#EXKLUSIV Brandenburg-Wahl: Was sich dadurch ändert - Deutscher Journalist und Herausgeber spricht Klartext

Auch in #Brandenburg zeigt sich, dass die Politik in Ostdeutschland anders ist, als im Westen. Treiber dieser Entwicklung ist die #AfD. Die anderen Parteien müssen nach Antworten suchen. Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news beantwortet im Satellit-Interview die Frage: Was bedeuten eigentlich die Ergebnisse der Landtagswahl für Brandenburg und wie sind sie einzuordnen?

Dabei merkt er an, dass „die Koalitionsverhandlungen mit #BSW schwierig werden, weil im Moment das Bündnis immer noch diese Maximalforderungen stellt, die für eine Landesregierung so nicht einfach zu machen sind, weil eine Landesregierung faktisch keine Außenpolitik betreibt.“

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#EXKLUSIV Nach der Wahl in Brandenburg: Tickt die Uhr für die Ampel? - Deutscher Journalist und Herausgeber bringt es auf den Punkt

Die FDP bleibt bei der Landtagswahl unter einem Prozent. Im Satellit-Interview geht Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news, darauf ein, welche Folgen es für die Ampel hat. „Wenn die FDP keinen größeren Suizidgedanken bekommt und die Ampel verlässt, könnte die Regierung bis zur Bundestagswahl 2025 halten. Es gibt eine ganze Menge noch zu tun, was sie eigentlich machen müsste.“

Welche Schlüsse kann die Ampel aus den Wahlniederlagen doch ziehen?

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#EXKLUSIV Nach SPD-Sieg in Brandenburg: Scholz ist in eine missliche Lage geraten – deutscher Journalist und Herausgeber

Nun stehen schwierige Koalitionsgespräche an: Die Positionen der möglichen SPD-Partner CDU und BSW liegen teilweise sehr weit auseinander. Zwar sagte Bundeskanzler Scholz, es sei ein tolles Ergebnis, „sehr toll für die SPD, auch für uns alle", aber, wie es sich herausstellte, sei es nicht so toll. Im Satellit-Interview geht Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news, auf die Frage ein, ob Olaf Scholz trotz des guten SPD-Ergebnisses mit dieser Wahl in eine missliche Lage geraten ist.

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#EXKLUSIV Die Zeit ist gekommen, Wähler, die gegen den Ukrainekrieg und Waffenlieferungen sind, zu mobilisieren – Deutscher Journalist und Herausgeber über Wagenknecht-Erfolg in Brandenburg

Noch vor vierzehn Tagen war das undenkbar: Die Unternehmensverbände der Hauptstadtregion drängen auf eine Regierung in #Brandenburg mit der Wagenknecht-Partei. Der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände (UVB) Berlin-Brandenburg, Alexander Schirp appellierte an beide Seiten, sich mit dem Willen zur Einigung zusammenzusetzen. SPD und das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) haben im Landtag eine Mehrheit. Sie wollen Mitte der Woche ein erstes Sondierungsgespräch führen, um eine Regierungsbildung auszuloten.

Im Satellit-Interview wunderte sich Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news, dass Wagenknecht es geschafft hat, in einem halben Jahr eine Partei zu gründen, dann in Landtagswahlen 2-stellige Prozentzahlen zu bekommen und sich jetzt an der Regierungsbildung zu beteiligen.

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#EXKLUSIV Wahlen in Österreich: Ein Zeichen, dass die aktuelle Politik nicht funktioniert - Wiener geopolitischer Blogger

Zum ersten Mal wurde die #FPÖ Wahlsiegerin bei den Nationalratswahlen in #Österreich. Nun stellt sie die größte Fraktion im Parlament. Wie kann man diesen historischen Sieg einordnen? Auf diese Frage geht im Satellit-Interview Patrick Poppel, geopolitischer Analytiker und Blogger, ein.

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#EXKLUSIV Die FPÖ wird vom Regieren ausgeschlossen. Ist es nicht eine Verhöhnung der Demokratie? - Wiener Geopolitischer Blogger bringt es auf den Punkt

Herbert Kickls Blaue haben die Wahl haushoch gewonnen, doch keine andere Partei will mit ihnen eine Koalition bilden. Die 1,4 Millionen Wählerinnen und Wähler der #FPÖ empfinden dies als himmelschreiende Ungerechtigkeit. Es gebe hier kein zweischneidiges, sondern ein dreischneidiges Schwert, sagte im Satellit-Interview Patrick #Poppel, Geopolitischer Analytiker und Blogger:

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#EXKLUSIV Trotz der Dämonisierung der FPÖ hat jeder dritte Österreicher für diese Partei gestimmt - Wiener geopolitischer Blogger

Kanzler #Nehammer hat auch bei einer knappen Niederlage gute Chancen, nächster Regierungschef Österreichs zu werden. Aber um eine Regierung ohne die FPÖ zu bilden, die mit 29% klarer Wahlsieger ist, müsste die mit 26% zweitplatzierte ÖVP entweder mit knapper Mehrheit regieren oder sich mehrere Partner suchen. Eine Koalition mit den drittplatzierten Sozialdemokraten, die lediglich auf 21% der Stimmen kamen, hätte eine Mehrheit von genau einer Parlamentsstimme.

Führende Parlamentarier beider Parteien sind davon wenig begeistert, obwohl die ÖVP erste Kompromissbereitschaft gegenüber der #FPÖ zeigt. Bleibt es doch beim alten Bundeskanzler? Diese Frage beantwortet im Satellit-Interview Patrick Poppel, geopolitischer Analytiker und Blogger. Er sagt, dass „die Systeme in Europa an ihre Grenzen kommen.“

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#EXKLUSIV Steckt in Kickl etwas von Höcke und Hitler? Völlig daneben - Wiener geopolitischer Blogger

FPÖ-Chef Herbert Kickl wird in der „Berliner Morgenpost“ als „eine Art Alpen-Höcke“ bezeichnet. Und das Wort Volkskanzler, das er stets verwende, erinnere die Österreicher an die Bezeichnung für Adolf Hitler in Nazi-Deutschland, schreiben andere Mainstream-Medien. Patrick Poppel, geopolitischer Analyst und Blogger, setzt sich im Satellit-Interview mit solchen Bezeichnungen auseinander.

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#EXKLUSIV 75 Jahre dem Staat, den es nicht mehr gibt: Ist das vereinte Deutschland wirklich einig? – Russisches Akademiemitglied bringt es auf den Punkt

Die DDR bestand mehr als 40 Jahre und wurde von ihrem erfolgreicheren Nachbar übernommen. Doch sagte selbst Bundeskanzler Scholz während der Festlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin, dass die Einheit noch nicht vollendet sei. Im Osten herrsche weiter Benachteiligung. Den Gründen dafür geht Alexej Kusnezow, korrespondierendes Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften, nach.

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#EXKLUSIV Katastrophales Urteil für die Politik: 66 Prozent der Befragten vergeben die Note vier oder schlechter - Studie

Ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl befürchtet fast jeder zweite Deutsche (49 Prozent), dass die Politiker von ihren Aufgaben überfordert sind. Das zeigt die repräsentative Studie des Infocenters der R+V Versicherung „Die Ängste der Deutschen 2024“. Im Osten ist diese Angst mit 56 Prozent deutlich stärker ausgeprägt als im Westen. Da liegt sie bei 47 Prozent. Entsprechend miserabel fallen die Schulnoten für die Politiker aus. Im Schnitt geben die Deutschen ihnen eine Note von 4,0. Jeder dritte Deutsche vergibt die Note 5 oder 6. Das gilt übrigens für Regierung und Opposition gleichermaßen. „Diese Unzufriedenheit muss die Politik ernst nehmen“, fordert Professorin Dr. Isabelle Borucki, Politikwissenschaftlerin an der Philipps-Universität Marburg, die die Studie kommentierte. Wie schätzt sie dieses geringe Vertrauen ein?

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