Forwarded from Ostnews Faktencheck
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US-Republikanerin Greene beharrt auf Misstrauensvotum gegen Mike Johnson
Dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, droht nach seiner Unterstützung für das neue milliardenschwere Ukraine-Hilfspaket ein Misstrauensvotum. Die Republikanerin Marjorie Taylor Greene kündigte am Mittwoch an, sie wolle in der kommenden Woche eine Abstimmung über Johnsons Abwahl erzwingen.
„Ich kann es kaum erwarten, zu sehen, wie die Demokraten einen republikanischen Vorsitzenden unterstützen“, so Greene.
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Dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, droht nach seiner Unterstützung für das neue milliardenschwere Ukraine-Hilfspaket ein Misstrauensvotum. Die Republikanerin Marjorie Taylor Greene kündigte am Mittwoch an, sie wolle in der kommenden Woche eine Abstimmung über Johnsons Abwahl erzwingen.
„Ich kann es kaum erwarten, zu sehen, wie die Demokraten einen republikanischen Vorsitzenden unterstützen“, so Greene.
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Bundestagsvizepräsidentin an Abreise gehindert
Demonstranten haben das Auto der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt an der Abfahrt gehindert. Der Zwischenfall ereignete sich laut Medien am vergangenen Samstag nach einer Parteiveranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg. Im Umfeld der Veranstaltung sei es zu einer Gegendemonstration gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt.
Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei Göring-Eckardt bedrängt worden. Ihr Auto sei an der Abfahrt gehindert worden. Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug, hieß es weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.
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Demonstranten haben das Auto der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt an der Abfahrt gehindert. Der Zwischenfall ereignete sich laut Medien am vergangenen Samstag nach einer Parteiveranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg. Im Umfeld der Veranstaltung sei es zu einer Gegendemonstration gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt.
Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei Göring-Eckardt bedrängt worden. Ihr Auto sei an der Abfahrt gehindert worden. Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug, hieß es weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.
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Demonstrationen linker Szene zum 1. Mai
Zehntausende Menschen haben am 1. Mai vor allem in Berlin und Hamburg an linken und linksextremen Demonstrationen teilgenommen. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot von mehreren Tausend Einsatzkräften parat.
🔸In Berlin zogen am Abend laut Polizei rund 11.600 Menschen durch die Stadt. Tagsüber waren in der Hauptstadt bereits 4000 Menschen dem satirischen Aufruf zur „Razzia im Villenviertel“ des Stadtteils Grunewald gefolgt.
🔸In Hamburg gingen bei mehreren Demos rund 9000 Menschen auf die Straße. Als ein Zug des anarchistischen Bündnisses „Schwarz-Roter 1. Mai“ am linksautonomen Zentrum Rote Flora vorbeikam, wurden auf dem Dach Feuerwerkskörper und Nebeltöpfe gezündet.
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Zehntausende Menschen haben am 1. Mai vor allem in Berlin und Hamburg an linken und linksextremen Demonstrationen teilgenommen. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot von mehreren Tausend Einsatzkräften parat.
🔸In Berlin zogen am Abend laut Polizei rund 11.600 Menschen durch die Stadt. Tagsüber waren in der Hauptstadt bereits 4000 Menschen dem satirischen Aufruf zur „Razzia im Villenviertel“ des Stadtteils Grunewald gefolgt.
🔸In Hamburg gingen bei mehreren Demos rund 9000 Menschen auf die Straße. Als ein Zug des anarchistischen Bündnisses „Schwarz-Roter 1. Mai“ am linksautonomen Zentrum Rote Flora vorbeikam, wurden auf dem Dach Feuerwerkskörper und Nebeltöpfe gezündet.
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Bundeshaushalt 2025: Grüne warnen Lindner vor hartem Sparkurs
Die Grünen im Bundestag haben Finanzminister Christian Lindner vor einem harten Sparkurs im Bundeshaushalt 2025 gewarnt.
„Es herrscht Krieg in Europa, die Wirtschaft stagniert, die Klimakrise spitzt sich zu, und die gesellschaftliche Stimmung ist polarisiert“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler der „Rheinischen Post“. In diesen Zeiten seien Investitionen in die Zukunft nötig.
An diesem Donnerstag sollen die Ampelminister ihre Ausgabenpläne für 2025 bei Lindner abgeben.
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Die Grünen im Bundestag haben Finanzminister Christian Lindner vor einem harten Sparkurs im Bundeshaushalt 2025 gewarnt.
„Es herrscht Krieg in Europa, die Wirtschaft stagniert, die Klimakrise spitzt sich zu, und die gesellschaftliche Stimmung ist polarisiert“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler der „Rheinischen Post“. In diesen Zeiten seien Investitionen in die Zukunft nötig.
An diesem Donnerstag sollen die Ampelminister ihre Ausgabenpläne für 2025 bei Lindner abgeben.
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Satellit
Bundesrat gibt grünes Licht für Bezahlkarte für Geflüchtete Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat am heutigen Freitag die Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Mit der Bezahlkarte können Asylbewerber Waren und Dienstleistungen…
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Satellit
Thüringen: Wagenknecht-Partei legt zu – Umfrage
Im Vergleich zu einer vorangegangenen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa vom März hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach Angaben vom Mittwoch um drei Punkte zugelegt. Damit geht es für die Partei weiter nach oben. Die Regierungsbildung bliebe nach den aktuellen Umfragewerten weiterhin schwierig.
Die Thüringen-Wahl findet am 1. September zeitgleich mit Sachsen statt, drei Wochen später folgt Brandenburg.
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Im Vergleich zu einer vorangegangenen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa vom März hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach Angaben vom Mittwoch um drei Punkte zugelegt. Damit geht es für die Partei weiter nach oben. Die Regierungsbildung bliebe nach den aktuellen Umfragewerten weiterhin schwierig.
Die Thüringen-Wahl findet am 1. September zeitgleich mit Sachsen statt, drei Wochen später folgt Brandenburg.
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Satellit
📉 IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Konjunkturprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert. Im laufenden Jahr wird die deutsche Wirtschaft nur noch um 0,2% wachsen und damit um 0,3 Prozentpunkte…
Ausländische Investitionen in Deutschland sinken weiter
Internationale Investoren haben im vergangenen Jahr ihr Engagement in Deutschland erneut zurückgefahren, geht aus einer neuen Studie des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY hervor. Demnach kündigten Unternehmen aus dem Ausland zwölf Prozent weniger Investitionsprojekte in der Bundesrepublik an. Das sei der niedrigste Stand seit 2013 und der sechste Rückgang in Folge. So sah nun die Top-3 im europäischen Vergleich aus:
1️⃣🇫🇷Frankreich 1194 (-5%)
2️⃣🇬🇧Großbritannien 985 (+6%)
3️⃣🇩🇪Deutschland 733 (-12%)
🗣„Das ist ein Alarmsignal. Deutschland wird abgehängt, andere europäische Standorte entwickeln sich viel dynamischer“, so Henrik Ahlers, Vorsitzender der Geschäftsführung bei EY.
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Internationale Investoren haben im vergangenen Jahr ihr Engagement in Deutschland erneut zurückgefahren, geht aus einer neuen Studie des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY hervor. Demnach kündigten Unternehmen aus dem Ausland zwölf Prozent weniger Investitionsprojekte in der Bundesrepublik an. Das sei der niedrigste Stand seit 2013 und der sechste Rückgang in Folge. So sah nun die Top-3 im europäischen Vergleich aus:
1️⃣🇫🇷Frankreich 1194 (-5%)
2️⃣🇬🇧Großbritannien 985 (+6%)
3️⃣🇩🇪Deutschland 733 (-12%)
🗣„Das ist ein Alarmsignal. Deutschland wird abgehängt, andere europäische Standorte entwickeln sich viel dynamischer“, so Henrik Ahlers, Vorsitzender der Geschäftsführung bei EY.
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USA: Ukrainischer Hacker zu fast 14 Jahren Haft verurteilt
Der Ukrainer Yaroslav V. ist in den USA wegen seiner Beteiligung an Cyberangriffen der berüchtigten Hackergruppe REvil zu 13 Jahren und 7 Monaten Gefängnis verurteilt worden, teilte das USA-Justizministerium am Mittwoch um.
Der 24-Jährige soll weltweit Tausende Computer lahmgelegt haben, um Lösegeld zu verlangen. Zusammen mit seinen Komplizen soll er bei den Angriffen insgesamt 700 Mio.$ an Lösegeldern verlangt haben. Nun wurde er auch zur Zahlung von umgerechnet rund 15 Mio.€ Entschädigung verurteilt. Festgenommen wurde er im Jahr 2021 in Polen. Später wurde er von dort an die USA ausgeliefert und bekannte sich der Verschwörung zu Betrug und Geldwäsche sowie der Beschädigung geschützter Computer schuldig.
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Der Ukrainer Yaroslav V. ist in den USA wegen seiner Beteiligung an Cyberangriffen der berüchtigten Hackergruppe REvil zu 13 Jahren und 7 Monaten Gefängnis verurteilt worden, teilte das USA-Justizministerium am Mittwoch um.
Der 24-Jährige soll weltweit Tausende Computer lahmgelegt haben, um Lösegeld zu verlangen. Zusammen mit seinen Komplizen soll er bei den Angriffen insgesamt 700 Mio.$ an Lösegeldern verlangt haben. Nun wurde er auch zur Zahlung von umgerechnet rund 15 Mio.€ Entschädigung verurteilt. Festgenommen wurde er im Jahr 2021 in Polen. Später wurde er von dort an die USA ausgeliefert und bekannte sich der Verschwörung zu Betrug und Geldwäsche sowie der Beschädigung geschützter Computer schuldig.
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Satellit
Gut acht Millionen Menschen erhalten weniger als 14 Euro Stundenlohn Eine Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag, die dem „Spiegel“ vorliegt, kann die Debatte rund um den Mindestlohn weiter anheizen. Demnach waren…
Wirtschaftsweiser Truger fordert mindestens 14 Euro Mindestlohn
Angesichts der hohen Inflation hat sich der Wirtschaftswissenschaftler Achim Truger für eine Erhöhung des Mindestlohnens auf 14 Euro pro Stunde im kommenden Jahr ausgesprochen.
Wie Truger der „Bild“-Zeitung sagte, kann der Arbeitsmarkt diese Erhöhung „gut verkraften“. Es sei kein Anstieg der Arbeitslosigkeit zu befürchten.
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Angesichts der hohen Inflation hat sich der Wirtschaftswissenschaftler Achim Truger für eine Erhöhung des Mindestlohnens auf 14 Euro pro Stunde im kommenden Jahr ausgesprochen.
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OECD: Deutsches Miniwachstum schrumpft weiter
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigt sich hinsichtlich des Wirtschaftswachstums in Deutschland weiterhin pessimistisch. Bereits zum zweiten Mal hat sie ihre Prognose nach unten korrigiert. Der Grund sind Unsicherheiten hinsichtlich steuerlicher Anreize für „grüne“ Investitionen.
Für das laufende Jahr erwarten die OECD-Konjunkturexperten nur noch ein Plus von 0,2 Prozent, nachdem noch im Herbst von 0,6 Prozent ausgegangen war. Das ist der niedrigste Stand seit 2013. Ausländische Investoren meiden Deutschland derzeit.
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Für das laufende Jahr erwarten die OECD-Konjunkturexperten nur noch ein Plus von 0,2 Prozent, nachdem noch im Herbst von 0,6 Prozent ausgegangen war. Das ist der niedrigste Stand seit 2013. Ausländische Investoren meiden Deutschland derzeit.
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Strack-Zimmermann muntert ihre Parteikollegen auf: „Guckst du Scheiße, fährst du Scheiße“
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Parteikollegen in ihrer Rede bei dem kürzlichen FDP-Parteitag dazu aufgerufen, sich von den niedrigen Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen.
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Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre Parteikollegen in ihrer Rede bei dem kürzlichen FDP-Parteitag dazu aufgerufen, sich von den niedrigen Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen.
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Bundestagsvizepräsidentin an Abreise gehindert Demonstranten haben das Auto der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt an der Abfahrt gehindert. Der Zwischenfall ereignete sich laut Medien am vergangenen Samstag nach einer Parteiveranstaltung in Lunow-Stolzenhagen…
Faeser verurteilt Störaktion gegen Göring-Eckardt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die gewaltsame Blockade des Dienstwagens von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt am vergangenen Samstag, nach einer Diskussionsveranstaltung in Brandenburg, scharf kritisiert.
„Wir sollten nie vergessen, wo politische Aggression hinführen kann. Der zunehmenden Verrohung müssen sich alle Demokraten entgegenstellen“, so Faeser.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die gewaltsame Blockade des Dienstwagens von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt am vergangenen Samstag, nach einer Diskussionsveranstaltung in Brandenburg, scharf kritisiert.
„Wir sollten nie vergessen, wo politische Aggression hinführen kann. Der zunehmenden Verrohung müssen sich alle Demokraten entgegenstellen“, so Faeser.
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Satellit
Experte äußert sich zu Gewaltexplosion an Bahnhöfen Die Gewalt-Situation an Bahnhöfen stehe der Verkehrswende im Weg, warnte Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender des Fahrgastverbandes „Pro Bahn“, gegenüber dem Portal „Nius“. „Wie in der gesamten Gesellschaft…
Gewalt gegen Bahn-Mitarbeiter weit verbreitet – Umfrage
Mitarbeiter von Bahnunternehmen sehen sich vielfach Gewalt und Beschimpfungen ausgesetzt, geht aus einer Umfrage der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hervor. Jeder Dritte fühlt sich demnach auf Arbeit nicht mehr sicher. Bei rund zwei Drittel hat sich das Sicherheitsempfinden in den letzten 5 Jahren verschlechtert. So viele Beschäftigte erlebten die folgenden Übergriffe:
82% 👉 einen verbalen oder körperlichen Übergriff
81% 👉 verbale Beschimpfungen
74% 👉 verbale Bedrohungen
61% 👉 körperliche Bedrohung
29% 👉 verbale sexuelle Bedrohungen
9% 👉 körperliche sexuelle Belästigung
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Mitarbeiter von Bahnunternehmen sehen sich vielfach Gewalt und Beschimpfungen ausgesetzt, geht aus einer Umfrage der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hervor. Jeder Dritte fühlt sich demnach auf Arbeit nicht mehr sicher. Bei rund zwei Drittel hat sich das Sicherheitsempfinden in den letzten 5 Jahren verschlechtert. So viele Beschäftigte erlebten die folgenden Übergriffe:
82% 👉 einen verbalen oder körperlichen Übergriff
81% 👉 verbale Beschimpfungen
74% 👉 verbale Bedrohungen
61% 👉 körperliche Bedrohung
29% 👉 verbale sexuelle Bedrohungen
9% 👉 körperliche sexuelle Belästigung
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Satellit
Menschen in Deutschland heiraten immer später Das geht aus den Daten des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2022 hervor, die am Donnerstag in Wiesbaden veröffentlicht wurden. 🔸Frauen waren im Durchschnitt 32,6 Jahre alt und Männer 35,1 Jahre, als sie…
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Zahl der Geburten in Deutschland auf niedrigstem Stand seit 2013
Im Jahr 2023 sind in Deutschland rund 693.000 Kinder geboren worden, geht aus vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes hervor. Die Zahl sei im Vergleich zum Jahr 2022 um ↘️ 6,2% gesunken. Die Geburtenzahl sei damit auch auf den niedrigsten Stand seit 2013 zurückgegangen.
Auch die Zahl der Eheschließungen sei im vorigen Jahr gesunken: nur noch rund 361.000 Paare hätten sich das Ja-Wort gegeben – um ↘️ 7,6% weniger, als im Jahr 2022. Von dieser Zahl seien 9200 Ehen zwischen Menschen gleichen Geschlechts geschlossen worden.
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Im Jahr 2023 sind in Deutschland rund 693.000 Kinder geboren worden, geht aus vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes hervor. Die Zahl sei im Vergleich zum Jahr 2022 um ↘️ 6,2% gesunken. Die Geburtenzahl sei damit auch auf den niedrigsten Stand seit 2013 zurückgegangen.
Auch die Zahl der Eheschließungen sei im vorigen Jahr gesunken: nur noch rund 361.000 Paare hätten sich das Ja-Wort gegeben – um ↘️ 7,6% weniger, als im Jahr 2022. Von dieser Zahl seien 9200 Ehen zwischen Menschen gleichen Geschlechts geschlossen worden.
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Fußball grenzenlos?: Hier kickt die NACKTionalmannschaft
Überall in Deutschland wächst die Vorfreude auf die Fußball-EM und in Herne (NRW) feiern am 1. Mai rund 1000 Zuschauer den blanken Fußball (Alb-)Traum: Hier kickt die Nacktionalmannschaft!
Elf Nackt-Kicker, neun Männer und zwei Frauen, ließen in Herne ihre Hüllen fallen – entblößt bis auf die Fußballschuhe, Schienbeinschoner und Stutzen. Die Rückennummern wurden mit Farbe auf die Haut gepinselt. Der Gegner war eine bekleidete Truppe von Ruhrpott-Kickern. Organisator Gerrit Starczewski (37) begründet: „Das System Fußball ist krank, unsere Mannschaft zieht blank.“ Die deutsche Nacktionalmannschaft sei weltweit einzigartig.
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Überall in Deutschland wächst die Vorfreude auf die Fußball-EM und in Herne (NRW) feiern am 1. Mai rund 1000 Zuschauer den blanken Fußball (Alb-)Traum: Hier kickt die Nacktionalmannschaft!
Elf Nackt-Kicker, neun Männer und zwei Frauen, ließen in Herne ihre Hüllen fallen – entblößt bis auf die Fußballschuhe, Schienbeinschoner und Stutzen. Die Rückennummern wurden mit Farbe auf die Haut gepinselt. Der Gegner war eine bekleidete Truppe von Ruhrpott-Kickern. Organisator Gerrit Starczewski (37) begründet: „Das System Fußball ist krank, unsere Mannschaft zieht blank.“ Die deutsche Nacktionalmannschaft sei weltweit einzigartig.
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