PEGIDA - das Original
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Pegida Förderverein Dresden e.V.
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#LinkesSpektrum, aha, da wundert mich die #Freilassung natürlich nicht.🤷‍♂️

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Berlin. Nach dem Angriff auf ein Kamerateam des ZDF sind am Samstag alle Festgenommenen auf #freien #Fuß gekommen. Es sei #kein #Haftbefehl erlassen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Abend mit. Für einen Haftbefehl sind neben dem dringenden Tatverdacht auch Haftgründe Voraussetzung.
Das Team der ZDF-Satiresendung "heute-show" war am Maifeiertag in Berlin angegriffen worden. Laut Polizei waren am Freitag deshalb sechs Menschen festgenommen worden. Der Staatsschutz ermittelt. Nach dpa-Informationen sind die sechs nun #Freigekommenen dem #linken #Spektrum zuzurechnen.
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https://www.morgenpost.de/berlin/article229032173/Kein-Haftbefehl-nach-Angriff-auf-ZDF-Kamerateam.html?utm_source=newsrepublic&utm_medium=newsaggregator&utm_campaign=newsrepublic
Forwarded from DasOrakel
#Nigerianer #verletzt #Polizisten mit #Messer – und ist trotzdem auf #freiem #Fuß
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/nigerianer-verletzt-polizisten-mit-messer-trotzdem-auf-freiem-fuss/

Die #Justiz in #Buntschland wirft nach #intensivkriminellen #Migranten wieder mal mit #Wattebällchen und trifft noch nicht mal!🙈😂🥳

"...
Gegen den Mann wurden Strafanzeigen wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie Leistungserschleichung erstattet. Trotz der Todesdrohung, des anschließenden Messerangriffs und des im Kopfbereich verletzten Polizisten geht die Polizei derzeit nicht von einer Tötungsabsicht aus, wie eine Sprecherin auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte. Zudem sei der Tatverdächtige vor den drei Fällen am Wochenende nicht polizeilich in Erscheinung getreten.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe betonte, nach jedem der drei „Vorfälle“  geprüft zu haben, „ob die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erlaß eines Haftbefehls zu bejahen waren.“ Insbesondere habe sich die Frage nach dem Bestehen eines Haftgrundes gestellt. „Diese Voraussetzung wurde im jeweiligen Entscheidungszeitpunkt aufgrund der seinerseits verfügbaren Informationen verneint.“
Scharfe Kritik an dieser Entscheidung kam vom stellvertretenden Vorsitzende der deutschen Bundespolizeigewerkschaft, Manuel Ostermann. „Es macht einen nur noch fassungslos“, schrieb er auf der Plattform X.
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