"Das war politisch nicht gewünscht" - Lesenswerter Bericht von Elke Bodderas in der Welt zu unterbundenen Kontrollen bei der EMA im Rahmen der Inspektion von Zulassungsstudien. Dass gravierende Schädigungen und sogar Todesfälle der Probanden bei den oft in Übersee (Südamerika) erfolgten Zulassungsstudien nicht entdeckt wurden, hatte wohl damit zu tun, dass verantwortliche Kontrolleure der EMA "aus Pandemiesicherheitsgründen" nicht an die Studienorte reisen durften.

Merke: Die EMA, der "Oberboss" der europäischen Zulassungsbehörden, ist auch nur ein weisungsgebundenes Institut, das auf politische Anweisungen reagiert. Falls jemand mit "ist von der EMA geprüft" als Insignium der Wissenschaftlichkeit um die Ecke kommen will.

https://www.welt.de/politik/plus256010158/Impfstoff-Kontrollen-Das-war-politisch-nicht-gewuenscht.html

Wenn es nach deren lächerlicher Definition „rechtsextrem“ sein sollte, die fortschreitende Islamisierung zu kritisieren, sich gegen Scharia, Beschneidungen oder Zwangsehen zu stellen oder sich gegen die Überfremdung des eigenen Landes öffentlich zu positionieren, dann sollte es eine Auszeichnung sein, von diesen linksextremen Akteuren als „rechtsextrem“ tituliert zu werden.

https://youtu.be/2cP-ceO5C-E

Interessant: Die Einführung des Phänomenbereichs der sogenannten „Delegitimierung“ ist auf Initiative des sogenannten thüringischen VS-Chefs Stephan Kramer erfolgt.

https://www.velazquez.press/p/audio-leak-und-retrospektive-wie

Telegram | Netzseite | YouTube

„Das ist keine neutrale Entscheidung. Ich beobachte die AfD professionell. Es ist keine rechtsextreme Partei.“
Beatrice Achterberg | NZZ

Folgen Sie Team Bystron auf X!

Die Innenministerin will nicht wissen, was Bürger von ihrer Attacke gegen die Opposition halten. Dann müssen die Bürger ihrem Unmut eben auf den Wahlzetteln Ausdruck geben.

https://x.com/jreichelt/status/1918414362328326289

Eine derart starke Partei wie die AfD als rechtsextrem zu brandmarken, ist ein gewagtes Experiment.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/yMMHC

https://t.me/da_haben_wir_es

Der Neubau der #Carolabrücke soll erst 2035 fertiggestellt sein?

Eine Industrienation die ZEHN JAHRE für den Bau einer Brücke braucht ist am Ende.

#DeutschlandGeschwindigkeit

https://x.com/DrLuetke/status/1918645171232666042

Äh, okay... ja... sehr profunde juristische Einschätzung... Ich nehme stark an, er musste von der Moderation nach fünf Minuten gebremst werden, weil er gar nicht mehr mit der Aufzählung von Belegen aufhören konnte...

Und so jemand wie Dr. Kissler wird ja nicht mehr zum Presseclub eingeladen, seit er zum bösen Nius-Medium gewechselt hat.

Die Innenministerin hat der Medien- und Politszene propagandistische Munition geliefert, die indes rechtlich weitgehend irrelevant ist. Das kümmert die Organe der Propaganda wenig, sie tun so, als wäre die AfD eine verbotene Organisation und ergehen sich in wilden Spekulationen. Die Springer-Presse verlangt jetzt das Parteivermögen der AfD, mutmaßlich um es dem Diktator des Staates 404 zu übereignen. Für unsere Freiheit und Demokratie.

https://www.bild.de/politik/inland/einstufung-rechtsextrem-muss-afd-jetzt-ihren-goldschatz-rausruecken-6814d02812ee6b68d1b8278a

Hm, öffentlich brandmarken, stigmatisieren, diffamieren, politische und berufliche Betätigungen verbieten, enteignen und Gold abknüpfen... Kommt mir irgendwie bekannt vor... Als Nächstes soll man sich dann wohl mit einem kleinen Koffer pro Person auf dem vorher mitgeteilten Bahnsteig einfinden und enthusiastisch seiner obrigkeitsstaatlich verordneten "Umsiedlung" entgegensehen?! 🫢

Michael Klonovsky aus X:
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.

Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“

Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)