US-Vizepräsident JD Vance:

„Die AfD ist die beliebteste Partei Deutschlands und mit Abstand die repräsentativste Partei Ostdeutschlands. Nun versuchen die Bürokraten, sie zu zerstören.

Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam niedergerissen. Und sie wurde wieder aufgebaut – nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.“

So, die AfD ist auf Bundesebene als "gesichert rechtextrem" eingestuft. Begründet wird dies unter anderem mit dem "ethnischen Volksbegriff". Was soll das sein? Fangen wir an:

https://staatspolitik.de/volk/

+++Stellungnahme zum Besuch auf der Zeche Zollern+++

Mein gemeinsamer Besuch mit Parteifreunden auf der Zeche Zollern anlässlich des Tages der Arbeit sah sich zahlreichen Blockaden und Anfeindungen ausgesetzt.

Gewaltbereite Antifa-Anhänger vor dem Zechengelände nötigten friedliche Besucher zu gebotenen Notwehrhandlungen.

Körperliche Angriffe wurden defensiv abgewehrt, insbesondere ältere Parteimitglieder vor Angriffen geschützt.

Die Polizei Dortmund musste den Museumsbesuchern Zutritt zur Zeche verschaffen.

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Besonders verwunderte, dass Mitarbeiter und insbesondere die Leiterin der Zeche Zollern, Annette Kugler-Mühlhofer, unseren Aufenthalt überwachten, filmten und Teilnehmer anschrieen. Da das Museum uns im Vorfeld Führungen verweigert hatte, war unsere Gruppe darauf angewiesen, sich durch sachkundige Parteimitglieder in die Geschichte der Zeche einführen zu lassen.

Ich werde mich durch solche skurilen Drohkulissen auch in Zukunft nicht davon abhalten lassen, am kulturellen Leben in meiner Heimat teilzunehmen.

Wir danken der Polizei Dortmund für ihren Einsatz und wünschen dem verletzten Polizeibeamten schnelle Genesung.

Matthias Helferich (MdB)

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Für Marvin T. Neumann zeigt die Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“: Wer am deutschen Volk festhält, wird zum Verfassungsfeind erklärt.

https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-hochstufung-das-establishment-eskaliert-weiter

Der WDR-Bericht ab Minute 8 zeigt, dass wir gerade ältere Parteimitglieder vor linken Angriffen schützen mussten. Und er zeigt auch: Auch ein Parlamentarier muss manchmal anpacken können :-)

https://www1.wdr.de/fernsehen/aktuelle-stunde/alle-videos/aktuelle-stunde-clip-aktuelle-stunde--01-05-2025-100.amp

Haha, und kurz danach gleich die Wüst-Propaganda 🤡😆

Shellenberger weiter:

"Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reichs schrieben die Architekten der neuen deutschen Republik eine Verfassung, das so genannte Grundgesetz, das eine Rückkehr zur Tyrannei verhindern sollte. Es schützt die freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und die Pressefreiheit. Es schränkt die Befugnisse gewählter Politiker ein und schreibt eine unabhängige Justiz vor. Und das System hat funktioniert. Selbst in Krisenzeiten - Wiedervereinigung, Terrorismus, wirtschaftliche Turbulenzen - haben die deutschen Institutionen größtenteils gehalten.

Heute ist die liberale Demokratie in Deutschland in großer Gefahr. Die Regierung erwägt ernsthaft, die beliebteste politische Partei des Landes, die Alternative für Deutschland (AfD), zu verbieten. Bei den Bundestagswahlen im Februar belegte sie den zweiten Platz und liegt nun in den Umfragen vorn. Sie hat mit Kampagnen gegen Massenmigration, Energieknappheit und die Aushöhlung der nationalen Souveränität einen großen Erfolg erzielt. Anstatt zu versuchen, die Partei durch eine offene Debatte und faire Wahlen zu besiegen, hat sich das politische Establishment in Deutschland den Gerichten, den Geheimdiensten und der Sprache der nationalen Sicherheit zugewandt.

Heute hat der Inlandsgeheimdienst der Regierung die AfD als „bestätigte extremistische Organisation“ eingestuft, eine Bezeichnung, die die Tür für eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung, verdeckte Infiltration und ein Verbot öffnet. „Es ist für mich klar, dass ein Verbot kommen muss“, sagte ein Mitglied der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SPD). All dies geschieht zu einer Zeit, in der die Staatsanwaltschaft mit neuen Gesetzen gegen AfD-Kandidaten und -Anhänger vorgeht, sie mit Geldstrafen belegt, schikaniert und in einigen Fällen versucht, sie von der Kandidatur auszuschließen. Hinter verschlossenen Türen weigern sich die Spitzen des Parlaments, der AfD grundlegende Zugeständnisse zu machen, einschließlich des Zugangs zu Sitzungsräumen. Was als demokratischer Wettbewerb begann, entwickelt sich zu etwas anderem...."

https://x.com/shellenberger/status/1918348358038741464

Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell

1683: Osmanen vor Wien - Die zweite Wiener Türkenbelagerung | Grimbart Studio

Die Geschichte von Georg Hartmann, der da war, als die Osmanen nach dem goldenen Apfel Wien gegriffen haben. Der an der Entscheidungsschlacht am Kahlenberg teilnahm und mahnt: Wien darf nicht fallen!

Die sozialistischen U Boote in der CDU werden jetzt natürlich laut …

https://x.com/bruno_hoenel/status/1918291806090916220?s=46

Laut @tagesschau sind "rechtsextreme Angriffe" dafür verantwortlich, dass Deutschland bei der Pressefreiheit abgestürzt ist...

Ja ne, is klar! 😉

https://x.com/DrLuetke/status/1918261001616609390

Laut Politik und Medien war der Attentäter von Magdeburg doch "AfD Anhänger".

Wieso sollte ein "AfD Anhänger" in den Hungerstreik gehen, wenn Frauen ihn bewachen?

Das hat doch nicht etwa etwas mit diesem #Islam zu tun?

https://x.com/DrLuetke/status/1918526395845652862

GERADE EINGETROFFEN: 🇸🇻🇩🇪 Der Präsident von El Salvador, Nayib Bukele, kritisiert Deutschland scharf dafür, dass es seine Oppositionspartei als „extremistische Organisation“ bezeichnet.

„Wann hören all diese Rankings und bunten Karten endlich auf, Deutschland als vollwertige Demokratie zu bezeichnen?“

https://x.com/bricsinfo/status/1918427338964124023

Deutschland zum Gespött in der ganzen Welt!

Bei den immer gleichen Hanseln brechen wieder alle Dämme – wie damals, als offiziell gegen "die Ungeimpften" zur Jagd geblasen wurde ...

https://apollo-news.net/nach-neuer-einstufung-cdu-politiker-wanderwitz-will-afd-ausschalten

Das dumme Kind muss Merz und seiner Theatertruppe nun auch schon diktieren, was er zu tun und zu lassen hat 😆