PEGIDA - das Original
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Pegida Förderverein Dresden e.V.
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Forwarded from DasOrakel
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/justiz-gallina-brokstedt/

"HAMBURG/BROKSTEDT. In Hamburg bahnt sich im Zusammenhang mit dem #Attentat des #Palästinensers #Ibrahim A. ein politisches Erdbeben an. Der #Asylbewerber hatte bereits in der U-Haft, in der er wegen einer anderen #Messerstecherei saß, einen #Terroranschlag #angekündigt. Doch die #Justizsenatorin Anna Gallina (#Grüne) #verschwieg das den Abgeordneten.
Während ihrer Befragungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Justizausschuß erwähnte sie kein Wort davon. Dabei waren ihr die Aussagen des 33jährigen zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt. Erst durch eine Anfrage der dpa ist der Vorfall publik geworden. Demnach hat A. im August gegenüber Gefängnisangestellten gesagt: „Es gibt nicht nur einen Anis Amri, es gibt mehrere, ich bin auch einer.“ Amri hatte 2016 mit einem Lkw auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 13 Menschen getötet und 67 verletzt.
AfD: „Gallina ist ein #Totalausfall
Die 'Drohung hielt das #Gefängnispersonal in einem „Wahrnehmungsbogen“ in der #Gefangenenpersonalakte des späteren #Täters von #Brokstedt fest. Angeblich erhielt Hamburgs #Justizbehörde erst nach dem #Massaker im Regionalzug davon Kenntnis. Weder dem Senat noch dem #Verfassungsschutz habe die Anstaltsleitung dieser brisanten Informationen zugeleitet.
Die Frage ist, ob A. überhaupt hätte entlassen werden dürfen, ob die beiden #Teenager, die er in der Bahn bei Brokstedt #umbrachte, noch leben könnten. Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann kritisiert die Justizsenatorin scharf: „Es reicht! Alles muß auf den Tisch. Der Fall Ibrahim A. wird immer mehr zum Hamburger Justizversagen. Die #grüne #Justizsenatorin ist ein #Totalausfall.“ Diese habe während der Bürgerschaftssitzung erklärt, es habe keine Fehler im Umgang mit Ibrahim A. gegeben und im Justizausschuß wichtige Details vorenthalten.
..."