​​​​​Gutachten stützt Kritik an geplanter Änderung des Infektionsschutzgesetzes
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Parlamentsexperten verweisen auf einschlägige Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten kann nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Parlamentsexperten verweisen auf einschlägige Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten kann nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden
​​​​​Was die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bringen - und wo nachjustiert werden muss
#Bevölkerungsschutz #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Unklare Grenzwerte, eingeschränkter Rechtsschutz und eine fragwürdige Begründung für Maßnahmen․ Diese Gesetzesnovelle wird noch für Debatten sorgen
#Bevölkerungsschutz #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Unklare Grenzwerte, eingeschränkter Rechtsschutz und eine fragwürdige Begründung für Maßnahmen․ Diese Gesetzesnovelle wird noch für Debatten sorgen
​​​​​Sehenden Auges in den Verfassungsbruch?
#CoronaMaĂźnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz
Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar
#CoronaMaĂźnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz
Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar
​​​​​Der dunkle Fleck im Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Karriere #Lockdown
Produktion in den Betrieben kaum eingeschränkt, Schutzmaßnahmen kaum umgesetzt
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Karriere #Lockdown
Produktion in den Betrieben kaum eingeschränkt, Schutzmaßnahmen kaum umgesetzt
​​​​​Beschwerdewelle gegen neues Infektionsschutzgesetz
#Ausgangssperre #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Novelle beschäftigt nun das Verfassungsgericht․ Eingeschränkter Rechtsweg und Ausgangssperren in der Kritik
#Ausgangssperre #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz
Novelle beschäftigt nun das Verfassungsgericht․ Eingeschränkter Rechtsweg und Ausgangssperren in der Kritik
​​​​​FDP präsentiert Klageschrift gegen "Bundesnotbremse"
#Coronavirus #FDP #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Lockdown
Liberale argumentieren mit widersprüchlichen Regelungen․ Kontroverse um Kunstaktion #allesdichtmachen dauert an
#Coronavirus #FDP #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Lockdown
Liberale argumentieren mit widersprüchlichen Regelungen․ Kontroverse um Kunstaktion #allesdichtmachen dauert an
​​​​​Klage gegen Infektionsschutz: Warum Ziel und Form sich widersprechen
#Ausgangssperre #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown
Gesellschaft für Freiheitsrechte und andere Maßnahmengegner wollen novelliertes IfSG vor Verfassungsgericht kippen․ Das ist zu kurz gedacht
#Ausgangssperre #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown
Gesellschaft für Freiheitsrechte und andere Maßnahmengegner wollen novelliertes IfSG vor Verfassungsgericht kippen․ Das ist zu kurz gedacht
​​​​​Leben wir in einem "Corona-Staat"?
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711
Wenn Gegner der Corona-MaĂźnahmen die Absicht des Infektionsschutzgesetzes von dessen pandemischem Grund trennen, verpassen sie die Sach- und Rechtslage (Teil 1)
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711
Wenn Gegner der Corona-MaĂźnahmen die Absicht des Infektionsschutzgesetzes von dessen pandemischem Grund trennen, verpassen sie die Sach- und Rechtslage (Teil 1)
​​​​​"Corona-Staat" - die Streitlage
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz
Ăśberlegungen zu dem, was die Gesellschaft "polarisiert" (Teil 2 und Schluss)
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz
Ăśberlegungen zu dem, was die Gesellschaft "polarisiert" (Teil 2 und Schluss)
​​​​​Bundesnotbremse? Der Zug rollt weiter!
#Ausgangssperre #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Konjunktur
Wieder werden die Plätze auf den Intensivstationen knapp․ Es erkranken und sterben nun auch Jüngere․ Und deshalb darf man nicht mehr nach 22 Uhr raus? Wie Ausgangssperre, Volksgesundheit und Wirtschaft zusammenhängen
#Ausgangssperre #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Konjunktur
Wieder werden die Plätze auf den Intensivstationen knapp․ Es erkranken und sterben nun auch Jüngere․ Und deshalb darf man nicht mehr nach 22 Uhr raus? Wie Ausgangssperre, Volksgesundheit und Wirtschaft zusammenhängen
​​​​​Nach Berliner Corona-Gipfel: Kritik am Weiter so wird lauter
#Bildung #BundLänderGipfel #Coronavirus #Impfung #Infektionsschutzgesetz #Kinder #Lockdown #Schulen
Impfzahlen stagnieren, Inzidenzzahlen steigen․ Doch Bund und Länder schaffen keinen Neustart․ Dabei liegen Aufgaben und Alternativen auf dem Tisch
#Bildung #BundLänderGipfel #Coronavirus #Impfung #Infektionsschutzgesetz #Kinder #Lockdown #Schulen
Impfzahlen stagnieren, Inzidenzzahlen steigen․ Doch Bund und Länder schaffen keinen Neustart․ Dabei liegen Aufgaben und Alternativen auf dem Tisch
​​​​​Impfpflicht? Wunschdenken!
#Coronavirus #Immunitt #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz
Debatte über obligatorische Immunisierung gegen Corona reißt nicht ab․ Befürworter werden wenig konkret․ Sie werden wissen, warum․ Ein Kommentar
#Coronavirus #Immunitt #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz
Debatte über obligatorische Immunisierung gegen Corona reißt nicht ab․ Befürworter werden wenig konkret․ Sie werden wissen, warum․ Ein Kommentar
​​​​​Blindflug und ein fragwürdiges Narrativ
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
​​​​​Maskenpflicht von Oktober bis Ostern?
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht
Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht
Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"
​​​​​Sachverständigenrat zu Corona-Maßnahmen: "Wir hätten vieles besser machen können"
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown #Zugangsbeschränkungen
Nötig seien bessere Daten, bessere Kommunikation - "Abweichende Meinungen sind sehr sehr ernstzunehmen" - und zeitangepasste Maßnahmen
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown #Zugangsbeschränkungen
Nötig seien bessere Daten, bessere Kommunikation - "Abweichende Meinungen sind sehr sehr ernstzunehmen" - und zeitangepasste Maßnahmen
​​​​​Infektionsschutzgesetz: Viel Kritik an Regeln zur Maskenpflicht
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Masken #Maskenpflicht
Zwang zum Atemschutz soll in Flugzeugen wegfallen․ In Bussen und Bahnen soll er weiter gelten․ Wie aber steht es um Schulen und Pflegeheime?
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Masken #Maskenpflicht
Zwang zum Atemschutz soll in Flugzeugen wegfallen․ In Bussen und Bahnen soll er weiter gelten․ Wie aber steht es um Schulen und Pflegeheime?