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Weidel sieht jetzt keine Perspektive bei Zusammenarbeit mit Le Pens Partei Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat am ersten Parteitag in Essen vor den Delegierten dafür geworben, einem Austritt der AfD aus der europäischen Partei ID zuzustimmen - einen entsprechenden…
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Hofreiter sieht AfD als „Truppe von Landesverrätern

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landesverrätern“ bezeichnet. Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist. Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.

Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.

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🙅‍♂️📲 Hofreiter will notfalls Plattform X sperren

Nach dem Anschlag in #Solingen und der Schießerei in München hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton #Hofreiter größere Anstrengung im Kampf gegen Terror gefordert. „Eines der größten Probleme von #Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Verstöße gegen geltendes Recht müssen demzufolge konsequent geahndet werden. Mit Blick auf Soziale Netzwerke hieße dies, dass sie „notfalls gesperrt werden“, so Hofreiter. Darunter falle auch X. Zudem soll es „virtuelle Agenten“ geben, die etwa Gruppen auf Telegram durchleuchten, um mögliche Straftäter zu identifizieren.

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💸📈 Hofreiter fordert mehr Geld für den #Wehretat

Der Grünen-Politiker Anton #Hofreiter fordert einige Änderungen am aktuellen Haushaltsentwurf durch das Parlament, denn es gebe eine ganze Reihe von Problemen.

„Wir müssen mehr Geld für den Wehretat ausgeben. Wir brauchen mehr Geld, unter anderem auch für die Unterstützung der #Ukraine, weil es auch unsere eigene Sicherheit ist. Außerdem auch Fluchtursachenbekämpfung, wenn man ehrlich sein soll“, sagte Hofreiter im RTL/ntv Frühstart. In so einem großen Haushalt gebe es dafür auch die entsprechende Flexibilität.

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