Wegen fehlender Aufklärung: Waren Abermillionen Impfungen rechtswidrig?
Nüchterne juristische Analyse mit politischer Sprengkraft einer Atombombe.
Ein Aufsatz zweier Juristen könnte die gesamte Rechtsgrundlage vieler Impfungen ins Wanken bringen. Abertausenden Ärzten würden dann Strafverfahren drohen – und Impfopfer hätten vor Gericht beste Karten. Warum das so ist, erklärt Mit-Autor Gebauer im Interview. https://reitschuster.de/post/wegen-fehlender-aufklaerung-waren-abermillionen-impfungen-rechtswidrig/

Ukrainekrieg Erste Ableitungen aus 2022 und Ausblick 2023

„Oberst Markus Reisner betrachtet die vergangenen elf Monate des Krieges in der Ukraine. Er beschreibt erste Erfahrungen und mögliche Herausforderungen, die wir in diesem Konflikt in den nächsten Monaten noch sehen werden.“

Quelle und Bericht:

👉 https://www.youtube.com/watch?v=nkbXMdiJE70 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel

Wir wünschen Euch eine gute Nacht und morgen einen entspannten Start in die Woche bzw. einen ruhigen Dienst.

Für heute Nacht zur Information und Meinungsbildung:

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Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

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Habig und die Freiheit

In dieser Sitzung des Corona-Ausschusses berichte ich von dem aktuellen Stand des Verfahrens gegen Heinrich Habig und der Bedeutung dieses Verfahrens im Hinblick auf die WHO und unser gesamtes Ringen um die Freiheit.

Unter folgendem Link findet sich mein Beitrag als Ausschnitt der Sendung:

https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s167de-3:c

@RAStBChrisMoser

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang bekräftigt Kritik an AfD 🕵️‍♂️

„Nach der Europawahlversammlung der AfD hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, seine Einschätzungen zu der Partei bekräftigt. Rechtsextreme Verschwörungstheorien würden verbreitet und das Grundgesetz infrage gestellt.“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://web.de/magazine/politik/verfassungsschutzpraesident-haldenwang-bekraeftigt-kritik-afd-38502466 👈

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Literaturempfehlung.

Der Verein ist wirtschaftlich nicht am Verkaufserlös beteiligt.

Murswiek, Dietrich
Verfassungsschutz und Demokratie
Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung

„Wenn der Verfassungsschutz politische Parteien und Meinungen als verfassungsfeindlich bewertet, nimmt er hoheitlich auf die politische Willensbildung Einfluss. Er warnt vor diesen Parteien und grenzt die von ihm als extremistisch bewerteten Meinungen aus dem öffentlichen Diskurs aus. Dieser Kampf gegen den Extremismus dient dem Schutz der Demokratie, wenn er sich gegen tatsächliche Verfassungsfeinde richtet. Er schadet der Demokratie, wenn die Betroffenen zu Unrecht als Verfassungsfeinde stigmatisiert werden. Das Buch arbeitet die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung einer Organisation durch den Verfassungsschutz und für die öffentliche Darstellung der Organisation als extremistisch heraus. Der Autor präzisiert die rechtlichen Maßstäbe für diese Tätigkeit des Verfassungsschutzes und zeigt, dass es grundsätzlich verfassungswidrig ist, im Verfassungsschutzbericht über Organisationen zu berichten, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht erwiesen ist.“

Quelle und Bezugsmöglichkeit:

👉 https://www.duncker-humblot.de/buch/verfassungsschutz-und-demokratie-9783428159222/?page_id=1 👈

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"Mögliche Einschränkungen der Lehrfreiheit eines Dozenten an der Hochschule
des Bundes für öffentliche Verwaltung durch das Bundesamt für
Verfassungsschutz(.)"

Quelle:

👉 https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001390.pdf 👈

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Es geht u.a. um diese Publikation.

Martin Wagener
Kulturkampf um das Volk
Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen

„Dabei wird mit ungleichen Waffen gekämpft. Führende Vertreter aus der Politik und den Leitmedien haben zum "Kampf gegen rechts" aufgerufen. Mit ihm werden oft auch jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung der offiziellen Linie setzt die Bundesregierung unter anderem auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Präsident Thomas Haldenwang mit einem nur wenig differenzierten Volksbegriff operiert. Aus seiner Sicht sind bereits Termini wie "Überfremdung" und "Islamisierung" als verdächtig anzusehen. Mit diesem Vorgehen überschreitet der Verfassungsschutz sein eigentliches Mandat.“

Über den Autor:

„Seit 2012 ist er Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Politik und Sicherheitspolitik am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung […].“ (Autorentext im Buch)

Quelle und ganze Beschreibung:

👉 https://www.buchkomplizen.de/buecher/medien/kulturkampf-um-das-volk.html?nolo 👈

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OBERSTAATSANWALT RALF KNISPEL:
Bewährung für Vergewaltiger – "Hat mit Integration nichts zu tun"

„Ein Afghane belästigt über Jahre hinweg junge Mädchen, sein jüngstes Opfer vergewaltigt er. Der Mann erhält lediglich eine Bewährungsstrafe. „Mir fehlt in dieser Entscheidung die auf Tatsachen begründete Erwartung eines künftig straffreien Lebens“, sagt Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt in Berlin.“

Quelle und Bericht:

👉 https://www.youtube.com/watch?v=Lvp2z3aJGvY&list=TLPQMDcwODIwMjNSZFq5dnPiiQ&index=5 👈

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https://reitschuster.de/post/polizei-vertuschte-erneut-brutale-vergewaltigung-von-maedchen-durch-migranten/

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Investigativer Journalismus…

Gegen Funkwellen: Reichsbürger-Prinz hat verbotene Pyramide im Garten

„Gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß laufen nun auch Ermittlungen des Ordnungsamts. Der Reichsbürger-Anführer soll einen Pavillon im Garten stehen haben, der dort nicht sein dürfte. […]. Das Bauordnungsamt des Saale-Orla-Kreises hat offenbar Ermittlungen gegen den Reichsbürger-Anführer Heinrich XIII. Prinz Reuß eingeleitet. Wie die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtete, steht auf dem Gelände des Jagdschlosses ein vergoldeter Pavillon, der dort gar nicht stehen dürfte. […]. Der am Fundament etwa zehn mal zehn Meter große Bau soll im Jahr 2021 errichtet worden sein. Der Pavillon soll außerdem auf Anweisung von Heinrich XIII. Prinz Reuß gut gegen Funkwellen abgeschirmt worden sein. Für die in einer Gitterstruktur entstandene Grundkonstruktion sind weitgehend Aluminiumteile verwendet worden, sämtliche Hohlräume wurden dann mit Quarzsand verfüllt. […]. Bei der bundesweiten Razzia […] hatten die Ermittler im Pavillon neben Stühlen und Feldbett mehrere handgeschriebene Zettel sowie Anweisungen gefunden und sichergestellt. Zu dem Bau läuft nun ein ordnungsbehördliches Verfahren, weil das Bauwerk ohne die hierfür erforderlichen Genehmigungen errichtet wurde.“

Quelle und ganzer Bericht:

👉 https://www.berliner-zeitung.de/news/reichsbuerger-prinz-heinrich-reuss-hat-goldene-pyramide-im-garten-li.376489 👈

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Wir wünschen Euch einen schönen Abend bzw. einen ruhigen Dienst.

„Leben, das ist das Allerseltenste in der Welt - die meisten Menschen existieren nur.“

Oscar Wilde

Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.

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Grüne gegen Faeser-Vorschlag zur Abschiebung von Clan-Mitgliedern

„Die Grünen bremsen den Vorschlag der Bundesinnenministerin direkt aus, nicht verurteilte Clan-Kriminelle künftig abzuschieben. Sie sehen die Maßnahme außerhalb des Rechtsstaats stehend. Zudem gibt es Zweifel an deren Wirkungsgrad. Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgenommene Vorschlag zur Abschiebung nicht verurteilter Angehöriger krimineller Clans stößt in der Koalition bereits auf Widerstand. Für die Grünen kommt eine entsprechende Regelung nicht infrage […].“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://web.de/magazine/politik/gruene-faeser-vorschlag-abschiebung-clan-mitgliedern-38505386 👈

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Amtsgericht Köln

Misst die Staatsanwaltschaft Köln bei Meinungsdelikten wie im § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) mit zweierlei Maß ?

Während im Dezember 2022 gegen eine bekannte Schauspielerin, die im WDR bekundet hatte, dass Menschen, die gegen die Impfung demonstrieren, „zu prügeln“ seien, ein Strafverfahren erst gar nicht eingeleitet worden ist, stand der heutige Mandant wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vor Gericht.

Warum vertagt wurde, die Staatsanwaltschaft Köln einer vorgeschlagenen Einstellung des Verfahrens nicht zugestimmt hat sowie weitere Details zu dem Fall erläutere ich im Video.

Der zitierte Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Köln ist 👉 hier im Kanal eines Kollegen abrufbar.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

Zur Information und Meinungsbildung.

Staatsdiener in Misskredit - Polizist, Soldat und Feuerwehrmann können nicht länger schweigen.

„Die Corona-Zeit produzierte unzählige persönliche Tragödien. Gerade auf die Staatsdiener wurde ein enormer Druck ausgeübt. Sie wurden regelrecht zur Impfung gedrängt. Was passierte, wenn man diese verweigert, berichten drei "Staatsdiener" in einem packenden Gespräch.“

Quelle und Interview:

👉 https://www.youtube.com/watch?v=HB7d_-2rMP8 👈

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HEUTE Dienstag, Punkt 20 Uhr:

Paul Brandenburg live
mit Michael Limburg
und dem Thema
Stromversorgung: Schaltet Deutschland sich ab?

Im Alleingang fast, hat Deutschland seine wichtigsten Stromquellen abgeschaltet: erst heimische Kernkraft, dann russisches Gas. Industrievertreter sprechen bereits von der Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Ingenieure warnen vor Stromausfällen und unbezahlbaren Rechnungen für die Bürger. Alles Unsinn, behauptet die Regierungspolitik und kündigt an: Unsere Stromversorgung bleibe dank sogenannter „erneuerbarer Energien“ nicht nur sicher, sondern werde künftig sogar billiger.
Wie erklären sich diese Widersprüche? Wie steht es wirklich um unsere Stromversorgung? Darüber diskutiere ich mit Michael Limburg, Elektroingenieur und Vizepräsident des Expertenverbandes EIKE e.V.

Diskutieren Sie mit: Per Sprachnachricht vorab oder Live-Anruf in der Sendung. Die Studio-Hotline und alle Links finden Sie im Netz auf https://paulbrandenburg.live.

Ich freue mich auf Sie!

Es gibt Momente im Leben, in denen man seinem Herzen folgt.

Es gibt Momente im Leben, in denen man seinem Bauchgefühl folgt.

Es gibt Momente im Leben, in denen man seinem Sachverstand folgt.

Es gibt Momente im Leben, in denen man seinen Werten und Überzeugungen folgt.

Es gibt Momente im dienstlichen Alltag eines Beamten, in denen man der Wahrung der Verhältnismäßigkeit ganz besonderes Augenmerkt schenken muss.

Es gibt Momente im Leben, in denen man das Gefühl hat, aufgrund seiner getroffen Entscheidung, ALLEIN zu stehen.

Vielen von uns ist es in den letzten 3 Jahren so ergangen.

Doch wir standen oft nicht nur ALLEIN, sondern wurden für unsere Meinung bestraft, verfolgt, in Misskredit gebracht oder sogar bedroht.

ABER niemand ist ALLEIN. WIR.haben uns gefunden. WIR.stehen für echten Dialog, echte Toleranz, echte Demokratie - andere Meinungen aushalten und vor allem respektieren.

WIR . fordern AUFARBEITUNG der vergangenen 3 Jahre, damit sich Ausgrenzung Anderer in unserem Land nie wieder wiederholt.



3 Kollegen/ Kameraden der BLAULICHT-FAMILIE berichten auf Einladung der Afd in die Räumlichkeiten des DEUTSCHEN BUNDESTAGES von ihren Erfahrungen während der Corona-Pandemie und wie diese sich bis heute auswirken.

WIR. fragen uns, warum WIR. von den anderen Parteien keinerlei Gehör bekommen.
NICHTS ist vorbei.
Vielleicht hast du ähnliche Erfahrungen gemacht?

Wir, die Staatsdiener und damit Diener der Gesellschaft, sind politisch neutral unserem Diensteid verpflichtet und bedauern, dass ausschließlich die AFD uns eingeräumt hat, uns eine Stimme zu verleihen.

Wir suchen den Diskurs auf Sachebene und unabhängig von politischen Richtungen.
Sollten sich also auch andere Parteien zu einer sachlichen Debatte berufen fühlen, sind wir gern bereit dazu einen aufrichtigen Beitrag zu leisten.
Sprechen Sie uns gern an.
Kontakt auf der Homepage der www.dieblauenlichter.org

https://youtu.be/HB7d_-2rMP8

Wir wünschen Euch eine gute Nacht bzw. einen ruhigen Dienst.

„Wir sollten alles gleichermaßen vorsichtig wie auch zuversichtlich angehen.“

Epiktet

Euer Team Polizisten für Aufklärung e.V.

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"Polizei misstrauen": Bodycams bleiben zu oft ausgeschaltet

Genau ein Jahr nach den tödlichen Polizeischüssen auf Mouhamed Dramé (16) in Dortmund fordert der Polizei-Experte Rafael Behr eine Einschaltpflicht für die Bodycams der Polizisten und Polizistinnen.
„Immer noch bleibt es den Beamten überlassen. Das ist mangelhaft, das muss geändert werden“, sagte der Professor der Polizei-Akademie Hamburg am Dienstagmorgen im WDR.
„Denn wir haben Grund, den Erzählungen der Polizei zu misstrauen, gerade nach solchen Fällen“, so Behr.
Da brauche es objektive Beweismittel.

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https://www.waz.de/staedte/dortmund/bodycam-pflicht-ohne-einschaltpflicht-das-ist-mangelhaft-id239136721.html