Verbotene Diskriminierung?
#Coronavirus #ExitStrategie #Gleichheit #Notstand #Verfassung
Die Corona-Exit-Strategie und die Verfassung․
#Coronavirus #ExitStrategie #Gleichheit #Notstand #Verfassung
Die Corona-Exit-Strategie und die Verfassung․
Putin kann jetzt länger Präsident bleiben
#Geschichte #Russland #Verfassung #WladimirPutin
In Russland ist die Verfassungsreform in einer Volksabstimmung angenommen worden
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In Russland ist die Verfassungsreform in einer Volksabstimmung angenommen worden
Scheuers Fahrverbotsgesetz ist möglicherweise ungültig
#AndreasScheuer #Fahrverbote #Grundgesetz #Straßenverkehrsordnung #Verfassung
Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben
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Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben
Weißrussland: Verfassungsreform vs․ Lukaschenko-muss-weg
#Russland #Sanktionen #Verfassung #Weißrussland
Viktor Babiriko und Maria Kolesnikowa wollen an einer Verfassungsreform mitarbeiten, Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo halten das für falsch
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Viktor Babiriko und Maria Kolesnikowa wollen an einer Verfassungsreform mitarbeiten, Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo halten das für falsch
Wie die Corona-Gesetze unsere Staatsordnung erschüttern
#CoronaApps #Coronavirus #Grundrechte #Verfassung
Der Jurist Franz Knieps über Nationalsozialisten, den Ausnahmezustand während der Seuche und verfassungsrechtliche Probleme der Pandemie-Politik
#CoronaApps #Coronavirus #Grundrechte #Verfassung
Der Jurist Franz Knieps über Nationalsozialisten, den Ausnahmezustand während der Seuche und verfassungsrechtliche Probleme der Pandemie-Politik
Pence oder Pelosi?
#Biden #DonaldTrump #MikePence #NancyPelosi #USWahl #Verfassung #Wahlrecht
Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht
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Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht
Von Panik in den Lockdown getrieben
#AngelaMerkel #Bundesregierung #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Verfassung
Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein․ Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte
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Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein․ Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte
Menschenrechte, Demokratie und Diskussionskultur im Ausnahmezustand
#Bundeswehr #Coronavirus #Grundrechte #Menschenrechte #Verfassung
Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung
#Bundeswehr #Coronavirus #Grundrechte #Menschenrechte #Verfassung
Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung
Corona: 15-Kilometer-Grenze gerichtlich gekippt
#Bayern #Coronavirus #Lockdown #Recht #Verfassung
FFP2-Masken "zumutbar"
#Bayern #Coronavirus #Lockdown #Recht #Verfassung
FFP2-Masken "zumutbar"
Corona-Krise in Tunesien: Robocops Einsatz
#Autoritarismus #Coronavirus #Jugend #Reisen #Tunesien #Verfassung
Der Präsident entmachtet die Regierung und schließt das Parlament für 30 Tage
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Der Präsident entmachtet die Regierung und schließt das Parlament für 30 Tage
Letzte Generation: Das Märchen der Gewaltfreiheit
#Gewalt #Justiz #LetzteGeneration #Verfassung #Widerstand
Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt․ Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen․ Eine kritische Annäherung․
#Gewalt #Justiz #LetzteGeneration #Verfassung #Widerstand
Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt․ Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen․ Eine kritische Annäherung․
Union will neuen patriotischen Gedenktag
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung
Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?
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Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?
