Miguel Klauß MdL BaWü
232 subscribers
1.19K photos
64 videos
5 files
617 links
Offizieller Telegram-Kanal
Download Telegram
+++ Überwachung: AfD gegen gläserne Autofahrer +++

#Stuttgart.Gegen eine Überwachung von Autofahrern setzt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion ein. Es sei nicht hinnehmbar, wenn Unternehmen wie Tesla oder auch der Staat die Hoheit über die Daten von Autofahrern hätten. Dies öffne Datenmissbrauch Tür und Tor.

Fahrzeuge seien, so Klauß, „Computer auf Rädern“. Mittlerweile erzeuge ein Auto 25 Gigabyte Daten pro Stunde. Darin sieht Klauß ein „ungemein große Konfliktpotential der Überwachung durch Telemetrie“. Deshalb habe sich die AfD-Fraktion wiederholt parlamentarisch mit dem Thema befasst habe, zuletzt im Verkehrsausschuss diesen Monat. Man beobachte ebenso die diesbezüglich laufende Klage gegen den Fahrzeughersteller Tesla, bestätigt Klauß.

Die Daten würden live in die USA übertragen. Weder Deutschland noch die EU und schon gar nicht der einzelne Autofahrer sei so noch Herr über die Daten. Das Problem sei ähnlich wie bei den Handydaten, wo die USA nach wie vor große Datenmengen abschöpften. „Das Datenproblem muss vom Gesetzgeber umgehend angegangen und gelöst werden“, folgert Klauß. Sonst drohten Datenschutz und eigene Datenhoheit zu leeren Phrasen zu werden. Autofahrer dürften nicht gläsern werden, betont Klauß.
+++ Pressemitteilung: AfD lehnt neue EU-Grenzwerte für Fahrzeuge ab +++

#Stuttgart „Die bisherigen Fahrverbote kosten bereits Arbeitsplätze und Wohlstand und gefährden den sozialen Frieden“, stellt Miguel Klauß, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fest. Die EU-Grenzwerte seien willkürlich und weltfremd und daher abzulehnen. Statt Verbote auszusprechen, will die AfD lieber technische Innovationen fördern.

„Ideologiegetriebene Vorschläge wie Tempolimits und Fahrverbote“ lehnt Klauß ab. „Es ist ein Unding, dass weltfremde EU-Bürokraten, Minister und auch andere mit dickem Geldbeutel ständig meinen, dem Rest der Bevölkerung das Verhalten diktieren zu müssen“, kritisiert Klauß. Von der Landesregierung fordert Klauß, sich hinter die heimische Wirtschaft zu stellen, statt diese auch noch durch Übereifer beim Umsetzen von EU-Richtlinien zusätzlich zu schädigen. Genau diesen schädlichen Übereifer befürchtet Klauß aber bei Verkehrsminister Hermann. Dieser könne die EU-Grenzwerte als Vorwand nutzen, um das Auto immer weiter zu vertreiben.
+++Pressemitteilung! ÖPNV: 49€-Ticket ist nicht das Hauptproblem +++

#Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat den Verkehrsministern Winfried Hermann (Grüne) und Volker Wissing (FDP) vorgeworfen, die Probleme im ÖPNV zu verkennen. Klauß kommentiert die Diskussion wie folgt:

„Das 49€-Ticket ist sehr teuer für den Steuerzahler. Der Ticketpreis ist aber nicht das Hauptproblem des ÖPNV. Gründe, weshalb der ÖPNV nicht so gut angenommen wird, sind mangelnde Sicherheit, mangelnde Sauberkeit und mangelnde Zuverlässigkeit. Hier sollte investiert werden!“

Stattdessen hänge sich der FDP-Bundesverkehrsminister an die Grünen moniert Klauß. Er solle besser danach schauen, nicht einseitig den Grünen gefallen zu wollen, sondern auch an die Autofahrer zu denken. Es sei bemerkenswert zum Zustand der FDP, wenn diese den Tankrabatt oder andere Entlastungen für Autofahrer gar nicht erst in die Diskussion einbringe, sondern selbst „vergrünen“ wolle, schließt Klauß.
+++ Wohnraumverdrängung: Stadt Stuttgart setzt falsche Anreize +++

#Stuttgart/Weilimdorf/Bad Cannstatt, 16.11.2022. Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat die Stadt Stuttgart aufgefordert, der Verdrängung bisheriger Mieter zugunsten von Flüchtlingen Einhalt zu gebieten. Klauß moniert in einer Stellungnahme:

„In Weilimdorf werden Mieter aus 100 Wohnungen vertrieben. Teilweise mit Anwendung zermürbender Entmietungsmethoden, wie dem Abstellen von Warmwasser, sollen die Bewohner nun Flüchtlingen weichen. Die Wohnungsgesellschaft kann durch die Vermietung an die Stadt Stuttgart zu mehrjährigen und millionenschweren Verträgen auf einen hohen Profit hoffen. Die Stadt Stuttgart muss aufhören, durch das Setzen von Fehlanreizen die Profitgier mancher Vermieter zulasten ihrer Mieter anzukurbeln!“

In Bad Cannstatt werden Mieter plötzlich mit horrender Mietsteigerung und einer Aufteilung des Wohnraums in Wohngemeinschaften konfrontiert. Der Verdrängungskampf auf dem Wohnungsmarkt müsse gestoppt werden fordert Klauß. Die stetig hohe Einwanderung kurbelt, so Klauß, den Kampf um Wohnraum immer weiter an. Miguel Klauß stellt dazu fest:

„Die Einwanderung drängt immer mehr Menschen in eine prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt. Das muss gestoppt werden. Dazu bedarf es neben einem Einwanderungsstopp auch konsequente Abschiebungen all jener, die kein Bleiberecht haben, denn Abschieben schafft Wohnraum.“

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.spekulanten-am-werk-warum-mieter-bedroht-und-schikaniert-werden.2aba52a4-0cd4-4f50-9879-a1dfe1a4f5fc.html?reduced=true
+++ Pressemitteilung - Türkische Hochzeitskorsos: Gefahr für den Straßenverkehr +++

#Stuttgart. Wie ein Berichtsantrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfDLandtagsfraktion, Miguel Klauß, aufzeigt, gab es in Baden-Württemberg von Mai 2022 bis Oktober 2022 insgesamt 46 polizeiliche Einsätze wegen Hochzeitskorsos.

Zu einem erheblichen Teil handelt es sich um türkische Hochzeiten, die mit Hochzeitskorsos den Straßenverkehr beeinträchtigen und zu Polizeieinsätzen führen. „Das ist eine Gefahr für den Straßenverkehr“, stellt Miguel Klauß fest und führt aus: „Wer mit Schreckschusswaffen im Straßenverkehr ballert, Bengalos zündet, illegale Autorennen fährt und andere
Verkehrsteilnehmer ausbremst und nötigt, der feiert keine Hochzeit, der gefährdet andere!“

Für Klauß sind die bisherigen Mittel, wie verkehrserzieherische Gespräche zu lasch. „Es muss Schluss sein mit der Nachsicht. Diese Rücksichtslosigkeit muss mindestens zur Folge haben, dass der Führerschein für lange Zeit weg ist. Bei Uneinsichtigkeit müssen auch ausländerrechtliche Konsequenzen wie Abschiebungen geprüft und angewandt werden“, fordert Klauß.
Grüne Doppelmoral: Bahnfahren predigen, aber selbst meiden.

Meine mündliche Anfrage deckt auf warum der baden-württembergischer Verkehrsminister Winfried Hermann den Nachtzug meidet.
So oft predigen die Grünen den Verzicht auf Flugreisen. Doch stattdessen nutzen die grünen Minister selbst lieber bequeme Inlandsflüge bei Dienstreisen.

Dabei wäre es überhaupt kein Problem, mit Umstieg in Karlsruhe zum Beispiel den Nachtzug nach Berlin zu benutzen und dann um 7.20 Uhr in der Hauptstadt zu sein.

Die Grünen in Baden-Württemberg und ihre Minister beweisen hier mal wieder ihre Klima-Doppelmoral.

🎥➡️https://youtu.be/LZc46kUUSW0

#grüne #landtag #bw #afd #deutschland #stuttgart #reisen #zug
Schwarz-Rot-Gold im Plenarsaal!🇩🇪🇩🇪🇩🇪

Unsere Fraktion sorgte heute für Furore. Wir gingen mit unserem Landeshoheitszeichengesetz in die zweite Beratung und kamen daher passend in: Krawatten in unseren Nationalfarben. Wir fordern ja schließlich, dass die Beflaggung von Landesgebäuden in deutschen Nationalfarben Pflicht wird. Bisher ist dies nicht klar geregelt. Das muss sich ändern, denn wir finden: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug.

Daher wollten wir auch selbst mit bestem Beispiel vorangehen, was den Altparteien natürlich gar nicht schmeckte. Das Staunen und der Unglaube waren ihnen förmlich anzusehen, die Grünen packte gar der Hass. Sie hassen alles, was deutsch ist und ich schmetterte ihnen daher treffend entgegen, dass sie nichts als Vaterlandsverräter seien.
Der Selbsthass der Kartellparteien wurde wieder einmal entlarvt. Ein gelungener Plenartag!

#AfD #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #migration #deutschland #💪 #💙💙💙 #💙 #politik #mutzurwahrheit #stolz #deutschland
+++ Migrantengewalt: Nur die AfD wird diesem importierten Wahnsinn ein Ende setzen! +++

Im Raum Stuttgart tobt ein exzessiver Bandenkrieg – mit rund 550 Beteiligten. Und obwohl Polizei und Landeskriminalamt massiv gegen die Täter vorgehen, ist kein Ende der Gewalt in Sicht.

Es sind Verhältnisse, für die die Merkel-CDU das Fundamt gelegt hat und auf welche die Ampelregierung nun aufbaut, indem sie immer mehr kulturfremde potenzielle Gewalttäter ins Land holt – und von den Folgen mit ihrem „Kampf gegen rechts“ ablenkt.

5000 Personen wurden mittlerweile von der Polizei im Raum Stuttgart kontrolliert, es gab 500 Razzien und 50 Festnahmen. Doch von einem ist nie die Rede: Abschiebungen! Deswegen AfD. Nur mit uns wird es eine radikale sicherheits- und migrationspolitische Wende geben.

#Clans #Migranten #Stuttgart #gewalt #massenmigration #polizei #importiert #illegal #remigration

https://www.focus.de/politik/deutschland/bandenkrieg-um-stuttgart-eine-unfassbare-neue-dimension-der-gewalt_id_259659425.html
+++ Migrationswahnsinn ohne Ende! Asylwende jetzt! +++

𝐀𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥: »Das Hickhack um ein Flüchtlingsheim in Stuttgart-Schönberg wird immer ärgerlicher – und vor allem immer teurer! Das Problem wird für Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (62, CDU) und die Steuerzahler zum Millionen-Loch! Mittlerweile steht das Gebäude seit fast einem Jahr leer. Dabei zahlt die Stadt Stuttgart seit April pro Monat 150 000 Euro Miete.«

Heißt: Bislang kostet das leere Gebäude den Steuerzahler 1,6 Millionen Euro. Für null Flüchtlinge! ES REICHT! Das Asyldesaster muss sofort und umfassend gestoppt werden. Das eigene Volk muss an die erste Stelle kommen! AfD wählen, damit Steuergelder für die eigene Bevölkerung genutzt wird.

#asylchaos #mirgationskrise #steuergelder #asylheim #flüchtlingsheim #migrationspolitik #deutschland #stuttgart #AfD #nurnochAfD #asylwende

https://www.bild.de/regional/stuttgart/regional/teures-problem-fuer-ob-nopper-schon-1-6-mio-euro-fuer-null-fluechtlinge-87221660.bild.html
+++ Stadtbahn-Unglück im Stuttgarter Stadtteil Wangen! +++

Am Freitagmorgen stoßen in Stuttgart-Wangen zwei Straßenbahnen frontal ineinander. Es gibt mehrere Verletzte zu beklagen. Eine Person schwebt in Lebensgefahr. Die Strecke muss gesperrt werden. Ich wünsche allen Verletzten eine schnelle und gute Besserung.

https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.unfall-in-stuttgart-liveblog-die-aktuellen-entwicklungen-zum-schweren-stadtbahn-unfall.e19a144e-a3c6-42b8-8b6b-ad13a02d2959.html

#bahn #zug #unglück #unfall #stuttgart #polizei #rettungskräfte
Kein anderes Bundesland ist in der letzten Dekade so stark in der Bildungsqualität zurückgefallen wie Baden-Württemberg. Fast jeder fünfte Viertklässler schafft mittlerweile in Mathematik und Deutsch nicht mal mehr das Mindestniveau.

Jetzt tritt der Unmut der Eltern offen zutage.
Baden-Württembergs massive Schul-Probleme offenbaren, welch fatale Folgen Fehlentscheidungen und Versäumnisse in der Bildungspolitik haben können. So ist der Mannheimer Soziologe Hartmut Esser davon überzeugt, dass der Niedergang des baden-württembergischen Bildungsniveaus begann mit der Regierungsübernahme von Grün-Rot im Jahr 2011.

➡️https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250707136/Massive-Schulprobleme-Der-rasante-Bildungsabstieg-unter-Kretschmanns-Aegide.html


#schule #schüler #lernen #lehrer #bildung #kretschmann #stuttgart #bw #badenwürttemberg #Politik #AfD #politikwechsel
+++ JA zu G9! +++

Gestern wurde im Landtag über den Volksantrag mit über 100.000 Unterstützern zu G9 abgestimmt. Die Grünen und die CDU lehnten ab. Wir als AfD setzen uns schon seit langem für G9 ein. G8 sollte die Ausnahme an Gymnasien sein und nicht die Regel.

#G9 #Landtag #bw #stuttgart