Video: Digitaler Chronist: #lindner #habeck #baerbock: „ …egal, was meine deutschen Wähler denken.“ (20:19)
https://nixgut.files.wordpress.com/2022/09/dc-02.09.22.jpg
https://youtu.be/OS3cx5hm4wg
Annalena Baerbock:
Baerbock wörtlich: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gegeben habe, ‚Wir stehen an eurer Seite – so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten – egal, was meine deutschen Wähler denken.“
Kurz nach dem obigen Wähler-Satz präzisiert sie: „Die Menschen werden auf die Straße gehen und sagen: ,Wir können unsere Energiepreise nicht bezahlen’. Und ich werde sagen: ,Ja, ich weiß. Also helfen wir euch mit sozialen Maßnahmen’“.
„Wir werden an der Seite der Ukraine stehen. Und das bedeutet, dass die Sanktionen auch im Winter aufrechterhalten werden, auch wenn es für die Politiker wirklich hart wird.“
Andere Politiker äußerten ihre Solidarität mit Baerbock. So twitterte Vize-CDU-Chefin Karin Prien (57): „Die (Desinformations-)Kampagne von extremen Rechten und Linken gegen Annalena Baerbock ist unterirdisch. Volle Solidarität.“ SPD-Politikerin Sawsan Chebli (44) markierte die Prien-Aussage mit einem „Gefällt mir“.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/baerbock-aussage-egal-was-meine-deutschen-waehler-denken-sorgt-fuer-aerger-81195656.bild.html
Alice Weidel auf Twitter:
Der Rücktritt der Außenministerin @ABaerbock ist überfällig. Wer ausdrücklich auf die Interessen der Wähler in Deutschland pfeift, hat in einem Ministeramt nichts mehr verloren. [1/2] #BaerbockRuecktritt
https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1565334125103697920
Der deutschen Außenministerin @ABaerbock ist es egal, was die Bürger in #Deutschland denken, die #Ukraine steht bei ihr an erster Stelle. Sage nicht ich, sondern sie selbst. Und gibt damit zu, dass die #Ampel ganz bewusst gegen die Menschen in unserem Land arbeitet.
https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1565296142853832704
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Annalena Baerbock:
Baerbock wörtlich: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gegeben habe, ‚Wir stehen an eurer Seite – so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten – egal, was meine deutschen Wähler denken.“
Kurz nach dem obigen Wähler-Satz präzisiert sie: „Die Menschen werden auf die Straße gehen und sagen: ,Wir können unsere Energiepreise nicht bezahlen’. Und ich werde sagen: ,Ja, ich weiß. Also helfen wir euch mit sozialen Maßnahmen’“.
„Wir werden an der Seite der Ukraine stehen. Und das bedeutet, dass die Sanktionen auch im Winter aufrechterhalten werden, auch wenn es für die Politiker wirklich hart wird.“
Andere Politiker äußerten ihre Solidarität mit Baerbock. So twitterte Vize-CDU-Chefin Karin Prien (57): „Die (Desinformations-)Kampagne von extremen Rechten und Linken gegen Annalena Baerbock ist unterirdisch. Volle Solidarität.“ SPD-Politikerin Sawsan Chebli (44) markierte die Prien-Aussage mit einem „Gefällt mir“.
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Alice Weidel auf Twitter:
Der Rücktritt der Außenministerin @ABaerbock ist überfällig. Wer ausdrücklich auf die Interessen der Wähler in Deutschland pfeift, hat in einem Ministeramt nichts mehr verloren. [1/2] #BaerbockRuecktritt
https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1565334125103697920
Der deutschen Außenministerin @ABaerbock ist es egal, was die Bürger in #Deutschland denken, die #Ukraine steht bei ihr an erster Stelle. Sage nicht ich, sondern sie selbst. Und gibt damit zu, dass die #Ampel ganz bewusst gegen die Menschen in unserem Land arbeitet.
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Forwarded from Digitaler Chronist
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#SPD: „Eure ARMUT kotzt uns an!“
WOFÜR steht das 'S' in...
– 'S'PD?
– 'S'ED? _#Sozialismus_
– JU'S'Os? _#Sozialismus_
– N'S'DAP? _#Sozialismus_
🤔 Müssten die National'S'OZIALISTEN nicht linksextremistische NA'S'Os sein?! 🤔 _#FCKNZS_
_Wenn der #RECHTSstaat #gegenRECHTS kämpft, bleibt…
– 'S'PD?
– 'S'ED? _#Sozialismus_
– JU'S'Os? _#Sozialismus_
– N'S'DAP? _#Sozialismus_
🤔 Müssten die National'S'OZIALISTEN nicht linksextremistische NA'S'Os sein?! 🤔 _#FCKNZS_
_Wenn der #RECHTSstaat #gegenRECHTS kämpft, bleibt…
Video: Digitaler Chronist: #Gebäudeenergiegesetz beschlossen - Wir gehen in die nächste Runde des Wahnsinns! (14:21)
https://nixgut.files.wordpress.com/2023/04/gebaeudeenergie.jpg
https://youtu.be/qsMj9_FHQzw
https://t.me/DigitalChronist/12605
Minute 00:56
Habecks Heizungshammer entschieden
Damit steht fest: Ab 2024 dürfen keine neuen Ölheizungen mehr eingebaut werden. Und: Gas-Heizungen dürfen nur noch unter ganz bestimmten Bedingungen neu installiert werden.
Bis zuletzt gab es nach BILD-Informationen vor allem von Seiten der FDP massiven Protest gegen einzelne Punkte im Gesetz. U.a. stören sich die Liberalen an den strengen Bedingungen für den künftigen Einbau von Gasheizungen und harten Strafen.
Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) gab deshalb im Kabinett eine Protestnote zu Protokoll. Darin heißt es u.a.: Er stimme nur zu „in dem Bewusstsein, dass die Fraktionen des Deutschen Bundestags im parlamentarischen Verfahren diesen Gesetzentwurf intensiv beraten und auch weitere notwendige Änderungen vornehmen werden“.
Bedeutet: Die FDP-Führung hofft, dass es bei den Beratungen im Bundestag (bis Juni) noch Änderungen gibt.
„Atombombe für unsere Wählerschaft“
Die FDP-Minister stimmen zu, obwohl sie das Gesetz in der aktuellen Form ablehnen – ein völlig ungewöhnlicher Vorgang! Zuvor hatte es deswegen in der FDP-Fraktion auch massive Kritik gegeben, erfuhr BILD.
Vor allem Abgeordnete aus Süddeutschland kritisierten, der Heiz-Hammer dürfe erst vom Kabinett beschlossen werden, wenn die Forderungen der Liberalen erfüllt sind. Sogar von „Atombombe für unsere Wählerschaft“ soll die Rede gewesen sein.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/habeck-heizung-verbot-entschieden
Meine Meinung:
Auch bei der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke hatte sich die FDP zunächst dagegen ausgesprochen, am Ende aber mehrheitlich für die Abschaltung gestimmt.
Minute 04:55
Studie zeigt: Wärmepumpen-Einbau nur bei Hälfte aller Wohnungen sinnvoll
Demnach ergibt der Einbau in 9,25 Millionen Wohngebäuden Sinn. Zehn Millionen Gebäude lassen sich damit aber nicht effizient beheizen.
https://www.fr.de/wirtschaft/waermepumpen-offensive-nur-bei-haelfte-wohnungen-sinnvoll-studie-habeck-gsaheizung-oelheizung-verbot-92132649.html
Minute 06:54
Ich gratuliere der #Ampel zur Umsetzung dieses sozial Vorhabens. Ganz entspannt bleiben, da das #Gesetz vor #Gericht kassiert wird. Verfassungswidrig! Bautechnisch, juristisch & finanziell nicht umsetzbar. Der Sargnagel für die Ampel
https://twitter.com/Victorius_DE/status/1648673829378465795
Minute 07:45
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen: Energieintensive Firmen sollen auswandern
Der studierte Politikwissenschaftler Patrick Graichen formulierte schon als Chef des Lobbyvereins Agora Energiewende alle wesentlichen Ziele, die heute als Regierungspolitik der Ampel gelten: Umstellung der deutschen Wirtschaft auf „Null-Emission“ in kürzester Zeit – egal zu welchem Preis.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatssekretaer-graichen-energieintensive-firmen-auswandern/
Minute 09:09
Achtung! Die Behauptung der durch CO2 verursachte Klimawandel sei eine wissenschaftliche Tatsache stimmt nicht! Es ist nach wie vor eine unbewiesene Theorie! Nichts weiter!
https://twitter.com/zukunft37/status/1648680375638523907
https://nixgut.files.wordpress.com/2023/04/gebaeudeenergie.jpg
https://youtu.be/qsMj9_FHQzw
https://t.me/DigitalChronist/12605
Minute 00:56
Habecks Heizungshammer entschieden
Damit steht fest: Ab 2024 dürfen keine neuen Ölheizungen mehr eingebaut werden. Und: Gas-Heizungen dürfen nur noch unter ganz bestimmten Bedingungen neu installiert werden.
Bis zuletzt gab es nach BILD-Informationen vor allem von Seiten der FDP massiven Protest gegen einzelne Punkte im Gesetz. U.a. stören sich die Liberalen an den strengen Bedingungen für den künftigen Einbau von Gasheizungen und harten Strafen.
Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) gab deshalb im Kabinett eine Protestnote zu Protokoll. Darin heißt es u.a.: Er stimme nur zu „in dem Bewusstsein, dass die Fraktionen des Deutschen Bundestags im parlamentarischen Verfahren diesen Gesetzentwurf intensiv beraten und auch weitere notwendige Änderungen vornehmen werden“.
Bedeutet: Die FDP-Führung hofft, dass es bei den Beratungen im Bundestag (bis Juni) noch Änderungen gibt.
„Atombombe für unsere Wählerschaft“
Die FDP-Minister stimmen zu, obwohl sie das Gesetz in der aktuellen Form ablehnen – ein völlig ungewöhnlicher Vorgang! Zuvor hatte es deswegen in der FDP-Fraktion auch massive Kritik gegeben, erfuhr BILD.
Vor allem Abgeordnete aus Süddeutschland kritisierten, der Heiz-Hammer dürfe erst vom Kabinett beschlossen werden, wenn die Forderungen der Liberalen erfüllt sind. Sogar von „Atombombe für unsere Wählerschaft“ soll die Rede gewesen sein.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/habeck-heizung-verbot-entschieden
Meine Meinung:
Auch bei der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke hatte sich die FDP zunächst dagegen ausgesprochen, am Ende aber mehrheitlich für die Abschaltung gestimmt.
Minute 04:55
Studie zeigt: Wärmepumpen-Einbau nur bei Hälfte aller Wohnungen sinnvoll
Demnach ergibt der Einbau in 9,25 Millionen Wohngebäuden Sinn. Zehn Millionen Gebäude lassen sich damit aber nicht effizient beheizen.
https://www.fr.de/wirtschaft/waermepumpen-offensive-nur-bei-haelfte-wohnungen-sinnvoll-studie-habeck-gsaheizung-oelheizung-verbot-92132649.html
Minute 06:54
Ich gratuliere der #Ampel zur Umsetzung dieses sozial Vorhabens. Ganz entspannt bleiben, da das #Gesetz vor #Gericht kassiert wird. Verfassungswidrig! Bautechnisch, juristisch & finanziell nicht umsetzbar. Der Sargnagel für die Ampel
https://twitter.com/Victorius_DE/status/1648673829378465795
Minute 07:45
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen: Energieintensive Firmen sollen auswandern
Der studierte Politikwissenschaftler Patrick Graichen formulierte schon als Chef des Lobbyvereins Agora Energiewende alle wesentlichen Ziele, die heute als Regierungspolitik der Ampel gelten: Umstellung der deutschen Wirtschaft auf „Null-Emission“ in kürzester Zeit – egal zu welchem Preis.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatssekretaer-graichen-energieintensive-firmen-auswandern/
Minute 09:09
Achtung! Die Behauptung der durch CO2 verursachte Klimawandel sei eine wissenschaftliche Tatsache stimmt nicht! Es ist nach wie vor eine unbewiesene Theorie! Nichts weiter!
https://twitter.com/zukunft37/status/1648680375638523907
Rekord: 47% der jungen Erwachsenen in Thüringen würde die AfD wählen (04:13)
https://youtu.be/_hZKcfGWqEY
https://twitter.com/Deu_Kurier/status/1761405004890378598
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Rekord! AfD in Thüringen bei 47%!
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74% der Deutschen fordern eine Migrationswende
https://nixgut.wordpress.com/wp-content/uploads/2024/07/migra.jpg
Anhänger aller Parteien beantworten überraschend klar, ob sie mehr Migration nach Deutschland wünschen.
Was die Menschen in fast allen EU-Ländern über Migration denken, ist klar, nur den Politikern ist es egal.
74% der Deutschen finden, dass die Regierung nicht hart genug gegen illegale Migration vorgeht.
72 % sind der Meinung, dass Asylanträge an den Außengrenzen der EU gestellt werden sollten.
69 % der Deutschen wünschen sich weniger Migration.
Trotzdem sind die Grenzen weit geöffnet, es kommen vor allem hoffnungslose [1] Asylbewerber in die EU, die Sicherheitsprobleme nehmen zu und die Meinungsfreiheit ist unter Druck!
[1] vielfach ungebildete, arbeitsscheue, integrationsunwillige, kriminelle, asoziale und religiös radikale Sozialleistungs- bzw. Bürgergeld-Bezieher
https://x.com/EWagensveld/status/1808409088595816747
https://www.bild.de/politik/inland/brisante-umfrage-deutsche-faellen-eindeutiges-migrations-urteil-6682bb227496b815697824c1 (Bezahlschranke)
————————————————————————————————
Neue INSA-Umfrage bestätigt #AfD-Kurs: Drei Viertel der Deutschen wollen #Migrationswende! Eine aktuelle Umfrage des #INSA-Instituts bestätigt den Kurs der AfD auf ganzer Linie:
74 Prozent der Deutschen prangern an, dass die Bundesregierung unzureichend gegen illegale #Migration vorgeht. Sogar bei Grünen-Wählern sind immerhin 46 Prozent der Befragten dieser Ansicht.
Diese Zahlen verdeutlichen vor allem eines: #Ampel-Parteien und #CDU regieren an den Bürgern vorbei und gegen die Interessen der Bürger. Sie machen ausschließlich Politik für schrille Minderheiten und ausländische Interessen. Der Amtseid wird verhöhnt!
Es ist mehr als verständlich, dass die Menschen angesichts der unkontrollierten Masseneinwanderung alarmiert sind. Die Messer-Kriminalität nimmt immer weiter zu, die sozialen Spannungen verschärfen sich und unser Sozialstaat steht vor dem Zusammenbruch.
Mannheim, Bad Oeynhausen, Wolmirstedt, Gera, und und und… Diese Städtenamen stehen für die brutale und oftmals auch blutige Realität im vermeintlichen Migrations-Paradies.
Die AfD steht seit jeher für eine Migrationspolitik, die die Sicherheit und den Wohlstand unseres eigenen Landes an die erste Stelle stellt.
Wir fordern strikte Grenzkontrollen, konsequente Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern, ein Ende des unkontrollierten Familiennachzugs und die Umwandlung von Geldleistungen in Sachleistungen.
Wir stehen an der Seite derer, die unter der Ignoranz der etablierten Parteien leiden. Wir werden so lange den Finger in die Wunde legen und den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, bis wir wieder Herr im eigenen Land sind und geltendes Asyl- und Ausländerrecht durchgesetzt wird! #DeshalbAfD
https://x.com/AfD/status/1808450516441075841
Meine Meinung:
Wir sollten keinen Asylanten mehr nach Deutschland einwandern lassen, sondern über die Asylanträge an der europäischen Außengrenze entscheiden:
https://x.com/AfD_FraktionBB/status/1009711046989438976
————————————————————————————————
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Ar 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
https://nixgut.wordpress.com/wp-content/uploads/2024/07/migra.jpg
Anhänger aller Parteien beantworten überraschend klar, ob sie mehr Migration nach Deutschland wünschen.
Was die Menschen in fast allen EU-Ländern über Migration denken, ist klar, nur den Politikern ist es egal.
74% der Deutschen finden, dass die Regierung nicht hart genug gegen illegale Migration vorgeht.
72 % sind der Meinung, dass Asylanträge an den Außengrenzen der EU gestellt werden sollten.
69 % der Deutschen wünschen sich weniger Migration.
Trotzdem sind die Grenzen weit geöffnet, es kommen vor allem hoffnungslose [1] Asylbewerber in die EU, die Sicherheitsprobleme nehmen zu und die Meinungsfreiheit ist unter Druck!
[1] vielfach ungebildete, arbeitsscheue, integrationsunwillige, kriminelle, asoziale und religiös radikale Sozialleistungs- bzw. Bürgergeld-Bezieher
https://x.com/EWagensveld/status/1808409088595816747
https://www.bild.de/politik/inland/brisante-umfrage-deutsche-faellen-eindeutiges-migrations-urteil-6682bb227496b815697824c1 (Bezahlschranke)
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Neue INSA-Umfrage bestätigt #AfD-Kurs: Drei Viertel der Deutschen wollen #Migrationswende! Eine aktuelle Umfrage des #INSA-Instituts bestätigt den Kurs der AfD auf ganzer Linie:
74 Prozent der Deutschen prangern an, dass die Bundesregierung unzureichend gegen illegale #Migration vorgeht. Sogar bei Grünen-Wählern sind immerhin 46 Prozent der Befragten dieser Ansicht.
Diese Zahlen verdeutlichen vor allem eines: #Ampel-Parteien und #CDU regieren an den Bürgern vorbei und gegen die Interessen der Bürger. Sie machen ausschließlich Politik für schrille Minderheiten und ausländische Interessen. Der Amtseid wird verhöhnt!
Es ist mehr als verständlich, dass die Menschen angesichts der unkontrollierten Masseneinwanderung alarmiert sind. Die Messer-Kriminalität nimmt immer weiter zu, die sozialen Spannungen verschärfen sich und unser Sozialstaat steht vor dem Zusammenbruch.
Mannheim, Bad Oeynhausen, Wolmirstedt, Gera, und und und… Diese Städtenamen stehen für die brutale und oftmals auch blutige Realität im vermeintlichen Migrations-Paradies.
Die AfD steht seit jeher für eine Migrationspolitik, die die Sicherheit und den Wohlstand unseres eigenen Landes an die erste Stelle stellt.
Wir fordern strikte Grenzkontrollen, konsequente Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern, ein Ende des unkontrollierten Familiennachzugs und die Umwandlung von Geldleistungen in Sachleistungen.
Wir stehen an der Seite derer, die unter der Ignoranz der etablierten Parteien leiden. Wir werden so lange den Finger in die Wunde legen und den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, bis wir wieder Herr im eigenen Land sind und geltendes Asyl- und Ausländerrecht durchgesetzt wird! #DeshalbAfD
https://x.com/AfD/status/1808450516441075841
Meine Meinung:
Wir sollten keinen Asylanten mehr nach Deutschland einwandern lassen, sondern über die Asylanträge an der europäischen Außengrenze entscheiden:
https://x.com/AfD_FraktionBB/status/1009711046989438976
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Ar 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
