Mietendeckel in Berlin - eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt
#Berlin #DeutscheWohnen #Mietendeckel #Mietrebellen

Nur wenn die Mietrebellen grundlegendere Forderungen stellen, könnten sie einen Mietendeckel bekommen, der nicht ganz löchrig ist - Ein Kommentar

​​​​​Blackrock-Enteignen - aber wie?
#Blackrock #DeutscheWohnen #Finanzkonzerne

Am Wochenende fand in Berlin das Tribunal gegen Blackrock statt․ Nach demn Urteil verstößt der Konzern "gegen die wesentlichen Prinzipien der Demokratie, gegen Völkerrecht und Menschenrechte"

​​​​​Wohnungskonzerne enteignen: Darf man das?
#DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Volksbegehren

Die Berliner können ab heute für einen Volksentscheid unterschreiben, mit dem die Vergesellschaftung von mehr als 200․000 Wohnungen angestrebt wird․ Die Chancen für die Initiative stehen recht gut․

​​​​​Verdeckte Hofberichterstattung für Immobilienbosse
#Bundesverfassungsgericht #DeutscheWohnen #Immobilien #Mietendeckel

Framing nach Mietendeckel-Urteil: Doofe, unfähige Landesregierung versucht eigenmächtig Mieter zu schützen und hat sich die Klatsche des höchsten deutschen Gerichts verdient․ Musste sie es kommen sehen?

​​​​​"Miethai frisst Miethai": Megafusion auf dem Wohnungsmarkt
#Berlin #DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Vonovia #Wohnungsmarkt

Vonovia plant Übernahme von Deutsche Wohnen, in Berlin soll ein "Zukunfts- und Sozialpakt" für drei Jahre den Mietanstieg dämpfen․ Enteignungsinitiative zeigt sich unbeeindruckt

​​​​​Flunkern mit Zahlen: Ist die Enteignung von Wohnungskonzernen unfinanzierbar?
#DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten

Initiative widerspricht Berliner Senat: Das Grundgesetz erlaube im Interesse der Allgemeinheit auch eine Entschädigung deutlich unter dem Marktwert

​​​​​Willkür statt Aufklärung: Vorwurf sexueller Nötigung und "Täterschutz"-Framing für Grundrechte
#DeutscheWohnen #Enteignung #Grundrechte

Wenn linke Kampagnenlenker Inquisition spielen: Der Fall "Deutsche Wohnen & Co enteignen"

​​​​​Unteilbar: "Für eine solidarische Gesellschaft"․․․
#DeutscheWohnen #Linke #SahraWagenknecht #Solidaritt #Unteilbar

… oder das Dilemma der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken

​​​​​Satte Mehrheit für Deutsche Wohnen & Co․ Enteignen
#DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #Mieten #SPD #Wohnen

Das Ergebnis des Berliner Volksentscheids spiegelt sich nicht in den Wahlergebnissen․ Nun hängt es von den Mietrebellen ab, ob es umgesetzt wird

​​​​​Koalitionspoker: "Von den Ampel-Gesprächen erwarten wir nichts als schmutzige Deals"
#Ampel #Bündnis90DieGrünen #DeutscheWohnen #Enteignung #ExtinctionRebellion #FDP #FridaysforFuture #SPD #Union

Mieten, Klima, Menschenrechte: Das Bündnis "Gerechtigkeit jetzt" will Ende Oktober mit Großdemos und zivilem Ungehorsam der kommenden Bundesregierung Dampf machen

​​​​​Klagen von Immobilienkonzernen? "Lass sie mal kommen"
#DeutscheWohnen #Enteignung #Schiedsgericht #Wohnen #Wohnungsnot

Der Jurist Reiner Geulen über Enteignungen von Wohnraum, Privatisierungen und die stille Macht internationaler Schiedgerichte

​​​​​Mieterschutz passé: "Da bleibt als Alternative nur die Vergesellschaftung"
#DeutscheWohnen #Enteignung #Justiz #Mieten #Mietendeckel #Wohnen

Der Mieterschutz ist durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht geschwächt․ Aber da war ja noch dieser Berliner Volksentscheid․ Interview mit einer Aktivistin

​​​​​Berlin: Wenn Experten prüfen, wie weit Demokratie gehen darf
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD

Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben

​​​​​Trotz Kipping auf der Kippe: "Rot-Rot-Grün" in Berlin
#Berlin #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #KatjaKipping #Koalitionsvertrag #Mieten #Volksentscheid

Landespolitiker und Basisgruppen der Partei Die Linke rufen Mitglieder zur Ablehnung des Koalitionsvertrags auf

​​​​​Wie weiter mit Deutsche Wohnen & Co enteignen?
#Berlin #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FranziskaGiffey #Mieten #SPD

Die Mehrheitsentscheidung der Berliner Stadtgesellschaft droht unter der "rot-grün-roten" Regierung verschleppt zu werden․ Eindrücke von einer Podiumsdiskussion über Gegenstrategien

​​​​​Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Vermieter
#DeutscheWohnen #Enteignung #Wohnungsnot

Was hilft besser gegen die Wohnungsnot: die Koalitionsvereinbarungen oder Enteignungen?

​​​​​Wohnungsmarkt: Wenn die Mehrheit andere Spielregeln will
#DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Mietendeckel

Wie geht es mit der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co․ in Berlin weiter? Eine Konferenz am Wochenende zeigte das Dilemma einer eigentlich sehr erfolgreichen Initiative

​​​​​Enteignung von Immobilienfirmen: Expertenkommission erzürnt CDU
#Berlin #CDU #DeutscheWohnen #Enteignung #FranziskaGiffey #SPD

Juristische EInschätzung: Berlin darf Vergesellschaftungsgesetz erlassen․ Entschädigung auch unter Marktwert möglich․ Wann Enteignungen für bürgerliche Parteien ein Aufreger sind – und wann nicht․