​​​​​Corona-Versöhnung – mit kapitalistischen Verhältnissen?
#2G #3G #Coronavirus #Grundrechte #Impfung

Viele Fragen sich gerade, was "nach Corona" Normalität wird - und ob wir unser altes Leben zurück bekommen․ Initiativen wie #allesaufdentisch fragen nicht, ob das für alle gut war

​​​​​Für eine Impfpflicht durch die Vordertür
#Coronavirus #Freiheit #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung

Ressentiment und Wissenschaftsfeindschaft sollten nicht länger unsere Freiheiten und das öffentliche Leben einschränken․ Kommentar

​​​​​Extremismus der Mitte von oben
#AmpelKoalition #Berufsverbot #Grundrechte #Verfassungsschutz

Ampel-Koalition kündigt schnellere "Entfernung von Verfassungsfeinden aus dem Öffentlichen Dienst" an․ Betroffene des "Radikalenerlasses" von 1972 bekommen Déjà-vus

​​​​​Impfpflicht: Freiheit, die gemeint ist
#Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung #Liberalismus #Rechtsstaat

Der liberale Rechtsstaat gerät zusehends mit den Freiheitsrechten seiner Bürger in Konflikt

​​​​​Kinder als Schutzschilde?
#CoronaMaßnahmen #Grundrechte #Kinder #Linke #Polizei #Polizeigewalt

Die Mutter eines vierjährigen Kindes, das bei einem "Corona-Spaziergang" leicht verletzt wurde, steht mit Recht in der Kritik․ Die Polizei bleibt hingegen von kritischen Fragen weitgehend verschont

​​​​​Querdenker heute und einst: Wenn ein Wort erst mal "verbrannt" ist
#CoronaProteste #Demokratie #DieLinke #Grundrechte #Kapitalismus #Querdenker

Über eine Selbstbezeichnung, die nicht einfach so "zum Schimpfwort mutiert" ist

​​​​​Nachträge zu: Freiheit, die gemeint ist
#Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung #Liberalismus #Rechtsstaat

Rückmeldungen im User-Forum geben Anlass für weitere Klarstellungen zum Streitthema Impfpflicht

​​​​​Wie realistisch ist eine allgemeine Corona-Impfpflicht überhaupt noch?
#Bundesregierung #CoronaImpfstoff #Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung

Maßnahme wäre starker Eingriff in Persönlichkeitsrechte․ Wie realistisch ist Erfolg mit Blick auf Omikron und saisonale Effekte? Ausblick auf das Gesundheitssystem im demografischen Wandeln

​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz

"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes

​​​​​Grundrechte in der Krise
#Afghanistan #Bundesnotbremse #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Grundgesetz #Grundrechte

Corona, Klima, Pushbacks, Horrormieten: Bürgerrechtsorganisationen listen zum 26․ Mal Defizite auf – ohne Anspruch auf Vollständigkeit