Frieden schaffen ohne Waffen: Demo in Dresden
Hunderte Menschen demonstrieren am heutigen Freitag auf dem Theaterplatz in Dresden. Organisiert wird die Aktion vom „Breiten Bündnis für Frieden und Völkerverständigung“.
In einer Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: „Raketen, Panzer und Kampfjets schaffen keinen Frieden. (...) Das Schlachtfeld ist daher zu verlassen und mit dem diplomatischen Parkett einzutauschen. Waffenlieferungen durch den Westen sind einzustellen, um damit ein weiteres Drehen an der Eskalationsschraube zu vermeiden“.
Als einer der Redner der Veranstaltung war auch der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache angekündigt.
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Hunderte Menschen demonstrieren am heutigen Freitag auf dem Theaterplatz in Dresden. Organisiert wird die Aktion vom „Breiten Bündnis für Frieden und Völkerverständigung“.
In einer Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: „Raketen, Panzer und Kampfjets schaffen keinen Frieden. (...) Das Schlachtfeld ist daher zu verlassen und mit dem diplomatischen Parkett einzutauschen. Waffenlieferungen durch den Westen sind einzustellen, um damit ein weiteres Drehen an der Eskalationsschraube zu vermeiden“.
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Forwarded from Exsuscitati - Die Alternative für unabhängige Medien
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Kündigungswelle bei Chemieriese: BASF will allein in Deutschland über 1700 Stellen streichen
Der Chemiekonzern BASF will nach eigenen Angaben weltweit 2600 Stellen streichen, rund zwei Drittel entfallen dabei auf Deutschland.
Um ab 2024 jährlich 500 Millionen Euro außerhalb der Produktion einzusparen, schließt der Konzern zudem eine Reihe von Fabriken.
Allein im Stammwerk Ludwigshafen sollen unter anderem eine der beiden Ammoniak-Anlagen und eine TDI-Anlage sowie Anlagen für bestimmte Vorprodukte geschlossen werden. 700 Jobs sollen dort gestrichen werden.
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Der Chemiekonzern BASF will nach eigenen Angaben weltweit 2600 Stellen streichen, rund zwei Drittel entfallen dabei auf Deutschland.
Um ab 2024 jährlich 500 Millionen Euro außerhalb der Produktion einzusparen, schließt der Konzern zudem eine Reihe von Fabriken.
Allein im Stammwerk Ludwigshafen sollen unter anderem eine der beiden Ammoniak-Anlagen und eine TDI-Anlage sowie Anlagen für bestimmte Vorprodukte geschlossen werden. 700 Jobs sollen dort gestrichen werden.
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#EXKLUSIV Weil sie „österreichische Redaktionen nicht mit Steuergeld fütterte“: Karin Kneissl enthüllt die Vorgeschichte der Hexenjagd gegen sie
Die ehemalige österreichische Außenministerin machte gegenüber Satellit deutlich, dass die Hetzkampagne, die gegen sie betrieben wird, nicht nur an ihrem Verzicht liegt, sich angesichts des Ukraine-Konflikts von Russland zu distanzieren, sondern auch daran, dass sie während ihrer Amtszeit sich nicht verbiegen ließ und sich nicht an Regierungsinseraten in Millionenhöhe beteiligte.
„Da wurde mir damals schon angekündigt, im Dezember 2017, dass man mich vernichten wird“, so Kneissl.
Die ehemalige österreichische Außenministerin machte gegenüber Satellit deutlich, dass die Hetzkampagne, die gegen sie betrieben wird, nicht nur an ihrem Verzicht liegt, sich angesichts des Ukraine-Konflikts von Russland zu distanzieren, sondern auch daran, dass sie während ihrer Amtszeit sich nicht verbiegen ließ und sich nicht an Regierungsinseraten in Millionenhöhe beteiligte.
„Da wurde mir damals schon angekündigt, im Dezember 2017, dass man mich vernichten wird“, so Kneissl.
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Ex-Außenministerin Kneissl attestiert der EU Mangel an klarer Strategie bei Ukraine-Konflikt
Die Ex-Außenministerin Österreichs, Karin Kneissl, hat in einem Exklusiv-Interview mit Satellit über die jüngsten Enthüllungen um den Ukraine-Konflikt gesprochen, Parallelen zwischen dem Ukraine- und Syrien-Krieg gezogen und Hintergründe für ihre Flucht nach…
🇰🇿 Raffinerie PCK Schwedt bekommt nun Öl aus Kasachstan
Die Raffinerie soll offenbar ab dem heutigen Freitag mit Öl des kasachischen Exportunternehmens Kazmunaigaz versorgt werden.
Käufer des Öls ist Rosneft Deutschland, die unter Treuhandschaft der Bundesnetzagentur stehende Tochtergesellschaft des russischen Ölkonzerns Rosneft.
Laut einem Sprecher von Rosneft Deutschland hat das Unternehmen einen Zuschlag von zunächst 20.000 Tonnen bekommen.
Es soll sich vorerst um eine Testlieferung handeln. Falls der Transport technisch ohne Probleme erfolge, bestehe die Möglichkeit, weitere Mengen in Kasachstan zu kaufen.
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Die Raffinerie soll offenbar ab dem heutigen Freitag mit Öl des kasachischen Exportunternehmens Kazmunaigaz versorgt werden.
Käufer des Öls ist Rosneft Deutschland, die unter Treuhandschaft der Bundesnetzagentur stehende Tochtergesellschaft des russischen Ölkonzerns Rosneft.
Laut einem Sprecher von Rosneft Deutschland hat das Unternehmen einen Zuschlag von zunächst 20.000 Tonnen bekommen.
Es soll sich vorerst um eine Testlieferung handeln. Falls der Transport technisch ohne Probleme erfolge, bestehe die Möglichkeit, weitere Mengen in Kasachstan zu kaufen.
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Gestern hat das Erste von bisweilen neun Sanktionspaketen seinen Geburtstag gefeiert. Ziel war es, Russland und seine Wirtschaft hart zu treffen und dadurch in die Knie zu zwingen, aber hat es auch geklappt?
Haben die Sanktionen wirklich nur Russland getroffen?
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Weitere Folgen findet Ihr unter dem Hashtag #BloßmitBiss
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Forwarded from Viel los
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#VielLosMemes
Als diese Aktivisten der „Letzten Generation“ in einer Marburger Polizeistation saßen, sangen sie. Mit diesem Musikvideo könnten die Kleber für einen Grammy nominiert werden🤪
Folgt uns 👉 @viel_los
Als diese Aktivisten der „Letzten Generation“ in einer Marburger Polizeistation saßen, sangen sie. Mit diesem Musikvideo könnten die Kleber für einen Grammy nominiert werden🤪
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Blinken ist überzeugt: Waffenstillstand wäre ein russisches Täuschungsmanöver
„Russland wird jede Kampfpause nutzen, um die Kontrolle über das illegal eroberte Gebiet zu festigen und seine Streitkräfte für weitere Angriffe aufzustocken", sagte der US-Außenminister bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrats.
Daher sollten sich die Mitglieder des Sicherheitsrates nicht von Forderungen nach einem Waffenstillstand täuschen lassen.
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„Russland wird jede Kampfpause nutzen, um die Kontrolle über das illegal eroberte Gebiet zu festigen und seine Streitkräfte für weitere Angriffe aufzustocken", sagte der US-Außenminister bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrats.
Daher sollten sich die Mitglieder des Sicherheitsrates nicht von Forderungen nach einem Waffenstillstand täuschen lassen.
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Biden schließt Kampfjet-Lieferung an die Ukraine weiter aus
„Er braucht jetzt keine F-16“, sagte US-Präsident Joe Biden gegenüber dem TV-Sender ABC mit Blick auf Forderungen des ukrainischen Präsidenten Selenski.
Es gebe aus Sicht des US-Militärs keinen triftigen Grund, solche Kampfflugzeuge zu schicken. „Ich schließe das zum jetzigen Zeitpunkt aus“, sagte Biden.
Man könne aber nicht wissen, was in einem, zwei oder drei Jahren gebraucht werde, antwortete Biden auf die Frage, ob er die Lieferung von Kampfjets auch für die Zukunft ausschließe.
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„Er braucht jetzt keine F-16“, sagte US-Präsident Joe Biden gegenüber dem TV-Sender ABC mit Blick auf Forderungen des ukrainischen Präsidenten Selenski.
Es gebe aus Sicht des US-Militärs keinen triftigen Grund, solche Kampfflugzeuge zu schicken. „Ich schließe das zum jetzigen Zeitpunkt aus“, sagte Biden.
Man könne aber nicht wissen, was in einem, zwei oder drei Jahren gebraucht werde, antwortete Biden auf die Frage, ob er die Lieferung von Kampfjets auch für die Zukunft ausschließe.
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Habeck kritisiert Wagenknecht-Position
Der deutsche Bundeswirtschaftsminister, Robert Habeck, könnte eigenen Worten nach die Position der Menschen, die ein Ende der Waffenlieferungen wünschen, nicht nachvollziehen.
Sahra Wagenknecht und die Leute, die ihr mit der in Berlin geplanten Demo "Aufstand für Frieden" folgten, wollten einen Frieden, den "ein imperialistischer Diktator" Europa aufzwinge, als Frieden verkaufen.
"Es wäre eine Einladung an alle Irren dieser Welt, die Grenzen mit Waffengewalt zu verschieben", sagte er im Brennpunkt-Interview der ARD. Das sei eine Irreführung der Bevölkerung. Es sei allein an der Ukraine zu entscheiden, wann dieser Krieg beendet werde.
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Sahra Wagenknecht und die Leute, die ihr mit der in Berlin geplanten Demo "Aufstand für Frieden" folgten, wollten einen Frieden, den "ein imperialistischer Diktator" Europa aufzwinge, als Frieden verkaufen.
"Es wäre eine Einladung an alle Irren dieser Welt, die Grenzen mit Waffengewalt zu verschieben", sagte er im Brennpunkt-Interview der ARD. Das sei eine Irreführung der Bevölkerung. Es sei allein an der Ukraine zu entscheiden, wann dieser Krieg beendet werde.
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EU einigt sich auf neue Russland-Sanktionen
Das zehnte Sanktionspaket, das die EU-Staaten am späten Freitagabend beschlossen haben, umfasst das „Maßnahmen gegen Individuen und juristische Personen, die den Krieg unterstützen, Propaganda verbreiten oder Drohnen liefern“, teilte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft via Twitter mit.
Die neuen Sanktionen sehen demnach auch strengere Beschränkungen beim Export von Technologien und sogenannten Dual-Use-Gütern vor sowie Maßnahmen gegen „russische Desinformation“.
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Das zehnte Sanktionspaket, das die EU-Staaten am späten Freitagabend beschlossen haben, umfasst das „Maßnahmen gegen Individuen und juristische Personen, die den Krieg unterstützen, Propaganda verbreiten oder Drohnen liefern“, teilte die schwedische EU-Ratspräsidentschaft via Twitter mit.
Die neuen Sanktionen sehen demnach auch strengere Beschränkungen beim Export von Technologien und sogenannten Dual-Use-Gütern vor sowie Maßnahmen gegen „russische Desinformation“.
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Scholz in Indien eingetroffen
Der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz, ist am heutigen Samstagmorgen zu seinem zweitägigen Besuch in Indien eingetroffen. Heute wird Scholz zunächst in Neu-Delhi Station machen. Dort steht das Gespräch mit dem indischen Premierminister, Narendra Modi, im Mittelpunkt.
Zu den Hauptthemen des Besuchs wird der Ukraine-Konflikt zählen. Scholz will auch die wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen zu Indien ausbauen – um eigene Abhängigkeiten von China zu verringern.
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Der deutsche Bundeskanzler, Olaf Scholz, ist am heutigen Samstagmorgen zu seinem zweitägigen Besuch in Indien eingetroffen. Heute wird Scholz zunächst in Neu-Delhi Station machen. Dort steht das Gespräch mit dem indischen Premierminister, Narendra Modi, im Mittelpunkt.
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Deutlicher Anstieg psychischer Erkrankungen in Deutschland
Immer mehr Beschäftigte in Deutschland werden wegen psychischer Krankheiten und Depressionen krankgeschrieben, geht aus den neuen Angaben der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) vom Samstag hervor. Vor allem bei Männern haben im vergangenen Jahr die Ausfalltage im Job deutlich zugenommen. Insgesamt werden aber immer noch Frauen häufiger psychisch krank als Männer.
Demnach registrierte die KKH 2022 bundesweit 57.500 Krankschreibungen mit 2,3 Mio. Fehltagen wegen psychischer Leiden registriert. Während bei Frauen die Zahl der psychischen Erkrankungen im vergangenen Jahr um 11,9% zugelegt hat, betrug der Anstieg unter Männern 24,1%.
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Immer mehr Beschäftigte in Deutschland werden wegen psychischer Krankheiten und Depressionen krankgeschrieben, geht aus den neuen Angaben der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) vom Samstag hervor. Vor allem bei Männern haben im vergangenen Jahr die Ausfalltage im Job deutlich zugenommen. Insgesamt werden aber immer noch Frauen häufiger psychisch krank als Männer.
Demnach registrierte die KKH 2022 bundesweit 57.500 Krankschreibungen mit 2,3 Mio. Fehltagen wegen psychischer Leiden registriert. Während bei Frauen die Zahl der psychischen Erkrankungen im vergangenen Jahr um 11,9% zugelegt hat, betrug der Anstieg unter Männern 24,1%.
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Deutschland importierte 2022 mehr Steinkohle
Die Bundesrepublik hat im vergangenen Jahr wegen der fehlenden Gaslieferungen mehr Kohle zur Stromerzeugung eingeführt als noch 2021, geht aus einer Auswertung des Vereins der Kohlenimporteure (VDKI) hervor. Die Menge stieg demnach um 8% auf 44,4 Mio. Tonnen.
Trotz Sanktionen sei 🇷🇺 Russland mit seinen 13 Mio. Tonnen der größte Lieferant geblieben. Das zweitwichtigste Lieferland seien 🇺🇸 die USA mit ihren 9,4 Mio. Tonnen gewesen.
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Die Bundesrepublik hat im vergangenen Jahr wegen der fehlenden Gaslieferungen mehr Kohle zur Stromerzeugung eingeführt als noch 2021, geht aus einer Auswertung des Vereins der Kohlenimporteure (VDKI) hervor. Die Menge stieg demnach um 8% auf 44,4 Mio. Tonnen.
Trotz Sanktionen sei 🇷🇺 Russland mit seinen 13 Mio. Tonnen der größte Lieferant geblieben. Das zweitwichtigste Lieferland seien 🇺🇸 die USA mit ihren 9,4 Mio. Tonnen gewesen.
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Deutschland ruiniert eigene Industrie – Ex-Ifo-Chef
Deutschland habe keine Chance, das Ziel der Bundesregierung zu erreichen, bis 2045 komplett aus der fossilen Energie auszusteigen, so der ehemalige Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Trotzdem werde „eine ganze Volkswirtschaft mit 83 Millionen Einwohnern zum Versuchskaninchen für alternative Technologien gemacht“. Nur eine weltweit koordinierte Einschränkung der Ölnachfrage könne zu einem geringeren CO₂-Ausstoß führen. Andere Teile der Welt sollten "exakt so viel mehr Öl kaufen und CO₂ emittieren, wie wir einsparen".
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Deutschland habe keine Chance, das Ziel der Bundesregierung zu erreichen, bis 2045 komplett aus der fossilen Energie auszusteigen, so der ehemalige Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Trotzdem werde „eine ganze Volkswirtschaft mit 83 Millionen Einwohnern zum Versuchskaninchen für alternative Technologien gemacht“. Nur eine weltweit koordinierte Einschränkung der Ölnachfrage könne zu einem geringeren CO₂-Ausstoß führen. Andere Teile der Welt sollten "exakt so viel mehr Öl kaufen und CO₂ emittieren, wie wir einsparen".
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Bundeskabinett will Nord-Stream-Röhren für LNG-Pipeline kaufen
Die deutsche Bundesregierung will die übrig gebliebenen und mehr als 3000 bisher ungenutzten Röhren der Pipeline Nord-Stream 2 für eine knapp 40 Kilometer lange Leitung nutzen, um das vor Rügen geplante LNG-Terminal mit Lubmin auf dem Festland zu verbinden, teilte „Die Welt“ am Samstag unter Verweis auf mehrere voneinander unabhängige Quellen mit.
Das Kabinett verhandele mit der Pipeline-Gesellschaft Nord Stream 2, die in der Schweiz ansässig ist. Mit dem Bau des LNG-Terminals vor Rügen wolle die Bundesregierung im Mai beginnen. Es soll noch vor dem Winter 2023/24 einsatzbereit sein.
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Die deutsche Bundesregierung will die übrig gebliebenen und mehr als 3000 bisher ungenutzten Röhren der Pipeline Nord-Stream 2 für eine knapp 40 Kilometer lange Leitung nutzen, um das vor Rügen geplante LNG-Terminal mit Lubmin auf dem Festland zu verbinden, teilte „Die Welt“ am Samstag unter Verweis auf mehrere voneinander unabhängige Quellen mit.
Das Kabinett verhandele mit der Pipeline-Gesellschaft Nord Stream 2, die in der Schweiz ansässig ist. Mit dem Bau des LNG-Terminals vor Rügen wolle die Bundesregierung im Mai beginnen. Es soll noch vor dem Winter 2023/24 einsatzbereit sein.
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Satellit
🙅♂️ Linken-Spitze kritisiert Wagenknechts Demo-Aufruf „Ganz konkret fehlt uns in dem Aufruf die klare Abgrenzung nach rechts, die nämlich augenblicklich dazu führt, dass namhafte Nazis und rechte Organisationen diesen Aufruf unterstützen und massiv zu der…
Co-Autorin Schwarzer verteidigt „Manifest für Frieden“ und Demo in Berlin
Die Publizistin Alice Schwarzer hat den Vorwurf einer unzureichenden Abgrenzung gegenüber Rechtsextremen zurückgewiesen.
„Selbstverständlich werden wir gegen jede Art von rechtsextremer Propaganda auf dem Platz angehen“, sagte sie kurz vor der Demo „Frieden in der Ukraine“ am Brandenburger Tor in Berlin. Sowohl die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht als auch sie stünden für das Gegenteil von rechter Politik. Sie engagierten sich für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und gegen Gewalt.
Das von ihr und Wagenknecht vor zwei Wochen zusammen veröffentlichte „Manifest für Frieden“ sei innerhalb von dieser Zeit von 600.000 Menschen unterzeichnet worden. „Wir sind also auf dem besten Weg, eine richtige Bürgerbewegung zu werden.“
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„Selbstverständlich werden wir gegen jede Art von rechtsextremer Propaganda auf dem Platz angehen“, sagte sie kurz vor der Demo „Frieden in der Ukraine“ am Brandenburger Tor in Berlin. Sowohl die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht als auch sie stünden für das Gegenteil von rechter Politik. Sie engagierten sich für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und gegen Gewalt.
Das von ihr und Wagenknecht vor zwei Wochen zusammen veröffentlichte „Manifest für Frieden“ sei innerhalb von dieser Zeit von 600.000 Menschen unterzeichnet worden. „Wir sind also auf dem besten Weg, eine richtige Bürgerbewegung zu werden.“
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