Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Liebe Demokraten,
wir freuen uns über jeden, der sich in den letzten Jahren für den Erhalt unser aller Grundrechte eingesetzt hat. Wir wissen genau, wozu wir herzlich aber bestimmt NEIN! sagen. Wir wissen aber auch immer besser, wozu wir JA! sagen dürfen.
Das Ringen um #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung ist ein Prozess, der zensurfreie Kommunikationskanäle braucht. Hierzu dienen alternative Medien und vor allem auch Newsletter.
Bist Du schon bei unserem QD711-E-Mail-Verteiler angemeldet? Wenn nein, klicke einfach hier drauf:
https://querdenken-711.de/zum-newsletter-anmelden/
und vernetze Dich auch dort mit uns.
Dein QD711-Team
#FreeMichaelBallweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
wir freuen uns über jeden, der sich in den letzten Jahren für den Erhalt unser aller Grundrechte eingesetzt hat. Wir wissen genau, wozu wir herzlich aber bestimmt NEIN! sagen. Wir wissen aber auch immer besser, wozu wir JA! sagen dürfen.
Das Ringen um #Frieden, #Freiheit, #Demokratie und #Selbstbestimmung ist ein Prozess, der zensurfreie Kommunikationskanäle braucht. Hierzu dienen alternative Medien und vor allem auch Newsletter.
Bist Du schon bei unserem QD711-E-Mail-Verteiler angemeldet? Wenn nein, klicke einfach hier drauf:
https://querdenken-711.de/zum-newsletter-anmelden/
und vernetze Dich auch dort mit uns.
Dein QD711-Team
#FreeMichaelBallweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
Forwarded from klartext_rheinmain
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Haben Sie schon vom Café #Habeck auf #Rügen gehört, welches sich aus Protest umbenannt hat?!
Dann anschnallen und miterleben, was so eine Entscheidung aus völlig nachvollziehbaren Gründen nach sich zieht. Ist das noch #Demokratie?
#CafeHabeck #GrünerMist #grünerwahnsinn #OhneMich #LNG #Terminal #ReGas #OlafScholz #andfriends 😑👈
Hier das Kaffee mit positiver Bewertung unterstützen: https://is.gd/4PmLiU
Quelle: https://is.gd/qOewdo
Twitter.com/KlartextRM
t.me/klartext_rheinmain
Dann anschnallen und miterleben, was so eine Entscheidung aus völlig nachvollziehbaren Gründen nach sich zieht. Ist das noch #Demokratie?
#CafeHabeck #GrünerMist #grünerwahnsinn #OhneMich #LNG #Terminal #ReGas #OlafScholz #andfriends 😑👈
Hier das Kaffee mit positiver Bewertung unterstützen: https://is.gd/4PmLiU
Quelle: https://is.gd/qOewdo
Twitter.com/KlartextRM
t.me/klartext_rheinmain
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🔴 WICHTIGES UPDATE: Michael Ballweg & Ralf Ludwig – Aktueller Status des Verfahrens (07.09.2023)
Michael Ballweg und Ralf Ludwig sprechen zum ersten Mal seit der Entlassung von Michael gemeinsam über den aktuellen Stand des Verfahrens und diskutieren über rechtliche Missstände und die nächsten Schritte.
Themen:
- Rechtliche Missstände
- Zukunftspläne
- Entschlossenheit
#Demokratie #Querdenken #Willkür #Justiz #Corona
Video in hoher Qualität:
🎞 PeerTube | Odysee | Bitchute 🎞
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
Michael Ballweg und Ralf Ludwig sprechen zum ersten Mal seit der Entlassung von Michael gemeinsam über den aktuellen Stand des Verfahrens und diskutieren über rechtliche Missstände und die nächsten Schritte.
Themen:
- Rechtliche Missstände
- Zukunftspläne
- Entschlossenheit
#Demokratie #Querdenken #Willkür #Justiz #Corona
Video in hoher Qualität:
🎞 PeerTube | Odysee | Bitchute 🎞
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
Forwarded from klartext_rheinmain
"Wenn sich der #Richter eines Weimarer Familiengerichts für die Aufhebung der #Maskenpflicht ausspricht und dies auch in seinem Bereich entscheidet, dann ist für den aufmerksamen Leser dieser Zeitung völlig klar, dass man ihm mit aller Härte des Gesetzes begegnen muss. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit führt er weiteres im Schilde und wird so zu einer Bedrohung für den Rechtsstaat.
Zur Wahrung unserer #Demokratie ist dann konsequenterweise eine #Hausdurchsuchung durchzuführen. Geschehen ist dies bereits im Frühjahr 2021, also vor über zwei Jahren. [...]"
Zum Kurzartikel von Thomas aus #Dreieich: ➡️ https://cutt.ly/ewczT3J1 ⬅️
twitter.com/klartextrm
t.me/klartext_rheinmain
Zur Wahrung unserer #Demokratie ist dann konsequenterweise eine #Hausdurchsuchung durchzuführen. Geschehen ist dies bereits im Frühjahr 2021, also vor über zwei Jahren. [...]"
Zum Kurzartikel von Thomas aus #Dreieich: ➡️ https://cutt.ly/ewczT3J1 ⬅️
twitter.com/klartextrm
t.me/klartext_rheinmain
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wir unterstützen gerne die #Silvester-Demo in #Aschaffenburg (31.12.2023).
#Frieden, #Freiheit, #Demokratie
t.me/querdenken_615
#Frieden, #Freiheit, #Demokratie
t.me/querdenken_615
#Querdenker #Cops #Ungeimpfte #AfDler #Töten?
Ist das die Art #Demokratie, welche die regierungstreuen #Mitläufer gerne schützen möchten?
Wie schnell kann ein Mitläufer eigentlich exakt zu der Kreatur mutieren, welche er vorgibt zu bekämpfen?
Wieviel #Feindbilder möchten uns verkommene #Politik und staatstragende #Lückenmedien noch servieren?
Grundrechte gelten. Für alle. Punkt.
t.me/klartext_rheinmain
Ist das die Art #Demokratie, welche die regierungstreuen #Mitläufer gerne schützen möchten?
Wie schnell kann ein Mitläufer eigentlich exakt zu der Kreatur mutieren, welche er vorgibt zu bekämpfen?
Wieviel #Feindbilder möchten uns verkommene #Politik und staatstragende #Lückenmedien noch servieren?
Grundrechte gelten. Für alle. Punkt.
t.me/klartext_rheinmain
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Gestern: #Brückentag für #Demokratie in Niederberg
Am 27.04.24, Frankfurt am Main, Römerberg, Schwung holen
Am 25.05.24, Frankfurt am Main, Römerberg, Einlochen
Wir Menschen zusammen, in FREIDEN für den WANDEL ❤️
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Am 27.04.24, Frankfurt am Main, Römerberg, Schwung holen
Am 25.05.24, Frankfurt am Main, Römerberg, Einlochen
Wir Menschen zusammen, in FREIDEN für den WANDEL ❤️
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Ortenberg ist eine ca. 9.000 Seelen zählende Stadt in der #Wetterau. Dienstag für Dienstag sind dort Mahnwachen für den Erhalt unser aller #Grundrechte, #Demokratie und vor allem #FRIEDEN. 🕊️
Nicht jedem in dem beschaulichen Städtchen gefallen diese Versammlungen. Besonderen Anstoß nimmt man wohl an den weithin gut sichtbaren #Friedensbotschaften, welche Kundgebungsteilnehmer gerne mit #Sprühkreide auf Fahrbahn oder Parkplatz auftragen.
Da diese Aktionen vom Versammlungsrecht gedeckt sind, kann man nicht direkt gegen die Kreidekünstler vorgehen. Aber indirekt. Zunächst noch am Morgen danach, seit kurzem noch während der Versammlung heißt es "Wasser Marsch" 💦
In #Ortenberg haben Demokratie und Meinungsfreiheit kein ruhiges Schlummerkissen. Man will wieder ganz vorne mit dabei sein beim "Schleifen" unserer Grundrechte.
Mach auch du mit. Werde Kreidekünstler. Dienstags sind wir ALLE #Ortenberg ❤️
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
Nicht jedem in dem beschaulichen Städtchen gefallen diese Versammlungen. Besonderen Anstoß nimmt man wohl an den weithin gut sichtbaren #Friedensbotschaften, welche Kundgebungsteilnehmer gerne mit #Sprühkreide auf Fahrbahn oder Parkplatz auftragen.
Da diese Aktionen vom Versammlungsrecht gedeckt sind, kann man nicht direkt gegen die Kreidekünstler vorgehen. Aber indirekt. Zunächst noch am Morgen danach, seit kurzem noch während der Versammlung heißt es "Wasser Marsch" 💦
In #Ortenberg haben Demokratie und Meinungsfreiheit kein ruhiges Schlummerkissen. Man will wieder ganz vorne mit dabei sein beim "Schleifen" unserer Grundrechte.
Mach auch du mit. Werde Kreidekünstler. Dienstags sind wir ALLE #Ortenberg ❤️
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
Forwarded from klartext_rheinmain
Gerade überall in #Frankreich : "Unser #Blut wird NICHT für die #NATO fließen!"
#Lumpenpazifist für den #Frieden und die #Demokratie in ganz #Europa 🕊️
Twitter.com/klartextRM
#Lumpenpazifist für den #Frieden und die #Demokratie in ganz #Europa 🕊️
Twitter.com/klartextRM
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️AfD-Verbotsantrag „Schuss mit Schrot in den Busch❓
Der Kölner Rechtsanwalt Christian Conrad hat sich den Entwurf des Antrages zum AFD-Verbot im Bundestag angeschaut und juristisch (nicht politisch!) auf X in mehreren Anmerkungen bewertet.
Dabei kommt er zu folgendem Schluss:
„Im Ergebnis suggeriert der Entwurf also nur, auf altbekannte Erwägungen aufzubauen – tatsächlich betreten die Antragsteller aber #Neuland. Das Parteiverbotsverfahren als „schärfstes Schwert“ wird dabei nicht gezielt angesetzt – vielmehr will man auf Basis politischer Erwägungen und auf ungewisser Grundlage mit „Schrot in den Busch“ schießen. Ob man das #demokratie|theoretisch gutheißen will, darf jede/r selbst entscheiden.“
(👉 Quelle: https://x.com/ra_conrad/status/1845367237252640790?s=46&t=mBYw4oaj-Xzt3WbZ1hHW6g)
Setzt man sich mit seinen Einwendungen auseinander, so kann man nur zu dem Schluss kommen, dass der im Bundestag kursierende Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens zahlreiche juristische Unwägbarkeiten beinhaltet, die letztlich das Risiko, damit vor dem BVerfG an Wand zu fahren, zu groß ist.
Das sollte auch den juristisch sicher gut beratenden Antragstellern klar sein, weshalb natürlich der Verdacht naheliegt, dass es sich hierbei um reinen politischen Aktionismus handelt.
Verbot statt inhaltliche Auseinandersetzung.
So läuft das nicht…
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Kölner Rechtsanwalt Christian Conrad hat sich den Entwurf des Antrages zum AFD-Verbot im Bundestag angeschaut und juristisch (nicht politisch!) auf X in mehreren Anmerkungen bewertet.
Dabei kommt er zu folgendem Schluss:
„Im Ergebnis suggeriert der Entwurf also nur, auf altbekannte Erwägungen aufzubauen – tatsächlich betreten die Antragsteller aber #Neuland. Das Parteiverbotsverfahren als „schärfstes Schwert“ wird dabei nicht gezielt angesetzt – vielmehr will man auf Basis politischer Erwägungen und auf ungewisser Grundlage mit „Schrot in den Busch“ schießen. Ob man das #demokratie|theoretisch gutheißen will, darf jede/r selbst entscheiden.“
(👉 Quelle: https://x.com/ra_conrad/status/1845367237252640790?s=46&t=mBYw4oaj-Xzt3WbZ1hHW6g)
Setzt man sich mit seinen Einwendungen auseinander, so kann man nur zu dem Schluss kommen, dass der im Bundestag kursierende Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens zahlreiche juristische Unwägbarkeiten beinhaltet, die letztlich das Risiko, damit vor dem BVerfG an Wand zu fahren, zu groß ist.
Das sollte auch den juristisch sicher gut beratenden Antragstellern klar sein, weshalb natürlich der Verdacht naheliegt, dass es sich hierbei um reinen politischen Aktionismus handelt.
Verbot statt inhaltliche Auseinandersetzung.
So läuft das nicht…
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)