FREIE SACHSEN
Unsere Aktion Fahnentausch läuft natürlich auch im #Stolzmonat!
Wir Sachsen haben nur eine Fahne: Schickt uns eine Flagge in SRG zu und wir senden euch die sächsische Fahne zu!
Mehr zur Aktion: t.me/freiesachsen/6582 #Pridemonth #Heimat #stolz
→ Quelle
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06 Jun 2023
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Sachsen - 24/7 Nachrichten
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪
Bundesregierung weiß nicht, wie viele Islamisten in Deutschland ausreisepflichtig sind!
Zur Antwort der #Bundesregierung auf die Schriftliche Frage an das Bundesministerium des #Inneren und für #Heimat vom 8. Juni 2024 (Monat Juni 2024, Arbeits-Nr. 6/101), wie viele der den deutschen Verfassungsschutzbehörden bekannten #Islamisten nach Kenntnis der Bundesregierung ausreisepflichtig sind und wie viele Ausreisepflichtige in den letzten beiden Jahren auch das Land verlassen haben, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete @Nicole_Hoechst mit:
„Die Antwort des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat ist verblüffend: Sie wissen es schlichtweg nicht. Für das Gesamtpersonenpotenzial Islamismus/islamistischer #Terrorismus erfolgt durch das Bundesamt für #Verfassungsschutz keine gezielte Erhebung von Daten hinsichtlich einer etwaigen Ausreisepflichtigkeit mit dem Zweck, ein Gesamtbild über die Zahl ausreisepflichtiger Personen zu erhalten. Immerhin wusste das Ministerium wenigstens, dass 2024 schon 18 Gefährder abgeschoben wurden – bisher drei Personen pro Monat. Wegen fehlender Informationen bei den relevanten Stellen, müssen diese wohl zufällig aufgefallen sein. So langsam darf sich niemand mehr wundern – armes Deutschland.“
→ Quelle
Bundesregierung weiß nicht, wie viele Islamisten in Deutschland ausreisepflichtig sind!
Zur Antwort der #Bundesregierung auf die Schriftliche Frage an das Bundesministerium des #Inneren und für #Heimat vom 8. Juni 2024 (Monat Juni 2024, Arbeits-Nr. 6/101), wie viele der den deutschen Verfassungsschutzbehörden bekannten #Islamisten nach Kenntnis der Bundesregierung ausreisepflichtig sind und wie viele Ausreisepflichtige in den letzten beiden Jahren auch das Land verlassen haben, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete @Nicole_Hoechst mit:
„Die Antwort des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat ist verblüffend: Sie wissen es schlichtweg nicht. Für das Gesamtpersonenpotenzial Islamismus/islamistischer #Terrorismus erfolgt durch das Bundesamt für #Verfassungsschutz keine gezielte Erhebung von Daten hinsichtlich einer etwaigen Ausreisepflichtigkeit mit dem Zweck, ein Gesamtbild über die Zahl ausreisepflichtiger Personen zu erhalten. Immerhin wusste das Ministerium wenigstens, dass 2024 schon 18 Gefährder abgeschoben wurden – bisher drei Personen pro Monat. Wegen fehlender Informationen bei den relevanten Stellen, müssen diese wohl zufällig aufgefallen sein. So langsam darf sich niemand mehr wundern – armes Deutschland.“
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23 Jul 2024
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