Studie kommt zu beunruhigenden Resultaten․

​​​​​Tabu Polizeigewalt: In Deutschland ist sie Alltag
#Demonstrationen #Deutschland #Großveranstaltungen #Justiz #Polizei #Studie

"Unmittelbarer Zwang" gehört zur normalen Polizeiarbeit․ Wann wird eine rote Linie überschritten? Wie sieht die Ahndung polizeilicher Übertretungen aus? Studie kommt zu beunruhigenden Resultaten․

​​​​​Öko-Gefängnis – hier ist das kein Kampfbegriff
#ErneuerbareEnergie #Justiz #Naturschutz #Strafvollzug #Tierschutz #Ökologie

Umweltschutz macht an Gefängnismauern nicht halt․ Es gibt zahlreiche Versuche, ihn auch im Strafvollzug zu etablieren․ Was alles dafür getan wird․

​​​​​Ukraine-Krieg: Generalstaatsanwalt nennt sexuelle Gewalt "Element des Völkermords"
#Justiz #Russland #UkraineKrieg #Vergewaltigung #sexualisierteGewalt

Kiewer Behörden gehen klar von systematischem Einsatz aus․ Expertinnen halten das für schwer nachweisbar․ Anweisungen von oben seien bei systematischer Straflosigkeit nicht nötig․

​​​​​"Freispruch aus Mangel an Beweisen" – eine problematische Wortwahl
#Justiz #Kriminalität #Medien

Manche Medienberichte erwecken den Eindruck, ein Freispruch sei ein Betriebsunfall․ Motto: Crime sells․ Was die Strafprozessordnung dazu sagt․

​​​​​Verfassungswidrig: Ist der Niedriglohnsektor im Gefängnis am Ende?
#Gefängnis #JVA #Justiz #Kapitalismus #Kriminalität

Deutschlands oberstes Gericht schränkt ungeregelte Ausbeutung in Haftanstalten ein․ Zumindest ab Mitte 2025․ Können die Gefangenen dann aufatmen?

​​​​​Deutsche Kämpfer im Ukraine-Krieg: Das ist ihre rechtliche Situation
#Extremismus #Justiz #Neonazis #Russland #UkraineKrieg

Auf beiden Seiten kämpfen Deutsche im Ukraine-Krieg – teilweise aus Solidarität mit einer Kriegspartei․ Manchen könnte es aber auch um Ausbildung für strafbare Vorhaben gehen․

​​​​​"Letzte Generation" gegen Porsche-Konzern und Reiche
#Justiz #Klimaschutz #Porsche

Razzien beeindruckten die Gruppe bisher kaum․ Kritik an Blockaden des normalen Berufsverkehrs vielleicht schon eher․ Welche neue Strategie jetzt erkennbar wird․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche in Leipzig, und Haftstrafen in Kempten
#Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz

Rechtsprechung zu Straßenblockaden unterscheidet sich stark․ Die Leipziger Richterin sah das Kriterium der Verwerflichkeit nicht erfüllt․ Eine höchstrichterliche Entscheidung steht aus․