💥Teilerfolg vor Thüringer Verfassungsgerichtshof 💥

Die Thüringer Landtagswahl wird nicht wiederholt.

Zugleich steht aber fest: Im Wahlkampf 2024 gab es einen verfassungsrechtlich relevanten rechtswidrigen Eingriff in die demokratische Wahl.

17 Landräte und Oberbürgermeister hatten sich kurz vor der Wahl in einer gemeinsamen Erklärung zur Landtagswahl geäußert. Veröffentlicht wurde diese Erklärung über amtliche Kanäle – insbesondere auf der offiziellen Internetseite des Wartburgkreises und unter Nutzung der Pressestruktur des Landratsamtes.
In dieser Erklärung äußerten sich 17 Landräte und Oberbürgermeister zur Landtagswahl. Dabei wurden insbesondere AfD und BSW ausdrücklich genannt und politisch negativ bewertet.

Genau darin liegt der Verstoß:

Staatliche Autorität und staatliche Ressourcen dürfen nicht eingesetzt werden, um in den Wahlkampf einzugreifen. Amtsträger müssen im Wahlkampf neutral bleiben. Wer sein Amt nutzt, um politische Bewertungen einzelner Parteien in den Wahlkampf zu tragen, verletzt die freie Wahl und die Chancengleichheit der Parteien.

Die Beschwerde blieb nur deshalb ohne Erfolg, weil der Gerichtshof keine Mandatsrelevanz festgestellt hat.

Der Rechtsverstoß selbst ist damit nicht vom Tisch. Er ist verfassungsgerichtlich festgestellt.

Ich durfte den Beschwerdeführer in diesem Verfahren vertreten.

Wir werden jetzt aufklären, wie diese Erklärung vorbereitet, abgestimmt und über amtliche Kanäle verbreitet wurde, und die betroffenen Landkreise und Städte zur Veröffentlichung der internen Kommunikation auffordern. Außerdem werden wir die Kommunalaufsicht auffordern, dienst- und disziplinarrechtliche Konsequenzen zu prüfen.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Hier die Entscheidung im Volltext:

https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/allgemeine-informationen/entscheidungen

Die politische Verfolgung der Ärzte in Deutschland ist mit Daten sehr klar sichtbar. Die Ermittlungen des Datenanalysten #TomLausen wurden hier zusammengefasst.

Ein erschreckendes Bild tut sich auf. Insbesondere im Zeitraum 2021 bis 2024. Und auch heute noch hört der Staat nicht auf, Ärzte zu verfolgen, die ihrem Gewissen, ihren Patienten und dem Genfer Gelöbnis verpflichtet sind.

https://aerzte-mit-gewissen.org/amtliche-zahlen/

x.com/klartextrm

⛓️⛓️‍💥 Poltische Gefangen - damals wie heute ein Verbrechen gegen die Menschheit ⛓️‍💥⛓️

Viele wurden schon Opfer von staatlicher Gewalt - besonders in den letzten sechs Jahren im sogenannten "besten Deutschland aller Zeiten":

- Ärzte
- Rechtsanwälte
- Polizisten
- Lehrer
- Erzieher
- Feuerwehrmänner
- Unternehmer
- Aktivisten
- Journalisten, etc.

Diesen Menschen setzen wir am Montag, 05.04.26, 18 Uhr in Frankfurt/Main an der Konstablerwache gerne ein Denkmal. Ihr Schicksal - frei nach dem Motto: "Bestrafe einen, erziehe viele!" - bleibt nicht unerhört. Wir geben Ihnen ein Gesicht und eine Stimme!

NICHT VERPASSEN!

t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/dauerwelledemoreport

Die große Mehrheit der Enquete-Kommission will die wissenschaftlich erhobenen RKI-Daten gar nicht sehen. 🫣👈

Ben Ungeskripted fällt vom Glauben ab und Prof. Homburg kann nur noch lachen. 🤣

Deutschland - eine komödiante Tragödie 🙃

t.me/klartext_rheinmain
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Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit 2026

Am Himmelfahrtstag (14.05.) wird in Aachen der Arzt Dr. Heinrich Habig geehrt. Er stellte in der Corona-Zeit Tausende Impfausweise ohne Impfung aus, rettete damit unzählige Menschen vor der Spritze – und sitzt dafür noch immer im Gefängnis.

Die Auszeichnung würdigt stellvertretend alle mutigen Ärzte, die ihre Patienten vor den Folgen der Corona-Maßnahmen schützten. Laut EMA starben in Europa Tausende an Impf-Folgen, Hunderttausende leiden an schweren Nebenwirkungen.

Laudatoren: Claudia Ludwig & Prof. Dr. Sucharit Bhakdi

Musik: Blue Flower, die Sockosophen & Arne Schmidt (Klavier)

Alle herzlich eingeladen!

Veranstalter: Aachener für eine menschliche Zukunft
www.ac-frieden.de #AachenerAuszeichnung #HeinrichHabig #CoronaAufarbeitung www.klartext-rheinmain.de/kontakt

Die große Mehrheit der Enquete-Kommission will die wissenschaftlich erhobenen RKI-Daten gar nicht sehen. 🫣👈

Ben Ungeskripted fällt vom Glauben ab und Prof. Homburg kann nur noch lachen. 🤣

Deutschland - eine komödiante Tragödie 🙃

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Die PKS-Zahlen (Polizeiliche Kriminal-Statistik) – wieder neue Höchstzahlen 2025 !!
Allgemein: BKA - Polizeiliche Kriminalstatistik
und darin diese Zahl: 131.335 Sexualdelikte (+2,8 %) in 365 Tagen !!

Wir laufen! Wir machen darauf aufmerksam und zeigen Gesicht – für uns, für Betroffene:
denn schweigen schwächt und reden stärkt !

Zur Vorbeugung mit der klaren Forderung:
Opferschutz vor Täterschutz !
Gerechte = abschreckende Strafen für Täter oder auch Täterinnen !
Gerechte Strafen auch für alle Mittäter und -täterinnen, die schweigen oder vertuschen !
Bestrafung auch für falsche Bezichtigung !

Frauen laufen
💃🌸 AUS ÜBERZEUGUNG🌸💃

#frauenlaufen
#Gerechtigkeit
#Missbrauch
#Pädophilie
#Vergewaltigung
#Gruppenvergewaltigung
#häuslicherMissbrauch
#Machtmissbrauch
#psychischeGewalt
#Meinungsfreiheit
#Frieden
#Krieg
#Frankfurt
#Frauenlaufen@frauenlaufen

👉🏻 unter instagram, tiktok und facebook

ACHTUNG: "N*zi-Trigger-Warnung"

Gunhild macht u.a. Gartenvideos. Sie bietet einjährige Mitgliedschaften an, und möchte gerne dafür 1.600 Euro im Jahr kassieren. Alles soweit Ok.

Aber Gunhild möchte auch nicht so schnell bewerten und urteilen. Zum Beispiel keine Kritik an extensiver Landwirtschaft.

Aber sollten Sie zufällig eine andere politische Einstellung als die liebe Gunhild haben, dann sind Sie leider ein N*ZI. Wenn Sie Ihre Bäume in Ihrem Garten anders schneiden als Gunhild, dann sind Sie leider ein BAUMN*ZI!

Aber sollten Sie zufällig ein Tier sein (oder sich als ein solches identifizieren?), dann gibt für Sie keinen Gartenzaun, ergo, auch keine Brandmauer mehr!

So sind die Bäume des N*zi-Nachbarn am Ende also doch vollkommen OK - z.B. als Rastplatz für schädlingsbekämpfende (N*zi-Begriff?) Greifvögel!

Und so darf am Ende auch Ihr N*zi-Garten die Welt retten ,-.)

Danke Gunhild, diese geistigen Tiefschüsse hat Deutschland, ach was, die ganze Welt noch gebraucht.

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💥🔭LIVE | Pressesymposium MWGFD zum Thema:
„5G, 6G … immer weiter so?“💥

👉Samstag, den 2. Mai 2026, ca 14:00Uhr

Mit Dr. Ronald Weikl, Prof. Dr. Werner Bergholz, Prof. Dr. Klaus Buchner, Dr. Claus Scheingraber, Dr. Monika Krout

Seit den 1990er Jahren hat es eine rasante Entwicklung der Mobilfunktechnologie gegeben, sowohl in der Zahl der registrierten Teilnehmer als auch in der Nutzung. Um immer höhere Datenübertragungsraten zu realisieren, wurde die sogenannte 3G-Technologie (für dritte Technologie-Generation) zunächst durch 4G und jetzt durch 5G ersetzt. Es besteht kein Zweifel, dass all diese Technologien im alltäglichen Rahmen für fast jedermann nützlich sind. Aber ein Aspekt, dem sich dieses Symposium widmet, wurde sträflich vernachlässigt.

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Frag doch mal Alexa
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AxionResist
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MitteldeutschlandTV
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@LiveStreamsFuerDich

Einordnung: Ben #Ungeskriptet hat innerhalb von 2 Tagen den ganzen medialen Mainstream mit seinem #Höcke Podcast, 2 Mio. Aufrufen und 150k Likes in den Schatten gestellt, sowie einen hochinformativen Stoff mit einer sachlichen und ruhigen Gelassenheit geboten.

Vielen Dank dafür, im Namen Deutschlands.🫡

Videoquelle
t.me/klartext_rheinmain
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❗️👆👇👆👇👆👇

"Björn Höcke über 4,5 Std. bei Ben ungeskriptet nach 14 Std:
- über 18.000 Kommentare - überwiegend positiv
- 71.000 Likes bei ca. 1.400 Dislikes

Bundeskanzler im Sommerinterview beim 10 Milliarden-ÖRR nach 7 Monaten:
- 2.300 Kommentare - überwiegend negativ
- 1.800 Likes bei ca. 2.800 Dislikes

Da werden 2 Dinge klar:
- der Pöbel will sich selbst ein Bild machen ohne Einordnung
- der Kanzer hat fertig - genauso wie der ÖRR

Wenn ein 10-Milliarden-Euro-Rundfunkapparat im Reichweiten-Duell gegen ein einfaches Podcast-Mikrofon krachend verliert, hilft auch die teuerste redaktionelle Einordnung nicht mehr weiter.

Das ist kein Algorithmus-Zufall, das ist die absolute Bankrotterklärung der etablierten Deutungselite. Der Souverän – von den Sendeanstalten gerne von oben herab als naiver Pöbel degradiert – hat schlichtweg keine Lust mehr auf die betreute Betroffenheitsprosa eines überfütterten Zwangsfunks. Die Menschen wollen rohe, ungeschnittene Gespräche sehen, um sich ohne den Filter des betreuten Haltungsjournalismus selbst ein Bild zu machen.

Wenn der Kanzler im sicheren Hafen des Leitmediums nicht einmal mehr einen Bruchteil der organischen Zustimmung eines geächteten Oppositionellen erzielt, haben beide ein existenzielles Problem. Die GEZ-Kanone hat ihre Wirkungstreffer eingebüßt, und die politische Führung redet an einem Volk vorbei, das längst einfach den Kanal gewechselt hat.

Kurz: Wer den Bürger permanent medial erziehen will, wird am Ende vom Souverän schlichtweg weggeklickt. "

CHAPEAU & VOLLTREFFER 🎉 SUPER KOMMENTAR 💯🎯🙏👍🔥 DIE GEZ-REGIERUNG HAT FERTIG💨💨💨

Aufruf zum Frieden
Demo, 30. Mai 2026, Berlin

Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Nicht für Kriege.
Nicht für Machtspiele.
Nicht für ein System, das Missbrauch vertuscht und Verantwortung verweigert.

Lasst uns auf die Straße gehen, für Aufklärung, für konsequenten Schutz unserer Kinder, für eine Zukunft in Frieden für uns alle.

Um 14 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz mit anschließendem Umzug zum Mauerpark, wo ab 16 Uhr das Friedensfest stattfindet, bei dem wie immer viele großartige Musiker ihre Stimme erheben werden.

Mehr Infos in Kürze auf unserem Infokanal

#FeliciaBinger: "Der größte Fehler meines Lebens"

Quelle
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https://youtu.be/dvrCmWhKagw?is=qsLRTHDCsqEhpSPZ

Dirk Sattelmaier hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Verfahren begleitet – insbesondere während der Corona-Zeit, in der viele Menschen aufgrund von Maßnahmen, Protesten oder Meinungsäußerungen mit staatlichen Repressionen konfrontiert waren. In seinem Vortrag gibt er Einblicke in diese Verfahren und beleuchtet sie.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem sogenannten „Rollator-Putsch-Verfahren“, in dem er den ehemaligen Polizisten Michael Fritsch vertritt. Dieses Verfahren läuft inzwischen seit über zweieinhalb Jahren – und wirft grundlegende Fragen zum Umgang der Justiz mit politischen Verfahren auf.

🗓 Datum: 9. Mai
Ort: Denkfabrik 66953 Pirmasens
🕖 Beginn: 19:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)
🍷 Für Snacks und Getränke ist gesorgt
🎟 Tickets erhältlich über Krasser Guru


Karten unter:

https://krasser.guru/veranstaltungen/meinung-schuetzt-vor-strafe-nicht-neues-aus-dem-gerichtssaal-mit-ra-dirk-sattelmaier/

http://politischebildungverein.de

Eine wunderbare Veranstaltung zum Tag der #Pressefreiheit in #Aschaffenburg ging zu Ende

Über 10 Stunden lang wurde die Öffentlichkeit mit dem Schicksal mutiger Journalisten konfrontiert, welche verfolgt werden. #HüseyinDogru, #JacquesBaud, #AlinaLipp, #JulianAssange und viele andere.

600 KLARTEXTe wurden verteilt, 3 Stunden Videomaterial wurde abgespielt, 2 Stunden gute Reden gehalten, incl. Gastbeiträgen von Thilo Schneider und Ahmet R. Dener (#AchseDesGuten).

Am Ende hatten wir noch an unserem Hänger einen doppelten (!) Reifenschaden - ein Akt von Gewalt der 💥 Aschaffenburger #Antifa 😵‍💫, welche bekannt dafur sind, Faschomethoden gegen Andersdenkende oder -fühlende einzusetzen.

Dank an die #MacGyver #Herzensmenschen, welche provisorisch reparieren halfen.

Und dank an SIE ALLE da draußen, welche UNTERSTÜTZEN werden, damit wir möglichst schnell wieder mobil & flott sind. Hier alle Daten für Ihre Schenkung: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈

✌️🕊️ Frieden, Peace, Paz, سلام, Мир, שָׁלוֹם, Barış 🕊️✌️

💥 Neuer Schock Corona-Verfolgung: Polizistin muss für Jahre hinter Gitter!

Dass kritische Ärzte jemals verfolgt wurden, streitet die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken nach wie vor ab. Unterdessen werden immer mehr neue Fälle schockierender Corona-Verurteilungen bekannt.

Der Beitrag erschien in den „Nachrichten AUF1“ vom 30.04.2026. Mit den täglichen „Nachrichten AUF1“ um 18 Uhr sind Sie einfach besser informiert: www.auf1.tv.

Richtigstellung: Die Titelseite unserer letzten Ausgabe mit 👉 dem Artikel „End of Landschaft“ 👈 zeigte keinen 1:1-Vergleich mit den konkret am Winterstein geplanten Anlagen. Dies wurde im Beitrag auch an keiner einzigen Stelle behauptet.

Es ist tatsächlich noch viel krasser: Wegen der Höhenlage des Wintersteins wirken die geplanten XL-Windräder für viele Orte sogar noch viel gewaltiger, als XXL-Windräder auf dem flachen Land jemals wirken könnten. Alle Details hier nachlesen: https://ktrm.short.gy/Xvf8 👈

Danke an alle aufmerksamen Leser – und an alle, die unsere Arbeit unterstützen.

#Klartext #Winterstein #Windkraft #Taunus #Bürgerzeitung www.klartext-rheinmain.de/kontakt

🥇 GOLDBESITZ = RECHTSEXTREM ? ⛓️

Das 'Bundesamt für Verfassungsschmutz' stellt klar: dem sei mitnichten nicht so, außer wenn...: https://archive.ph/ts4Z4 👈

Interessantester Satz: "#Crashpropheten nähmen zwar „häufig Bezug auf einen vermeintlichen Zusammenbruch des Wirtschaftssystems, der natürlich auch Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Staates hätte“, erklärte der Sprecher, sie besäßen im Allgemeinen aber „keinen Bestrebungscharakter“, weil sie „anders als extremistische oder terroristische Gruppierungen nicht auf diesen Zusammenbruch des Wirtschaftssystems hinarbeiten, sondern nur davor warnen".

Kann man daraus nicht schlussfolgern, das der #Verfassungsschutz ALLE offiziellen Vertreter der Einheitsparteienfront bestehend aus CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP als extremistische oder gar terroristische Gruppierungen einstufen müsste, da diese ganz offensichtlich einen "#Bestrebungscharakter" aufweisen, welcher auf einen Zusammenbruch des bundesdeutschen und europäischen Wirtschaftssystems hinarbeiten? Fragen für einen Freund!

t.me/klartext_rheinmain
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🕊️ Friedensbotschaften, die berühren

Die ersten Botschaften haben bereits ihren Platz im Abspann von WARUM ICH – WOLF D. KROLL gefunden – und werden am 8. Mai auf der Premiere zu sehen sein. 🎬✨

🎟️ Sei dabei!
Sichere dir jetzt eines der letzten Tickets, bevor sie vergriffen sind.

Wir blicken voller Vorfreude auf diesen besonderen Abend und freuen uns sehr, den damals 17-jährigen Wolf Dietrich Kroll, Sandra Maria Fronterré und viele weitere Gäste persönlich begrüßen zu dürfen. 🤍

👉 Alle Infos & Tickets:
www.tauruspictures.de

📰 Tag der Pressefreiheit in Aschaffenburg am bayrischen Untermain 📰

Danke für die sehr vielen guten Gespräche und die verteilten Bürgerzeitungen.

Wer uns helfen möchte, den durch einen mutmaßlich auf die Antifa zurückzuführenden Anschlag auf unsere Reifen herbeigeführten Schaden zu beheben, bitte hier eine Schenkung platzieren. Jeder Betrag hilft. 👉 www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈

Ihre Bürgerzeitungsinitiative ✌️🙏❤️