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FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Forderungen des Bundesverteidigungsministers Boris #Pistorius nach einem höheren Verteidigungsetat zurückgewiesen.
„Jeder Minister wünscht sich natürlich immer mehr. Aber wir müssen auch dem Steuerzahler gerecht werden“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der von der Ampelspitze vereinbarte Haushaltsentwurf für 2025 sieht #Verteidigungsausgaben für 53 Milliarden Euro vor - fünf Milliarden weniger als von Pistorius gefordert.
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Pistorius: Müssen möglichen Angriffskrieg abwehren können
Aus Sicht des Bundesverteidigungsministers Boris #Pistorius ist die Welt unsicherer geworden als noch vor fünf oder zehn Jahren. „Wir müssen uns schützen, so gut es geht“, erklärte er zu den Sorgen der Bürger hinsichtlich der geplanten Stationierung amerikanischer Langstreckenwaffen in Deutschland. An der Ostflanke der #Nato stehe „wieder ein Aggressor“.
Er möge das Wort „kriegstüchtig“ selbst nicht, so der Minister. Aber es sei nun mal die Wahrheit, „dass wir uns am besten schützen, wenn wir in der Lage sind, einen möglichen Angriffskrieg abwehren zu können“.
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Aus Sicht des Bundesverteidigungsministers Boris #Pistorius ist die Welt unsicherer geworden als noch vor fünf oder zehn Jahren. „Wir müssen uns schützen, so gut es geht“, erklärte er zu den Sorgen der Bürger hinsichtlich der geplanten Stationierung amerikanischer Langstreckenwaffen in Deutschland. An der Ostflanke der #Nato stehe „wieder ein Aggressor“.
Er möge das Wort „kriegstüchtig“ selbst nicht, so der Minister. Aber es sei nun mal die Wahrheit, „dass wir uns am besten schützen, wenn wir in der Lage sind, einen möglichen Angriffskrieg abwehren zu können“.
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Pistorius: Geringfügige Steigerungen des Verteidigungsetats „ärgerlich“ Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius hat die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Steigerungen für die #Bundeswehr als unzureichend bezeichnet. Es sei ärgerlich, dass mit den begrenzten…
Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius hat den finanzpolitischen Kurs der Ampelkoalition grundsätzlich in Frage gestellt und mehr Geld für die #Bundeswehr gefordert.
„Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch Russland notwendig ist“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
Der vom Bundeskabinett verabschiedete #Haushaltsentwurf sieht vor, dass der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro nur um 1,25 Milliarden Euro wachsen soll. Pistorius hatte deutlich mehr gefordert.
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K-Frage: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz
In der am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern haben sich mit 33% ebenso viele Befragte für Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius als Kanzlerkandidat ihrer Partei ausgesprochen wie für #Scholz. 8% wünschen sich Co-Parteichef Lars Klingbeil in dieser Rolle.
Grundsätzlich sehen mehr als die Hälfte der befragten SPD-Mitglieder (51%) ihre Partei derzeit in einer schweren Krise.
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Grundsätzlich sehen mehr als die Hälfte der befragten SPD-Mitglieder (51%) ihre Partei derzeit in einer schweren Krise.
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🗣 Lindner weist Kritik an Bundeshaushalt zurück
Bundesfinanzminister Christian #Lindner hat im ARD-Sommerinterview den Haushaltskompromiss der Ampel gegen Kritik verteidigt. Vor allem Verteidigungsminister Boris #Pistorius hatte sich beschwert. „Herr Pistorius hat ein 100-Milliarden-Euro-Sonderprogramm für die Ertüchtigung der Streitkräfte, das hatte keiner seiner Vorgänger“, erwiderte Lindner.
Zur Sicherheit gehöre zudem auch die finanzielle Stabilität der Bundesrepublik. „Wir haben keine Notlage“, unterstrich der FDP-Politiker mit Blick auf Forderungen, die Schuldenbremse auszusetzen. Das ginge, indem man eine haushaltspolitische Notlage erklärt. Die FDP lehnt das strikt ab.
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Bundesfinanzminister Christian #Lindner hat im ARD-Sommerinterview den Haushaltskompromiss der Ampel gegen Kritik verteidigt. Vor allem Verteidigungsminister Boris #Pistorius hatte sich beschwert. „Herr Pistorius hat ein 100-Milliarden-Euro-Sonderprogramm für die Ertüchtigung der Streitkräfte, das hatte keiner seiner Vorgänger“, erwiderte Lindner.
Zur Sicherheit gehöre zudem auch die finanzielle Stabilität der Bundesrepublik. „Wir haben keine Notlage“, unterstrich der FDP-Politiker mit Blick auf Forderungen, die Schuldenbremse auszusetzen. Das ginge, indem man eine haushaltspolitische Notlage erklärt. Die FDP lehnt das strikt ab.
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Pistorius bei „weltgrößtem Marinemanöver“ in Pearl Harbor
Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius befindet sich derzeit auf seiner Indo-Pazifik-Dienstreise, teilte sein Ressort mit. Eine der Stationen ist demnach „die weltweit größte multinationale maritime Militärübung“ vor Hawaii. Deutschland beteiligt sich daran mit:
✅ der Fregatte „Baden-Württemberg“
✅ dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“
✅ drei Eurofightern
✅ zwei Maschinen vom Typ A400M zur Luftbetankung
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Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius befindet sich derzeit auf seiner Indo-Pazifik-Dienstreise, teilte sein Ressort mit. Eine der Stationen ist demnach „die weltweit größte multinationale maritime Militärübung“ vor Hawaii. Deutschland beteiligt sich daran mit:
✅ der Fregatte „Baden-Württemberg“
✅ dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“
✅ drei Eurofightern
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Nach dem #Sabotage-Verdacht an zwei Militärstandorten in Nordrhein-Westfalen, wo eine Kontamination des Trinkwassers vermutet wurde, hat Verteidigungsminister Boris #Pistorius zu erhöhter Aufmerksamkeit gemahnt.
Auch die Union fordert eine Überprüfung aller Schutzkonzepte. Die Bundesregierung solle den Verteidigungsausschuss zügig unterrichten, verlangte CDU/CSU-Vizefraktionschef Johann #Wadephul und warnte vor neuen Angriffen.
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