✏️ Problembär 🐻🔎📰
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Meinungsstarker Aufklärbär im Blätterwald 🧸🗞💡

Die Informationen hier sind ohne Gewähr und als Anregungen zu verstehen und werden mit der expliziten Bitte um eigene Recherche und Prüfung veröffentlicht.
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33 Jahre jung, aus NRW ... Kann lustig werden, die Legislatur im Plenum 😀
Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - Dutch government has collapsed as Geert Wilders leaves coalition over stalled progress on asylum and migration.

@disclosetv
Forwarded from Satellit
⚡️#BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Wie es in einer Pressemitteilung der Karlsruher Richter heißt, hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts die beiden Organklagen der Partei abgewiesen, da diese ihr Recht auf Chancengleichheit nicht ausreichend begründet habe.

Das BSW beantragte eine Neuauszählung der Stimmen bei knapper Unterschreitung der Fünf-Prozent-Hürde und eine Änderung der Reihenfolge der Parteien auf Stimmzetteln, da sie sich durch das Unterlassen entsprechender Regelungen im Bundeswahlgesetz benachteiligt sah.

Beide Anträge wurden vom Bundesverfassungsgericht als unzulässig abgelehnt, da die BSW keine konkrete Verletzung ihrer Rechte darlegen konnte und ihre Argumente an der geltenden Rechtslage vorbeigehen.

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Forwarded from Nius
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Das macht der Digital Services Act
Forwarded from Nius
Ein grüner Richter, zwei NGOs und drei Somalis: So lief der Geheimplan der Asyllobby gegen Dobrindts Zurückweisungen

Es ist ein wegweisender Beschluss: Am gestrigen Montag gab das Berliner Verwaltungsgericht bekannt, dass Migranten, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern, ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens nicht zurückgewiesen werden dürfen. Hintergrund sind Eilanträge von drei Somalis, die über die polnisch-deutsche Grenze einreisen wollten und dort von der Bundespolizei zurückgewiesen wurden. NIUS liegen die drei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin vor.

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Forwarded from AUF1
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💥💥+++EILT: Ukraine attackiert Krimbrücke +++ Absolute rote Linie Russlands überschritten +++ Jetzt droht totale Eskalation

Der ukrainische Geheimdienst SBU bestätigte, dass die Ukraine heute um 04:44 Uhr einen Brückenpfeiler der Kertschbrücke mit einer Unterwasserdrohne angriff. Die Drohne war mit 1.100 kg TNT bestückt und konnte russische Schutzmaßnahmen wie Lastkähne und Unterwassernetze problemlos umgehen. Laut ukrainischen Angaben wurde die Operation seit einem Jahr vorbereitet.

Der Zugang zur Verbindungsbrücke zwischen dem russischen Festland und der Halbinsel Krim wurde eingeschränkt, da die Tragfähigkeit der Brücke derzeit unklar ist.

🔥Brisant: Die Kertschbrücke galt von Anfang an als eine der wichtigsten roten Linien Russlands. Diese Grenze wurde nun von der Ukraine deutlich überschritten. Welche Vergeltungsschläge Russland plant, ist ungewiss, doch sie dürften erheblich sein.
Forwarded from AUF1
Krimbrücke:💥Das soll die Unterwasserdrohne des Angriffes sein

Mit der Unterwasserdrohne „Marichka“ (Video) oder verschiedenen Ausführungen der „Toloka“ (Foto) könnte die Kertschbrücke heute Morgen angegriffen worden sein. Die Ukraine hat diese Waffen bereits mehrfach öffentlich präsentiert.

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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Die Merz-Regierung setzt auf linke Denunzianten: HateAid wird Trusted Flagger! Der neue Überwachungsstaat: Grüne Netzagentur, CDU-Ministerium, linksradikale Hinweisgeber https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/die-merz-regierung-setzt-auf-linke-denunzianten-hateaid-wird-trusted-flagger

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Forwarded from Zentrum Chemnitz
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Farbanschlag auf unser Zentrum

👀 Während normale Leute am Montagvormittag auf Arbeit gehen und Steuern erwirtschaften, machten sich heute einige Linksextremisten auf, um einen Farbanschlag auf unser Zentrum zu verüben.

Wie die Klimaterroristen haben diese Linksextremen keine Ahnung von echtem Aktivismus und von Metapolitik. Die Zerstörung von anderer Leute Eigentum ist das einzige was sie je gelernt haben.

❗️Sie übersehen dabei nicht nur, dass ihre „Aktionen“ niemanden überzeugen, sondern vor allem übersehen sie unsere größte Stärke: Euch!
Durch Eure Solidarität können wir - wie bereits letzte Woche nach dem gescheiterten Einbruchsversuch in unser Zentrum - gestärkt aus solchen Angriffen hervorgehen.

💛 Daher möchten wir uns an dieser Stelle herzlichst bei allen Unterstützen bedanken, die bereits für unser Zentrum gespendet haben!

➡️ Hier könnt Ihr unsere Arbeit unterstützen:
Zentrum Chemnitz e.V.
IBAN: DE36 8705 2000 0190 0603 79
Sparkasse Mittelsachsen
Aus „mehr als 40“ sind nun 12 geworden.
Forwarded from Nachhall von Helgoland
Deutschlandfahnen als „Beleidigung“? Dessauer Stadträtin kritisiert Beflaggungsantrag der AfD


In Dessau-Roßlau wurde ein Antrag der AfD abgelehnt, der eine dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Deutschlandfahne vorsah. Besonders für Aufsehen sorgte dabei die Begründung der Stadträtin Ulrike Brösner vom Freies-Bürger-Forum: Sie lehnt die Beflaggung ab, weil das für „ausländische Mitbürger beleidigend“ wirken könne.

Brösner erklärte gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung, dass Nationalflaggen „nicht mehr zeitgemäß“ seien und „beleidigend wirken könnten“. Im Stadtrat stimmte nur ihr Fraktionskollege Hans-Peter Dreibrodt für den AfD-Antrag. Er vermutet, dass der Vorschlag nur abgelehnt wurde, weil er von der AfD stammte – inhaltlich sei eine Beflaggung durchaus gewünscht.

AfD-Politiker Laurens Nothdurft hatte für mehr Flaggen im Stadtbild plädiert. In Zeiten von Krisen sei ein „unverkrampfter Umgang“ mit der Bundesflagge wichtig, um den Menschen ein Gefühl von Gemeinschaft zu geben. Nationalstolz solle nicht mit Nationalismus verwechselt werden, so Dreibrodt.


#Innenpolitik

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