Miguel Klauß MdL BaWü
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+++ Alle Deutschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln! +++

In Deutschland werden Menschen dafür diffamiert, dass sie einfach nur von ihren verbrieften Grundrechten Gebrauch machen. Die Ungeimpften sind angeblich ein unsolidarischer Haufen von Verschwörungstheoretikern, Spinnern und Asozialen - obwohl diese Menschen einfach nur ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit wahrnehmen.

Die Spaziergänger und Demonstranten sind angeblich Feinde der Demokratie, der Verfassung und der Freiheit, obwohl sie für eben diese Dinge auf die Straße gehen. Es ist ein durchsichtiges Manöver der Regierenden, ihren Gegnern genau das vorzuwerfen, was sie selber laufend tun.

🇩🇪 Der Abschaffung unserer Freiheit dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Deshalb gilt es umso mehr Artikel 8 des Grundgesetzes: Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

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+++ Fahrverbote: AfD-Fraktion beantragt sofortige Aufhebung +++

#Stuttgart, 25. Januar 2022. Eine „sofortigen Aufhebung der Fahrverbote“ in der kleinen Umweltzone Stuttgart fordert die AfD-Fraktion im Landtag. Betroffen sind der Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt.

Wie der verkehrspolitische Sprecher Miguel Klauß bekannt gab, stelle die AfD-Landtagsfraktion einen Antrag zur „sofortigen Aufhebung der Fahrverbote“. Die Einsicht aus einer Pressemitteilung des Verkehrsministeriums, dass eine bessere Luftqualität herrsche, habe die AfD nicht überrascht und eigenen Recherchen und Ergebnisse nur bestätigt. Der Fraktion gehe es, so Klauß, gerade auch darum, „die Kalte Enteignung einkommensschwächerer Autofahrer zu stoppen“.

Dabei reiche die AfD-Fraktion der FDP die Hand zur Zusammenarbeit. Die FDP, so Klauß, sei „herzlich eingeladen, gemeinsam mit der AfD die Forderung nach einer Aufhebung der Fahrverbote einzufordern.“

Die AfD erklärte, dass ausweislich der Messungen der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg für Stickstoffdioxid (NO2) in der Fahrverbotszone im Jahr 2021 sämtliche Werte aller Messstationen deutlich unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m3 im Jahresmittel liegen. Die fallende Tendenz der Messwerte werde sich nicht zuletzt aufgrund der gewöhnlichen Fahrzeugflotten-Modernisierung in der Region Stuttgart weiter fortsetzen.

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Für Millionen Mieter und Eigentümer wird es TEURER!⚡️

Wovor wir seit Jahren warnen ist eingetreten: Das was wir gerade erleben, ist die völlige Zerstörung einer funktionierenden Gesellschaft. Was dem folgen soll, bleibt im Dunklen.

Die Landesregierung sieht dem aber nur tatenlos zu. Sie kümmert sich lieber um Sozialwohnungen, um die vielen Migranten unterbringen zu können, die sie so gern aufnimmt.

Wir fordern deshalb, eine Reduzierung der Grunderwerbssteuer, Reduzierung von Bauvorschriften und eine Rücknahme von Klimaschutzverpflichtungen, damit Bauen und Wohnen wieder bezahlbar wird.

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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/krasse-erhoehung-grundsteuer-schock-fuer-millionen-deutsche-84955540.bild.html

#eigenheim #mieter #vermieter #wohnen #bauen
Nur ein Raum pro Person: Berlin führt Wohnungsozialismus ein!

Der von der CDU geführte Berliner Senat hat einen massiven Eingriff in den Wohnungsmarkt der Hauptstadt angekündigt. Alleinstehende sollen in der Hauptstadt künftig ausschließlich Ein-Raum-Wohnungen mieten dürfen, Paare maximal Zwei-Raum-Wohnungen. Bei Neuvermietungen darf künftig „grundsätzlich maximal ein Wohnraum pro haushaltsangehörige Person zur Verfügung gestellt werden“, heißt es in einem Entwurf einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den Gesellschaften, aus dem das Blatt zitiert. Die neuen Regeln sollen ab 2024 für alle Neuverträge gelten.

Das ist keine freie, liberale Staatsform mehr, das ist der pure Sozialismus!

Echte Freiheit gibt es nur mit der #AfD!

https://www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-amtlich-fuer-singles-nur-noch-kleine-wohnungen

#wohnungen #mieten #miete #wohnen #berlin #sozialismus #cdu #politik #afd #wohnungsmarkt #freiheit
In Deutschland wächst die Wohnungsnot.
Das liegt vor allem an der ungebremsten Zuwanderung, aber auch an hohen Steuern, enormen Baukosten und lähmender Bürokratie. Als AfD wollen wir Wohnraum wieder bezahlbar machen! Mit dem Kreuz an der richtigen Stelle lässt sich das ändern, daher sei schlau und wähle blau am 08. Oktober in Bayern und Hessen.

#Hessenwahl #Bayernwahl #wahlen #politik #deutschland #wohneigentum #eigentümer #wohnen #bauen
Media is too big
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⚠️ Die ersten Wohnungen von deutschen werden beschlagnahmt, um Migranten unterzubringen! ⚠️

In der Sendung vom Markus Lanz vom 24.10.23 spricht es CDU Politiker Paul Ziemiak offen aus und berichtete, dass eine Stadt Wohnungen von den Eigentümern beschlagnahmt, um darin Flüchtlinge unterzubringen. Moderator Markus Lanz konnte Ziemiaks Worte kaum glauben, musste mehrmals nachfragen.

Wohnungen werden beschlagnahmt, Eigentürmer enteignet, damit NOCH MEHR Migranten untergebracht werden können. Das Versagen der deutschen Politik ist auf einem neuen Höhepunkt angekommen. Was die CDU mit Merkel begann und nun die Ampel weiterführt, ist die Vernichtung unserer Substanz und kann nur noch durch uns, die AfD aufgehalten werden.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/ziemiak-wohnungen-migranten/

#migration #asyl #zuwanderung #wohnungen #beschlagnahmen #lanz #wohnen #häuser #eigentümer
Immer mehr #Deutsche wandern aus.
Immer mehr Fremde ein.

Dieser Entwicklung gilt es entgegenzuwirken!

Durch kluge politische Entscheidungen müssen wir allen Deutschen eine attraktive Perspektive im eigenen Land bieten. Das heißt ein leistungsgerechtes Einkommen, das nicht durch horrende Kosten für #Wohnen, #Energie und #Mobilität aufgefressen wird, Schutz vor #Kriminalität, persönliche #Freiheiten ohne Denk- und Sprechverbote und ein Wieder-Zusammenwachsen unserer #Gesellschaft auf der Grundlage einer starken Leitkultur.

Dazu gehören auch endlich stationäre #Grenzkontrollen an den deutschen und den europäischen #Außengrenzen und eine Politik der #Remigration von illegalen Einwanderern.

Für eine lebenswerte #Zukunft.
Deswegen #AfD.
+++ Die Altparteien handeln verfassungswidrig! +++

KfW stoppt vorerst Anträge für mehrere Wohn- und Bauprogramme. Die Altparteien handeln verfassungswidrig! Das Maß ist voll: Neuwahlen sind unumgänglich! Das Haushaltsdebakel der Ampel-Koalition enthüllt einmal mehr die dramatische Inkompetenz und Führungslosigkeit der aktuellen Bundesregierung.

Deutschland braucht dringend eine politische Wende, weg von dieser linksgrün-ideologisch getriebenen, ziellosen Politik der Ampel. Es wird Zeit für eine Politikwende!
Zeit für die AfD!

#haushalt #wohnen #bauen #politik #deutschland #ampelmussweg #neuwahlenjetzt #nurnochafd

https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-11/haushaltsurteil-kfw-foerderprogramme-bau-wohnen