Vorratsdatenspeicherung, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Uploadfilterpflicht und …
#Grundrechte #Repression #SPD #Uploadfilter #Vorratsdatenspeicherung

Kann die neue SPD-Justizministerin Barley, Maas und Zypries toppen?.

Arabische Staaten: Die Hälfte der Unter-30-Jährigen denkt an Migration
#Migration #NaherOsten #Repression #arabischeLänder

Die Jugend in zehn MENA-Ländern zeigt im Spiegel des Arab Barometer deutliche Zeichen der Unzufriedenheit mit den Chancen, die sie in ihren Heimatländern haben

Türkei: Zunehmende Repression nach Oppositions-Sieg?
#Erdogan #Istanbul #Repression

Erdogan erhält einen Dämpfer vom Verfassungsgericht, zugleich regieren Willkür, Zensur und Machtspiele auch weiterhin in Istanbul

Türkei: AKP setzt Oppositions-Bürgermeister ab
#Erdogan #Opposition #Repression #Türkei

In einer neuen Welle der Repression werden zudem Hunderte Politiker verhaftet und Medien auf Linie gebracht․

52 französische Parlamentarier kritisieren Spaniens Repression
#Katalonien #Repression #Selbstbestimmung #Spanien

In einem Offenen Brief zeigen sich auch Chefs verschiedener Parteien besorgt über die "Repression gegen gewählte Vertreter Kataloniens"․

Iran-Proteste: Wiederholt sich 1979?
#Iran #Proteste #Repression #Sanktionen

Die letzten Wochen verdeutlichen, dass Gewalt und Willkür die Machtbasis der iranischen Regierung formen

​​​​​USA unter Trump: Zurück zu Pinochet?
#DHS #Polizeigewalt #Portland #Repression

US-Bundespolizisten üben sich im "Verschwindenlassen" von Demonstranten in Portland, Oregon

​​​​​Frankreich: Säkularismus schlägt Separatismus?
#Frankreich #Islamismus #Laizismus #Proteste #Repression

Der Gesetzentwurf gegen "Parallelgesellschaften" sorgt für Proteste und Lob der AfD․ Im Land gibt es viel Kritik an der geplanten Regelung

​​​​​Erdogans Krieg gegen die Bildung
#BrainDrain #Erdogan #Istanbul #Repression #Universitäten

Den Kampf um die Bosporus Universität kann Staatschef Erdogan gewinnen․ Die Türkei wird dabei verlieren und um Jahrzehnte zurückgeworfen․ Ein Kommentar

​​​​​Neue "Verschwundene" und Haft für Menschenrechtsanwältin
#Folter #Menschenrechte #Repression #Türkei

Amnesty International verlangt Aufklärung über Vermisstenfälle in der Türkei und kritisiert Urteil in Özgür-Gündem-Prozess

​​​​​Die Türkisierung des kurdischen Neujahrsfestes
#Kolonialismus #Kultur #Kurden #Repression #Türkei

An diesem Wochenende findet das kurdische Neujahrsfest Newroz statt․ Die türkische Regierung versucht die Feiern zu unterbinden oder umzudeuten

​​​​​Russland unter Druck: G7-Staaten führen Preisdeckel auf russisches Rohöl ein
#Impfung #Klimaschutz #Masern #Preisdeckel #Repression #Rohöl #Russland #ThemendesTages

Themen des Tages: Warum Unionspolitiker Präventivhaft für Klimaschützer fordern․ Weshalb die Masern weltweit auf dem Vormarsch sind․ Warum ab heute die Unsicherheit am Ölmarkt zunehmen könnte․

​​​​​Böller-Exzesse: Patriarchatskritik statt Ethnisierung!
#Armut #Böller #Klassengesellschaft #Polizei #Repression

Debatte um Böllerverbot könnte zum Dauerthema um Silvester werden․ Rechte, die ein Verbot ablehnen, schieben das Fehlverhalten auf Migranten․ Dabei fällt vor allem der übergroße Männeranteil auf․ Hinzu kommt ein Klassenaspekt․