RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#MUC1801 #München geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.

Juristische Anmerkung meinerseits. Wenn von einer Geldstrafe von bis zu 3.000 € die Rede ist, dann heißt das nicht, dass irgendjemand hier 3.000 € zahlen müsste. Für gewöhnlich werden solche Strafen im unteren 3-stelligen Bereich angesetzt und außerdem sind sie meines Erachtens nicht durchsetzbar. Es sei denn, man ist so "blöd" und erzählt der Polizei, ja, ich bin hier spazieren gegangen um gegen die Verordnung zu verstoßen. Das kann man maximal machen, wenn man diese indirekt juristisch angreifen möchte.

Wer sich von der staatlichen Propaganda einschüchtern lässt, wird sich damit abfinden müssen, die längste Zeit in einem freien Land gelebt zu haben. Es ist eure Wahl, nicht meine.

#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Eilmeldung: Wir haben heute die Allgemeinverfügung bezüglich pauschal verbotener Spaziergänge in Landsberg am Lech gekippt (Verwaltungsgericht München)💥 #LL2401

Wir gehen davon aus, dass die Gegenseite Beschwerde einlegt. Wir haben bereits einen Befangenheitsantrag gegen den zehnten Senat des bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorbereitet.

Dieser hat letzte Woche in München den ursprünglichen Beschluss des Verwaltungsgerichts München (bezüglich der dortigen Allgemeinverfügung) aufgehoben.

Dies obwohl die Stadt München sich nicht mit der Begründung des Beschlusses auseinandergesetzt hat. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Verwaltungsprozessrecht.

PS: Wie schon im letzten Winter werde ich so lange Prozesse vor dem Verwaltungsgerichtshof München führen, bis sich dieser wieder „outet“. Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshof München folgt einer politischen Ideologie, nicht dem Recht.

https://twitter.com/haintz_markus/status/1485639011221835781?s=21
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Das Polizeiaufgebot in München war heute riesig. Da am Mittwoch keine (Montag)#spaziergänge in der Umgebung stattfinden, kann sich die Polizei komplett auf München konzentrieren...

#Spaziergänger scheinen die größte Gefahr für Stadt und Staat zu sein, das sagt eigentlich alles.

#Muc0902 Die #Polizeistadt #München zeigt sich wieder von ihrer hässlichsten Seite.

#MuenchenStehtAuf gegen das #CovidRegime! #Spaziergaenger beim #Spazierengehen in #Muenchen0902.

#Drostenluegt und Deutschland geht #spazieren.