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Interview zu den Korruptionsaffären in der CDU: "Da haut es dich weg!"
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Zwei Mitglieder der Unionsfraktion sollen viel Geld für die Vermittlung von Masken eingestrichen haben․ Der CDU-Europaabgeordnete Radtke ist darüber entsetzt - und fordert die beiden Abgeordneten auf, ihre Mandate schleunigst niederzulegen
Union: Nüßlein tritt wegen Masken-Affäre aus der CSU aus
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Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag mit․ Auch der CDU-Politiker Nikolas Löbel tritt wegen umstrittener Schutzmasken-Geschäfte aus seiner Partei aus
Masken-Affäre: Staatsanwaltschaft leitet Überprüfungsverfahren gegen Löbel ein
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Derzeit werde geprüft, ob gegen den bisherigen CDU-Bundestagsabgeordneten ein hinreichender Anfangsverdacht für ein Ermittlungsverfahren gegeben ist
Masken-Affäre: Unionsfraktionsspitze setzt Abgeordneten Frist bis Freitag
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Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt verlangen von allen Fraktionsmitgliedern eine Erklärung, dass sie keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie erzielt haben
Masken-Affäre: Ultimatum an die eigenen Abgeordneten
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Unionsfraktionschef Brinkhaus verlangt von allen Fraktionsmitgliedern bis Freitag eine Erklärung, dass sie keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie erzielt haben
Bundestag: Verstoßen Abgeordnete häufiger gegen Recht und Gesetz als früher?
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Die Zahl der Parlamentarier, deren Immunität aufgehoben wurde, ist stark gestiegen․ Bei ihrer Deutung muss man jedoch einiges beachten
Ex-CDU-Abgeordneter: Ermittlungen gegen Löbel - nicht wegen Maskenaffäre
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Gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten werde wegen Untreue ermittelt, so die Staatsanwaltschaft․ Es gehe unter anderem um die Anmietung von Räumen und die Vergütung von Personal, aber nicht um Löbels Verstrickung in die Maskenaffäre
Bundestag: Maskenaffäre: Verfahren gegen Ex-Abgeordneten eingestellt
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Der frühere CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel hat nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen behalten - zu diesem Urteil kommt nun die Bundestagsverwaltung