Industriestrom: Jetzt ist sie endlich vorbei, die Hängepartie
#Wirtschaftspolitik #Energiepolitik #Kommentarfunktion #RobertHabeck #Strompreise #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Nach langen Diskussionen einigt sich die Regierung auf Strompreis-Entlastungen für Industrie und Gewerbe․ Tausende Unternehmen sollen davon profitieren․ Die ersten äußern schon Kritik․

Galeria: Retten, was nicht zu retten ist
#Wirtschaftspolitik #GaleriaKarstadtKaufhof #Kommentarfunktion #OlafScholz #RenéBenko #RobertHabeck #Staatsrettung #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Wenn der Staat versucht, strauchelnde Unternehmen vor dem Untergang zu bewahren, ist eines garantiert: Ärger․ Doch nicht zu helfen kann sich politisch als fatal erweisen․

Energiewende: Die Staatshilfe für Siemens Energy ist richtig, aber ․․․
#Unternehmen #Energiewende #Kommentarfunktion #RobertHabeck #Siemens #Windkraft #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Der Windanlagenbauer ist wichtig für die Energiewende und sollte unterstützt werden - aber nur für eine gewisse Zeit․ Und die Bedingungen dafür müssen hart sein․

Energiewende: Wundertüte der Nation
#Klimapolitik #ChristianLindner #Klimawandel #Kommentarfunktion #RobertHabeck #Politik #SüddeutscheZeitung

Im Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung klafft nun ein riesiges Loch․ Dabei sind schon jetzt mehr Ausgaben eingeplant, als überhaupt Geld da ist․

Bundesregierung: Gefesseltes Bündnis
#Bundesregierung #AmpelKoalition #ChristianLindner #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Politik #SüddeutscheZeitung

Nach dem Urteil der Verfassungsrichter müssen die Ampelparteien ihre Finanzen neu ordnen․ Mit Geld allein können sie ihre Differenzen nicht mehr überbrücken․ Fällt die Koalition frühzeitig auseinander?

Bürokratie: Zu langsam, zu umständlich, zu analog
#Bundesregierung #Gesetze #Gebäudeenergiegesetz #Kommentarfunktion #MarcoBuschmann #RobertHabeck #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Normenkontrollrat stellt der Bundesregierung bei der Entbürokratisierung ein schlechtes Zeugnis aus․ Es drohten "drastische Folgen" für die Handlungsfähigkeit des Staates․

Haushaltskrise: "Zu statisch, zu wenig intelligent": Habeck kritisiert die Schuldenbremse
#Wirtschaftspolitik #Kommentarfunktion #RobertHabeck #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Voraussetzungen hätten sich angesichts gestiegener Energiepreise und eines Kriegs in Europa verändert, sagt der Bundeswirtschaftsminister․

Haushaltskrise: "Einfach 60 Milliarden mit dem Rasenmäher irgendwo einzusparen, dafür ist die SPD nicht gewählt worden"
#Wirtschaftspolitik #Kommentarfunktion #RobertHabeck #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung

SPD-Generalsekretär Kühnert erteilt umfangreichen Kürzungen im Etat eine Absage․ Wirtschaftsminister Habeck kritisiert die von der FDP stets hochgehaltene Schuldenbremse als "statisch" und "wenig intelligent"․

Bundeshaushalt: Diese Regierung steht vor einer Wand
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Meinung #SüddeutscheZeitung

Mit jedem Tag, der seit dem Klimafonds-Urteil und der Haushaltssperre vergeht, zeigt sich: Die Ampelkoalition löst ihre Probleme stets auf denkbar ungute Art․

Digitalisierung: Gegen die Zeitlupenwende
#Digital #AmpelKoalition #Netzpolitik #Kommentarfunktion #KünstlicheIntelligenz #RobertHabeck #VolkerWissing #Politik #SüddeutscheZeitung

Auf dem Digitalgipfel diskutiert die Bundesregierung mit Wirtschaft und Gesellschaft über die Chancen künstlicher Intelligenz․ Vizekanzler Habeck und Digitalminister Wissing sind sich erstaunlich einig - und haben eine Empfehlung․